BW:Kreisverband Reutlingen-Tübingen/Protokolle/2014-03-08 - Protokoll Aufstellungsversammlung Kreisverband Reutlingen-Tübingen

Protokoll: Aufstellungsversammlung TÜ 2014.1 08.03.2014

• Datum: 08.03.2014 11:00
• Ort:
  

"Werkstatt" im Loretto (http://www.gaststaette-loretto.de/) 
Katharinenstr. 22, 
72072 Tübingen

• Ersterstellung: 08.03.2014
• Protokollversion: 17.03.2014 1.0
• Protokollant: Sebastian Boeker
• Versammlungsleiter: Martin Eitzenberger

Dem Vorstand zur Unterzeichnung vorgelegt

Dieses Protokoll wurde durch den Protokollanten abgeschlossen und liegt dem Vorstand zur Unterzeichnung vor. Änderungen sind nur mit Kenntnis des Vorstandes erlaubt, können aber noch entstehen.

Beginn der Versammlung: 11:11 Uhr

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anwesend: 10

 ab 11:40: 11
 ab 13:51: 10

stimmberechtigt: 6

Gäste: 4

 ab 11:40: 5
 ab 13:51: 4

Protokollant: Sebastian Boecker

 2. Protokollant: Paul Rosset

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TOP 1: Eröffnung

Eröffnungsrede des Kreisvorsitzenden

 6 Akkreditierte
 Begrüßung des Landesvorsitzenden
 Begrüßung des Fraktionsvorsitzenden
 Das Wahlziel sind 3 Gemeinderäte in Tübingen

TOP 2: Wahl der Versammlungleitung

Martin Eitzenberger einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt niemand zweifelt die rechtmäßige Akkreditierung eines Akreditierten an

TOP 3: Wahl der Wahlleitung

Steffen Jung einstimmig zum Wahlleiter gewählt

TOP 4: Zulassung von Bild- und Tonaufnahmen

Bild- und Tonaufnahmen einstimmig zugelassen

TOP 5: Wahl des Protokollanten

Sebastian Boecker einstimmig zum Protokollanten Paul Rosset einstimmig zum 2 Protokollanten gewählt

TOP 6: Wahl der Zeugen

Moritz Kornher und Dieter Schreiner einstimmig zu Zeugen gewählt

TOP 7: Bestimmung der Wahlhelfer

Dieter Schreiner und Gert Deiss zu Wahlhelfern bestimmt

TOP 8: Abstimmung der Geschäftsordnung und Wahlordnung/-verfahren

Geschäftsordnung basiert auf dem Procedere des KV Stuttgart und den Geschäftsordnung der Parteitage im KV Reutlingen-Tübingen Keine Fragen Geschäftsordnung einstimmig angenommen zur Wahlordnung ähnliche Anmerkung wie zur Geschäftsordnung

 basiert auf Punktesystem

Wahlordnung einstimmig angenommen

TOP 9: Abstimmung über die Tagesordnung

Tagesordnung von der Reihenfolge in der Einladung leicht abgeändert Tagesordnung einstimmig angenommen

TOP 10: Kandidatenvorstellungen

Kandidaten werden in randomisierter Reihenfolge ausgelost

einige Kandidaten haben Platzierung bekannt gegeben, ab denen sie kandidieren möchten

Bestimmung der Blöcke, in den vorgestellt und gewählt wird

 Vorschlag der Versammlungsleitung: Blöcke Platz 1-3, Platz 4-10, Platz 11-40

Nachfrage zur Vereinbarkeit mit der Geschäftsordnung

 wird mit dem Versammlungsleiter geklärt

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Streichung von Punkt 12

ein Gast betritt die Versammlung

Bekundungen weiterer Platzierungswünsche

 Verkünder versichert quasi an Eides statt, die Aussagen für Abwesende treffen zu können
 Die Versammlungsleitung akzeptiert die Änderung

Abstimmung über Wahl in drei Blöcken:

 einstimmig angenommen

TOP 11: Wahl der Kandidierenden auf der Gemeinderatsliste

Vorschläge für die Zeiten zur Kandidatenvorstellungen: 10 Minuten, 5 Minuten

 Versammlungsleitung zieht Vorschlag 10 Minuten zurück

Tippfehler auf der Kandidatenliste der Versammlungsleitung wird geklärt

Vorschlag 5 Minuten einstimmig angenommen

Vorstellungen Wahlblock Platz 1-3 Aufruf Simon Hildebrand

 keine Vorstellung gewünscht/nötig

Aufruf Sylvia Rose Schall

 keine Vorstellung gewünscht/nötig

Aufruf Roland Minner

 keine Vorstellung gewünscht/nötig

Aufruf Jürgen Steinhilber

 der Kandidat stellt sich vor
 Kandidat hat seine Redezeit um 6 Minuten überschritten
   dies wurde von der Versammlungsleitung toleriert
   jeder Kanidat hat jetzt das Recht, die Redezeit um 6 Minuten zu überziehen

Aufruf Markus Münchberg

 der Kandidat wird von einem Kollegen aus dem Vorstand knapp vorgestellt

Aufruf Thomas Bunke

 keine Vorstellung gewünscht/nötig

Aufruf Gero Schecher

 keine Vorstellung gewünscht/nötig

Aufruf Udo Kaselowsky

 keine Vorstellung gewünscht/nötig

Aufruf Martin Brehm

 keine Vorstellung gewünscht/nötig

Aufruf Sebastian Boecker

 der Kandidat stellt sich vor

Aufruf Matthias Klews

 keine Vorstellung gewünscht/nötig

Aufruf Michael Neumann

 keine Vorstellung gewünscht/nötig

Aufruf Ilona Cornelia Raiser

 die Kandidatin stellt sich vor

Fragerunde zu den anwesenden Kandidaten für Platz 1-3

 Frage an Ilona Raiser: Bist du aktuell parteilos?
   Antwort: Ja
 Frage an Ilona Raiser und Jürgen Steinhilber
   Antwort Jürgen Steinhilber: Wir wollen die das kommunale Grundsatzprogramm ausformulieren/umsetzen, der Ball liegt erst einmal bei der Verwaltung, wir können auch eigene Anträge einbringen, Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen zentral, Beispielthema Regionalstadtbahn: Rückkopplung an Piraten im Kreis, bisher Positionierung dagegen, weil Zerstörung der historischen Identität der Stadt, Forderung nach einem konkreten Verkehrskonzept
   Antwort Ilona Raiser: Mehrschaffung von Wohnflächen für Studenten und Familien, Aufwertung von Grünflächen
   Antwort Sebastian Boecker: ergänzend wäre die Unterstützung und Beachtung von Beratungsangeboten zu nennen
 allgemeine Frage: Wie steht ihr zum Konzept fahrscheinlöser ÖPNV und zum allgemeinen Verkehrskonzept?
   Antwort Ilona Raiser: wichtige Forderung, wird geprüft auf Vereinbarkeit mit der Landesverfassung, hohe Beiträge wäre potenziell ein Problem, schneller umsetzbar wäre ein Ticket für Einkommensschwachen
   Antowrt Jürgen Steinhilber: wir waren Mit-Initiatoren der Idee in Tübingen, waren im Arbeitskreis aktiv, es gibt einen Antrag von zack3 auf ein Testprojekt in Tübingen, ich stehe hinter dem zack-Antrag, die Mehrheit der Tübinger vielleicht/wahrscheinlich nicht
   Antwort Sebastian Boecker: Zustimmung zu Ilonas Aussagen, fahrscheinloser ÖPNV ist das Ziel, Ticket für Geringverdiener ist ein Zwischenschritt, Parallelen zur Frage BGE und Mindestlohn

Erklärung der Formalitäten und des Wahlzettels durch die Versammlungsleitung

12:40 Eröffnung des ersten Wahlgangs

12:47: Wahl ungültig, da Person auf Stimmzettel fehlt

12:52 Eröffnung des zweiten Wahlgangs

12:54 Schließung des Wahlgangs, Der Versammlungsleiter unterbricht die Versammlung für mindestens 3 Minuten

13:08 Fortsetzung der Versammlung

Wahlergebnis des zweiten Wahlgangs:

1. Steinhilber, Jürgen Hermann
2. Raiser, Ilona Cornelia
3. Boecker, Sebastian

13:14 Der Versammlungsleiter unterbricht die Sitzung für mindestens 1 Minute

13:20 Fortsetzung der Sitzung

Verkünderung eines geänderten Platzierungswunsches

 Die Versammlungsleitung akzeptiert die Änderung

Vorstellungen Wahlblock Platz 4-10

Aufruf Maier, Bernd

 keine Vorstellung gewünscht/nötig

Aufruf Rosset, Paul

 der Kandidat stellt sich vor

Aufruf Arnold, Claudia Michaela

 kurze Vorstellung durch verschiedene Anwesende

Aufruf Mesenbrock, Marvin

 kurze Vorstellung durch einen Anwesenden

Aufruf Kornher, Moritz

 der Kandidat stellt sich vor

Aufruf Dißelhorst, Klaus-Jürgen

 wird durch einen Anwesenden kurz vorgestellt

Aufruf Harloff, Juri

 wird durch einen Anwesenden kurz vorgestellt

Aufruf Weißensel, Jonas Florian

 wird durch einen Anwesenden kurz vorgestellt

Aufruf Krüger, Maik

 der Kandidat stellt sich vor

Aufruf Greza, Peter Oliver

 wird durch einen Anwesenden kurz vorgestellt

Aufruf Dufner, Timo

 wird durch einen Anwesenden kurz vorgestellt

Aufruf Gatzek, Julia Charlotte

 wird durch einen Anwesenden kurz vorgestellt

Aufruf Slupina, Michael

 wird durch einen Anwesenden kurz vorgestellt

Aufruf Ross, Elise Christiane Dorothea

 wird durch einen Anwesenden kurz vorgestellt

Fragerunde zu den anwesenden Kandidaten für Platz 4-10 Frage an Maik Krüger: Ist der Ablauf bei Wahl und Anstellung durch die Stadt geklärt?

 Antwort: Ja, alles geklärt

kurze Erklärung des aktuellen Wahlzettels und knappe Nachfragen

ein Gast verlässt die Versammlung

13:54 Eröffnung des dritten Wahlgangs

13:59 Schließung des Wahlgangs, Der Versammlungsleiter unterbricht die Versammlung für mindestens 5 Minuten

14:28 Fortsetzung der Versammlung

Wahlergebnis des dritten Wahlgangs:

4. Kornher, Moritz
5. Dißelhorst, Klaus-Jürgen
6. Schall, Sylvia Rose
7. Krüger, Maik
8. Ross, Elise Christiane Dorothea
9. Schecher, Gero
10. Arnold, Claudia Michaela

Frage an die Versammlung wie sie die Konkurrierenden Kandidaten für Platz 9

 erste Option: Stichwahl
 zweite Option: Platz 9 + 10 in den nächsten Wahlgang verschieben
   zusätzlich Aufteilung des nächsten Wahlgangs

Versammlungsleitung bittet um Meinungsbild: Heißt die Aussage eines Kandidaten, dass er nicht in den Gemeinderat will, dass er im Zweifelsfall auf eine Stichwahl verzichtet?

 Meinungsbild einstimmig positiv

Einer der Kandidaten für Platz 9 verzichtet telefonisch auf seinen Platz

Versammlungsleitung schlägt trotzdem Teilung des nächsten Wahlgangs vor

 Antrag zurückgezogen

Vorstellungen Wahlblock Platz 11-40

Aufruf Welsch, Norbert

 wird durch einen Anwesenden kurz vorgestellt

Verzichtserklärungen auf Stichwahlen von einzelnen Kandidaten werden vermerkt

Fragerunde zu den anwesenden Kandidaten für Platz 11-40

 keine Fragen

14:55 Eröffnung des vierten Wahlgangs

15:01 Schließung des Wahlgangs, Der Versammlungsleiter unterbricht die Sitzung für mindestens 5 Minuten

15:49 Fortsetzung der Versammlung

Wahlergebnis des vierten Wahlkampfes:

11. Maier, Bernd
12. Rosset, Paul
13. Dufner, Timo
14. Harloff, Juri
15. Gatzek, Julia Charlotte
16. Mesenbrock, Marvin
17. Hillebrand, Simon 
18. Slupina, Michael
19. Münchberg, Markus
20. Kaselowsky, Udo
21. Bunke, Thomas
22. Weißensel, Jonas Florian
23. Greza, Peter Oliver
24. Neumann, Michael
25. Brehm, Martin
26. Klews, Matthias
27. Minner, Roland
28. Welsch, Nobert

Bei der Auszählung kleines Missverständnis bei Summe der Punkte

 durch Notizfehler entstanden und geklärt

TOP 12: Bestätigung der Gemeinderatswahlliste

Keine Fragen zum Wahlzettel

15:58 Eröffnung des fünften Wahlgangs

16:00 Schließung des Wahlgangs

Die Wahlliste "PIRATEN" zur Gemeinderatswahl 2014 ist einstimmig angenommen

16:01 Die Versammlungsleitung schließt die Sitzung für mindestens 5 Minuten

16:06 Fortsetzung der Versammlung

TOP 13: Wahl bzw. Bestätigung der Vertrauenspersonen

Vorschläge für Vertrauenspersonen: Paul Rosset, Steffen Jung

 Klärung von Fragen zu den Aufgaben

Paul Rosset eintstimmig zur 1. Vertrauensperson gewählt
Steffen Jung eintstimmig zur 2. Vertrauensperson gewählt

Der Versammlungsleiter stellt nach Nachfrage fest, dass kein Teilnehmer Unregelmäßigkeiten auf der Versammlung feststellt

TOP 14: Sonstiges

Der Landesvorstizende gratuliert im Namen des Landesverbandes zur Aufstellung der Wahlliste

Eine Kampagnenseite lohnt sich immer

 Liste, Programm etc. für die Presse aufbereitet

für nicht so arbeitsstarke KVs empfehlen sich Vordermann-Plakate

 sehr robuste Doppel-Plakate
 Kostenpunkt etwa 1200€ für 1000 Plakate

Der LV hat Flyervorlagen Wie viele Spitzenkandidaten wollen wir?

 Drei Spitzenkandidaten werden einstimmig angenommen: Jürgen, Ilona, Sebastian

Wir können das Wordpress-Design von Stuttgart übernehmen

 Landes-IT hostet gern

Plakatierungsfristen früh in Erfahrung bringen Veranstaltungsplakate sind oft früher möglich

 Vorlage aus Stuttgart kann man mit A3-recyclen/hängen lassen
 man kann sich so gute Plakatplätze für Wahlplakte sichern

feste/konkrete Themen überlegen und gezielt durch präzise Plakate und Aktionen bewerben Steffen hat Kontakt zu Ansprechpartnern in Stuttgart

BzV hat Geld, das man für Kommunal-, Europawahlkampf, allgemein abrufen kann

 bei Ideen, Aktionen flexible Vergabe

Verbindung von Kommunal- und Europawahlkampf durch TTIP u.ä. Man kann verschiedene Plakate aus dem Bundestagswahlkampf wieder verwenden

nächsten Donnerstag auf dem Stammtisch Programmgespräche mit den Spitzenkandidaten

weiterer Ablauf: im Anschluss an die Versammlung Formalitäten fertig machen Steffen und Paul geben Unterlagen Montag bei der Stadt ab

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Ende der Versammlung: 16:42