BW:Kreisverband Ulm Alb-Donau-Kreis/Vorstand/2014-07-31

Vorstandssitzung des KV Ulm/Alb-Donau-Kreis

Protokoll vom 31.07.2014 | [Link Audiomitschnitt (.ogg)]

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• Versammlungsleiter: Anja
• Protokollant: Viktor
• Ort: NRW Mumble
• Datum: 31.07.2014
• Beginn: 20:05 Uhr
• Ende: 20:56 Uhr
• Nächste Sitzung: 14.08.2014 um 20:00 Uhr (MumbleNRW)

Anwesend:
Anja Anke Denise Viktor Tobias -> Nur per Handy/Mumble zugeschaltet, kann nicht reden Abwesend:
Daten:
Kontostand: 1.780,91 Euro
Kasse: 200,00 Euro
Mitglieder: 92
Aktuell bezahlt haben für 2014: 43 Mitglieder

Letztes Protokoll vom 17.07.2014
http://wiki.piratenpartei.de/BW:Kreisverband_Ulm_Alb-Donau-Kreis/Vorstand/2014-07-17

Abstimmung:
Anke Denise Viktor Enthaltung: Anja

Protokoll angenommen.

Top 1: Eröffnung der Sitzung und Begrüßung

Anja eröffnet die Sitzung um 20:05 Uhr.

Top 2: Rückblick auf die Vorstandsarbeit

• Verschiedene Veranstaltungen TTIP am 28.07.2014

• Umweltgewerkschaft beim nächsten Stammtisch 04.08.2014

• Breakdance Gruppe Kontakt nochmal aufgefrischt - Email geht heute Abend raus. (Anja)

• Zuschuss EU-Plakate beim Landesverband BW beantragt (Anke)

• OTRS-Schulung Vorstände +1 (Viktor)

Top 3: Rückblick auf die Klausur

Folgende Posten wurden für 1 Jahr gewählt:

Fraktionssprecher: Birgit Schäfer-Oelmayer

Stellv. FS: Richard Böker

Geschäftsführer: Michael Joukov

Büroleitung wird bis September weiterhin Nina, danach wird Öffentlich ausgeschrieben.

Eingereichte Gremien, am 24.09.2014 steht genau fest welche DN besetzt

     Gremien       
     
     I. Beschließende Ausschüsse       
     4. FBA Stadtentwicklung, Bau und Umwelt       
     5. Betriebsausschuss Entsorgung       
     
     IV.Gesellschaften, Zweckverbände und rechtsfähige Stiftungen       
     4. Aufsichtsrat der SAN       
     6. Aufsichtsrat der UM       
     7. Aufsichtsrat der PEG       
     12.Verbandsversammlung des Zweckverbands "TAD"       
     13.Verwaltungsrat des Zweckverbands "TAD"       
     
     V. Zusammenarbeit mit Umland und Universität       
     
     2. Verbandsversammlung des Stadtentwicklungsverbands                       
     
     VII. Informelle Gremien und Sonstiges       
     1. IT-AG       
     15. RPG West / AG West  

Top 4: CSD Stand am 02.08.2014

• Rechnung wurde am 27.07.2014 bezahlt.
• Kostenbeteiligung/ finanzielle Unterstützung CSD durch KV Neu-Ulm: 100 €

Standbesetzung:

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Kreisverband_Ulm_Alb-Donau-Kreis/Stammtisch_Ulm/Aktionen/CSD#Teilnehmer

Getränke für die Standbesetzung organisieren-> Denise organisiert Getränke

Abstimmung: Verpflegungsbudget von 50 € für die Standbesetzung max 5 € pro Person

Dafür: Anke Denise Viktor Anja

Budget angenommen.

Top 5: Einladung Freifunk e.V. zum Ulmer Stammtisch

PiratenBW#2014073055000178

"Ladet die mal fix zum Stammtisch ein, gleich mit einem Vortrag und Fragenkatalog wie man die Freifunker in Ulm helfen kann. Richtig Cool wäre ein Gastvortrag im Wilden Mann über Freifunk und Störerhaftung und dem Regierungswahnsinn dass nur kommerzielle Anbieter von der Haftung befreit werden sollen.."

http://wiki.freifunk.net/Freifunk_Ulm

Am Donnerstag sendet der CCC etwas über die Freifunker: http://chaosradio.ccc.de/cr203.html

Zum nächsten Stammtisch einladen - 18.08.2014 -> Anja kümmert sich darum(Tobias und Anja haben den Hut auf)

Top 6: Budget Ulm Hoch 3

Budget Ulm Hoch 3 ist aufgebraucht. -> Nur für den Wahlkampf

Wie wollen wir zukünftig mit Ausgaben umgehen, die Denise betreffen, wenn sie für Ulm Hoch 3 tätig ist?

Piraten haben nur den Wahlkampf unterstützt, weitere Kosten muss Ulm hoch 3 selbst tragen.

Top 7: Spendenaktion Snowden

https://twitter.com/Piratenpartei/status/494842110320058368/photo/1

Abstimmung über den KV Twitter Account zu verbreiten:

https://www.piratenpartei.de/2014/07/31/kauf-bei-der-regierung-einen-snowden-und-bekomme-kostenlos-ein-rueckgrat-mit-dazu/

Dafür: Anke Denise Viktor Anja

Antrag angenommen.

Top 8: Beschlüsse

Budgeterhöhung CSD Anzeige Programmheft von 55,00 € auf 65,45 € (MwSt.)

Abstimmung:

Dafür: Anke Denise Viktor Anja

Budget angenommen.

Budgeterhöhung CSD Standgebühr, Müll von 115,00 € auf 136,85 € (MwSt. auf Anteil Müll)

Abstimmung:

Dafür: Anke Denise Viktor Anja

Budget angenommen.

Auslagenerstattung Denise Niggemeier, Versand Kondome an PP KV Stuttgart 5,99 €

Abstimmung:

Dafür: Anke Viktor Anja Enthaltung: Denise

Auslagenerstattung angenommen.

Top 9: Sonstiges/Von Piraten eingebrachtes

Ankündigung Reservierung von Anja zum Stammtisch, wird vom Wetter abhängig gemacht.

Top 10: Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschluss vom 19.07.2013

• PiratenBW#2014071855000503

• Antragsteller: Jochen Schmidberger

• Antragtext: Anfrage von Mehr Demokratie e.V. *wurde vorgeschlagen* in Ulm noch vor den Sommerferien eine Info-Veranstaltung zu TTIP, CETA und TISA zu organisieren.

• Unterstützung dieser Info-Veranstaltung durch die Piratenpartei Ulm/Alb-Donau-Kreis, die im Club Orange der VH Ulm am Montag, 28.7.14 um 20 Uhr stattfindet.

Initiatoren: Mehr Demokratie e.V., Radio free FM - Redaktion MUT, Politischer Stammtisch 13//Ulm (Gisela Glück-Gross)

Dafür: Anja Anke Denise Viktor

Anmerkung: Am 11.August gründet sich eine Initiative in Ulm. Genauer Ort etc. wird noch bekannt gegeben.

Antrag angenommen. Der Vorstand der Piratenpartei Ulm/Alb-Donau-Kreis unterstützt offiziell die Info-Veranstaltung zu TTIP, CETA und TISA, die von Mehr Demokratie e.V., Radio free FM - Redaktion MUT, Politischer Stammtisch 13//Ulm organisiert wird.

Umlaufbeschluss vom 24.07.2014

PiratenBW#2014072355000137 — Antrag Fahrtkosten LGS LTW Start-Treffen 27.07.2014

• Antragsteller: Denise Niggemeier
• Antragstext: ich würde gerne die Übernahme von Fahrtkosten zur LGS zum LTW Start-Treffen wie folgt beantragen: Fahrtkosten nach Stuttgart (LGS Piratenpartei, Stöckachstraße 53, 70190 Stuttgart) Strecke 190km x 0,20€ = 38€

Kosten = 38 €

Link zur Veranstaltung:

https://ltw.piratenpad.de/Start-Treffen

Dafür: Anke, Viktor, Anja, Tobias

Anmerkung: Denise hat es nicht geschafft hinzufahren. Viktor war dort und berichtet.

Umlaufbeschluss vom 27.07.2014 PiratenBW#2014071855000423 — Antrag auf Beitragsermäßigung

Dafür: Denise, Viktor, Anke

Antrag angenommen.

Umlaufbeschluss vom 30.07.2014

PiratenBW#2014073055000436 — Pressemeldung Pfandring

Dafür: Denise, Anja, Viktor

Antrag angenommen

PM ist raus: http://piratenpartei-ulm.de/2014/07/pfandringe-retten-ein-bisschen-wuerde/

Top 11: Schließen der Sitzung

Anja schließt die Sitzung um 20:56 Uhr.