BW:Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg/Protokolle/2012-02-09 6. Kreisvorstandssitzung

Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg 6. Vorstandssitzung am 09.02.2012 18 Uhr im Hutzelwald, Gaisbergstraße 93, 69115 Heidelberg (Weststadt)

Sitzung am  09.02.2012

Ort: Hutzelwald, Gaisbergstraße 93, 69115 Heidelberg (Weststadt)

Anwesende Vorstandsmitglieder: Hannes Koderisch, Andreas Hahn, Martin Worret, Tobias Betzin (beschlussfähig)
Anzahl Gäste: 5

Versammlungsleitung: Hannes
Protokoll: Tobi

Beginn der Sitzung: 18:30
Unterbrechung der Sitzung 20:08
Wiederaufnahme der Sitzung 21:31
Ende der Sitzung: 21:32
  

Tagesordnung

1. Versammlungsleitung, Protokollant_in, Audio-Aufnahme, wer schreibt den Kommentar zur Sitzung auf der KV-Wiki-Seite und Webseite
2. Protokoll der letzten Sitzung http://wiki.piratenpartei.de/BW:Kreisverband_Rhein-Neckar/Heidelberg/Protokolle/2012-01-26_5._Kreisvorstandssitzung
3. Nachtrag der Umlaufbeschlüsse
4. kurze Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder (was ist seit der letzten Sitzung passiert)
5. Kurze Berichte von den Stammtischen
   1. Wiesloch

AG Bildung, Aufstellungen zur BTW 2013, Stand Infomaterial, Initiative Kommunalpolitische Schulung (s.u.), Anregung AG Bau und Verkehr/AG Finanzen

1. Konto
   1. Kontostand
   2. Spende, die bei BzV lagert?
   3. Mitgliedsbeiträge
2. Mitgliederverwaltung (Stand)
3. Offizielle Vorstellung bei den KVs anderer Parteien
4. Kommunalpolitische Schulung für alle KV-Mitglieder (Andreas)
   1. Stand der Initiative, Diskussion über weitere Massnahmen
5. Verteilaktion freie Liederbücher an Kindergärten/Schulen im KV-Gebiet (Andreas)
6. AdACTA-Demos am 11.02.
7. Fototermin?
8. Infostandausrüstung (Stand der Bestands-/Bedarfsermittlung)
9. Stammtische in Weinheim, Schwetzingen und Neckargemünd (Stand)
10. Sonstiges
    1. Termin für nächstes Treffen

Nachtrag zu den Umlaufbeschlüssen

• Erstellung von KV-eigenem Briefpapier nach offenen Vorlagen: 3/0/2
• ACTA-Flyer für die Demos am 11.02. anfertigen: 3/0/2
• Aktion "Offener Brief" bzgl. Abgeordnetenwatch auf Kreisebene: 3/0/2

Tätigkeitsberichte (seit der letzten Vorstandssitzung)

Andreas:

• Aufruf zur Initiierung eines Stammtischs in Schwetzingen via Rhein-Neckar-Mailingliste
• Vorbereitungstreffen zur ACTA-Demo in Heidelberg mit Vertretern der Occupy-Bewegung
  • dabei soll ACTA und nicht die Partei im Vordergrund stehen; Andreas organisiert ein Transparent und Flyermaterial
• Teilnahme am Stammtisch Wiesloch: es wurde vorgeschlagen, die AGs "Bauen und Verkehr" und "Wirtschaft und Finanzen" anzuregen

Hannes:

• Teilnahme an Vorstandssitzungen des BuVo, des LVs und des BzVs (alle via Mumble)
  • Thema war die Verwaltung der Neumitglieder und Mitgliedsbeiträge; der KV könnte für beides zuständig sein
• Kontakt mit Ruth von der Occupy-Bewegung wegen der ACTA-Demo in HD
• An die Floristik erinnernde Pflegetätigkeiten des Wikis
• Arbeit am Antragsportal für den KV
• Korrespondenz (Beantwortung von Anfragen) in der Causa Kevin Barth
• Erstellung der PM zu den ACTA-Demos im KV-Gebiet
• Rücksprache mit Weinheimer Piraten wegen Aufbau eines Stammtischs

Martin:

• Teilnahme Stammtisch Mannheim
• Materialinventur (Ergebnis siehe unten)
• Rundmail wegen einer Anfrage aus Neckargemünd bzgl. eines Stammtischs vor Ort
  • nur eine Antwort, die eine Absage enthielt; Projekt vorerst auf Eis

Tobi:

• Postfachbetreuung
• Erstellung und Veröffentlichung der PM zu den ACTA-Demos im KV-Gebiet
  • Diesbezüglich auch Mitgliederinformation
• Einarbeitung in Funkfeuer (noch nicht abgeschlossen)
• Verfassung eines Aufrufs zur Unterstützung des Wahlkampfes im Saarland
• Nachfragen beim BzV wegen der Domains für den NOK
• Interviewanfrage der Stadtredaktion

Konto

Dieser Tagesordnungspunkt wird wegen Abwesenheit des Schatzmeisters vertagt.

Mitgliederverwaltung

Nach Hannes Aussagen könnte der KV selbst für die Verwaltung seiner Mitglieder zuständig sein. Der BzV kann derzeit noch keine Mitgliedernummern vergeben, nimmt aber Neumitglieder auf. Zum LPT kann der Mitgliedsbeitrag von Neumitglieder vor Ort entrichtet werden. Tobi bringt Mitgliederlisten nach Heidenheim mit und ist für diesen Tag Gen.Sek.

Kommunalpolitische Informationsmaßnahmen

Beim Stammtisch in Wiesloch ist dieses Thema aufgetaucht. Elgin möchte eine Informationssammlung vornehmen, um so Schulungsunterlagen zu erstellen. So soll sichergestellt werden, dass Piraten und interessierte Bürger über die Spannweite von Kommunalpolitik im Bilde sind.

Verteilung der Liederbücher (Kinder wollen singen)

Derzeit sind noch viele Bücher übrig. An den Vorstand des KVs ging die Aufforderung ein, dass dieser weitere Verteilaktionen initiieren soll. Hannes verpflichtet sich zu einem Aufruf. Stellvertretend für den Stammtisch Wiesloch tritt Andreas dafür Damir (verbal) in den Arsch.

Ad ACTA-Demos am 11.02.

Am Planungstreffen mit den Occupy-Leuten waren Damir und Andreas anwesend. Die Demonstrationsroute wurde seit Planungsbeginn geändert. Der angedachte Infostand wird Geld kosten, das benötigte Material aber gemeinschaftlich bereitgestellt. Die PIRATEN stellen einen Schirm, Tischdecken, ein Transparent und diverses Infomaterial. Andreas bestückt noch unsere Kundenstopper mit neuen A0-Plakaten zum Thema ACTA. Stefan und Damir übernehmen die visuelle Dokumentation mit Fotos und Videoaufnahmen. Es wird noch ein Redner für die Demo in Weinheim gesucht. Interessenten sollen sich beim Organisator Robin Dietrich direkt melden. Jeder wird dazu angehalten, die Demos zu bewerben. Dazu möchte Hannes seine Kontakte in das BI-Netz nutzen.

Fototermin

Der Vorschlag erhielt bereits Zuspruch. Andreas schaltet zwecks Terminfindung eine Doodle-Umfrage.

Inventar Infostandsammlung

• 30 x Feuerzeug
• 56 x Luftballonstiel
• 41 x Luftballonverschluss
• 37 x Flyer ACTA
• 323 x Flyer 108e
• 9 x Heft Zensus
• 385 x Flyer Zensus
• 46 x Digitalisierte Patienten - Verkaufte Krankheiten
• 107 x Wahlprogramm
• 1750 x Flyer LTW2011
• 50 x Button schwarz klein
• 70 x Button Orange klein
• 20 x Button bunt klein
• 1 x Flyerständer
• 2 x Aufsteller
• 1 x Schirm
• 2 x Flagge
• 4 x Wahlplakat Plastik
• 20 x Aufkleber Zensus
• 10 x Hartfaserplatte

Hannes schlägt vor, einen Pavillon für den Infostand anzuschaffen (Kostenpunkt: zwischen 80,-€ und 130,- €), evtl. unter Beteiligung der Stammtische. Darüberhinaus soll der Bestand an Give-Aways (Buttons, Aufkleber,...) erhöht werden.

LPT

Es soll noch ein Hinweis auf den näher rückenden Landesparteitag an die KV-Mitglieder geschickt werden. Dieser soll an das Zahlen der Mitgliedsbeiträge (auch vor Ort) erinnern und die evtl. bei einigen noch offene Frage der Mitgliedschaft beantworten. Es soll ebenfalls an die Antragsfabrik und das Ende der Antragsfrist erinnert werden, sowie auf die zur Wahl stehenden Kandidaten verwiesen werden. Ein Aufruf, den Erhalt der Einladung per Email zu bestätigen, sowie die Bitte auf den Verzicht einer postalischen Einladung soll ebenfalls erfolgen. Tobi erklärt sich dazu bereit.

Stammtische

Es wurden Aufrufe zur Stammtischgründung in Schwetzingen und Neckargemünd über die Rhein-Neckar Mailingliste, bzw. per Direktkommunikation verbreitet. Beide blieben erfolglos. Im Fall Schwetzingen soll auch hier die Direktkommunikation mit Mitgliedern vor Ort erfolgen. Die Kommunikation mit den Weinheimer Piraten hat Hannes in der Hand. Die Koordination soll an einen Weinheimer abgegeben werden.

Sonstiges

Schulungsmaterial für Kassenprüfer

Stephan hat eine Anfrage an den LV über das Vorhandensein von Schulungsmaterial, das in die Arbeit eines Kassenprüfers einführt, geschickt, die aber bisher unbeantwortet blieb. Der KV-Vorstand möge also diesbezüglich nachhaken, wofür Hannes sich bereit erklärt.

Podiumsdiskussion zum Thema BGE

Tobi berichtet kurz den Stand der Dinge. Es bestehen gewisse Schwierigkeiten damit, einen Raum zu finden, da sich die Stadtbücherei im Planungsprozess nicht unbedingt entgegenkommend verhält.

Statement zu Megaupload

Stephan fragt an, ob sich der KV-Vorstand bereits Gedanken über ein Statement zum Themenkomplex Megaupload gemacht hat. Der Vorstand verneint dieses.

Termin für nächste Vorstandssitzung

Donnerstag, 01.03.2012 ab 18:00 Uhr Café Central Wiesloch

https://rhein-neckar.piratenpad.de/36