BW:Kreisverband Reutlingen-Tübingen/Protokolle/2014-09-12 - Protokoll Vorstand Kreisverband Reutlingen-Tübingen
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Die Kreisvorstandssitzungen werden u.U. aufgenommen und später veröffentlicht.
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Protokoll: 30. Kreisvorstandssitzung 12.09.2014
- Datum: 12.09.2014 20:00
- Ort: NRW-Mumble: Baden-Württemberg/Kreisverbände/Reutlingen-Tübingen/Vorstandssitzungen
- Ersterstellung: 12.09.2014
- Protokollversion: 12.09.2014 1.0
- Protokollant: Steffen Jung
- Versammlungsleiter: Steffen Jung
Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll: 30. Kreisvorstandssitzung 12.09.2014
Dieses Protokoll ist in offizielles Protokoll des Kreisverbandes Reutlingen-Tübingen, unterzeichnet vom zuständigen Protokollanten und Vorstandsmitglied. Es darf nicht mehr verändert werden.
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
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- [1]
- Anwesende:
- Gäste:
-
Vorstandssitzung eröffnet um: 20:19 Uhr
Tagesordnung
- Abstimmung über Protokolle
- Bericht des Vorstandes
- Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung
- Finanzen
- Anträge von Mitgliedern
- offene OTRS Tickets
- Sonstiges
Abstimmung über die Zulassung von Gästen
Zustimmung: SJ, mk, sb Ablehnung : Enthaltung: Ergebnis : angenommen
Abstimmung über die Zulassung von Aufzeichnungen
Zustimmung: sj, mk, sb Ablehnung : Enthaltung: Ergebnis : angenommen
Namentliche Vorstellung der anwesenden Vorstände
(insb. falls aufgezeichnet wird)
Abstimmung über Protokolle
Beschluss 30.1: Abstimmung über das Protokoll Nr. 29 der Sitzung vom 03.08.2014
- Beantragt am
- 03.08.2014
- Nummer
- 30.1
- Ticket
- Wiki
- BW:Kreisverband_Reutlingen-Tübingen/Protokolle/2014-08-03_-_Protokoll_Vorstand_Kreisverband_Reutlingen-Tübingen
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- KV-Vorstand RT-TÜ
- Betrifft
- Abstimmung über das Protokoll Nr. 29 der Sitzung vom 03.08.2014
- Text
- Der Vorstand möge beschließen, das Protokoll wie vorgelegt zu genehmigen.
- Einzelstimmen
Bericht des Vorstandes
- Vorsitzender Steffen Jung:
- Kontakt zur BW-IT wegen der Internetseite
- Rechenschaftsbericht 2012 ist fertig und muss unterschrieben werden
- Nachtrag OTRS-Tickets bearbeitet
20:22 Uhr: Unterbrechnung der Sitzung bis 20:28h
- Stellv. Vorsitzender Sebastian Boecker:
- Kontakt mit Häns Dämpf wegen Pilotprojekt zur Marihuana-Abgabe
- Texte schreiben für die LimeSurvey-Umfrage
- Begleitung der Neugründung einer Liberalen Partei
- Schatzmeister Moritz Kornher:
- Sommerpause
- Nochmal Hinweis: Werde mein Amt zum 1.10. wie angekündigt niederlegen wg. Auslandsaufenthalt
Mitgliederzahlen
Stand 03.09.2014: 112 Mitglieder, davon 41 (36%) stimmberechtigt
Kontostand
Stand 12.09.2014:4.872,54 EUR
- Kontozugang für Steffen muss nochmals bei der Bank geregelt werden. ggf. ab kommenden Montag
Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung
keine
Finanzen
- Erstattung Auslagen für Aufstellungsversammlung vom 19.3. 2014
Beschluss 30.2: Erstattung Auslagen für Aufstellungsversammlung vom 19.3. 2014
- Beantragt am
- 12.09.2014
- Nummer
- 30.2
- Ticket
- Wiki
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- MK
- Betrifft
- Erstattung Auslagen für Aufstellungsversammlung vom 19.3. 2014
- Text
- Der Vorstand möge beschließen, die vollen Kosten von 100,64€ für die Aufstellungsversammlung vom 19.3. 2014 zu erstatten.
- Einzelstimmen
Anträge
Beschluss 30.1: Ausschluss aus eines Nutzers aus der öffentlichen Mailingliste
- Beantragt am
- 12.09.2012
- Nummer
- 30.1
- Ticket
- Wiki
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Steffen Jung
- Betrifft
- Ausschluss aus eines Nutzers aus der öffentlichen Mailingliste
- Text
- Der Vorstand möge beschließen, das ein Nutzer der nicht Mitglied in der Piratenpartei ist, der sich in der Vergangenheit nicht an die Höfflichkeitsregeln halten konnte von der Mailingliste ausgeschlossen wird.
Begründung: In der Vergangenheit wurde dem Nutzer bereits mehrfach mitgeteilt sein Auftreten auf der Mailingliste entsprechend zu zügeln. Dies jedoch hat keinerlei Zuspruch bei ihm gefunden. Die Administratoren haben ein virtuelles Hausrecht und es gibt hier beim Landesschiedsgericht Hessen einen Klageversuch von einem Parteimitglied; dies wurde jedoch abgewiesen. Daher wird die Hürde bei einem Nutzer der kein Mitglied der Partei mehr ist dementsprechend geringer sein. Auch hat der Nutzer keine Möglichkeit das Schiedsgericht anzurufen. Der Nutzer wird aus Datenschutz nicht namentlich erwähnt.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Link zum LSG-HE: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:LSG-HE-2013-04-15-1_anonym.pdf. Dem Nutzer wird das Ergebnis über das OTRS-System mitgeteilt durch Steffen Jung
Anträge von Mitgliedern
- Antrag zur Causa Steinhilber von SPB
Beschluss 30.3: Causa Steinhilber
- Beantragt am
- 12.9.2014
- Nummer
- 30.3
- Ticket
- Wiki
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- SPB
- Betrifft
- Causa Steinhilber
- Text
- Der Vorstand möge beschließen, sich von der Zusammenarbeit der Piratenpartei mit Jürgen Steinhilber zu distanzieren. Das bedeuet, dass die Piratenpartei Reutlingen-Tübingen als Organisation nicht direkt politisch mit Jürgen Steinhilber zusammenarbeit. Damit dürfen auch einzelne Personen bei einer Zusamenarbeit mit Herrn Steinhilber ihre Ämter, Beauftragungen, u.ä. in der Piratenpartei nicht geltend machen.
Begründung: Der Austritt Jürgen Steinhilbers direkt nach seiner erfolgreichen Wahl in den Gemeinderat Tübingen macht sein mangelndes Interesse am Erfolg der Piratenpartei deutlich und hat dem Image und der Handlungsfähigkeit des Kreisverbandes tiefgreifend geschadet. Die Piratenpartei würde sich der Lächerlichkeit preisgeben, wenn sie sich weiter um eine Zusammenarbeit mit Herrn Steinhilber bemüht, während alle anderen sich mit ihr durch deutlich schärferes Verhalten gegenüber Herrn Steinhilber solidarisieren. Ein klares Zeichen zu setzen würde einen Schlussstrich unter die Causa Steinhilber setzen und unseren Wählern und Mitgliedern einen Ansatz bieten, verlorenes Vertrauen und verlorene Motivation wiederzufinden. Diesen Menschen sind wir verpflichtet und dieser Effekt ist mehr wert als ein vorgeblich privilegierter Zugang zu einem einzelnen, isolierten Gemeinderat.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- J. Steinhilber ist eine Person des öffentlichen Lebens, daher öffentlich
offene OTRS Tickets
keine
Sonstiges
- Verifizierung BEO
- SJ: Der LV will einen Kreis von Verifizierern aufbauen
- mk: Aktuell wohl nicht dringend, da erstmal Brief-"BEO". Wäre wichtig evtl. kurzfristig Verifizierung zu ermöglichen.
- SB: Vielleicht Verifizierung auf einem Stammtisch organisieren
- Umfrage zur Zukunft des KV
- Erklärung u. Frageoptionen zum Crew-Konzept (und Stammtischen) noch einbauen
- dann Feedback von Martin Eitzenberger holen
- dann Infos über die ML gegen etc.
- Termin für Übergabe Vorstandstätigkeit Moritz
- mk: Werde Kontakt mit Mike suchen und Termin organisieren
- Sommerpause
- SJ: Ein Mitglied gat mitgeteilt, dass der vorangegangene Vorstand keine Sommerpause gemacht hat. Duch Krankheit bei mir Knochenbruch und auch die Mitglieder sich nicht zum Stammtisch eingefunden haben. Richtig ist, das der Vorstand davor keine Auszeit noch Sommerpause genommen hat dies aber auch der BTW13 geschuldet war.
- Bürgermeisterwahl Tübingen
- Ein ehemals in Tübingen aktiver Pirat fragte, wie wir uns dazu stellen
- SB: Wie verfahren wir da?
- Alle Kandidaten sind am 23. bekannt
- dann machen wir eine Liste und laden zu entsprechenden Stammtischen mit Kandidatengesprächen ein
Ende der Vorstandssitzung: 21:11 Uhr Termin für die nächste Vorstandssitzung: 25.9.2014 19:00 Uhr
Protokollpad 30. KV-Vor: https://kreisverband-reutlingen-tuebingen.piratenpad.de/75
Legende, Abkürzungen:
sj - Steffen - https://twitter.com/saj_rt77
sb - Sebastian Boecker - https://twitter.com/Sebomai
mk - Moritz Kornher - http://twitter.com/mrgrain
