BW:Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg/Protokolle/2015-12-03 - Protokoll 71. Kreisvorstandssitzung
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Protokoll der 71.Vorstandssitzung des Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg vom Do, 12. Mär. 2015
Gliederung: Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg
Sitzung: 71.Vorstandssitzung
Datum: Do, 12. Mär. 2015
Ort: per Mumble auf dem nrw-Server im Raum Baden-Württemberg --> Kreisverbände --> Rhein-Neckar_Heidelberg
anwesend: Benni,Charis, Monika, Wolf
nicht anwesend: Rüdiger,
beschlussfähig: Ja
Versammlungsleitung: Benni
Protokollführung: gemeinschaftlich (wie immer)
Beginn: 20:01
Ende: 20:53
Gäste:
Aufnahme: Audio [nein Audio ]
nächste Sitzung:
Tagesordnung
- Formales
- Tätigkeitsberichte
- Finanzen
- Protokoll der letzten Sitzung
- Nachtrag der Umlaufbeschüsse
- Sonstiges
Formales
Versammlungsleitung: Benni Protokoll: Gemeinschaftlich Aufnahme: Monika
Tätigkeitsberichte
Benni
Ich habe nicht eigenständig über Geld des KV verfügt. Ich habe keine Geldspenden im Namen der Partei angenommen.
- OTRS Zeug
- Organisation Hin/Rückreise LPT
- Kontakt mit Fraktion
- Anwesend mit Werbematerial bei Haushaltskonsolidierung der Fraktion
- Laufende Aufgaben (Einladungen/ Mitgliederverwaltung)
Charis
Ich habe nicht eigenständig über Geld des KV verfügt. Ich habe keine Geldspenden im Namen der Partei angenommen.
- War auf dem LPT
Rüdiger
Ich habe nicht eigenständig über Geld des KV verfügt. Ich habe keine Geldspenden im Namen der Partei angenommen.
Monika
Ich habe nicht eigenständig über Geld des KV verfügt. Ich habe keine Geldspenden im Namen der Partei angenommen.
Wolf
Ich habe nicht eigenständig über Geld des KV verfügt. Ich habe keine Geldspenden im Namen der Partei angenommen.
- Unsere Themen bei der Haushaltskonsolidierung vorgestellt
Finanzen
Stand vom 15.01.2015
- Kontostand Cash-Konto: 4.332,70 €
- Kontostand Girokonto: 2.373,74 €
Protokoll der letzten Sitzung
Nachtrag der Umlaufbeschlüsse
- Text:
- Artikel/ Werbung in der Zeitung schalten
- Geldmittel:
Ergebnis: Nicht angenommen
Zusatzinfos: Ticket PiratenBW#2015021355000341 , Beschreibung siehe Sonstiges
Beschluss hat mit Geld zu tun
- Text:
- PDF mit Vollmacht an Mitglieder verteilen und einsammeln für gemeinsames verschicken
- Geldmittel:
- ein paar Euro für Porto (Haushaltsposten: Öffentlichkeitsarbeit)
Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfos: PiratenBW#2015022055000355 , Beschreibung siehe Sonstiges
Beschluss hat mit Geld zu tun
- Text:
- Weiterleitung über Rhein-Neckar Liste
- Geldmittel:
- 0€ (Haushaltsposten: Öffentlichkeitsarbeit)
Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfos: PiratenBW#2015030355000528 , Beschreibung siehe Sonstiges
Beschluss hat mit Geld zu tun
- Text:
- Wir erklären uns bereit uns am GMM zu beteiligen und werden und für Zusammenarbeit und Unterstützung für den GMM einsetzen. Organisationstermine werden von weitergeleitet.
- Geldmittel:
- 0€ (Haushaltsposten: Öffentlichkeitsarbeit)
Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfos: PiratenBW#2015030755000315 , Beschreibung siehe Sonstiges, Charis nimmt Kontakt zu DHV auf
Beschluss hat mit Geld zu tun
- Text:
- Es werden von den Vorständen wöchentlich freiwillig kurze Texte der politischen relevanten Aktivitäten verfasst und auf der Homepage veröffentlicht.
- Geldmittel:
- 0€ (Haushaltsposten: Öffentlichkeitsarbeit)
Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfos: PiratenBW#2015030755000324, Beschreibung siehe Sonstiges, sollte nochmal mit allen Vorständen besprochen werden
Beschluss hat mit Geld zu tun
- Text:
- Wir rufen unsere Mitglieder über unsere Announce-Liste sowie Social Media dazu auf, an die Bürgerstiftung Wiesloch zu spenden mit dem Zweck eine Internetanbindung für die Asylsuchendenunterkunft Wiesloch zu schaffen (einmalige Anschlussgebühren, monatliche Internetgebühren, Netzwerkkabel, Freifunk-Router)
- Geldmittel:
- 0€ (Haushaltsposten: Öffentlichkeitsarbeit)
Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfos: Monika verfasst das Schreiben
Sonstiges
Sponsorensuche Abizeitung
Sehr geehrte Damen und Herren,
Als Redaktion der Abizeitung 2015 des St. Raphael-Gymnasiums in Heidelberg (www.srgh.de) sind wir auf der Suche nach Sponsoren, die uns gegen das Schalten einer Anzeige finanziell unterstützen.
Unsere Angebote lauten wie folgt: - Ganze Seite (Din A4) S/W: 190 €, Farbe: 240€ - Halbe Seite S/W: 110 €, Farbe: 150€ - Viertelseite S/W: 60 €, Farbe: 90€
Die Zeitung wird im Juni 2015 mit einer Auflage von etwa 250 Exemplaren erscheinen. Es besteht die Möglichkeit, viele junge Menschen im weiteren Umkreis Heidelbergs zu erreichen. Wenn von Ihrer Seite Interesse besteht senden wir Ihnen gerne eine Rechnung über den von Ihnen gewünschten Betrag zu.
Mit freundlichen Grüßen, Constantin Reinelt und Theresa Häberle Abizeitung des St. Raphael-Gymnasiums Heidelberg
Sammelaktion zu CETA Klage
Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben schon etwas über 9000 Beitritte zur CETA-Klage. Herzlichen Dank! Inzwischen habe ich erfahren, dass Prof. Fisahn noch den Monat März zum Schreiben der Verfassungsbeschwerde brauchen wird. Deshalb können wir die Sammelaktion verlängern. So können wir bis zum 23. März 2015 noch die Vollmachterklärungen sammeln. Bitte jede und jeden mitzuhelfen, damit wir noch eine viel höhere Zahl von Beitritten erreichen. Auf dem beigefügten Formular ist schon das neue Abgabedatum eingetragen. Für Ihre Mithilfe bedanke ich mich ganz herzlich im Voraus!
Mit herzlichen Grüßen Marianne Grimmenstein
Hilferuf der Freiburger Doping-Kommission, Petition
Hilferuf der Freiburger Doping-Untersuchungskommission
Petition (Link unten im Text)
Sehr geehrte Damen und Herren,
kürzlich ging der Unterzeichnerin eine Mail des Heidelberger Doping-Experten Gerhard Treutlein zu, der zur Freiburger Doping-Untersuchungskommission zählt. Herr Prof. Treutlein wendet sich in einem offenen Schreiben hilfesuchend an die Bevölkerung , weil die Freiburger Universitätsleitung die Aufklärungsarbeiten zu verhindern versucht Deshalb möchte ich Sie unter Bezugnahme auf das Schreiben von Herrn Prof. Treutlein (Link unten im Text, Petition) herzlichst bitten sich für eine umfassende Aufklärung der Freiburger Doping-Historie und gleichzeitig für die Fortführung der Recherchen der Evaluierungskommission unter der Leitung von Frau Prof. Paoli zu verwenden, die an der belgischen Universität Leuven einen Lehrstuhl für Strafrecht unterhält.
Denn Doping führt zu Gesundheitsschäden und tödlichen Risken. Doping-Verbote machen nur dann Sinn, wenn Dopingpraktiken aufgeklärt und öffentlich diskreditiert werden. Dies versucht die Freiburger Universitätsleitung seit Jahren zu verhindern. Auch die zuständige Wissenschaftsministerin von Baden-Württemberg Theresia Bauer (Grüne) sieht sich anscheinend mehr den sachfremden Interessen des Rektors der Universität Freiburg Hans-Jochen Schiewer (Grüne) verpflichtet als der gebotenen Aufklärung des Freiburger Doping-Skandals, was daran liegen könnte, dass der Rektor an den Klausurtagungen der Grünen teilnimmt wie hier in Freiburg-Munzingen im Jahr 2014, vgl.
Klausurtagung der Grünen in Freiburg-Munzingen 01/2014 (Von links: Winfried Kretschmann, Edith Sitzmann, Hans-Jochen Schiewer)
Hier ein Link zum Aufruf der Freiburger Doping-Untersuchungskommission (Petition), welche sich aufgrund der Verschleierungspolitik der Freiburger Universitätsleitung und des Wissenschaftsministeriums hilfesuchend an die Bevölkerung wendet. Die Kontaktdaten von Herrn Prof. Treutlein können dem Petitionstext entnommen werden (siehe auch Textende).
Was geschah:
Im Jahr 2007 sorgte die Freiburger Sportmedizin wegen Dopingpraktiken und Geldwäsche für einen europaweiten Skandal; seitens der Medien wurden die Freiburger Verhältnisse mit dem Dopingstaatsplan in der DDR verglichen, weil auch in Freiburg mithilfe von Steuergeldern Doping praktiziert wurde.
http://www.zeit.de/sport/2013-02/freiburg-uni-klinik-doping-aufarbeitung-paoli
Unter dem Druck der Öffentlichkeit hatte die Freiburger Universitätsleitung nachfolgend eine Evaluierungskommission einberufen, welche die Freiburger Doping-Historie aufklären sollte. Schon rasch zeigte sich, dass die Freiburger Universitätsleitung die Kommission wohl nur zum Schein einbestellt hatte um den ramponierten Ruf der Universität wiederherzustellen. So wurde bereits im November 2007 infolge von einem Gerichtsverfahren des Doping-Experten Werner Franke vor dem Landgericht Freiburg gegen den Freiburger Doping-Mediziner Georg Huber bekannt, dass die Freiburger Universitätsklinik nach dem Auffliegen der Freiburger Dopingpraktiken im Frühjahr 2007 nachfolgend im Juni 2007 mit Huber heimlich einen Vertrag abgeschlossen hatte, welcher dem Mediziner auch weiterhin Zugang zu den Räumen der Sportmedizin (und gegebenenfalls die Beseitigung von Beweismitteln) erlaubte. Die Badische Zeitung titelte nach Bekanntwerden des Vertrags „Betrug von A bis Z“, vgl.Anhang. Und seit Jahren beklagen die Experten der Doping-Untersuchungskommission unter der Leitung der Mafia-Expertin Letizia Paoli, dass die Freiburger Universitätsleitung die Aufklärungsarbeiten behindern würde: bereits im Jahr 2010 habe der Rektor Hans-Jochen Schiewer der Kommission die Befragung von Zeitzeugen untersagt, eine Mitarbeiterin des Rektorats habe kistenweise Dokumente der Sportmedizin in ihrer Privatwohnung zurückgehalten und der ursprüngliche Aufklärungsauftrag aus dem Jahr 2007 sei von der Universitätsleitung nachfolgend verfälscht und eingeschränkt worden usw. vgl.
Die Wissenschaftsministerin von Baden-Württemberg Theresia Bauer, welche die Rechtsaufsicht über die Universitäten führt, liess zahlreiche Dienstaufsichtsbeschwerden der Kommission ohne Antwort. Erst dann, als die Medien den Vorgang kolportierten und die Untätigkeit von Bauer monierten, vgl. hierzu ein Bericht in Zeit.Online vom 07.02.2013
http://www.zeit.de/sport/2013-02/freiburg-uni-klinik-doping-aufarbeitung-paoli
hat Bauer die Beteiligten im Sommer 2013 zur Besprechung ins Wissenschaftsministerium nach Stuttgart eingeladen, welche fruchtlos blieb. Die Untersuchungskommission berichtete, dass Bauer ihren Parteifreund Schiewer nicht zu einer konstruktiven Zusammenarbeit angemahnt habe, sondern dass lediglich vereinbart worden sei, dass die Kommission bis Mai 2014 einen Abschlussbericht fertigen werde. Im weiteren Verlauf hat der Rektor seine Blockadehaltung noch verstärkt und hat die Kommunikation mit der Kommissionsleiterin Paoli im Herbst 2013 ganz abgebrochen. Sachfragen und andere Anschreiben der Kommission liess Schiewer ohne Antwort. Deshalb konnte die Kommission den Abschlussbericht nicht wie geplant bis Mai 2014 fertigstellen. Auch erfordern neue brisante Informationen (welche zu der Annahme führen, dass Politiker die Freiburger Dopingpraktiken gefördert haben) eine Fortsetzung der Recherchen.
Im Herbst 2014 wendete sich die Kommission erneut an die Öffentlichkeit, weil der Rektor unter Bezugnahme auf den vereinbarten Zeitrahmen den umgehenden Abschluss der laufenden Recherchen forderte. Die Kommission konnte den Abschlussbericht nicht liefern, weil Schiewer infolge seiner Blockadehaltung eine sachliche und professionelle Evaluierung verhindert hatte. Schiewer erklärte, dass er die Untersuchungen durch eine hausinterne Kommission fortsetzen lassen wolle, von welcher nach Meinung von Experten eine gebotene vollständige Aufklärung allerdings nicht zu erwarten ist. Die Informationsblockaden und der verlangte Abbruch der Recherchen durch die derzeitige und mit neutralen Experten besetzte Untersuchungskommission sind dazu dienlich eine sachliche Aufklärung der Freiburger Doping-Historie und insbesondere die Aufdeckung einer mutmasslichen Unterstützung der Freiburger Dopingpraktiken durch Politiker zu verhindern.
http://www.sueddeutsche.de/sport/doping-aufklaerung-in-freiburg-hilferuf-an-die-politik-1.2189993
Paoli hatte dem Rektor daraufhin im Herbst 2014 ein Ultimatum bzgl. der Beantwortung von Sachfragen der Kommission gestellt, andernfalls sie vom Vorsitz zurücktreten werde. Paoli erklärte, dass sie nicht bereit sei (infolge einer unprofessionellen Abschlussarbeit) das Feigenblatt für die Freiburger Dopingpraktiken zu liefern.
Daraufhin hat Bauer die Kommissionsleiterin in einem Interview in der Badischen Zeitung vom 23.10.2014 scharf gerügt und hatte die Kommission im offensichtlichen Einvernehmen mit ihrem Parteifreund Schiewer aufgefordert, die Arbeit zu beenden und einen Abschlussbericht vorzulegen,
Zitat Theresia Bauer:
„Und zwar selbst dann, wenn es Akten gibt, die noch nicht gesichtet wurden, wenn es Dinge gibt, die noch nicht bearbeitet sind.“
https://www.badische-zeitung.de/sportpolitik/wir-brauchen-die-ergebnisse--93355897.html
Nachdem die Medien und Sportverbände die Vertuschungspolitik des Freiburger Rektors und von Bauer moniert hatten, hat Bauer im weiteren Verlauf eine Kehrtwende vollzogen und hat plötzlich ihr Interesse an einer umfassenden Aufklärung erklärt, was aufgrund der oben zitierten Einlassungen von Bauer nicht sehr glaubwürdig erscheint. Immerhin hat Bauer den Beteiligten einen erneuten Besprechungstermin angeboten, der für den kommenden Dienstagabend, den 24.02.2015 geplant ist; ein Ersuchen von Paoli für ein vorhergehendes Gespräch (ohne Beteiligung von Bauers Parteifreund Schiewer) hat Bauer zurückgewiesen. Das Scheitern der Kommission würde nach Darlegung von Paoli dazu führen, dass die Untersuchungsergebnisse der letzten Jahre aus datenschutzrechtlichen und vertraglichen Gründen vernichtet werden müssten (was im Interesse der Universität Freiburg und den politischen Unterstützern der Freiburger Dopingpraktiken liegen dürfte). Paoli hat ihren angekündigten Rücktritt infolge dem nunmehr geplanten Besprechungstermin im Wissenschaftsministerium zurückgestellt. Die Experten befürchten allerdings, dass auch diese Besprechung fruchtlos bleiben werde. Deshalb hat sich der Doping-Experte der Pädagogischen Hochschule Heidelberg Gerhard Treutlein (der zu den Mitgliedern der Kommission zählt) in einem offenen Schreiben an die Bevölkerung gewendet und um Unterstützung gebeten, damit die Kommission die notwendigen Recherchen für eine sachliche Aufklärung fortsetzen kann, vgl. den Link eingangs im Text zur Petition vom heutigen Tag und das dort eingestellte Schreiben von Herrn Prof. Treutlein. Zuvor berichtete bereits der SWR unter Datum vom 21.11.2014 von dem Aufruf der Untersuchungskommission unter Facebook, vgl.
Gerne möchte ich Sie bitten die Petition zu unterstützen für eine Gesellschaft, in der nicht die Pharma-Industrie und deren Nutzniesser bestimmen, wer Medaillen erhält, sondern wo sportlicher Wettbewerb und Fairness vorherrschen. Auch können junge Sportler sich anscheinend oftmals überhaupt kein Bild davon machen, welchen Risiken sich diese, bzw. ihre Gesundheit aussetzen, wenn sie zu Doping-Präparaten greifen.
Auch über den o.g. Termin hinausgehend benötigt die Kommission Unterstützung.
Die Petition dauert noch bis Ende März 2015..
mfg sw
Umlaufbeschluss zu GMM
Der Vorstand möge beschließen, sich am Global Marihuana Marsch in Heidelberg zu beteiligen und sich ggf mit dem DHV und Hanfverband Rhein-Neckar kurz zu schließen.
Umlaufbeschluss zu Tätigkeitsberichten
Der Vorstand möge über folgenden Vorschlag abstimmen:
Einrichtung von öffentlichen Pads für alle Vorstandsmitglieder, um ihre Tätigkeitsberichte dort zwischen den Vorstandssitzungen zu sammeln und uns bei Bedarf ins Wiki zu übertragen. #AusGründen
- Transparenz
Asylsuchenden Unterkunft Wiesloch
Monika gibt Informationen dazu
