BW:Kreisverband Mittelbaden/Vorstand/Protokoll/2014-07-08 - Protokoll Vorstand KV Mittelbaden

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Der ehemalige Kreisverband Mittelbaden der Piratenpartei Baden-Württemberg existiert nicht mehr.


Anwesend

  • Heinz Kraft
  • Henrik Eisele
  • Ralf Weber


Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Versammlungsleitung und Schriftführung gemäß Geschäftsordnung.


Feststellung der Beschlussfähigkeit

Wir sind beschlussfähig mit 3 von 4 Vorstandsmitgliedern.


Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Das Protokoll ist genehmigt (einstimmig).


Mitglieder

noch immer kein Zugang zu SAGE CRM, läuft jetzt aber lt. Sören


Kontostand

n/a


Allgemeine Themen

  • Bundespartei
    • aBPT abgeschlossen, neuer BuVo vollständig mit allen Ämtern gewählt und fast ausschließlich mit Personen aus dem sozial-liberalen Lager besetzt.
    • "Progressives" Lager sehr unglücklich über Wahlausgang, einige Sofortaustritte. "#Foyerpiraten" (wg. Stuhlkreis-Besprechung am Sonntag des aBPT im Foyer) wollen sich vorläufig zu einer "Progressiven Plattform" analog dem Frankfurter Kranz Kollegium zusammenschließen. Es laufen aber auch Überlegungen einer Abspaltung und Parteineugründung. Aus Twitter-Nachrichten und Blogs kann man interpretieren, dass nicht mit dem BuVo zusammengearbeitet werden will. Front scheint verhärtet. Progressive sehen sich als Opfer von Beschimpfungen und Verleumdungen. VL an aBPT soll manipuliert und keine Neutralität gezeigt haben.
    • zahlreiche Austritte aus den Reihen des "progressiven" Lagers, inkl. bekannter Namen wie Fooo, im Gegenzug Wiedereintritte von sozial-liberalen.
    • Sozial-liberales Lager zeigt deutlichen Motivationsschub, inklusive zahlreiche Wiedereintritte. Aktion "#1000Hände" wurde ausgerufen, als Gegenpol zu "#keinHandschlag".


  • Landesverband
    • Landesverband schreibt die von Elzoido bei seinem Amtsantritt angekündigten Themenbeauftragungen auf. Themen können in kleine Einheiten gesplittet werden, damit Einzelne nicht überlastet werden. Aufruf sollte auch an unsere Mitglieder gehen, sich einzubringen, wo Fachwissen vorhanden ist.
    • Norbert Hense ist als stellv. Landesvorsitzender zurück- und aus der Partei ausgetreten und hat umgehend einen Aufnahmeantrag bei den GRÜNEN gestellt. Seit KW27 ist er zudem Praktikant bei Julia Reeda im EP. --> Im Nachgang zum Flaggengate wird im Namen des KV eine Anfrage an den LVor gestellt, ob NH analog Justus zum politischen Gegner erklärt wird und wie sich der LVor zu der Sache mit dem Praktikum stellt.


  • Landtagswahl 2016
    • Piraten Esslingen fangen mit der Vor-Planung an und haben ein Pad geöffnet: https://piratenpad.de/p/ltwbw2016
    • Aufstellungsversammlungen sind ab 01.02.2015 möglich und sollten frühestmöglich durchgeführt werden, um die 150 UU je Wahlkreis zusammenzubekommen. Mitglieder und Gliederungen sollen sich schon jetzt Gedanken dazu machen, ob angetreten wird und wer bereit zur Kandidatur ist. Auch Leute, die nur den Wahlkampf unterstützen wollen, sollten sich eintragen.
    • Ebenfalls soll man sich Gedanken zur Überarbeitung/Ausmistung des Wahlprogramms machen
Anmerkung Murgpirat: Großer Flausch für die Initiatoren. Endlich macht mal jemand was mit Hand und Fuß und beginnt frühzeitig die Planung.


  • Murgpirat
    • Rückmeldung Ehrenamtsbörse: Einladung zu "Lange Straße des Ehrenamts" war ein versehen, Veranstaltung ist nur für Vereine, Initiativen gedacht, nicht für Parteien.
    • Kassenprüfung für das letzte Jahr steht immer noch aus. Kassenprüfer ist stinkig und will verlässlichen Termin. Immo soll das dringendst klären.
    • LV mahnt Haushaltsbeschluss für 2014 an
    • Anfrage aus Karlsruhe zur Unterstützung der Infostände bei "Das Fest (25.-27.07.14) und KaMuNa am 02.08.2014. Von KA wurden wir auch bei New Pop unterstützt, daher wäre es schön, wenn auch von uns jemand dort hin könnte.


Beschlüsse des Vorstandes

Der ehemalige Kreisverband Mittelbaden der Piratenpartei Baden-Württemberg existiert nicht mehr.

Der ehemalige Kreisverband Mittelbaden der Piratenpartei Baden-Württemberg existiert nicht mehr.

Der ehemalige Kreisverband Mittelbaden der Piratenpartei Baden-Württemberg existiert nicht mehr.


Fragen an den Kreisvorstand

  • Hinweis Dandii: Pavillion ist nicht mehr einsatzfähig und muss ersetzt werden.
==> Henrik klärt Beschaffung, ggf. über Zentraleinkauf Bund. Es soll auch eine "Beachflag" beschafft werden.

Termin nächste Vorstandssitzung

02.09.2014 (Nachholung August-Sitzung)


Sitzungsende

21:00 Uhr

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