BW:Kreisverband Rastatt Baden-Baden/Kommunalwahl 2014/Aufstellungsversammlung Kreistagswahl Rastatt 2014/Protokoll

Aufstellungsversammlung zur Kreistagswahl

• Datum: 22.02.2014
• Ort: Restaurant zum Löwen, Kaiserstraße 9, 76437 Rastatt
• Beginn: 11:15
• Vorschlag Versammlungsleiter: Norbert Hense, einstimmig in offener Wahl gewählt, nimmt die Wahl an
• Vorschlag Protokollant, Ingo Garz, einstimmig in offener Wahl gewählt, nimmt die Wahl an
• Vorschlag Wahlleiter, Immo C. Reichardt, einstimmig in offener Wahl gewählt, nimmt die Wahl an
• Immo C. Reichardt erklärt Tagesordnung und Geschäftsordnung
• Abstimmung Tagesordnung: Einstimmig angenommen
• 10 Akkreditierte
• Immo C. Reichardt erklärt Wählbarkeitskriterien: 1. Wahlgang für Aufstellung der Kandidaten, 2. Wahlgang für Festlegung der Reihenfolge auf der Liste
• Vorschlag Wahlhelfer (Zählkommission): Vorschlag 1 Bernhard, Vorschlag 2 Stefan, Vorschlag wird durch Versammlung einstimmig angenommen
• Vorschläge für Kandidaten: Heinz Kraft, Heinrich Hochheimer, Henrik Eisele, Daniel Biller, Gunnar Thörner, Reinar Seitele, Ingo Garz, Jens Stehn, Mathias Nees, Ralf Weber
• Frage, ob die Vorgeschlagenen sich aufstellen lassen wollen

 Einverständnis zur Aufstellung für die Gemeinderatsliste
Heinz Kraft            Ja
Heinrich Hochheimer    Ja
Daniel Biller          Ja
Gunnar Thörner         Ja
Henrik Eisele          Ja
Reinar Seitele         Ja
Jens Stehn             Ja
Ingo Garz              Nein
Mathias Nees           Nein
Ralf Weber             Ja

• Festlegung der Reihenfolge der Kandidatenvorstellung: So wie am Beamer dargestellt (Ingo und Mathias ausgenommen)? Keine Einwände

 Vorstellung 11:52-12:14
Heinz Kraft            stellt sich in 4 Minute (min) vor, er erklärt genug Zeit gehabt zu haben
Heinrich Hochheimer    stellt sich in 3 min vor, er erklärt genug Zeit gehabt zu haben
Daniel Biller          stellt sich in 1 min vor, er erklärt genug Zeit gehabt zu haben
Gunnar Thörner         stellt sich in 4 min vor, er erklärt genug Zeit gehabt zu haben
Henrik Eisele          stellt sich in 3 min vor, er erklärt genug Zeit gehabt zu haben
Reinar Seitele         stellt sich in 7 min vor, er erklärt genug Zeit gehabt zu haben
Jens Stehn             stellt sich in 1 min vor, er erklärt genug Zeit gehabt zu haben
Ralf Weber             stellt sich in 1 min vor, er erklärt genug Zeit gehabt zu haben

• Anschließend Fragerunde 12:14-12:16
• 1. Wahlgang: Erläuterung des Wahlverfahrens, jeder Akkreditierte hat 8 Stimmen, Felder 1-8 sind ankreuzbar
• Eröffnung der Wahl um 12:19
• Schließung der Wahl um 12:25, Ergebnisverkündung um 12:26
• 10 Stimmen abgegeben, 10 gültig. Alle Kandidaten haben das Quorum von 6 Stimmen erreicht.

Heinz Kraft                       10 Stimmen
Heinrich Hochheimer               10 Stimmen 
Daniel Biller                     10 Stimmen
Gunnar Thörner                     9 Stimmen
Henrik Eisele                     10 Stimmen
Reinar Seitele                     9 Stimmen
Jens Stehn                        10 Stimmen
Ralf Weber                        10 Stimmen

• 2. Wahlgang: Erläuterung des Wahlverfahrens, Range Voting, jedem Kandidaten kann ein Rang 1-5 zugewiesen werden, auf Platz 1 kommt wer die meisten Punkte erhält
• Eröffnung der Wahl um 12:29
• Schließung der Wahl um 12:34, Ergebnisverkündung um 12:35

                      Punkte          Rang
Heinz Kraft                43              1       
Heinrich Hochheimer        22              6
Daniel Biller              15              8       
Gunnar Thörner             23              5  
Henrik Eisele              31              3       
Reinar Seitele             31              2       
Jens Stehn                 28              4       
Ralf Weber                 19              7       

• Damit lautet die Reihenfolge der Listenaufstellung: Heinz Kraft, Reinar Seitele, Henrik Eisele, Jens Stehn, Gunnar Thörner, Heinrich Hochheimer, Ralf Weber, Daniel Biller
• Offene Abstimmung über die Annahme der Liste in dieser Reihenfolge: Die Liste wird einstimmig angenommen.
• Ernennung der Zeugen: Es schlagen sich vor Mathias Nees und Norbert Hense. Beide werden einstimmig angenommen.
• Der Versammlungsleiter fragt, ob Einspruch gegen den Ablauf und das Ergenis der Veranstaltung sowie gegen die Wahlabläufe bestehen. Niemand erhebt Einspruch.
• 12:55 Schließung der Veranstaltung. 15 min Pause bis zur Aufstellung zur Gemeindeartswahl.

• Für die Aufstellungsversammlung zur Gemeinderatswahl sind nur zwei Akkreditierte für Rastatt anwesend. Die Aufstellungsversammlung kann deshalb nicht stattfinden. Rainer und Henrik erklären zu entscheiden, ob eine Aufstellung noch nachgeholt werden kann.