BW:Kreisverband Reutlingen-Tübingen/Protokolle/2014-03-14 - Protokoll Vorstand Kreisverband Reutlingen-Tübingen

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Sitzung des Kreisverband Reutlingen-Tübingen am 2014-03-14
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Die Kreisvorstandssitzungen werden u.U. aufgenommen und später veröffentlicht.

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Protokoll: 23. Kreisvorstandssitzung 14.03.2014

Inhaltsverzeichnis

Offizielles Protokoll des Kreisverbandes Reutlingen-Tübingen

Dieses Protokoll ist in offizielles Protokoll des Kreisverbandes Reutlingen-Tübingen, unterzeichnet vom zuständigen Protokollanten und Vorstandsmitglied. Es darf nicht mehr verändert werden.

Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

vorbereitete Protokollseite im Wiki

[1]


Vorstandssitzung eröffnet um: 20:06 Uhr

Tagesordnung

Abstimmung über die Zulassung von Gästen

Zustimmung: gd, PR, af, bk
Ablehnung : -
Enthaltung: -

Ergebnis  : Angenommen

Abstimmung über die Zulassung von Aufzeichnungen

Zustimmung: pr, bk, af, gd
Ablehnung : -
Enthaltung: -

Ergebnis  : Angenommen, es wird aufgezeichnet

Namentliche Vorstellung der anwesenden Vorstände

Gert Deiss André Frick Beate Kiefner Paul Rosset Dieter Schreiner

Abstimmung über Protokolle

Beschluss 23.1: Abstimmung über das Protokoll Nr. 22 der Sitzung vom 14.02.2014

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Beantragt am
14.03.2014
Nummer
23.1
Ticket
Wiki
BW:Kreisverband_Reutlingen-Tübingen/Protokolle/2014-02-14_-_Protokoll_Vorstand_Kreisverband_Reutlingen-Tübingen
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
KV-Vorstand RT-TÜ
Betrifft
Abstimmung über das Protokoll Nr. 22 der Sitzung vom 14.02.2014
Text
Der Vorstand möge beschließen, das Protokoll wie vorgelegt zu genehmigen.
Einzelstimmen
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nicht anwesend
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{{{VSt5K}}}
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nicht anwesend
Kommentar
-

Bericht des Vorstandes

  • Vorsitzender Gert Deiss:
    • Stammtisch in Tübingen: gut besucht
      • mit acht Kandidierende und drei nicht Kandidierende
      • Organisation
      • Entscheidungen werden von den drei Spitzenkandidierenden federführend getroffen (Ilona, Jürgen und Sebastian)
      • Domains, die von André vorgeschlagen wurden, sollen verwendet werden
      • Schwerpunktstreffen nochmal für Tübingen
      • Steffen wurde von den anwesenden Listenkandidaten als Wahlkampfkoordinator für Tübingen gewählt
  • Schatzmeister André Frick:
    • Schatzmeisterei
    • TTIP-Flyer bestellt
    • an diversen Texten mitgeholfen
  • Beisitzerin Beate Kiefner:
    • Einladung zur AVS in Reutlingen steht und wurde verschickt
  • Beisitzer Paul Rosset:
    • Tickets
    • AVS Tübingen
    • Wahlorga
    • Unterstützungsunterbögen liegen bei Paul

Mitgliederzahlen

Stand 13.03.2014: 144 Mitglieder (davon 28 stimmberechtigt)

Kontostand

Stand 14.03.2014: 5.031,43 EUR
aktueller Haushalt:
http://wiki.piratenpartei.de/BW:Kreisverband_Reutlingen-T%C3%BCbingen/Haushalt_2014#aktueller_Haushaltsstand

Entlassung von Diana aus dem Vorstand

Der Vorstand dankt Diana sehr für Ihren Einsatz, die am 23. Februar aus dem Vorstand ausgeschieden ist.

Neuverteilung der Aufgaben von Diana Porr

  • Einladungen zu den Stammtischen in Tübingen und Reutlingen und auf den Stammtischen anwesend sein
    • Beate: Reutlingen, Paul und Gert: Tübingen
  • Vernetzung mit den Campus-Piraten
    • Paul
  • Betreuung des KV-Twitter-Accounts
    • André
  • Eichhörnchen
    • Dieter
  • Berichte an KV-RT-TÜ-Liste
    • Beate und Dieter

Planung der nächsten Vorstandswahlen

  • Gemäß KV-Satzung §14 Absatz 2 wird die Tagesordnung der kommenden Kreismitgliederversammlung um einen Tagesordnungspunkt zur Wahl eines*r Nachrücker*in erweitert, da Diana aus dem Vorstand ausgeschieden ist.
  • Diskussion ob KMV zur Vorstandsneuwahl vor oder nach der Wahl gemacht wird
    • zwei potentielle Termine:
      • 26.04.2014: gd, pr
      • 31.05.2014: af, bk ,ds

Beschluss 23.2: Ordentliche Kreismitgliederversammlung zur Vorstandsneuwahl

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Beantragt am
14.03.2014
Nummer
23.2
Ticket
-
Wiki
-
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Kreisvorstand
Betrifft
Ordentliche Kreismitgliederversammlung zur Vorstandsneuwahl
Text
Der Vorstand möge beschließen, am 31.05.2014 eine ordentliche Kreismitgliederversammlung einzuberufen, auf der unter Anderem ein neuer Kreisvorstand gewählt wird.
Einzelstimmen
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Optionaler Kommentar
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nicht anwesend
{{{VSt5}}}
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{{{VSt5K}}}
Kommentar
Gert hat das auf dem Schirm und kümmert sich Anfang Mai darum, dass sich der Vorstand damit befasst und eine rechtzeitige Einladung erfolgt.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

Umlaufbeschluss des Kreisvorstand Reutlingen-Tübingen vom 46 #12.03.2014: Motivationsschreiben für Reutlingen
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Text:
Der Vorstand beschließt das Motivationsschreiben, wie im Arbeitspad entworfen, an die KV-Mitglieder im Kreis Reutlingen zu verschicken.
  1. 15yes.png: af, ds, bk, pr, mm
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Entwurf in https://kreisverband-reutlingen-tuebingen.piratenpad.de/63

Umlaufbeschluss des Kreisvorstand Reutlingen-Tübingen vom 11.03.2014 #45: Flyer für TTIP-Tag am 15.03.2014
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Text:
Der Vorstand beschliesst, ein Budget über 100 EUR für Flyer vorzusehen, die am 15.03. im Rahmen eines Infotisches für den bundesweiten TTIP-Aktionstag der Piratenpartei Deutschland verteilt werden.
  1. 15yes.png: af, ds, mm, gd, bk
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: André bestellt und bezahlt

Umlaufbeschluss des Kreisvorstand Reutlingen-Tübingen vom 06.03.2014 #44: Material für die AV-TÜ in der LGS holen und zurückbringen
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Text:
Der Vorstand beschließt, Steffen Jung im Rahmen seiner Beauftragung als Wahlkampfkoordinator Kommunal zur LGS Stuttgart zu entsenden, um dort benötigtes Material abzuholen und nach der AV in die LGS zurück zu bringen. Die Reisekosten dieser Fahrten werden bis zu einer Höhe von maximal 50 EUR übernommen.
  1. 15yes.png: pr, gd, dp, ds, mm
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: af, bk

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Die Stimme von dp wurde irrtümlicherweise eingetragen und ist ungültig.

Umlaufbeschluss des Kreisvorstand Reutlingen-Tübingen vom 02.03.2014 #43: LiLi-RT Gemeinderatswahlen
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Text:
Der Vorstand möge beschließen, dass man den Wahlkampf der Linken-Liste-Reutlingen e.V. mit 80.- € unterstützt. Der Verein soll diese Summe zur Wahlkampfunterstützung frei einsetzen können.
  1. 15yes.png: pr, gd, ds
  2. 15no.png: bk
  3. Pictogram voting neutral.svg: af, mm

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Steffen: Wie bekannt bin ich nun auf der Linken-Liste-Reutlingen auf Platz 5 gewählt worden. Die Linke-Liste-Reutlingen, ist von dem Verein Linke-Liste-Reutlingen aufgestellt worden. Auf der Liste befinden sich 15 Mitglieder der Partei DIE LINKEN. Diese stellen dem Verein eine Summe von 3500.- € für den Wahlkampf, dies entspricht aufgerundet 235.- €/Mitglied.

Umlaufbeschluss des Kreisvorstand Reutlingen-Tübingen vom 01.03.2014 #42: KV Aufstellungsversammlung
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Text:
Der KV-Vorstand beschließt, am 19.03.2014 einen Kreisparteitag mit anschließender Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl in Reutlingen durchzuführen.
  1. 15yes.png: bk, dp, af, ds, mm
  2. 15no.png: gd
  3. Pictogram voting neutral.svg: pr

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Die Stimme von dp wurde irrtümlicherweise eingetragen und ist ungültig.

Umlaufbeschluss des Kreisvorstand Reutlingen-Tübingen vom 28.2.2014 #41: Vermeidung einer möglichen persönlichen Vorteilsnahme
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Text:
Der Vorstand möge über folgenden Antrag beraten und beschließen: Kosten, die in ursächlichem Zusammenhang mit einer Listenplatzkandidatur entstanden sind, werden weder übernommen noch zurückerstattet. Es muss das Prinzip gelten, allein schon den Anschein von einer möglichen persönlichen Vorteilsnahme zu vermeiden.
  1. 15yes.png: bk
  2. 15no.png: pr, ds, gd
  3. Pictogram voting neutral.svg: af, mm

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: -

Umlaufbeschluss des Kreisvorstand Reutlingen-Tübingen vom 25.2.2014 #40: Budget für eine AV Reutlingen
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Text:
Der Kreisvorstand beschließt für eine Aufstellungsversammlung für den Wahlkreis Reutlingen 1 zur Anmietung eines Raums plus Nebenkosten 70,00€ bereitzustellen.
  1. 15yes.png: dp, af, pr, mm, bk, ds
  2. 15no.png: gd
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Die Stimme von dp wurde irrtümlicherweise eingetragen und ist ungültig.

Umlaufbeschluss des Kreisvorstand Reutlingen-Tübingen vom 16.02.2014 #39: Budget für Fahrtkosten für Versammlungsleitung am 08.03.2014
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Text:
Der Kreisvorstand beschließt für die Person, die die Versammlungsleitung am 08.03.2014 übernehmen kann, ein Fahrtkostenbudget in Höhe eines "Baden-Württemberg-Ticket" bereit zu halten. Die zugehörige Reisekostenabrechnung ist zusammen mit den Originalbelegen bis zum 15.03.2014 beim KV-Schatzmeister André Frick einzureichen.
  1. 15yes.png: PR, DP, ds, gd
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: af, bk, mm

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Umlaufbeschluss des Kreisvorstand Reutlingen-Tübingen vom 16.02.2014 #38: Verschiebung der Aufstellungsversammlung vom 22.02.2014 auf den 08.03.2014
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Text:
Der Kreisvorstand beschließt die für den 22.02.2014 angesetzte Aufstellungsversammlung für den Tübinger Gemeinderat auf den 08.03.2014 zu verschieben. Die Einladung für den 08.03.2014 wird am 17.02.2014 versendet.
  1. 15yes.png: gd, PR, dp, ds
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: af, mm, bk

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Finanzen

  • af: Rechnung für die Buchhaltungskosten 2013 wurde beim LV nachgefragt: noch keine Antwort erhalten.

Verwaltungstreffen am 13.04.2014

Beschluss 23.3: Entsendung zum Verwaltungstreffen am 13.04.2014 in die LGS Stuttgart

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Beantragt am
14.03.2014
Nummer
23.3
Ticket
-
Wiki
-
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
André Frick
Betrifft
Entsendung zum Verwaltungstreffen am 13.04.2014 in die LGS Stuttgart
Text
Der Vorstand möge beschließen, Paul Rosset und André Frick zum Verwaltungstreffen in die LGS zu entsenden und die Reisekosten dafür bis zu 200 EUR zu übernehmen.
Einzelstimmen
Kommentar
siehe OTRS Ticket: https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=51282

Sonstiges

Plakatbestellungen

  • Cymaphore via Mailingliste:
wir werden im Rahmen der morgigen Vorstandssitzung auch das Thema Wahlplakate besprechen. 
Aus Kostengründen würde sich eine Sammelbestellung über den Landesverband anbieten (EU-Plakate, Kommunalplakate, etc.), unabhängig von der Aufteilung der Kosten.
 
Die möglichen Motive zur EU-Wahl nach derzeitigem Stand habe ich mal in eine eigene Wikiseite gepackt:
http://wiki.piratenpartei.de/BW:Plakate_zur_Europawahl_2014

Wie schon zur Bundestagswahl sollten die Kreise/Stammtische selbst entscheiden, wie viele Plakate sie von was möchten. 
Ich habe diesbezüglich heute schon bei den KVs angefragt und ein Pad vorbereitet:
https://vorstandbawue.piratenpad.de/867
(Unverbindlich, damit wir bei den Beratungen wissen, woran wir zahlenmäßig ungefähr sind)

Weitere Motive sind natürlich möglich, man sollte jedoch berücksichtigen, dass jedes neue Motiv den Verteilaufwand und die Kosten erhöht. 
Wenn ihr allerdings noch ein gutes Motiv vorschlagen wollt, tragt es bitte möglichst bald auf der Wiki-Seite unter Motiv-Vorschläge ein.

Unabhängig welche Art von Plakatierung wir machen wollen (Hohlkammer-Neu, alte Hohlkammerplakate überkleben, Vordermann-Plakate) muss die Bestellung spätestens am
         24.03.2014
erfolgen, damit die Plakate rechtzeitig geliefert werden. Je früher, desto besser.

MfG,
Martin

  • BTW waren ca. 800 - 100 Plakate
  • von diesen können vermutlich ca. 200 wiederverwendet werden
  • 200 eigene für Kommunalwahl
  • hinzu 200 neue EU-Plakate mit der LV-Sammelbstellung
  • Plakatauswahl:
    • Motiv 1: -
    • Motiv 2: 70
    • Motiv 3: -
    • Motiv 4: -
    • Motiv 5: -
    • Motiv 6: -
    • Motiv 7: 70
    • Motiv 8: -
    • Motiv 9: 70

Beschluss 23.4: Plakatanfrage beim Landesverband

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Beantragt am
14.03.2014
Nummer
23.4
Ticket
Nummer
Wiki
Link
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Kreisvorstand
Betrifft
Plakatanfrage beim Landesverband
Text
Der Vorstand möge beschließen, dem LV-BW zurückzumelden, dass der KV-RT-TÜ von den EU-Motiven 70 Stk. von Motiv 2, 70 Stk. von Motiv 7 und 70 Stk. von Motiv 9 mitbestellen möchte.
Einzelstimmen
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Optionaler Kommentar
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nicht anwesend
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Kommentar
André gibt es an den LV-BW weiter

Stellungnahme zum Fragenkatalog des BzV

> Ist das Vorstandsmitglied Diana Porr Mitglied im Kreisverband?

Antwort: Nein.


> Wenn nein, seit wann nicht mehr?

Antwort: Am 23.02.2014 ist Diana Porr aus dem Kreisverband und damit auch dem KV-Vorstand ausgeschieden.
Dies wurde in der regulär folgenden KVVor am 14.03.2014 behandelt und die Aufgaben von Diana Porr auf andere Vorstandsmitglieder aufgeteilt.


> Wenn nein, ist sie aus dem Vorstand ausgeschieden? Bzw. hat sie nach
> ihrer Ummeldung noch als Vorstand abgestimmt?

Antwort: Die von Diana Porr in Umlaufbeschlüssen seit dem 23.02.2014 irrtümlich abgegebenen Stimmen wurden in diesen Beschlüssen als ungültig deklariert. Keine dieser ungültigen Stimmen hatte einen Einfluss auf das jeweilige Beschlussergebnis.


> Wenn nein, hat sie noch Zugriff auf vorstandsinterne Kommunikation,
> wie Mailingliste, Pads, OTRS etc, oder auch die Mitgliederdatenbank, das
> Postfach oder den Bankzugang?

Antwort: Diana Porr hatte zu keiner Zeit Zugriff auf OTRS, Mitgliederdatenbank, Postfach oder Bankkonto. Auf der Mailingliste RT-TÜ kann jeder Mitglied sein, der dies möchte. Zugriff auf Pads und vorstandsintere Kommunikationswege vergibt der Vorstand.


> Sind die Einladungen zu den Kreisparteitagen am 08.02.2014und
> 19.03.2014fristgerecht an alle Mitglieder rausgegangen? Wann, auf
> welchem Weg?

Antwort: 
Zum KPT am Samstag, den 08.02.2014 wurden am 25.01.2014 Mitglieder ohne Mailadresse, sowie Mitglieder deren Einladungsmail als unzustellbar zurückkam, per Brief und Mitglieder mit Email Adresse per Email eingeladen.
Zum KPT am Samstag, den 19.03.2014 wurden am 04.03.2014 Mitglieder ohne Mailadresse, sowie Mitglieder deren Einladungsmail als unzustellbar zurückkam, per Brief und Mitglieder mit Email Adresse per Email eingeladen.
Zusätzlich wurde ein Parteimitglied aus Reutlingen, das uns darauf hingewiesen hatte, dass die gemeldete Email Adresse nicht funktionsfähig sei, zusätzlich per Brief eingeladen.


> Sind Parteimitglieder von einem KPT ausgeschlossen worden. Wenn ja,
> von wem und warum?

Antwort: Nein.


> Sind Parteimitglieder von der Mailingliste reutlingen-tuebingen@
> lists.piratenpartei.de entfernt worden? Wenn ja, von wem und warum?

Antwort: Nein.


> Sind Personen, auch Parteimitglieder, vom Vorstand oder von
> Mitgliedern des Vorstands von einem öffentlichen Stammtisch
> ausgeschlossen worden. Wenn ja, von wem?

Antwort: Nein.


  • Gert kommuniziert diese Antworten an den BzV.

Kostenübernahme Kommunalwahldomains

Beschluss 23.5: Kostenübernahme Kommunalwahldomains

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Beantragt am
14.03.2014
Nummer
23.5
Ticket
Nummer
Wiki
Link
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
André Frick
Betrifft
Kostenübernahme Kommunalwahldomains
Text
Der Vorstand möge beschließen, die laufenden Kosten, die durch die Domainregistrierung von Wahlkampfdomains für Reutlingen und Tübingen bei der Landes-IT anfallen, bis zu einer jährlichen Summe von 30 EUR zu übernehmen.
Einzelstimmen
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nicht Anwesend
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Optionaler Kommentar
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Kommentar
Paul kümmert sich (für Tübingen)

TTIP

  • Markus hat Infostand für 15.03.2014 beantragt
    • 15.03.2014, ab 10:00 Uhr auf dem Tübinger Holzmarkt
    • Dieter, Paul (ab 12 Uhr) und André (bis 12:45 Uhr) betreuen den Infostand

Anfrage Grünen Jugend: TTIP-Aktionsbündnis

Beschluss 23.6: Anschluss an das TTIP-Aktionsbündnis der Grünen Jugend Tübingen

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Beantragt am
14.03.2014
Nummer
23.6
Ticket
50181
Wiki
-
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Beate Kiefner
Betrifft
Anschluss an das TTIP-Aktionsbündnis der Grünen Jugend Tübingen
Text
Der Vorstand möge beschließen, sich als Kreisvorstand dem TTIP-Aktionsbündnis der Grünen Jugend Tübingen anzuschließen.
Einzelstimmen
Kommentar
Markus hat schon Kontakt, Dieter und Beate machen mit, Beate geht am 26.03.2014 (Mi) zum Treffen ins franz.K (ATTAC ist auch dabei)

Anträge von Mitgliedern

==22:40== Ende der Öffenlichen Teils der Vorstandssitzung

offene OTRS Tickets

PiratenBW#2014030655000481

PiratenBW#2013102455000149

PiratenBW#2013122155000105

PiratenBW#2013062755000241

PiratenBW#2013111955000022

PiratenBW#2014013155000249

  • Antrag auf Beitragsminderung

https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=48879#


Ende der Vorstandssitzung:               22:40 Uhr
Termin für die nächste Vorstandssitzung: 11.04.2014 20:00 Uhr

Protokollpad 23. KV-Vor: https://kreisverband-reutlingen-tuebingen.piratenpad.de/62


Legende, Abkürzungen:
gd - Gert Deiss - http://twitter.com/?
mm - Markus Münchberg - http://twitter.com/?
af - André Frick - http://twitter.com/DrScheme
bk - Beate Kiefner - http://twitter.com/?
dp - Diana Porr - http://twitter.com/metaphora42
ds - Dieter Schreiner - http://twitter.com/Wolkinatorix
pr - Paul Rosset - http://twitter.com/waynix_