BW:Kreisverband Ulm Alb-Donau-Kreis/Vorstand/2016-09-27

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Vorstandssitzung des KV Ulm/Alb-Donau-Kreis

Protokoll vom 27.09.2016 | [Link Audiomitschnitt (.ogg)]

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  • Versammlungsleiter:Dave
  • Protokollant: Viktor
  • Ort: NRW-Mumble-Server (mumble.piratenpartei-nrw.de)
  • Raum: [Gliederungen] - [Baden-Württemberg] - [Ulm_Alb-Donau-Kreis]
  • Datum: 27.09.2016
  • Beginn: 20:55 Uhr
  • Ende: 21:16 Uhr
  • Nächste Sitzung: 11.10.2016 um 20:30 Uhr (MumbleNRW)


Anwesend:
Dave Viktor Christoph Abwesend: Carsten entschuldigt
Hans entschuldigt


Daten:
Kontostand: 5.513,05 Euro
Kasse: 60,59 Euro
Mitglieder: 41 Mitglieder, davon 35 ( 85 %) stimmberechtigt
https://verwaltung.piratenpartei-bw.de/projects/vorstand/wiki/Mitgliederzahlen

Letztes Protokoll vom 13.09.2016
http://wiki.piratenpartei.de/BW:Kreisverband_Ulm_Alb-Donau-Kreis/Vorstand/2016-09-13
Abstimmung:
Dafür: Hans Christoph Dave Viktor

Protokoll angenommen.

Top 1: Eröffnung der Sitzung und Begrüßung

Dave eröffnet die Sitzung um 20:55 Uhr.

Top 2: StoppCetaTTIP Demo

Mehr als 350000 Menschen haben für einen Stopp von Ceta und TTIP in Deutschland demonstriert, laut Veranstalter. http://ttip-demo.de/home/ http://1000-stimmen-gegen-ttip.de/

Grüne haben im Bundestag gegen Antrag der Linken für einen Stop von Ceta gestimmt. Sie sind für Verbesserungen, was natürlich nicht mehr möglich ist, wenn Ceta erstmal in Kraft ist, da der Bundestag keine Einflussmöglichkeit mehr hat.

SPD-Konvent hat sich eindeutig für Ceta ausgesprochen.

Top 3: Marina BW

Ergebnisprotokoll: https://piratenpad.de/p/marinabw161

Ergebnisprotokoll auf Mailingsliste posten und Diskussion auf nächste Vorstandssitzung verschieben.

Mitgliedermotivation, Mitgliedergewinnung Sammeln von Gründen, warum man in der Partei aktiv ist - und kommunizieren Bei Gesprächen kommt gutes Feedback aus der Bevölkerung - wenn man es erstmal schafft, mit den Leuten zu reden Vorschlag: Formular mit den wichtigsten Themen, darunter "darum trete ich der Partei bei" mit Mitgliedsantrag Mitgliedsantrag + Spendenaufruf in alle Programme, evtl. auch auf alle Flyer Motivation durch z.B. de Maizere oder Heiko Maas (das sind KEINE Piraten) Präsenz auf der Straße mit Aktionen -> Sichtbarkeit Motivation durch Aktionen CDU, SPD, FDP, Grüne (Kretschmann) unterscheiden sich nicht mehr. Wer unzufrieden ist kann nur AfD und Linke als Protest wählen. Es fehlt eine kontruktive Protestpartei. Mitglieder mit "Spaßveranstaltungen" motivieren, z. B. Grillabende, um einfach Gespräche zu führen, ohne zwingend politische Arbeit, sondern mehr themenoffene Diskussion Verbindung von politischer Arbeit, Diskussionsrunden und anschließend gemütliches Beisammensein und Socialising (vgl. Nordbadentreffen, MarinaBW am Wiedenfelsen) Mehr politisch diskutieren, muss aber klaren Rahmen haben Werbung in Lokalzeitungen / Stadtanzeiger o.ä. machen für lokale kleine Veranstaltungen (wir werden gesehen und diese Zeitungen haben eine hohe Leserquote in der ländlichen Bevölkerung) Regelmäßige Stammtische/Piratentreffs veranstalten und auf Termin in örtlichen Mitteilungsblättern hinweisen -> bei Themenbezogenen Abenden evtl. Motivation für einzelne Interessierte lokaler Verein zur Bindung und Motivation am Beispiel der Filderpiraten "Ein Themen Partei" als Historie an- und wahrnehmen; "Ja, wir sind als Ein-Themen Partei gestartet und wir sind Die Internetpartei. Und daraus haben wir uns weiterentwickelt." vor allem aktive Mitglieder werben, da Manpower gebraucht wird zuverlässige Mitglieder, auf die man zählen kann Piratenkalender bekannter machen / Mitglieder zu den Events einladen Mitglieder einfach mal anrufen und persönlich ansprechen

Programmatische Themenschwerpunkte für die nächste Zeit wieder mehr Netzpolitik und Datenschutz Datenschutz ausbauen, nicht einschränken (im Kontrast zu Thomas De Misere) Flyer für Firmen - "Das sind die wichtigsten Neuigkeiten zum Bestehenden - Das müssen Sie jetzt tun - Wenn Sie weitere Fragen haben kommen Sie zu uns - Ihre Piratenpartei" BGE Liquid Democracy Steuergerechtigkeit bei Konzernen Umstellung von Beamtenpensionen in reguläres Rentensystem Back to roots: WIR SIND DIE INTERNETPARTEI... aber wir können auch andere Themen Hohe Kompetenz bei unseren Kernthemen. Dort sollten wir Kampagnen + Wahlplakate machen Emotionen weitertragen - Markenkern. CSU schützt bayrische Lebensweise, Grüne stehen für Ökologie, Piraten stehen für? Flüchtlinge - wie einbinden? totschweigen? nur "sind wir dafür"? Lösung erarbeiten, unbegründete Ängste abbauen, sagen wie wir es schaffen wollen Flüchtlinge in Vereine! Transparenz / Demokratie -> Open Antrag. Direkte Bürgerbeteiligung. TTIP, Genfood, etc. Bundesweiter Volksentscheid Piraten wirken (können wir an alle Themen schon drantackern, z.B. BGE) Antragsarchiv

Kommunikationskanäle https://discourse.piratenpartei-bayern.de/ Claim von Discourse ist: Setup in 30 Minuten Funktionsfähige Mailing-Liste MIT Forumssync zwingend notwendig Sync-Forum wieder funktionsfähig machen Discourse über den LV Bayern machen? aber: noch ein neuer Kanal --> nein php-Forum BaWü aufbauen Announce + Diskussion + Gruppe pro BzV/KV analog zu Sync-Forum (?) Aufsetzen eines Flyers unter Angabe aller Kommunikationskanäle Homepages Mailingliste Mumble Telegram-Kanäle offizielle Twitter-Accounts Facebook Wiki neues php Forum http://forum.piratenpartei-bw.de Beipackzettel zu Neumitglieder-Begrüßungspaketen mit den Kommunikationskanälen des LV http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Baden-Württemberg/Kommunikationskanäle

Toolschulung https://wiki.piratenpartei.de/BW:Stuttgart/Mitglieder_Toolschulung Box Elektronische Kommunikationsmittel https://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg

Bundestagswahl

Aktions-Themen Überwachung insbesondere aktuelle "Berliner Erklärung"[1] der Innenminister Störerhaftung Leistungsschutzrecht BGE Nichtwähler-Aktivierung Flüchtlinge Flüchtlinge in Vereine einbinden. "Achmet spielt gern Fussball - in deinem FC!" Jugendliche ansprechen in Lokalen Jugendclubs Piraten als Protestpartei darstellen, als Option es der Regierung zu zeigen, ohne rechts wählen zu müssen Piraten sind die einzige Partei, die das Grundgesetz ernst nimmt und sich daran hält Piraten wirken Breitbandausbau Bundesweite Volksentscheide EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO); "Datenreichtum" in digitaler Agenda der Bundesregierung Zielgruppenflyer direkt bei der Zielgruppe verteilen Flyer zu wichtigen Themen mit Infos, was sie tun sollten EU-Datenschutzgrundverordnung an KMU verteilen Störerhaftung an Kneipen und Cafes, mit Hinweis auf Freifunkmöglichkeit BGE-Flyer vorm Arbeitsamt Tag des Grundgesetzes feiern, ggf. weitere NGOs einladen und Aktionstag in Karlsruhe auf die Beine stellen. 23.05. ist 2017 allerdings an einem Dienstag Neue Postkarten zum Austragen bei Meldebehörden erstellen und dann bei Opt-Out-Day verteilen Aktion Geburtstag Grundgesetz

[1] http://www.heise.de/newsticker/meldung/Berliner-Erklaerung-CDU-CSU-Innenminister-wollen-Vorratsdatenspeicherung-deutlich-aufbohren-3300782.html

Aktion Opt-Out-Day Offizielles Formular für Gemeinden erstellen, mit ALLEN möglichen Punkten neue Postkarten erstellen Termin Opt-Out-Day festlegen -> ab März 2017 zu diesem Termin an die Bürgermeister der Gemeinden das Formular zusenden Infostände zum Thema Pressekonferenz + Meldung herausgeben "Piraten erledigen die Arbeit der Kommunen" -> Bundesweit die Aktion starten Widerspruchsformular BMG: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/c/cf/BMG_2015_Widerspruch.pdf

Aktion Geburtstag Grundgesetz

Aktionsformen

Meeting an öffentlichen Plätzen, z. B. mit Liegestühlen im Park Bündelung von Kräften, Aktionen rollierend veranstalten mobiler Infostand umgebautes Lastenrad Werbung auf Stadtbahnwagen Infostände bei Weihnachtsmärkten, Fest der Liebe-Flyer? Regelmäßig in Piratenkleidung Gemeinderatssitzungen besuchen (vor allem bei kleineren Gemeinden sinnvoll)

Wahlkampfteam BTW17 Mitarbeitswille an LaVo melden Verteilerliste zu Gliederungen Ansprechpartnerliste anlegen "Pendlerliste" erstellen

Top 4: Landesaufstellungsversammlung & Landesparteitag 2016.2

am 01./02. Oktober 2016 http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landesparteitag_2016.2

Antrag von Viktor: Erstattung bis zu 80 € Reisekosten (Fahrtkosten+Übernachtung+ohne Verpflegungspauschale) pro Kreismitglied für die Teilnahme an der Landesaufstellungsversammlung & Landesparteitag. Bedingung für die Erstattung: Übernahme einer Aufgabe bei der Versammlung (z.B. als Wahlhelfer, Protokollant...). Reise ist beim Vorstand vorab anzumelden, wenn möglich bitte Fahrgemeinschaften bilden.

Dafür: Dave Viktor Christoph

Antrag einstimmig angenommen.

Top 5: Aufstellungsversammlung BTW2017 Ulm

am 3. Oktober 2016

  • Presseeinladung ist noch nicht raus
  • Einladung und Termin der Aufstellungsversammlung auf Homepage veröffentlichen.

Top 6: Budget 2016 Erhöhung

Einnahmen:

300 € Mitgliedsbeiträge

100 € Parteienfinanzierung/LV-Zuschuss

600 € Spenden (vorher 200 €)


1000 € (vorher 600 €)

Ausgaben:

900 Euro Öffentlichkeitsarbeit (vorher 500 €)

100 Euro Vorstandsarbeit (Bürobedarf+Reisekosten)


1000 € (vorher 600 €)

Abstimmung: Dafür: Christoph Dave [[Benutzer:Buktop|Viktor]

Ergebnis: Antrag angenommen.

Top 8: Sonstiges/Von Piraten eingebrachtes

  • Nächster Ulmer Stammtisch am 10.10.2016 in Neue Welt Ulm


  • Stammtischthema

Unsere Stammtische sollen in Zukunft immer ein Thema haben, damit wir uns nicht in Geplapper und Orgakram verlieren. Das jemeilige Thema wird in der Mailingliste erfragt oder auf der VoSi festgelegt.

Dafür: Hans Enthaltung: Christoph, Viktor Ulmer Stammtisch soll entscheiden und den Vorstand beauftragen. Ansonsten wäre ich dafür :-) Dagegen: Dave

Ergebnis: Antrag abgelehnt.

Top 9: Umlaufbeschlüsse

keine

Top 10: Schließen der Sitzung

Dave schließt die Sitzung um 21:16 Uhr.