BW:Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg/Protokolle/2012-03-23 8. Kreisvorstandssitzung

Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg 8. Vorstandssitzung am 23.03.2012 20 Uhr per Mumble (http://wiki.piratenpartei.de/Mumble)

Sitzung am  23.03.2012
Ort: per Mumble (http://wiki.piratenpartei.de/Mumble ) auf dem nrw-Server im Raum Baden-Württemberg --> Kreisverbände --> Rhein-Neckar_Heidelberg 
Anwesende Vorstandsmitglieder: Hannes, Andreas, Tobias, Sebastian, Martin --> vollzählig und beschlussfähig
Anzahl Gäste: 5 
Versammlungsleitung: Hannes
Protokoll: Nati 
Beginn der Sitzung: 20:05 Uhr
Ende der Sitzung: 22:13 Uhr

Tagesordnung

1. Versammlungsleitung, Protokollant_in, Audio-Aufnahme, wer schreibt den Kommentar zur Sitzung auf der KV-Wiki-Seite und Webseite
2. Protokoll der letzten Sitzung http://wiki.piratenpartei.de/BW:Kreisverband_Rhein-Neckar/Heidelberg/Protokolle/2012-03-07_7._Kreisvorstandssitzung
3. Nachtrag der Umlaufbeschlüsse
4. kurze Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder (was ist seit der letzten Sitzung passiert)
5. Kurze Berichte von den Stammtischen
6. Konto
   1. Kontostand
   2. Stand Onlinebankin
   3. weiteres
7. Haushaltsplan
8. GO des Vorstands – Finanzen
9. Mitgliederverwaltung
   1. aktuelle Mitgliederanzahl
   2. Mitglieder-Begrüßungsschreiben https://rhein-neckar.piratenpad.de/53
10. Fotos
11. Visitenkarten
12. abgeordnetenwatch im Rhein-neckar-Kreis
13. KV-Marina am Sonntag http://wiki.piratenpartei.de/BW:Stuttgart/KV-Marina_2012
14. Nordbadentreff http://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_Karlsruhe/Nordbadentreffen_2012
15. Anrainer-Marina
    1. Stand der Dinge
    2. Weiteres Vorgehen
16. Offizielle Vorstellung bei den KVs anderer Parteien https://rhein-neckar.piratenpad.de/56
17. Kommunalpolitische Schulung für alle KV-Mitglieder
18. Infostand in Heidelberg
19. ACTA-Demo am 31.03.
    1. Stand der Dinge
    2. Beteiligung des KVs?
20. Stammtische in Weinheim, Schwetzingen, Neckarhausen und Sinsheim (Stand)
21. Sonstiges
22. Termin für nächstes Treffen

Versammlungsleitung

Versammlungsleitung: Hannes Protkollant: Nati (Vertetung durch Hannes) Audio-Aufnahme durch: Martin Kommentar auf Web- und Wikiseite schreibt: Andreas

Protokoll der letzten Sitzung

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Kreisverband_Rhein-Neckar/Heidelberg/Protokolle/2012-03-07_7._Kreisvorstandssitzung Korrekturen: keine

Nachtrag der Umlaufbeschlüsse

Der BzV Karlsruhe hatte für die ACTA-Demos am 25.02. für Flyer-Material 50,- Budget an die KVs zur Verfügung gestellt. Dieses Budget wurde von Andreas eigenverantwortlich im Rahmen der GO hierfür eingesetzt. Andreas hat vergessen, dies bei der letzten Vorstandssitzung zu erwähnen, es entstand der Eindruck dass dies eigenes KV-Budget gewesen war.

kurze Tätigkeitsberichte

Die anwesenden Vorstandsmitglieder berichten kurz, was sie seit der letzten Sitzung getan haben.

Hannes

• Vorbereitung der Vorstandssitzung
• Teilnahme an Gemeinderatssitzung und Präsentation unserer Kritik an den Leitlinien für Bürgerbeteiligung
• Teilnahme an Bürgernetztreffen zum Thema Leitlinien für Bürgerbeteiligung
• Kommunikation mit Nils Weber zum Thema Leitlinien für Bürgerbeteiligung
• Recherche bzgl Abgeordnetenwatch für Kreistage und Kommunikation mit Herrn Wunder
• Eintrag in Antragsfabrik zum Thema Gemeinderatssitzungen
• Pflege der KV-Wikiseite
• Vorbereitung des Infostands in Heidelberg (Erstellung einer Umfrage, Erstellen eines Flyers)
• Teilnahme an Gegendemo zu Nazimahnwache in Sinsheim
• Verschiedene Kontakte bzgl Stammtisch Weinheim und Wiki-Seite Weinheim
• Formulierung einer ausführlichen Begrüßungsmail für Neumitglieder

Tobi

• Teilnahme an Gemeinderatssitzung und Präsentation unserer Kritik an den Leitlinien für Bürgerbeteiligung
• Teilnahme an Bürgernetztreffen zum Thema Leitlinien für Bürgerbeteiligung
• Kommunikation mit Nils Weber zum Thema Leitlinien für Bürgerbeteiligung
• Kontakt zum OB-Referat bzgl. Kostenaufstellung für Livestreaming der Gemeinderatssitzungen in Heidelberg
• Pflege der KV-Website
• OTRS-Gärtnerei
• Funkfeuer-Pflege und Versenden von PMs
• Postfachbetreuung
• Interview mit die-stadtredaktion.de bzgl. der Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Heidelberg
• Vorbereitung/Koordination des Infostands in Heidelberg
• Kontakte zum Stammtisch Mosbach (Erfolgreiche Inbetriebnahme der beantragten Domains)
• Teilnahme an Gegendemo zu Nazimahnwache in Sinsheim

Martin

• Bearbeitung von Aufnahmeanträgen
• OTRS-Gärtnerei
• Anlegung eines Soundcloud-Accounts.

Andreas

• OTRS-Gärtnerei
• Video des ACTA-Interviews auf KV-Webseite plaziert (inkl Javascript-Hacks und neuem Plugin)

Sebbo

• Überweisungen
• Konto-Formalia
• Haushaltsentwurf mit Nati
• Kommunikation mit Mitglied, das austreten will (bzgl Formalia)

Kurze Berichte von/zu den Stammtischen und AGs

Heidelberg

Tobi berichtet: Der letzte Stammtisch war nicht so gut besucht wie sonst, dafür aber einige Neuinteressenten. Es ging v.a. um grundlegende Fragen die Piraten und den KV betreffend. Am kommenden Samstag (morgen) findet ein Infostand statt. Es gab ein Arbeitsgruppentreffen zum Leistungsschutzrecht. Ergebnis war unter anderem ein Flyer für den Infostand: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:VORABZUG_HD_Flyer_LSR_2012-03.pdf

Wiesloch

Andreas berichtet: Zuletzt (nach der letzten Vorstandssitzung) waren nur fünf Leute anwesend, davon zwei Neue. Klärung von grundsätzlichen Fragen der Neuen. Wie geht man mit Neumitgliedern, die in Parteiämter drängen, um?

Sinsheim

Ist ausgefallen. Es wird ein neuer Koordinator gesucht. Sebbo wird dies machen, falls bis zum Ende seiner Prüfungsphase (Ende Juni) niemand anderes gefunden wurde.

Weinheim

Jens hat einen festen Termin für den Stammtisch gesetzt (in Abstimmung mit Interessierten): 05.04.2012 in Seppels Herberge in Weinheim. Es ist der einmonatige Rhythmus "immer der erste Donnerstag des Monats" angedacht. In Zukunft soll der Stammtisch Weinheim eine Zweckgemeinschaft mit dem Stammtisch Neckarhausen eingehen, um auf Termine aufmerksam zu machen und Pressemitteilungen zu veröffentlichen. So können alle Mitglieder nördlich von Heidelberg erreicht werden.

Neckarhausen

Flo berichtet: Vorgestern war der zweite Neckarhausener Stammtisch mit 5 Person. Findet immer am dritten Mittwoch im Monat statt. 1. Stammtisch: Kennenlernen, Klärung von Fragen mit Interessenten. 2. Stammtisch: vorgestern mit 5 Personen, selbe Teilnehmer_innen wie beim ersten Stammtisch. Es ging um Wahlkampfsaarland, um Flos Verteilaktion, um den Kaperbrief allgemein. Es ging um Finanztransaktionsteuer mit Expertise von Jens. Ab nächster Woche soll es eine Wiki-Seite geben. Im Neckarhausener Stadtblatt soll eventl Werbeplatz gekauft werden um Werbung zu machen. Eventuell auch im DJK-Mitgliedsheft. Neckarhausener Bürgermeister stellt sich quer, wenn Parteien ohne Ortsverein ihre Termine kostenlos ankündigen wollen. In Edingen-Neckarhausen werden die Gebühren für den ÖPNV erhöht, Stammtisch Neckarhausen überlegt, was man dagegen machen könnte. Z.B. Kauf eines Busses durch die Gemeinde und Einstellung von Busfahrern mit fahrscheinlosem Zusteigen. Sobald es einen Termin gibt, soll es vom KV eine persönliche Mail an alle Mitglieder um Neckarhausen und Weinheim mit den beiden Terminen angeschrieben werden.

Schwetzingen

Andreas hat rechtzeitig die E-Mail-Adressen von Tobi erhalten, hat aber noch auf Nati(TM) gewartet. Da Nati(TM) die Rhein-Neckar-Marina organisieren wollte. E-Mail geht aber die Woche trotzdem raus.

AG Bildung

AG Bildung hat sich getroffen und hat ihr erstes Thema in Phase zwei bearbeitet (siehe AG-Seite)

Finanzen

aktueller Kontostand: 178,51 EUR € Sebbo hat mit Nati den Haushalt diese Woche ausgearbeitet - wird aber vertagt Andreas wollte 75 € für die ACTA-Plakate Bundes-Budget (muss noch geklärt werden), wurde vom Kreisverband überwiesen // 50 € ACTA-Flyer BzV-Budget

Stand Onlinebanking

Keinen neuen Ergebnisse bzgl Onlinebanking.

Haushaltsplan

Sebbo und Nati stellen den Haushalt vor. Der Haushalt wird aber bei der kommenden Vorstandssitzung beschlossen.

GO des Vorstands – Finanzen

es wird ein Beschluss gefasst (siehe Sonstiges)

Mitgliederverwaltung

aktuelle Mitgliederanzahl im Kreisverband:233 (nach wie vor)

Mitglieder-Begrüßungsschreiben

siehe https://rhein-neckar.piratenpad.de/53 keine Änderungswünsche.

Fotos

Martin muss sich noch bei Andreas melden. Es wird für jeden ein nachbearbeitetes Fotos geben und ein nachbearbeitetes Gruppenfoto. Andreas bringt die Dateien beim nächsten RL-Treffen mit.

Visitenkarten

Martin geht das jetzt endlich an...

abgeordnetenwatch im Rhein-Neckar-Kreis

CDU-, Freie Wähler- und SPD-Fraktionen sind dagegen, Grüne, Linke und FDP dafür, soweit ließ sich das durch die Korrespondenz mit Dr. Edgar Wunder erkennen. Allerdings benötigt abgeordnetenwatch.de keinen Kreistagsbeschluss zur Einführung, sondern lediglich eine Liste mit Kontaktdaten der Abgeordneten. Das Problem ist, dass durch Serverkosten ein "Unkostenbeitrag" von ca. 100,-€ pro Monat entstünde, um das System zu finanzieren. Hannes hat dabei die Idee, dass man im gesamten KV-Gebiet 50 Fördermitglieder für abgeordnetenwatch.de findet, die sich mit 2,-€ pro Monat einbringen. Der KV kann dabei medial darauf aufmerksam machen. Beantrage, dass der KV eine Fördermitgliedschaft übernimmt, in Höhe von 20 Euro den Monat. - vertagt auf nächste Sitzung Andreas übernimmt die weitere Koordination und Arbeit in diesem Bereich

KV-Marina am Sonntag

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Stuttgart/KV-Marina_2012 Es fahren Dirk, Nati und Hannes zur KV-Marina nach Stuttgart. Es geht um folgende Themen: - Wie arbeitet ein KV - Ortsverbände nein Danke! - Kommunalpolitik Wer will noch mit? - Niemand sonst aus der Vorstandssitzung will/kann mit

Nordbadentreff

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_Karlsruhe/Nordbadentreffen_2012

Anrainer-Marina

16. Juni ist die Gründungsversammlung des KV Mannheim - die kommenden 4 Wochenenden soll von Nati angefragt. Es soll für bis zu 50 Personen angefragt werden.

Offizielle Vorstellung bei den KVs anderer Parteien

https://rhein-neckar.piratenpad.de/56 Jugendorganisationen auch oder nicht? - Meinung des Vorstandes - Nein, vorerst nicht Vorstand macht bis Ende nächster Woche das Anschreiben fertig.

Kommunalpolitische Schulung für alle KV-Mitglieder

Andreas geht leider nicht auf die KV-Marina, schreibt aber verschiedene Fragen in ein Pad, so dass Hannes und Nati fragen können. https://rhein-neckar.piratenpad.de/57

Infostand in Heidelberg

Alex fragt folgendes an: - Inhalt ok? kein Widerspruch - reichen 100 Stück? Martin und Hannes drucken noch ein paar - V.i.S.d.P. ? kein Widerspruch Vorstand sagt: DRUCK!

ACTA-Demo am 31.03.

Andreas kommuniziert mit Occupy-Heidelberg - da die auch die letzten Demos mit organisiert hatten

Sonstiges

Beschluss zu Ausgaben von KV-Mitteln

• Beträge über 50 Euro
  • Bei Beträgen über 50 Euro müssen drei Angebote eingeholt werden. Ausgenommen hiervon sind Reisen oder eine besondere Dringlichkeit.
  • Eine besondere Dringlichkeit muss mit einer 2/3-Mehrheit, auch per Umlaufbeschluss, festgestellt werden.
  • Die Genehmigung der Ausgabe ist per Umlaufbeschluss möglich.
• Beträge unter 50 Euro
  • Bei Beträgen unter 50 Euro müssen keine Angebote eingeholt werden und ein Vorstand kann alleine eigenverantwortlich über die Ausgabe entscheiden. Sie werden bei der folgenden Vorstandssitzung zu Protokoll gegeben.

Andreas beantragt das oben Genannte. Beschluss ist eine Präzisierung des am 7.12.2011 gefassten Beschlusses: http://wiki.piratenpartei.de/BW:Kreisverband_Rhein-Neckar/Heidelberg/Protokolle/2011-12-07_1._Kreisvorstandssitzung#Beschluss_zu_Eink.C3.A4ufen Dafür: Andreas, Hannes, Sebastian, Martin, Tobias Dagegen: - Enthaltung: - Antrag angenommen.

Infostand HD

Wer kommt zum Infostand HD? Hannes, Tobias, Martin Andreas bringt gegen 9 Material zu Martin.

Marina-BW

Der Landesvorstand plant eine Marina BW, Nati ist bei Orga dabei. Hannes und Andreas beteiligt sich bei Bedarf an der Orga.

CarSharing

Hannes: Wir brauchen öfters mal ein Autos - bin jetzt Mitglied beim Stadtmobil und kann auch kurzfristig Autos (fast jeglicher Größe) ausleihen. Nati weist auf Reisekostenabrechnung hin, hier das Formular: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/e/e1/Reisekostenformular.pdf

Fundraising

Nati: Gab es bisher vom Vorstand Überlegungen zum Thema Fundraising? Vorstand: Bisher nicht.

Termin für nächstes Treffen

Nächster Termin: Fr. 06. April 20 Uhr per Mumble