BW:Kreisverband Reutlingen-Tübingen/Protokolle/2012-06-07 - Protokoll Vorstand Kreisverband Reutlingen-Tübingen
Protokoll: 10. Kreisvorstandssitzung 07.06.2012
Inhaltsverzeichnis
Dieses Protokoll ist ein genehmigtes Protokoll des Kreisverbandes Reutlingen-Tübingen. Es darf nicht mehr verändert werden.
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Anwesende:
- Jasenka
- Paul
- Ivica
- Markus
- Gäste
Tagesordnung
- Versammlungsleitung: Ivi
- Protokollant: Paul
- Abstimmung über die Zulassung von Gästen / Bildmaterial Angenommen
- Mitgliederzahlen: 164
- Kontostand: 1000,39
- Abstimmung über das Protokoll vom 1.4. Angenommen
- Wahlkoordination im KV zur BTW2013
- Infos im Wiki sammeln
(http://wiki.piratenpartei.de/Kreisverband_Reutlingen-T%C3%BCbingen/BTW2013) Ivi kümmert sich drum
- Aufstellungsversammlungen der Direktkandidaten im WK289 und 290
- Raum Tübingen <->
- Raum Reutlingen
- vorläufige Roadmap
- Verschoben bis nach den Ferien
- Aufstellungsversammlungen der Direktkandidaten im WK289 und 290
- Berichte, Aktionen aus und im KV /LV Bund
- Bericht von Jasenka vorgetragen
- Infostandplanung
- entfällt da viel Orgaarbeit durch die Plandung der aufstellungsversammlungen ansteht
- Bestellung von Werbematerial und Flyern
- 500 Grundstatzporgramme für ca 100€
- einstimmig beschlossen
- weitere Aktionen
- 500 Grundstatzporgramme für ca 100€
- Aufgaben und Organisation Wikis und Homepage -?
- Ivi Wiki
- Jasenka Homepage
- Stammtischorganisation /Stammtischflyer
- wir setzen uns zur Planung des Stammtischflyers nach den Ferien zusammen Markus Paul und Jasenka
- Planung von Themenstammtischen/Vorträgen
- In vorläufingen pads zu sammeln
- Ivi kümmert sich und bereitet Vorträge zu Kommunalpolitik vor.
- Sonstige Themen
- HSG: Die HSG hat die Wahlliste für die uni Wahlen aufgestellt allerdings ist die Liste nicht nach Grundsätzen /Wahlrichtlinien der Piratenpartei enstanden sondern eher willkürlich. Die Kommunikation mit der HSG muss wieder besser werden. die HSG brauch neue Vortstandswahlen laut bestehender Satzung und zudem transparente Schnittstellen für regelmäßige Berichte auf dem Stammtisch Tübingen.
- Stammtischflyer: Jasenka, Paul und Markus setzen sich nach den Aufstellungsversammlungen zusammen und überlegen sich Inhalte für einen Gemeinsamen Stammtischflyer Reutlingen Tübingen Wanderstammtisch Schwäbische Alb
- Ivica schlägt vor zur anstehenden Arbeit und Vorbereitung zu den Kommunalwahlen 2014 Vortäge vorzubereiten. Zuallererst die Zusammenfassung des Handbuches zur Kommunalpolitik.
- AVS: Die Orga zu den AVS ist von Jasenka vorbereitet worden. Räume werden noch gesucht. PM ist in Rohfassung bereits da, PM zur LTW wird als Vorlage verwendet.
- Jürgen redet mit den beiden alten UFW-Mitgliedern. Er will auf der AV der Piratenpartei beitreten und erwägt eine Fraktion für die Piraten im Gemeinderat aufzubauen. Wir warten die Verhandlungen von Jürgen mit Fr. Raiser und Welz ab und entscheiden danach über eine mögliche Fraktion der Piraten.
- Umlaufbeschlüsse
- Text:
- PM des KV Ulm/LV-Vorlage vom 24.4 kapern und Pitantifa als KV NICHT unterzeichnen
: Jasenka 11:48, 25 Apr 2012 (CEST),
Ivi 15:09, 25 Apr 2012 (CEST),
Benutzer:Christian 23:45, 26 Apr 2012 (CEST),
Paul 00:41 27 Apr 2012 (CEST)
Markus 02:41 27 Apr 2012 (CEST)
: 
:
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Kreisverband Reutlingen-Tübingen der Piratenpartei hat am 25.04.2012 im Umlauf beschlossen, die Unvereinbarkeitserklärung der Pirantifa [1] aus folgenden Gründen nicht zu unterschreiben:
Wir sind der Meinung, dass die Präambel des Parteiprogramms und seiner Satzung [5] bereits ein klares Bekenntnis zu weltoffener Politik ist und nationalistische Strömungen in vollem Umfang ausschließt. Außerdem beinhaltet das Parteiprogramm unter “Gemeinsam gegen Rassismus” [2] und “Engagement gegen Rechtsextremismus” [3] zwei Punkte die sich ausschließlich und ausführlich mit dem Standpunkt der Piraten gegenüber Rechtsextremismus bzw. rechten Strömungen befassen.
Wir wollen nicht, weil andere Parteien uns den schwarzen Peter in die Hand drücken, mit dem in der Politik üblichen Aktionismus reagieren und eine Erklärung [1] unterschreiben, nur um überhaupt etwas zu unterschreiben. Antifaschistisches Engagement sollte kein Selbstzweck sein, den man sich zur Zierde ans Revers heftet, sondern das gezielte Agieren gegen rechte Tendenzen, Information der Öffentlichkeit und das Vorleben demokratischer Prozesse und Verhaltensmuster.
Wir sehen uns als Bewegung, in der jeder, ungeachtet seines Geschlechtes, seiner sexuellen Identität, seiner Hautfarbe, seiner Religion oder
anderer persönlicher Merkmale, aktiv werden und mit uns gemeinsam Politik gestalten kann. Das wollen wir so vorleben, das leben wir so vor und dies ist nichts wofür wir uns entschuldigen müssten.
In diesem Zusammenhang wollen wir nochmals auf die Demonstrationen zum 1. Mai des DGB und der Bündnisse gegen Rechts hinweisen und auf die aktuelle Veranstaltung in Ulm [4] hinweisen .
Quellen:
[1] http://wiki.piratenpartei.de/Pirantifa/Unvereinbarkeitserklärung
[2] http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA165
[3] http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/X016
[4] http://www.piraten-ulm.de/2012/04/3-aufrufe-fur-ulm
[5] http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/d/de/Bundessatzung_12_2011.pdf
- Text:
- Verwarnung und Verweis in die GO des KV RT-TÜ aufnehmen
- : Jasenka 01:38, 25 Apr 2012 (CEST), Paul 08:43 25 Apr 2012 (CEST), Ivi 08:43, 25 Apr 2012 (CEST),
Christian 16:30, 25 Apr 2012 (CEST)
, [Benutzer:
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Durch die aktuellen Ereignisse des Hypertrollings auf der Mailingliste des Kreisvernbandes Reutlingen-Tübingen erachten wir die
Erweiterung der GO des KVs um den Punkt Verwarnung-Verweis bei Zuwiderhandlung gegen die Netiquette nach rfc 1855 für die Internetkommunikation als notwendig an.
Die Abstufung bis zum Verweis für 1 Monat von der Mailingliste sieht wie folgt aus:
Der Betroffene wird erst auf der ML von mindestens 2 Mitgliedern und einem Vorstandsvertreter auf sein Fehlverhalten gegen die Netiquette aufmerksam gemacht.
Reagiert der Betroffene nicht und verstößt erneut mehrfach (mindestens 2x) oder absichtlich auch weiterhin gegen die Netiquette,
wird in Folge die Verwarnung ausgesprochen auf die Konsequenz des nächsten Schrittes : den Verweis hingewiesen.
Diese Verwarnung gilt für alle Anmeldealiasse die die angemahnten Mitglied verwenden oder in Zukunft verwenden werden.
Bleibt auch die Verwarnung ohne Wirkung und verstößt der Betroffene erneut gegen rfc 1855, tritt der Verweis für einen Monat mit entsprechendem transparentem Hinweis an alle Mitglieder auf der Mailingliste für das verwarnte Listenmitglied, ohne weitere Vorwarnung in Kraft.
Sollte sich ein verwarntes, verwiesenes Mitglied erneut nach dem Verweis für einem Monat ebenfalls wieder gegen die Partei, einzelne Mitglieder oder Inhalte der Piratenpartei schädigend, verletzend oder verleumdend äußern, egal auf welcher Kommunikationsplattform wird der Betroffene auf Dauer von der Mailingliste verwiesen.
Sollte sich das schädigende Verhalten auch auf anderen Ebenen der Kommunikation im Kreisverband ausweiten, kann der Kreisvorstand beschließen den Verweis auf weitere Medien und Plattformen auszudehnen.
Rein erklärender Text zu §7 unserer Satzung:
Der Text wird als Erklärung zum Vorgehen zu Ordnungsmaßnahmen, als reine Erläuterung zu §7 der Satzung in die GO hinzugefügt.
Bei Verstößen eines Mitglieds im KV RT-TÜ gegen die Satzung, gegen Grundsätze oder Ordnung der Piratenpartei wird der Sachverhalt des Verstosses unter Weitergabe der Protokolle/Mitschnitte Kommunikationsarchive des Vorfalls an den Landesvorstand und/oder das nächsthöhere Schiedsgericht weitergeleitet.
Dieses entscheidet dann nach der geltenden Satzung über Ordnungsmaßnahmen oder die Einleitung eines Parteiausschlussverfahrens (PAV) für dieses Mitglied.
- Text:
- Der Inhalt des Flyers wird nächsten Mittwoch auf dem HSG Stammtisch beschlossen. Link aufs Pad:https://kreisverband-reutlingen-tuebingen.piratenpad.de/Hochschulgruppe-TUE-Flyertext. Kosten etwa 40 €
- : Paul 2 Mai 2012, Markus 3. Mai 2012, Ivi 3 Mai 2012, Jasenka 5 Mai 2012
- :
- : Benutzer:Christian
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Da beim BPT der Migliedsbeitrag erhöht wurde ohne das auf der Tremin der Erhöhung rücksicht genommen wurde schlage ich folgenden Beschluss vor, der einheitlich von allen Bezirks Kreisverbänden so beschlossen wird. https://vorstandbawue.piratenpad.de/beitragserhoehung Beschluss des Kreisvorstandes Reutlingen-Tübingen Im Rahmen der auf dem Bundesparteitag 2012.1 beschlossenen Mitgliedsbeitragserhöhung wird folgende Kulanzregelung beschlossen: Mitglieder, die vor dem 30.04.2012 ihren Mitgliedsantrag gestellt haben, zahlen für das laufende Geschäftsjahr noch den Mindestbeitrag von 3,00 EUR pro Monat. Mitglieder, die ihren Antrag ab dem 30.04.2012 gestellt haben, zahlen den satzungsgemäßen Beitrag von 4,00 EUR pro Monat. Mitglieder, die einen Antrag ab dem 30.04.2012 auf einem alten Vordruck gestellt haben, der noch auf einen Jahresbeitrag von 36,00 EUR hinweist, werden auf den höheren Mitgliedsbeitrag hingewiesen. Im Einzelfall kann der Vorstand hier ebenfalls aus Kulanzgründen für das Jahr 2012 weiterhin den niedrigeren Beitrag von 3,00 EUR pro Monat gewähren. Bestandsmitglieder, die ihren Mitgliedsbeitrag für das Jahr 2012 noch nicht entrichtet haben, zahlen weiterhin einen Mindestbeitrag von 3,00 EUR pro Monat. Für diese Mitglieder gilt der neue Mitgliedsbeitrag erst ab dem 01.01.2013. Bei Zahlungsaufforderungen und bei der Begrüßung werden alle Mitglieder ausdrücklich darauf hingewiesen, dass unsere Satzung einen freiwilligen höheren Beitrag von 1% des Nettojahreseinkommens empfiehlt und dass diese Einnahmen wichtig für die Arbeitsfähigkeit der Partei sind. Die Regelungen zu Beitragsminderungen bleiben hiervon unberührt.
- : Paul 9:03,4 Mai 2012(CEST),
Ivi :, Mai 2012(CEST),
Jasenka 5:03,5 Mai 2012 (CEST),
Markus :,11:44; 5Mai 2012(CEST),
- :
- : Benutzer:Christian :, Mai 2012(CEST),
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -
- Text:
- Zur Aufstellungsversammlung im Wahlbezirk 290 muss vor Einladung der Mitglieder zur AV eine feste Buchung des Veranstaltungsortes stattfinden.
Zur Auswahl standen mehrere Angebote Nachfragen u.A.:
- das Gasthaus Krone Tübingen mit einer Raumkapazität bis 40 Personen in Vortragsbestuhlung zum Tagungsmappenpreis von 140€ (http://www.krone-tuebingen.de/dokumente/krone-tuebingen-tagungsunterlagen.pdf).
- Weitere Angebote in Gasthäusern mit bis zu 60 Personen und Mindestverzehrumsatz von 400€
- Das Gasthaus Germania in Tübingen-Bühl, Saal mit Aufnahmekapazität bis zu 190 Personen. Miete 60€, ohne Begrenzung des Nutzungszeitrahmens, oder bei "relevantem Verzehrumsatz", kostenfrei. (http://www.germania-gasthof-buehl.de/html/restaurant.html)
- es ist nit 60€ und der Saalkapazität das preisleistungsgünstigste Angebot.
- es liegt zentral im Wahlkreis 290 und ist somit auch für die in den Randgebieten wohnenden Mitglieder relativ günstig zu erreichen
- : Paul 13:26 4.6.2012(CEST)
Ivi : 1:04 .Juni 2012(CEST),
Jasenka 22: 38 - 3:Juni 2012 (CEST),
Christian 16:00 - 4.Juni 2012
- :
- : Markus
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -
Ende der Vorstandssitzung 20:20
Anträge von Mitgliedern leine
Anhang: Protokoll vom 1.4.
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
9. Kreisvorstandssitzung
vorbereitetete Protokollseite im Wiki
- am 1.04.2012 um 14 Uhr
- Tübingen bei Christian Kniep
Anwesende:
Beginn der Sitzung Uhr? 14.35 Uhr
Tagesordnung
- Versammlungsleitung: Jasenka Wrede
- Protokoll:gemeinsam
- Abstimmung über die Zulassung von Gästen / Bildmaterial zugelassen -keine Gäste anwesend
- Mitgliederzahlen: kein Refresh letzter Stand 111
- Kontostand: 732,07 €
- Abstimmung über das Protokoll vom 12.2.und 7.3 (Mumble) angenommen einstimmig
- Beantragung Kauf "Handbuch Kommunalpolitik" lzpb
- http://www.kommunalwahl-bw.de/handbuch_kommunalpolitik.html
- einstimmig beschlossen für 5€ plus Port anfordern -Bestellung durch Paul
- Beantwortung von Fragen OTRS und LV
- Mitgliederaufnahme- Durchsuchen im google nach Auffälligkeiten, ansonsten gemeinsamer Beschluss der Aufnahme durch Umlaufbeschluss- von mind. 3 Vorstandsmitgliedern muss Zustimmung im OTRS eingetragen sein.
- Im OTRS für intern Notiz hinzufügen und Zustimmung eintragen
- im Ablehnungsfall in der Notiz den strittigen Link zum Mitglied eintragen/ Inkompatibilität mit den Grundsätzen der Piratenpartei erwähnen
- Mitgliederanträge im OTRS mindestens alle 2 Tage überprüfen-bearbeiten
- -Vorstandsbeschluss einstimmig
- Berichte, Aktionen aus und im KV /LV Bund (AG-Web)
- Ivi Berichtet von der letzten KV-Marina-mehr Regionalpolitik
- nächste Marina Rhein-Neckar/Heidelberg
- Wahlparty Stuttgart zur Saarwahl
- BzV Vorstandssitzung
- "Schwabentreff" angeregt vom Adrian Friese(rabiator)
- eventuell neuen Namen nehmen, weil Schwabentreff in Bayern bereits vorhanden
- Bezirksvorstand (bzw Carsten Lenz) wollen sich um Vorträge kümmern, erst dann Raumorganisation
- Ivi Berichtet von der letzten KV-Marina-mehr Regionalpolitik
- Aufgaben und Organisation Wikis und Homepage -wie gehts weiter?
- Stammtischwiki: Ivi
- KV-Homepage: Paul, Jasenka und Markus setzen sich in den nächsten Wochen regelmäßig alle 2 Wochen zum Homepageupdate zusammen nächstes Mal 11.4. ab 18Uhr bei Jasenka
- Änderungen und Aktualisierung im OTRS eintragen
- Stammtischorganisation
- Planung von Themenstammtischen / Vorträgen
- Tü-Stammtisch Präsentation Piratentools
- Ivi klaert ab mit Marquardtei wg. Beamer/Leinwand/Nebenraum
- Rottenburg
- Jasenka macht PM an Zeitungen bis 17.4.
- Ivi schaut ob online-Termine-Eintragung bei Zeitungen moeglich
- Planung von Themenstammtischen / Vorträgen
- Bundestagswahl
- nach den Sommerferien kann der Direktkandidat für RT und TÜ bereits abgestimmt werden
- Direktkandidaten haben 1 Jahr Wahlkampfchancen /Pflichten
- Es werden wahrscheinlich nur Listenkandidaten eine Chance haben in den Bundestag einzuziehen
- Auf dem LPT werden die Listenkandidaten gewählt
- Vorlagenseite abchecken auf LV und Bundesbene Entscheidung über die Verwendung bis 13.Mai zur nächsten Vorstandssitzung7zgfdsa
- KPT2012.2: Machen wir vor dem LPT2012.2
- http://wiki.piratenpartei.de/BW:T%C3%BCbingen/Bundestagswahl_2013
- Kandidatenausschreibung macht Ivi; Abklaerung mit LV-Vorstand vorher (bzw. Andi fuer BU)
- nach den Sommerferien kann der Direktkandidat für RT und TÜ bereits abgestimmt werden
- Aktionskreis OEVP
- Teilnahme am Koordinationstreffen am 4.4. bei der SPD: Markus, Jasenka, Paul treffen sich um 19:30
- Sonstiges
- Diskussion über das Copyright/Urheberrecht
- http://www.slate.com/blogs/moneybox/2012/03/30/infinite_copyright_is_killing_culture.html
- Hier noch einer zur 35 Jahres Grenze bei Musikalben: http://www.tagesspiegel.de/kultur/musiker-wollen-ihre-song-rechte-us-musikindustrie-vor-urheberrechtsstreit/4508656.html
- Septerra, Aksel und Paul wegen Begrüßungsinfo-Email absprechen
- Zugriff Mailing Liste: Jasenka nachfassen
- Nächste Vorstandssitzung: 13.5. ab 14 Uhr
- Ende der Sitzung: 17:17 Uhr
