BW:Kreisverband Reutlingen-Tübingen/Protokolle/2013-12-20 - Protokoll Vorstand Kreisverband Reutlingen-Tübingen

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Sitzung des Kreisverband Reutlingen-Tübingen am 20.12.2013
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Die Kreisvorstandssitzungen werden u.U. aufgenommen und später veröffentlicht.

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Protokoll: 20. Kreisvorstandssitzung 20.12.2013

Inhaltsverzeichnis

Genehmigtes Protokoll des Kreisverbandes Reutlingen-Tübingen

Dieses Protokoll ist ein genehmigtes Protokoll des Kreisverbandes Reutlingen-Tübingen. Es darf nicht mehr verändert werden.

Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

  


Vorstandssitzung eröffnet um: 20:00 Uhr

vorbereitete Protokollseite im Wiki

[1]

Tagesordnung

Abstimmung über die Zulassung von Gästen / Bildmaterial / Tonmaterial

Zustimmung: PR, AF, DP, GD, BK
Ablehnung : -
Enthaltung: -

Ergebnis  : Angenommen; af zeichnet auf

Abstimmung über Protokolle

Beschluss 20.1: Abstimmung über das Protokoll Nr. 19 der Sitzung vom 22.11.2013

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Beantragt am
20.12.2013
Nummer
20.1
Ticket
Wiki
BW:Kreisverband_Reutlingen-Tübingen/Protokolle/2013-11-22_-_Protokoll_Vorstand_Kreisverband_Reutlingen-Tübingen
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
KV-Vorstand RT-TÜ
Betrifft
Abstimmung über das Protokoll Nr. 19 der Sitzung vom 22.11.2013
Text
Einzelstimmen
Kommentar
-

Bericht des Vorstandes

  • Bericht über die letzten Stammtische
  • af: Haushalt 2014 verfeinert, Jahresabschluss vorbereitet, Protokolle im WIKI überarbeitet und korrekt einsortiert

Mitgliederzahlen

Stand 20.12.2013: 149 Mitglieder, zusätzlich 6 schwebende

Kontostand

Stand 20.12.2013: 1.485,01 EUR

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

keine

zukünftiger Umgang mit Mitgliedsanträgen

  • Vorschlag von DP: Mitglieder zu der Vorstandssitzung auf der der Antrag beschlossen wir einladen damit ein Erstkontakt erstellt wird. Wen wir die Leute kennenlernen können wir sie besser eischätzen.
  • Meinungsbild ob Einladung zu einem persönlichen Gespräch auf dem Stammtisch vor dem Beschluss des Mitlgiedsantrages:
GD: Dagegen
DS: Dafür
BK: Dagegen
MM: Dagegen
AF: enthält sich
PR: Dagegen
DP: Dagegen

Meinungsbild negativ
  • DP: Einladungsmail neu formulieren; Diana erklärt sich bereit dies zu tun.

zukünftiger Umgang mit Anträgen auf Beitragsminderung

Beschluss 20.2: Umgang mit Anträgen auf Beitragsminderung

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Beantragt am
20.12.2013
Nummer
20.2
Ticket
Wiki
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Vorstand KV-RT-TÜ
Betrifft
Umgang mit Anträgen auf Beitragsminderung
Text
Der Vorstand möge beschliessen: Das Piratenehrenwort für Mitgliederbeiträge gilt. Studenten müssen eine Immatrikulationsbescheinigung einreichen. Bei Anträgen die in keine der Kategorien passen reicht eine Erklärung des Mitgliedes warum es nur den ermäßigten Beitrag bezahlen kann.
Einzelstimmen
Kommentar
-

Netzwerk BGE-Kreise: aktuelle Informationen evtl. Themenveranstaltung?

BK: es geht um langfristiges Engagement; langfristige Informatiosnvertanstaltungen planen; z.B. zusammen mit ATTAC o.ä. Gruppen AF: Das BGE vermittelt sich ohnehin schwer in der Breite. Das wird mit Partnerschaften leichter. GD: immer gut sich lokal besser zu vernetzen 

common sense: Vorstand findet das gut und Beate darf sich gerne darum kümmern

Orga-Gruppe Kommunalwahl 2014

Beschluss 20.3: Orga-Gruppe Kommunalwahl

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Beantragt am
20.12.2013
Nummer
20.3
Ticket
-
Wiki
-
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Steffen Jung
Betrifft
Orga-Gruppe Kommunalwahl
Text
Der KV RT-TÜ Vorstand möge beschliessen, im KV RT-TÜ eine Orga-Gruppe für die Kommunalwahl 2014 zu berufen.


Die Aufgaben erstrecken sich auf die inhaltliche Programmarbeit, unverbindliche Vorgespräche mit anderen Parteien und Fraktionen und Ideensammlung zur Listenerstellung. Die Erkenntnisse und Ergebnisse werden dem Vorstand mitgeteilt und abschließend vorgestellt.

Ziel:
Das Ziel, soll sein, dass die KMV eine gute Vorarbeit und Übersicht bekommt um gemeinsam und zügig ein Kommunalwahlprogramm zu beschließen.

Zeitlicher Rahmen:
Um dem §13KomWO gerecht zu werden, sollten wir uns auf Mitte Februar 2014 beschränken. Wir sollten bedenken, dass wir noch entsprechend der von uns eingereichten Vorschläge auch Unterstützungsunterschriften sammeln müssen und den Wahlkampf dürfen wir auch nicht vergessen.

Einzelstimmen
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Ich finde eine Orga-Gruppe problematisch und unnötig.
Kommentar
§13KomWO – Einreichung der Wahlvorschläge:
Wahlvorschläge können frühestens am Tag nach der Bekanntmachung der Wahl (§ 1) und müssen spätestens am 59. Tag vor der Wahl bis 18 Uhr beim Vorsitzenden des jeweils zuständigen Wahlausschusses (§ 8 Abs. 3 und § 50 Abs. 2 des Kommunalwahlgesetzes) schriftlich eingereicht werden. Wahlvorschläge, die am ersten Tag der Einreichungsfrist oder, wenn dieser ein Samstag, ein Sonntag oder ein gesetzlicher Feiertag ist, bis zum nächsten Werktag jeweils vor 7:30 Uhr eingegangen sind, gelten als zum gleichen frühesten Zeitpunkt eingegangen. Eine Partei oder Wählervereinigung kann nur einen Wahlvorschlag, bei der Wahl der Kreisräte nur einen Wahlvorschlag für jeden Wahlkreis, einreichen.

Kommunalwahlprogrammthemensammelpad

https://kreisverband-reutlingen-tuebingen.piratenpad.de/40
Ein Schreiben an die Mitglieder befindet sich am Ende des Pads benötigt aber noch Input.

Vorbereitungspad für die nächste KMV

https://kreisverband-reutlingen-tuebingen.piratenpad.de/39

Koordinator für die KommWahl-OrgaGruppe

  • Vorgeschlagen wurden Martin und Steffen
  • Diskussion
  • Gert ruft Martin kurz an (Sitzungspause für 2 Minuten 21:40 bis 21:42)

Ausgestaltung der KommWahl-OrgaGruppe

Beschluss 20.4: Ausgestaltung der KommWahl-OrgaGruppe

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Beantragt am
20.12.2013
Nummer
20.4
Ticket
-
Wiki
-
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Gert Deiss
Betrifft
Ausgestaltung der KommWahl-OrgaGruppe
Text
Es soll ein Koordinator für die KommWahl-OrgaGruppe gefunden werden.

Steffen Jung wird als Koordinator bestimmt.

Einzelstimmen
Kommentar
Steffen nimmt die Beauftragung an.

Finanzen

zentrales Beitragskonto

  • af: promoten? falls ja, die Begrüßung ändern. Ich wäre dafür.
  • af: Zukünftig muss im Verwendungszweck ersichtlich sein, wieviel EUR als Spende an den KV gehen sollen. Steht da nur "Mitgliedsbeitrag und Spende" wird der gesamte Betrag als erhöhter Mitgliedsbeitrag verbucht werden. Dann verbleiben dem KV von der Spende nur der übliche Umlagenanteil von 21%. Ich habe die entspr. Zeile in der Einladung bereits angepasst. :-)


  • Beispiele für den Verwendungszweck (fürs zentrale Beitragskonto):
    • 48 EUR Mitgliedsbeitrag und 52 EUR Spende an Piratenpartei Deutschland (bei Überweisung von 100 EUR):

"48EUR Mitgliedsbeitrag 2014 für Mitglied 123456789 und Spende"

    • 48 EUR Mitgliedsbeitrag und 52 EUR Spende an den KV-RT-TÜ (bei Überweisung von 100 EUR):

"48EUR Mitgliedsbeitrag 2014 für Mitglied 123456789 und Spende an den KV-RT-TÜ"

Beschluss 20.5: zentrales Beitragskonto

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Beantragt am
20.12.2013
Nummer
20.5
Ticket
-
Wiki
-
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
André Frick
Betrifft
zentrales Beitragskonto
Text
Der KV-RT-TÜ-Vorstand möge beschließen, zukünftig für eingehende Mitgliedsbeiträge das zentrale Beitragskonto des Bundesverbandes zu empfehlen.
Einzelstimmen
Kommentar
-

Haushalt 2014

https://ethercalc.org/KV-RT-TUE_Haushalt2014 https://ethercalc.org/KV-RT-TUE_Haushalt2014.html https://wiki.piratenpartei.de/Kreisverband_Reutlingen-Tübingen/Haushalt_2014

Beschluss 20.6: Haushalt 2014 des KV RT-TÜ

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Beantragt am
20.12.2013
Nummer
20.6
Ticket
-
Wiki
-
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
André Frick
Betrifft
Haushalt 2014 des KV RT-TÜ
Text
Der Vorstand möge den Haushalt 2014 wie entworfen beschliessen. Im Falle der Ausschöpfung eines Budgets muss ein Nachtragshaushalt beschlossen werden. Der aktuelle Haushaltsstand wird jew. nach Quartalsende im WIKI aktualisiert.
Einzelstimmen
Kommentar
-

Zweckgebundene Spende "Koordinationskreis Lokalpolitik" vom 10.01.2013

  • af: falls davon nichts ausgegeben wurde, muss der zweckgebunden gespendete Betrag von 52 EUR vor Jahresende vollständig zurück überweisen werden. Nachfrage bei der/die Spender/in und beim KV-Vorstand ergab bislang keine Antwort.
keiner der Anwesenden konnte "Koordinationskreis Lokalpolitik" oder Auslagen dazu näher benennen
--> Die zweckgebundene Spende wird zurücküberwiesen

Auslagen Erstistammtisch

  • af: Es sind noch 5,27 EUR von einer Zweckspende übrig.
--> Die Rest der zweckgebundenen Spende wird zurücküberwiesen

Rücksendung ausstehender Formulare

  • af: bitte mit Originalunterschrift

Marina BW am 25.01.2014 in Esslingen, Schwerpunkt: Kommunales

  • gd: Der KV íst aufgefordert/berechtigt bis zu 3 Mitglieder zu entsenden. Interessenten bisher: Dieter
  • ds: würde gerne hingehen
  • mm: würde ebenfalls gerne hingehen
  • Steffen geht auch mit hin als Beauftragter KommWahl-OrgaGruppe
  • Steffen zeichnet ggfs. (so erlaubt) auf

Sonstiges

Schulung Mumbleregistrierung und Mumbleberechtigungen für KV-Vorstand

af: ich habe inzwischen Admin-Rechte für unseren Mumble-NRW-Teil af: alle 7 Vorstandsmitglieder sind nun in der intern-Gruppe und können in den internen Raum

Stammtisch TÜ fällt auf Termin der regelmäßigen BuVo Sitzungen

  • dp: Es sollte für den Stammtisch ein neuer Termin gefunden werden, da der Bundesvorstand sich immer Donnerstags trifft und der Kreisverband so nicht bei den Bundesvorstandssitzungen teilnehmen kann.
  • Diskussion
FAZIT: Da sich der Termin noch verändern kann (laut Info aus der konstituierenden Sitzung (Saj77)), wird noch abgewartet ob der neue Bundesvorstand einen neuen Termin findet.

-->Vertagt auf die 21. Vorstandssitzung.

Bochum

  • ds: Organisation von Mitfahrgelegenheiten
  • ds: Frage zur Europa-Kandidatur

Anträge von Mitgliedern

keine weiteren

offene OTRS Tickets

PiratenBW#2013113055000153 — per Brief: Bebauungsplan "Katharinenstraße/Hofstraße - K8" u[...]

https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=45695 

--> interne

PiratenBW#2013120855000961

Bei den Übernahmebemühungen für die Domains die momentan auf den Server von Sebastian Nerz zeigen ist die Domain wider-die-datensammelwut.de aufgefallen. Hierbei handelt es sich anscheinend um eine Domain die für eine Demo angeschafft wurde. Die Webseite wurde aber nicht aktualisiert und ist auf dem Stand von 2010. Ich kann mich nicht mehr daran erinnern wann und wie diese Seite angelegt wurde da ich zu dieserzeit noch nicht im Vorstand aktiv war. Soll auch diese Domain auch auf den Landesserver umgezogen werden?

Beschluss 20.7: Wider-die-Datensammelwut Webseite

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
20.12.2013
Nummer
20.7
Ticket
https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=46263
Wiki
-
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Paul Rosset
Betrifft
Wider-die-Datensammelwut Webseite
Text
Der Vorstand möge beschließen, dass die folgenden Domains nicht zur Landes-IT umgezogen werden:
  • vertrau-keinem-plagiat.de
  • weil-wir-nicht-nur-bahnhof-verstehen.de
  • wider-die-datensammelwut.de
  • spotthecam.de
  • piraten-erobern-bw.de
  • ltwbw2011.de
Einzelstimmen
Kommentar
-
Ende der Vorstandssitzung:               23:23 Uhr
Termin für die nächste Vorstandssitzung: 17.01.2014 20:00 Uhr

Protokollpad 20. KV-Vor: https://kreisverband-reutlingen-tuebingen.piratenpad.de/37

Legende, Abkürzungen:
gd - Gert Deiss - http://twitter.com/?
mm - Markus Münchberg - http://twitter.com/?
af - André Frick - http://twitter.com/DrScheme
bk - Beate Kiefner - http://twitter.com/?
dp - Diana Porr - http://twitter.com/metaphora42
ds - Dieter Schreiner - http://twitter.com/Wolkinatorix
pr - Paul Rosset - http://twitter.com/waynix_

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