BW:Karlsruhe/OB-Wahl/2012/OB-Wahlen mit Piratenbeteiligung Uebersicht

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Übersicht von OB-Wahlen mit Piraten-Beteiligung

Die Karlsruher Oberbürgermeisterwahl ist natürlich nicht der erste Kontakt von Piraten mit Bürgermeisterwahlen. In diesem Artikel werden die unterschiedlichen bereits gelaufenen Aktionen zusammengefasst.


Zurückliegende OB-Wahlen (Stand 26. Juli 2012)

Freiburg:

  • Wahltermin: 25.04.2010;
  • Kandidat der Piraten: kein eigener Kandidat
  • Wahlbeteiligung: 45,2%;
  • Ergebnis: Dr. Salomon, Grüne, 50,5%
  • Diskussionen, Veranstaltungen und Foren der Piraten zur Wahl:
    • Gründung einer Arbeitsgemeinschaft Lokalpolitik Freiburg: http://wiki.piratenpartei.de/BW:Stammtisch_Freiburg/Lokalpolitik
    • Positiv:
      • Die Freiburger Piraten hatten alle 3 Kandidaten zu ihrem Stammtisch eingeladen – 2 davon (abgesehen vom Amtsinhaber) erschienen und es gab gute Diskussionen. Am Ende wurde dann per Adhocracy-Testinstallation ein Meinungsbild abgefragt, welchen Kandidaten die Piraten Freiburg empfehlen würden. Heraus kam, dass es nicht der Amstinhaber sein sollte. Wer von den beiden anderen, wäre aber egal. Die Empfehlung wurde damals als Pressemitteilung rausgegeben.
    • Negativ:
      • „Wir haben uns damit allerdings eher selbst ein Problem bereitet. Die Badische Zeitung ist nämlich leider alles andere als politisch neutral. Der Verleger hatte damals offen um Spenden für den Wahlkampf von Amtsinhaber Salomon gebeten. Nachdem wir von der Wahl von Salomon abgeraten hatten (der hier als sehr CDU-nah gilt), kam es zu einer regelrechten Eiszeit mit der BZ, die bis heute nachwirkt. Hier in Freiburg hat man zwar nicht schlecht über uns berichtet, aber uns trotz reger Pressearbeit und Aktionen geflissentlich ignoriert. Das war vor der OB-Wahl anders.
  • Internet:

Ludwigsburg:

Ettlingen:

  • Wahltermin: 24.07.2011
  • Kandidat der Piraten: keiner
  • Wahlbeteiligung: 50,84%
  • Diskussionen, Veranstaltungen und Foren der Piraten zur OB-Wahl:
    • Erarbeitung eines Fragebogens, der allen Kandidaten zugestellt wurde, danach Veröffentlichung der eingegangenen Antworten
  • Internet:
  • http://www.piraten-ka-land.de/?page_id=229

Bühl:

  • Wahltermin: 02.10.2011
  • Kanditat der Piraten: Tobias Karow
  • Wahlbeteiligung: 50,78%;
  • Ergebnis: 4,6% der Stimmen wählten den Kandidaten der Piratenpartei
  • Diskussionen, Veranstaltungen und Foren der Piraten zur Wahl:
    • 21.08.2011 Vorstellung der Kandidaten in Altschweier auf dem alljährlichen Grilllfest
    • Beginn des Wahlkampfes am 03.09.2011 mit Infostand auf dem Bühler Marktplatz
    • Infostände auf dem Marktplatz (samstags)
    • Treffen/Bürgerfragestunden in einem Gasthaus der jeweiligen Ortsteile
    • Plakatiert wurden A1-Plakate und Großplakate im Bauzaunformat („gerade die Großplakate sind eine gute und günstige [ca. 70€ pro Plakat + Miete Bauzaun] Möglichkeit Aufmerksamkeit zu generieren; Hinweis: beim Plakatieren immer die Vorschriften der Stadt beachten
    • Beflyerung aller Ortsteile (Vorteil: man lernt die letzten Ecken der Stadt kennen; Nachteil: großer Zeitaufwand neben dem Wahlkampf) Hinweis Tobias Karow: Besser tagsüber beflyern und auch mal vertretermäßig an den Haustüren klingeln und sich vorstellen (Bonuspunkte für Blumen). Oder sich die Jugendlichen schnappen, die die Wochenzeitungen verteilen, die übernehmen für ein paar Euro zusätzlich den Job meist gerne.
    • Vorstellungsrunde im Bürgerhaus, die auf großen Anklang gestoßen ist
    • Tipp: Bewerbung am ersten Tag, bzw. versuchen als erster Bewerber einreichen, in Bühl stand man dann auf dem Wahlzettel ganz oben

Pfinztal:

Rostock:

Eppingen (KV Heilbronn):

  • Wahltermin: 05.02.2012
  • Kanditat der Piraten: keiner
  • Wahlbeteiligung: 34,67%
  • Diskussionen, Veranstaltungen und Foren der Piraten zur Wahl:
    • Da die "Piratendichte" in Eppingen sehr gering ist, fand keine Teilnahme am OB-Wahlkampf statt. Eine Wahlempfehlung , ein Prüfstein o.ä. wurde deshalb vom KV Heilbronn nicht als sinnvoll erachtet worden. Deshalb keine Initiativen oder Veranstaltungen.

Sinsheim (KV Rhein-Neckar/Heidelberg):

Lauda-Königshofen (Main-Tauber-Kreis):

Mainz:

Frankfurt:

Erfurt:

  • Wahltermin: 22.04.2012
  • Kanditat der Piraten: Peter Brückner, parteilos, 5.5% (vor Grüne, FDP u. FW!)
  • Wahlbeteiligung: 43,9%
  • Diskussionen, Veranstaltungen und Foren der Piraten zur Wahl:
    • Erfurt hatte zunächst keinen parteiinternen Kandidat - kamen deshalb auf die Idee, einen Kandidaten unter den Erfurter Einwohnern bestimmen zu lassen; diese Idee kam gut an; es haben sich genug Menschen beteiligt; es wurde ein Podiums-Casting mit 2 Kandidaten (mit vorher festgelegten Fragen) durchgeführt. in anschließender geheimer Wahl, an dem auch Nichtpartei-Mitglieder abstimmen konnten, konnte ein Kandidat aufgestellt werden.
    • Für den Piraten-Kandidaten wurde auf facebook geworben und eine eigene Homepage eröffnet. Außerdem wurden Plakate aufgehängt und Flyer verteilt; in der Fußgängerzone wurde in der heißen Phase 2x wöchentlich mittels eigenem Stand geworben.
    • Etwas schwierig gestaltete ich das Sammeln der Unterschriften; es mussten 200 gültige Unterschriften von Wahlberechtigten vorliegen; diese mussten ihre Unterschrift im Wahlbüro unter Vorlage eines Ausweises leisten
    • Erfurt hat eine Arbeitsgemeinschaft "Wahlkampf" gegründet, die sich mit den kommunalpolitischen Themen auseinandergesetzt hat und Themen erarbeitet hat
    • während des heißen Wahlkampfes - 2 Monate vorher - ist eine hohe zeitliche Beanspruchung für Auftritte, Diskussionen etc. unabdingbar; der Kandidat musste deshalb beruflich kürzer treten; 2 Wochen vor der Wahl nahm er Urlaub, um sich voll auf den Wahlkampf konzentrieren zu können
    • eine Wahlkampfanalyse steht noch aus, soll jedoch noch erfolgen
  • Internet:

Jena

Eisenach:

  • Wahltermin: 06.05.2012
  • Kanditat der Piraten: keiner
  • Wahlbeteiligung: 42,4 %
  • Diskussionen, Veranstaltungen und Foren der Piraten zur Wahl:
    • Es wurde kein eigener Kandidat aufgestellt
    • es wurde keine Wahlempfehlung abgegeben
    • die Bürger wurden aufgefordert, sich selbst ein Bild über die Kandidaten und deren Ziele bzw. Forderungen zu machen.
  • Internet:

Timmendorfer Strand (Schleswig Holstein, Ostholstein):

  • Wahltermin: 06.05.2012; Stichwahl am 20.05.2012
  • Kanditat der Piraten: Mike Weber erreichte 6,5%
  • Wahlbeteiligung: 62,4%
  • Diskussionen, Veranstaltungen und Foren der Piraten zur Wahl:
    • Die Wahl war zeitgleich mit der Landtagswahl in S-H; der Bürgermeisterkandidat war zugleich Direkt- und Listenkandidat
    • für die Bürgermeisterwahl war zunächst eine Unterschriftensammlung notwendig, die jedoch problemlos lief
    • Aktivitäten:
      • Aufhängung von Wahlplakaten
      • Verteilung von Flyern
      • 2x wöchentlich Info-Stände
      • Unterstützung durch Piraten aus der Umgebung
  • Internet:

Weißenhorn, Lkr Neu-Ulm, RegBez Schwaben, Bayern, 13.252 Ew

Duisburg

  • Wahltermin: 17.06.2012;
  • Kanditat der Piraten: Michael Rubinstein, parteilos; 11,58%
  • Wahlbeteiligung: 2. Wahlgang: 25,75% (!)
  • Ergebnis: Sören Link (SPD), 36 J., mit 71,96% zum neuen OB gewählt
  • Diskussionen, Veranstaltungen und Foren der Piraten zur Wahl:
    • Mitte März intensive Fragerunde aller Kandidaten; überzeugt habe der parteilose Kandidat mit „seinem glaubhaften Eintreten für mehr Bürgerbeteiligung, mehr Transparenz und gegen Einsparungen auf Kosten der sozial Schwachen und der Kultur“.
    • gegründet wurde ein Arbeitskreis "Kommunalpolitik"
    • Im Focus stehen 8 Hauptthemen: Bürgerbeteiligung, Stadtplanung, Arbeitsmarkt, Bildung, Integration, Kultur, Úmwelt und Haushalt. Zu jedem dieser Hauptthemen wird ein Paket mit konkreten Vorhaben geschnürt.
    • Online-Wahlprogramm
    • Bürgerabend mit dem OB-Kandidaten am 11.06.2012
    • Offener Brief an Duisburg und seine Bürger am 07.06.2012
    • Wahlnachlese geplant nach dem 23.06.2012
  • Internet:

Konstanz

  • Wahltermin: 1. Juli 2012;
  • Kanditat der Piraten: Benno Buchzyk;erhielt im 1. Wahlgang 1,1%
  • der Konstanzer Oberbürgermeister Horst Frank (Grüne) 63 Jahre, tritt nach 16-jähriger Amtszeit nicht mehr an. Kurz vor Meldeschluss (4.6.) gaben 13 Kandidaten ihre Bewerbung ab. Eine Erklärung für dies könnte sein: "je länger sich jemand der Öffentlichkeit stellt, desto mehr wird er auch "verbrannt". Die politischen Gegner beginnen zu recherchieren und drehen jeden Stein um"
  • die Mitgliederversammlung der Piratenpartei Konstanz zur OB-Wahl fand am 21.04. statt; es stellten sich 4 Kandidierende vor; die Versammlung beschloss per Online-Umfrage nach offizieller Bekanntgabe aller Kandidaten zu entscheiden. Die Umfrage wird alle Kandidaten enthalten und zusätzlich die Option "keinen Kandidaten zu unterstützen"; genutzt wird das Akzeptanzwahlverfahren. Nur wenn ein Kandidat mindestens 50% der Stimmen erhält, wird der Vorstand den oder die Kandidatin mit der höchsten Zustimmung offiziell unterstützen.
  • Wahlbeteiligung 1. Wahlgang: 42%; 2. Wahlgang: 44,5%
  • Wahlergebnis:
    • der CDU-nahe Unternehmensberater Ulrich Burchardt erhielt 39,1%
    • die ebenfalls CDU-nahe Regierungs-Direktorin Sabine Reiser erhielt 31,9% und
    • die grüne Patent-Referentin Sabine Seeliger erhielt 27,6%
  • Diskussionen, Veranstaltungen und Foren der Piraten zur Wahl:
    • Stadt-ohne-Fahrschein

Ausstehende OB-Wahlen (Stand 26.07.2012)

Stuttgart:

Karlsruhe:

  • Wahltermin: 02.12.2012; ggf. Stichwahl: 16.12.2012
  • Bewerbungsfrist: 22.09. - 05.11.2012
  • Vorstellung der Bewerber: 15.11.2012, 19:00 Uhr, Gartenhalle
  • Kanditat der Piraten:
  • Diskussionen, Veranstaltungen und Foren der Piraten zur Wahl:
  • Internet:

Kurzhinweise auf OB-Wahl-Aktionen mit Piratenbeteiligung

Siehe auch

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