BW:Kreisverband Mittelbaden/Vorstand/Protokoll/2014-10-14 - Protokoll Vorstand KV Mittelbaden

Der ehemalige Kreisverband Mittelbaden der Piratenpartei Baden-Württemberg existiert nicht mehr.

Anwesend

• Heinz Kraft
• Henrik Eisele
• Ralf Weber

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Versammlungsleitung und Schriftführung gemäß Geschäftsordnung.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Wir sind beschlussfähig mit 3 von 4 Vorstandsmitgliedern.

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Das Protokoll ist genehmigt (einstimmig).

Mitglieder

60 Mitglieder, davon 27 stimmberechtigt (45%), 1 Neumitglied (schwebend) (Stand: 24.09.2014)

Kontostand

ca. 3.750 €

Allgemeine Themen/Information

Bundesverband

• Austritte Berliner Parteiprominenz: Lauer (nach Ankündigung OM), Höfinghoff, Domscheid-Berg, Helm u.v.a., jeweils mit Nachtreten und Presse-Getöse
• Eklat bei LPT Bremen, progressiver Vorsitzender wurde nicht wiedergewählt, daraufhin tritt gesamter Vorstand nicht mehr zur Wahl an, kündigt Rücktritt an
• große Austrittswelle, vor allem aus progressivem Lager. Davon allerdings auch viele Nichtzahler.
• Ettliche Wiedereintritte aus sozial-liberalem Lager. #Wiedereintrittswelle ist allerdings übertrieben.
• LV Berlin startet Projekt "Herz aus Gold" um Strukturen zu planen, wie man außerhalb der Partei etwas neues aufbauen kann, um die Ausgetretenen aufzufangen. Es wird vermutet, dass hier eine Möglichkeit gefunden werden soll, Gelder des LV zweckzuentfremden um eine Ausgründung zu finanzieren.

Landesverband

• LPT2015.1 am 21./22. Februar 2015 im "Häussler Bürgerforum", Schwabenplatz 3, 70563 Stuttgart (S-Vaihingen)
• LVor scheint intern zerstitten zu sein. Von S3 verfasste Tweets über offiziellen LV-Account wurden mit gegenläufiger Aussage ebenfalls über LV-Account kommentiert, andere Tweets wurden gleich gelöscht. Täter dürften im progressiven Lager zu finden sein. Antrag auf Aufklärung wurde im Namen des KV zur Behandlung im Rahmen der LVor-Sitzung am 15.10.2014 gestellt.
• Rücktritt von Nineberry aus persönlichen Gründen am 07.10.2014

Kreisverband Mittelbaden

• E-Mails wurden von Google zum LV verlagert. Webmail derzeit (noch) nicht funktionsfähig. Zunahme an Spam-Mails. IT wird darauf hingewiesen. Wenn Webmail bis Dezember nicht zur Verfügung steht, muss neu entschieden werden (KO-Kriterium).
• Entwurf Haushaltsplan 2015 von Henrik vorgelegt. Diskussion.

--> Neues Format gemäß Vorlage wird befürwortet, soll auch für 2014 nachträglich verwendet werden. Zahlenwerke passen so. Haushalt soll in dieser Form nach Prüfung und Freigabe durch Schatzmeister bei nächster Vorstandssitzung eingebracht werden.

• Beschaffung Pavillon und Beach-Flag

--> PShop meldet sich zu dem Thema nicht, daher Antrag an BuVo, eine bundesweite Bedarfsumfrage anzuleiern und ggf. auf Bundesebene zu beschaffen

• Beleidigung/Angriff aus rechter Szene gegen KV-Mitglied

--> PM zum Thema erstellen. Absprache mit "Bündnis gegen Rechts", wer das erledigt.

Vorstandsmitglieder

Heinz

• Tätigkeiten seit letztem Protokoll:
  • Kontoauszüge beschafft
  • Postfach in Rastatt beantragt und mit Post darüber gestritten
  • ansonsten beruflich stark eingespannt (voraussichtlich noch bis Ende November)

Henrik

• Tätigkeiten seit letztem Protokoll:
  • Homepage aufgeräumt
  • Mailverlagerung in Auftrag gegeben
  • OTRS auf dem Laufenden gehalten
  • Belege für Rechenschaftsbericht erstellt/sortiert und weitergeleitet
  • Einstiegsseite WIKI komplett neu gestaltet

Ralf

• Tätigkeiten seit letztem Protokoll:
  • Besuch Treffen "Bündnis gegen Rechts"
  • Queerthemen

Immo

• Tätigkeiten seit letztem Protokoll:
  • Rechenschaftsbericht 2012 unterschrieben und an LGS geschickt

Beschlüsse des Vorstandes

Der ehemalige Kreisverband Mittelbaden der Piratenpartei Baden-Württemberg existiert nicht mehr.

Der ehemalige Kreisverband Mittelbaden der Piratenpartei Baden-Württemberg existiert nicht mehr.

Der ehemalige Kreisverband Mittelbaden der Piratenpartei Baden-Württemberg existiert nicht mehr.

Der ehemalige Kreisverband Mittelbaden der Piratenpartei Baden-Württemberg existiert nicht mehr.

Zur Info:

• Nicht-Öffentlicher Umlaufbeschluss PiratenBW#2014092655000021: Aufnahme Neumitglied/Beitragsermäßigung
• Nicht-Öffentlicher Beschluss in Vorstandssitzung 20141014/02 (dokumentiert bei schriftlichem Protokoll)

Fragen an den Kreisvorstand

• Werden im Namen des Kreisverbands Kandidaten für die Schöffenwahl vorgeschlagen?

--> Nächste Wahl findet erst 2018 statt. Thema wird für 2017 auf Wiedervorlage gelegt.

Termin nächste Vorstandssitzung

11.11.2014 im Hotel-Restaurant "Zum Löwen"

Sitzungsende

22:00 Uhr

Protokollfreigabe

Protokollant: _____________________________________________________




Vorsitzender KV Mittelbaden: _____________________________________________________