BW:Kreisverband Mittelbaden/Aufstellungsversammlung WK32 LTW 2011/Protokoll

Protokoll der Aufstellungsversammlung für den Wahlkreis WK 32 Rastatt

Datum: 20.06.2010 Uhrzeit: 15:30 bis 16:30

1. Akkreditierung durch Sabine, Beisitzer/Bezirkssekretär im Bezirksverband Karlsruhe
   1. Es sind 6 stimmberechtigte Mitglieder des Wahlkreises anwesend.
2. Begrüßung durch Eckes, Beisitzer des Bezirksverbandes Karlsruhe
3. Vorstellung der anwesenden Piraten
4. Bestimmung des Versammlungsleiters
   1. Kandidat ist Eckes. Gegenkandidaten keine.
   2. Abstimmung: 6 Stimmen für Eckes, 0 Enthaltungen oder Nein-Stimmen.
   3. Eckes akzeptiert.
5. Bestimmung des Protokollanten
   1. Kandidat ist Tomtar. Gegenkandidaten keine.
   2. Abstimmung: 6 Stimmen für Tomtar, 0 Enthaltungen oder Nein-Stimmen.
   3. Tomtar akzeptiert.
6. Bestimmung des Wahlleiters
   1. Kandidat ist brg. Gegenkandidaten keine.
   2. Abstimmung: 6 Stimmen für brg, 0 Enthaltungen oder Nein-Stimmen.
   3. brg akzeptiert.
7. Bestimmung der Geschäftsordnung
   1. Es gibt zum Entwurf keine Änderungswünsche oder Alternativvorschläge
   2. Abstimmung: 6 Stimmen für den Entwurf, 0 Enthaltungen oder Nein-Stimmen.
   3. Geschäftsordnung ist angenommen
8. Bestimmung der Tagesordnung
   1. Es gibt zur vorgeschlagenen Tagesordnung keine Änderungswünsche.
   2. Abstimmung: 6 Stimmen für den Entwurf, 0 Enthaltungen oder Nein-Stimmen.
   3. Tagesordnung ist angenommen
   4. Bemerkung: Der Grill wird auf Vorschlag von Trichers erst nach Ende des formellen Teils angeworfen werden.
9. Wahl des Bewerbers
   1. Trichers stellt sich als Kandidat zur Position des Bewerbers vor. Gegenkandidaten: keine
   2. Kandidatenvorstellung: 41 Jahre alt, 3 Söhne, evangelischer Theologe. Er will mit seiner Kandidatur erreichen, dass die Piraten bei der Landtagswahl im Wahlkreis Rastatt vertreten sind, er geht deshalb weniger von einem Wahlkampf aus, der auf seine Person ausgerichtet ist, sondern er will dass wir geschlossen auftreten. "Ich gebe meinen Namen, aber wir bleiben in einem Boot".
   3. Bemerkung durch brg: Bekannte Namen sind besser, denn in der Landtagswahl gibt es keine Erst- und Zweitstimme, die Stimme entspricht einer Erststimme.
   4. Fragen an den Kandidaten:
      1. "Was sagt Dein Arbeitgeber, dass Du für die Piratenpartei antrittst?" Antwort: "Der sieht das recht locker, solange ich nichts tue, was der Würde meines Amtes widerspricht. Die Piraten sind eine demokratische Partei, und demokratisches Engagement ist bei meinem Arbeitgeber erwünscht."
      2. "Was ist mit unserem Programm? Säkularismus?" Antwort: "Das ist kein Problem, die evangelische Kirche IST für die Trennung von Kirche und Staat."
   5. Geheime Wahl: 6 Stimmen für trichers, 0 Enthaltungen oder Nein-Stimmen.
   6. Trichers akzeptiert.
10. Wahl des Ersatzbewerbers
    1. XXR stellt sich als Kandidat zur Position des Ersatzbewerbers vor. Gegenkandidaten: Pagan schlägt Dandii als weiteren Kandidaten vor. Dieser will aus Zeitgründen nicht antreten. Somit keine Gegenkandidaten.
    2. XXR hat sich bereits als Kandidat für den Wahlkreis Baden-Baden aufgestellt. Es folgt eine Diskussion darüber, ob ein Ersatzbewerber in zwei Wahlkreisen kandidieren darf. Lösung: Trichers wird als Ersatzkandidat für Baden-Baden vorgeschlagen. Der Vorschlag findet allgemeine Zustimmung. Somit steht allein XXR zur Wahl.
    3. Geheime Wahl: 6 Stimmen für XXR, 0 Enthaltungen oder Nein-Stimmen.
    4. XXR akzeptiert.
11. Wahl der Vertrauenspersonen
    1. brg erklärt die Aufgaben der Vertrauensleute: Am 54. Tag vor der Wahl müssen sie auf die Sitzung des Kreiswahlausschusses gehen, und sie müssen beim Kreiswahlleiter Kontaktdaten (Adresse, Telefon, Email) hinterlegen. Weiterhin ist "üblich" bei den Piraten, dass bei ihnen Unterschriftenformulare hinterlegt werden. Offizielle Aufgaben haben sie nicht.
    2. Kandidaten: Pagan, Tomtar. LarsP schlägt sich selber vor. XXR wird vorgeschlagen, lehnt aber ab. Der Vorschlag wird eingebracht, dass neben zwei Vertrauenspersonen (Rastatt, Baden-Baden) noch eine dritte Vertrauensperson für beide tätig sein sollte. LarsP ändert seinen Vorschlag und will als Vertrauensperson für Baden-Baden kandidieren. Tomtar will für Baden-Baden und Rastatt kandidieren. Als Kandidaten für Rastatt bleiben somit Pagan (Kand. 1. Vertrauensperson) und Tomtar (Kand. 2. Vertrauensperson).
    3. Ist jemand gegen offene Abstimmung? keine Meldung
    4. Wer ist für Pagan als erste Vertrauensperson? 6 Stimmen dafür, 0 Enthaltungen oder Nein-Stimmen
    5. Pagan akzeptiert
    6. Wer ist für Tomtar als zweite Vertrauensperson? 6 Stimmen dafür, 0 Enthaltungen oder Nein-Stimmen
    7. Tomtar akzeptiert
12. Ernennung von zwei Teilnehmern als Zeugen für eidesstattliche Versicherung
    1. Vorschlag: brg und Dandii
    2. Abstimmung: 6 Stimmen für beide, 0 Enthaltungen oder Nein-Stimmen.
    3. Beide nehmen an
13. Behandlung von evtl. Einwendungen
    1. Keine Einwände
    2. Schließung der Aufstellungsversammlung für den Wahlkreis Rastatt um 16:30

Protokoll der Aufstellungsversammlung für den Wahlkreis WK 33 Baden-Baden

Datum: 20.06.2010 Uhrzeit: 16:30 bis 16:45

1. Akkreditierung durch Sabine, Beisitzer/Bezirkssekretär im Bezirksverband Karlsruhe
   1. Es sind 4 stimmberechtigte Mitglieder des Wahlkreises anwesend.
2. Begrüßung durch Eckes, Beisitzer des Bezirksverbandes Karlsruhe
3. Bestimmung des Versammlungsleiters
   1. Kandidat ist Eckes. Gegenkandidaten keine.
   2. Abstimmung: 4 Stimmen für Eckes, 0 Enthaltungen oder Nein-Stimmen.
   3. Eckes akzeptiert.
4. Bestimmung des Protokollanten
   1. Kandidat ist Tomtar. Gegenkandidaten keine.
   2. Abstimmung: 4 Stimmen für Tomtar, 0 Enthaltungen oder Nein-Stimmen.
   3. Tomtar akzeptiert.
5. Bestimmung des Wahlleiters
   1. Kandidat ist brg. Gegenkandidaten keine.
   2. Abstimmung: 4 Stimmen für brg, 0 Enthaltungen oder Nein-Stimmen.
   3. brg akzeptiert.
6. Bestimmung der Geschäftsordnung
   1. Es gibt zum Entwurf keine Änderungswünsche oder Alternativvorschläge
   2. Abstimmung: 4 Stimmen für den Entwurf, 0 Enthaltungen oder Nein-Stimmen.
   3. Geschäftsordnung ist angenommen
7. Bestimmung der Tagesordnung
   1. Es gibt zur vorgeschlagenen Tagesordnung keine Änderungswünsche.
   2. Abstimmung: 4 Stimmen für den Entwurf, 0 Enthaltungen oder Nein-Stimmen.
   3. Tagesordnung ist angenommen
8. Wahl des Bewerbers
   1. superian stellt sich als Kandidat zur Position des Bewerbers vor. Gegenkandidaten: keine
   2. Kandidatenvorstellung: 41 Jahre alt, Elektroningenieur, 2 Kinder im Alter von 8 und 9 jahren, er entwickelt Software, Hardware und FPGA. Bei den Piraten hat er sich bei den Dingen engagiert, die letztes Jahr gelaufen sind: Vorratsdatenspeicherung, Killerspiele, Zensursula. Er hat sich als Kandidat ohne Präferenz eingetragen, er hat nicht viel Zeit. Er kandidiert, damit die Piraten in Baden-Baden auf dem Wahlzettel stehen. Angesprochen wurde er von XXR.
   3. Fragen an den Kandidaten: keine
   4. Geheime Wahl: 4 Stimmen für superian, 0 Enthaltungen oder Nein-Stimmen.
   5. superian akzeptiert.
9. Wahl des Ersatzbewerbers
   1. trichers stellt sich als Kandidat zur Position des Ersatzbewerbers vor. Gegenkandidaten: keine Gegenkandidaten.
   2. Geheime Wahl: 4 Stimmen für Trichers, 0 Enthaltungen oder Nein-Stimmen.
   3. trichers akzeptiert.
10. Wahl der Vertrauenspersonen
    1. Kandidaten: LarsP, Tomtar.
    2. Ist jemand gegen offene Abstimmung? keine Meldung
    3. Wer ist für LarsP als erste Vertrauensperson? 4 Stimmen dafür, 0 Enthaltungen oder Nein-Stimmen.
    4. LarsP akzeptiert
    5. Wer ist für Tomtar als zweite Vertrauensperson? 4 Stimmen dafür, 0 Enthaltungen oder Nein-Stimmen.
    6. Tomtar akzeptiert
11. Ernennung von zwei Teilnehmern als Zeugen für eidesstattliche Versicherung
    1. Vorschlag: Tomtar und LarsP
    2. Abstimmung: 3 Stimmen dafür, 1 Enthaltung, 0 Nein
    3. Beide nehmen an
12. Behandlung von evtl. Einwendungen
    1. Keine Einwände
    2. Schließung der Aufstellungsversammlung für den Wahlkreis Baden-Baden um 16:45