BW:Bundestagswahl 2013/Wahlleiter-HowTo

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Navigation – Vorbereitung in BW zur 18. Bundestagswahl


ACHTUNG: Dieses Wahlleiter How-To gilt nur in Verbindung mit der Muster-Geschäfts- und Wahlordnung! Das Anwenden auf eventuelle GO-Eigenkreationen ist weder empfohlen, noch sinnvoll.

Wahlleiter How-To

Vorbereitung

Muster-Geschäfts- und Wahlordnung intensiv durchlesen, ausdrucken und 2 ausgedruckte Exemplare mitbringen

Im Normalfall sollte der Wahlleiter auf die Versammlung folgende Utensilien mitbringen:

  • Laptop
    • darauf abgespeichert alle Vorlagen, die unter den Versammlungsamt-Tools verlinkt sind (ACHTUNG! Work in Progress, es ist wahrscheinlich, dass die Vorlagen mit der Zeit noch optimiert werden, also bitte immer eine möglichst aktuelle Version besorgen)
    • Adobe Reader
    • Libre/Open/Star/WhateverOffice (für Wahlniederschrift)
  • Drucker (wenns geht ein Laserdrucker wegen der Geschwindigkeit)
  • ausreichend Papier
  • Schneidetool, z.B. (mit absteigender Präferenz):
    • Papierschneidemaschine mit Klinge oder Rolle
    • (Teppich-)Messer, Lineal und Karton als Unterlage
    • Schere

Außerdem sollten für mindestens 4 Wahlgänge ausreichend viele Stimmzettel vorbereitet werden, falls etwas schiefgeht. Dazu ist die "PDF-Vorlage für 8 allgemein verwendbare Stimmzettel mit 16 Optionen" (wieder unter den Versammlungsamt-Tools verlinkt) geeignet.

ACHTUNG: Sollte kein passendes Equipment zum Ausdrucken der Stimmzettel verfügbar sein, muss die Wahlordnung in §6 (2) und §7a (3) entsprechend geändert werden:

§6 (2) Der Stimmzettel enthält die Möglichkeit, mit Ja oder Nein zu stimmen.

§7a (3) Der Stimmzettel enthält Zahlen. Die Reihenfolge der Kandidaten und somit die Zuordnung von Zahlen zu Kandidaten ergibt sich aus §5 Abs. 2 und wird vor und während der Wahl in geeigneter Weise öffentlich einsehbar bereitgestellt.

Während der Veranstaltung

Zu Beginn

Vom Akkreditierungspiraten die Anzahl der akkreditierten Piraten erfragen und im Falle einer späteren Veränderung um Benachrichtigung bitten

Zwei Wahlhelfer bestimmen (falls das nicht möglich sein sollte, reicht zur Not auch ein Wahlhelfer)

Darauf achten, dass 2 Zeugen gewählt werden, die unter anderem die Korrektheit der Wahl überprüfen

Wahlhelfer-Briefing

Die Wahlhelfer unterweisen, wie sie vorzugehen haben.

  • Beim Austeilen der Stimmzettel muss auf den Stimmkarten neben die entsprechende Wahl ein Kreis gemacht werden
  • Beim Einwerfen der Stimmzettel in die Urne wird der Kreis dann angekreuzt
  • Zu Beginn, zum Ende der Wahl und zwischen dem Einwerfen von Stimmzetteln muss die Urne verschlossen sein, z.B. durch ein Stück Papier über dem Einwurf

Vor Kandidatenvorstellung

Öffnen der Kandidatenliste: "Hiermit eröffne ich die Kandidatenliste für die Wahl des Direktkandidaten im Wahlkreis XXX".

Während Kandidatenvorstellung

Wenn absehbar ist, dass vermutlich kein Kandidat mehr dazukommt:

Vorbereitung der Stimmzettel

Das passende Dokument ist "PDF-Vorlage für 8 AV-Stimmzettel".

Vor der ersten Wahl

Vor der ersten Wahl sollte im PDF aus der Auswahlliste schonmal das Bundesland und dann der Wahlkreis ausgewählt werden.

Vor jeder Wahl

Aus der Auswahlliste den entsprechenden Wahlgang auswählen.

Je nachdem, ob es nur einen oder mehrere Kandidaten gibt:

  • Bei nur einem Kandidaten den vollen Namen im ersten Stimmzettel eintragen und die Kästchen für Ja/Nein einfügen (Also im PDF-Formular das Häkchen bei "Approval Voting" nicht setzen
  • Bei mehreren Kandidaten alle Namen in der Reihenfolge der Losung durch den Wahlleiter im PDF-Formular (auf dem ersten Stimmzettel) eintragen und das Häkchen für "Approval Voting" setzen

Unten auf "Kennwort zufällig bestimmen" klicken oder ins Kennwort-Feld des ersten Stimmzettels ein selbst ausgedachtes Kennwort setzen (Manipulationsprävention)

Stimmzettel ausdrucken. Dabei genau so viele Stimmzettel herstellen, wie es akkreditierte Piraten gibt und eventuellen Überschuß (wegen 8er-Blocks) vernichten oder handschriftlich mit "MUSTER" kennzeichnen

Nach Kandidatenvorstellung

Nach einer angemessenen Zeit, wenn sich kein weiterer Kandidat meldet, die Kandidatenliste schließen (wenn sich noch einer meldet, während seiner Vorstellung neue Stimmzettel vorbereiten). Ab diesem Moment können die abgezählten Stimmzettel an den/die Wahlhelfer ausgegeben werden.

Wahlmodus erklären:

Wahlmodus 1 (ein Kandidat): Einfache Wahl

Auf Stimmzettel: Kandidat mit zwei Kästchen Ja/Nein. Jeder setzt maximal ein Kreuz. Kein Kreuz oder nicht abgegebener Stimmzettel => Enthaltung.

Kandidat ist gewählt, mit mehr Ja- als Nein-Stimmen.

Wahlmodus 2 (mehrere Kandidaten, keine Stichwahl): Approval Voting

Auf Stimmzettel: Alle Kandidaten mit je einem Kästchen. Jeder darf so viele Kreuze machen wie er will (maximal 1 Kreuz pro Kandidat (ScumPH 18:31, 4. Aug. 2012 (CEST))). Leerer Stimmzettel => Nein für alle. Nicht abgegebener Stimmzettel => Enthaltung (Duh!).

Der Kandidat mit den meisten Stimmen ist gewählt, wenn er auf mehr als der Hälfte (50% + 1) aller abgegebenen Stimmzettel eine Stimme bekommen hat.

Wahlmodus 3 (zwei Kandidaten, nach erfolglosem vorherigen Wahlgang): Stichwahl

ACHTUNG: Kommt nur zum Einsatz, wenn beim vorherigen Wahlgang beide mit Gleichstand über 50% waren.

Auf Stimmzettel: Beide Kandidaten mit je einem Kästchen. Jeder hat genau eine Stimme. Leerer oder nicht abgegebener Stimmzettel => Enthaltung.

Der Kandidat mit den meisten Stimmen ist gewählt, wenn er auf mehr als der Hälfte (50% + 1) aller abgegebenen, gültigen Stimmzettel eine Stimme bekommen hat.

Die Wahlgänge

Wahl ankündigen mit Beginn, Dauer und Ende: "Hiermit kündige ich an, dass der n. Wahlgang zum Direktkandidaten im Wahlkreis XXX um xx:xx Uhr beginnen wird und dann nach xx Minuten um xx:xx Uhr enden wird."

Den/Die Wahlhelfer anweisen, die Wahlurne(n) offen und leer vorzuzeigen.

Die Wahl zum vorher genannten Zeitpunkt eröffnen: "Hiermit eröffne ich den n. Wahlgang zum Direktkandidaten im Wahlkreis XXX".

ACHTUNG: Vorher müssen die Urnen verschlossen sein und es darf auch vorher kein Stimmzettel in einer Urne landen!

Auf die korrekte Durchführung der Wahl achten.

Die Wahl zum vorher genannten Zeitpunkt schließen: "Hiermit schließe ich den n. Wahlgang zum Direktkandidaten im Wahlkreis XXX"

Nach jedem Wahlgang

Die Auszählung ankündigen und auf den Ort hinweisen.

Mit verschlossener Urne (!) und den Wahlhelfern an den benannten Ort gehen und auszählen. Dabei mindestens auszählen und schriftlich fürs Wahlprotokoll festhalten:

  • Anzahl der abgegebenen Stimmen
  • Anzahl der gültigen Stimmzettel
  • Anzahl der ungültigen Stimmzettel
  • Bei einem Kandidaten die Anzahl der Ja- und Nein-Stimmen
  • Bei mehreren Kandidaten die jeweiligen Stimmen (Approval-Voting)
ACHTUNG: Die ausgefüllten Stimmzettel und die Notizen werden Teil des Wahlprotokolls, sind also sorgfältig aufzubewahren und keinesfalls zu entsorgen!

Ein Einzelkandidat ist gewählt, wenn er mehr Ja- als Nein-Stimmen hat (ungültige Stimmen und Enthaltungen zählen nicht!).

Bei mehreren Kandidaten ist einer gewählt, wenn er:

  • die meisten Stimmen hat
  • von mehr als der Hälfte (50% + 1) der abgegeben, gültigen Stimmzettel eine Stimme erhalten hat

Das Ergebnis öffentlich verkünden, dabei mindestens alle oben erwähnten Zahlen verlesen.

Wenn ein Kandidat gewählt ist, ihn fragen, ob der die Wahl annimmt.

Für das Prozedere, falls kein Kandidat gewählt ist, bitte die Wahlordnung §7b durchlesen.

ACHTUNG: Bei einem weiteren Wahlgang kann es auch zu einer Stichwahl kommen, wo dann KEIN Approval Voting mehr gemacht wird.

Nach der Veranstaltung

Es ist eine Wahlniederschrift anzufertigen und von allen Wahlleitern und -helfern handschriftlich zu unterzeichnen. Als Basis kann dafür die Muster-Wahlniederschrift dienen, die unter den Versammlungsamt-Tools verlinkt ist.