BW:Kreisverband Mittelbaden/Vorstand/Protokoll/2011-07-28 - Vorstandssitzung

Sitzung des Kreisverband_Rastatt_Baden-Baden am 2011-07-28

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• Uhrzeit 21:30 CEST

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Der ehemalige Kreisverband Mittelbaden der Piratenpartei Baden-Württemberg existiert nicht mehr.

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn

20:02

Versammlungsleiter

LarsP

Protokoll

Ingo Garz

Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung!

Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörer die Stimmen der Kreisvorstände zuordnen können.

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad: http://kv_ra_bb.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.52Cl73jX/latest

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: LarsP, Tomtar, Toka
• Entschuldigt: -

wir sind beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokoll vom 06.14.2011

Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt.

Tagesordnung

1. Stand Konto
2. Stand Postfach
3. Stand Mitgliederdaten
4. Stand OB-Wahlkampf Bühl
5. Stand Anfrage Kooperation Eltern-Abende
6. Internet-Auftritt der Piraten Rastatt/Baden-Baden
7. Verteilung Liederbücher
8. Anträge von Piraten
9. Sonstiges

Konto

Zuständig: Ingo 'Tomtar' Garz (Schatzmeister) Stand:140,50 EUR

Postfach

Zuständig: Ingo 'Tomtar' Garz (Schatzmeister)

Stand:keine Post

Anmerkung: Postfach wird während der Abwesenheit von Ingo durch Tobias geleert

Mitgliederdaten

Zuständig: Ingo 'Tomtar' Garz (Schatzmeister)

Anzahl Mitglieder: Übernahme vom vorherigen Protokoll

• 34 Mitglieder

• Stand: 28.07.2011

OB-Wahlkampf Bühl

Zuständig: Tobias 'Toka' Karow (stellv. Vorsitzender)

Stand:

• Tobias hat letzten Donnerstag der BNN ein Interview zu seiner Kandidatur gegeben. Am Dienstag, den 26.07.2011 erschien in der BNN Bote ein sehr positiver Artikel (siehe BNN vom 26.07.2011). Dieser Artikel wurde auch von den Gästen der Vorstandssitzung gelesen.

• Lars hat die übergeordneten Gliederungen (Bezirksverband, Landesverband, Bundesverband) angeschrieben und die entsprechenden Vorstände eingeladen, am 22.09.2011 an der Kandidatenvorstellung von Tobias teilzunehmen. Sebastian Nerz (BuVo) und André Martens (LaVo) haben bereits zugesagt. Sven vom LV hat es in den LV-Terminkalender mit aufgenommen. Sven denkt, es werden noch mehr vom LV kommen. Antwort vom BzV steht noch aus. Mit dieser Solidaritätsbekundung würden wir uns, so Lars, von dem bisher einzigen Gegenkandidaten abheben, der wenig Rückhalt in seiner Wählergemeinschaft habe. Lars hat André und Sebastian angeboten, sie bei Anreise mit dem ICE vom Bahnhof Baden-Baden (nächster ICE-Bahnhof) abzuholen.

• Nächste Woche geben wir, wenn wir alle Unterschriften haben, eine weitere Pressemitteilung heraus.

• Unterschriften: Sollen direkt unbestätigt bei der Abteilung "innere Steuerung" Hr. Renner abgegeben werden. Alles weitere machen die (kleiner Dienstweg). 44 Unterschriften haben wir, mit den nötigen 50 Unterschriften in der nächsten Woche ist zu rechnen.

Anfrage Kooperation Eltern-Abende

Zuständig: Lars 'LarsP' Pallasch (Vorsitzender)

Stand: Lars wird sich ab nächster Woche wieder darum kümmern. Lars wird Gesprächstermine fixieren, um Kooperationspartner zu finden, der uns z.B. Räumlichkeiten zur Verfügung stellt. Lars bittet darum, dass jemand ihn begleitet. Thomas Richers hat sich angeboten, die Vorträge zu halten, Lars könnte es aber ebenfalls.

Internet-Auftritt Piraten Rastatt/Baden-Baden

Zuständig: Vorstand KV Rastatt/Baden-Baden

Stand: Internetauftritt läuft. Kandidatenauftritt von Tobias wird noch eingerichtet. Tobias kümmert sich darum. Auftritt geht online, sobald wir die Bilder haben. Wir haben die Domain buehlzweipunktnull.de registriert, die sich an FixMyStreet orientiert, was ein Bürger-Meldeportal ist. Also eine Art Ticketsystem für die Bürger, bei der man z.B. kaputte Straßenlampen melden kann. Wir würden das erweitern, indem man Schlaglöcher, wilde Deponien, Vandalismus u.a. melden kann. Es geht darum, die verfügbaren Kräfte zielgerichtet einzusetzen.

Liederbücher

Zuständig: Tobias 'Toka' Karow (stellv. Vorsitzender)

Stand: Tobias verteilt nächste Woche die restlichen Liederbücher. Sobald das erledigt ist, gibt es die Pressemitteilung dazu.

Anträge von Piraten

Keine

Sonstiges

• Elton war auf einer Bürgerversammlung in Weißenbach, bei der es um das Schwimmbad ging. Das Schwimmbad (50 m Wettkampfbahn + Nichtschwimmerbecken + Liegewiese) hat ein jährliches Defizit von 100.000 € bei einer Einwohnerzahl von 2500 Einwohnern. Das ist gut im Vergleich zu Schwimmbädern derselben Größenordnung, aber zuviel für die Finanzierung durch eine so kleine Gemeinde. Es geht darum, wie das Schwimmbad weiter betrieben werden kann. Hauptkostenpunkt sind die Personalkosten für den Bademeister (60.000 € pro Jahr). Die Gemeindeverwaltung hat sich Gedanken gemacht und überlegt, einen Verein als Betreiber zu gründen (mit einem Bad in Reichenbach als Modell, siehe familienbad.info). Diese Idee wurde der Bürgerversammlung vorgestellt. Dadurch kann man während jener Badezeit, die Mitgliedern des Vereins vorbehalten ist, auf den Bademeister verzichten. Zweigeteilte Öffnungzeit mit öffentlicher Badezeit und Badezeit für Vereinsmitgliedern. Sobald die öffentliche Badezeit endet, endet die Aufsichtspflicht. Tagesmitgliedschaften können verkauft werden. Viele Leute, auch viele junge Leute, auf der Versammlung. Bürgermeister hat Findungsphase ausgerufen, wer Mitglied im Verein und insbesondere Vorstand werden will. Problem ist die Haftung als Vorstandmitglied ("mit einem Bein im Knast"). September oder Oktober soll Bürgerversammlung stattfinden, ob der Verein gegründet wird. Ansonsten müsste die Öffnungszeit des Schwimmbades erheblich eingeschränkt werden.
• Lars: Beim TV Bühl ist es so geregelt, dass kein Bademeister anwesend ist, die Stadt hat schriftlich Haftungsübernahme erklärt, Haftungsrisiko übernimmt die Stadt, die Stadt hat ohnehin eine Haftpflichtversicherung.
• Elton würde diese Idee weitergeben.
• Elton kommt auf uns zu, falls der Kreisverband helfend tätig werden könnte.