BW:Bezirksverband Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll Mumble Vorstandssitzung 2016-11-29

Protokollarisches

Versammlung

• Begrüßung: AR

• Versammlungsleiter:
• Protokoll: GG
• anwesend: AR, JK, GG, EH
• abwesend: SCH
• beschlussfähig: ja
• Anfang: 19:15 Uhr
• Ende des offiziellen Teils: 20:04 Uhr
• Veröffentlichung des Protokolls: https://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll_Mumble_Vorstandssitzung_2016-11-29

Veröffentlichung, Aufzeichnung

• Beginn der Aufzeichnung: 19:15 Uhr
• Ende der Aufzeichnung: 20:04 Uhr
• Link zur Aufzeichnung: https://www.bzv-fr.eu/owncloud/index.php/s/v5dNssKxPZcIXV6

Nächstes Treffen

• Dienstag, 20. Dezember 2016, ab 19:00 Uhr
• Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
• Raum: Gliederungen - Baden-Württemberg - Bezirksverband Freiburg
• Gäste - ob Piraten oder nicht - sind herzlich willkommen

Genehmigung vorherige/s Protokoll/e

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-11-29 #B-2016-11-29-1: Freigabe des Protokolls der Vorstandssitzung am 25.10.2016

Text:

https://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll_Mumble_Vorstandssitzung_2016-10-25

1. : JK, AR, GG, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Berichte von den Bezirken

• Elzpiraten Emmendingen:
  • -
• Freiburg:
  • - Stammtisch ausgefallen
• Haslach im Kinzigtal:
  • -
• Lörracher Piraten :
  • Stammtisch Lörrach findet morgen statt.
  • Erste Unterstützerunterschrift für SCH als Direktwahlkandidatin (Kreis Lörrach) wurde bereits gesammelt.
• Singen:
  • Am 19.11.2016 fand für den Kreis Konstanz eine Aufstellungsversammlung statt, bei der der Direktwahlkandidat für den Kreis Konstanz zur Bundestagswahl 2017 vorgeschlagen wurde. GG wurde zum Direktwahlkandidaten vorgeschlagen.
• Villingen:
  • -
• Konstanz:
  • -
• Waldshut:
  • -
• Überregional:
  • SCH war bei der Nights 2016 und versucht in den nächsten Tagen einen kleinen Bericht zu schreiben. Sie ist sehr froh, diesen Termin wahrgenommen zu haben. Neben dem weiteren Ausbau von Kontakten und der Vernetzung ging es inhaltlich um gute Stadtplanung bezogen auf das Nachtleben einer Stadt.
  • Auf Einladung der Piraten Schwaben hat SCH einen Vortrag (Substitutionsbehandlung) in Augsburg auf der Drogenpolitik 2.0 gehalten. Lief sehr gut!
  • JK, SCH und ein weiterer Lörracher Pirat haben nach der letzten VoSi an einem Orgatreffen des AK Freie Bildung teilgenommen. Wir (Piraten BzV FR) beteiligen uns nun so wie es unsere zeitlichen Kapazitäten zulassen auch an deren Aktivitäten gegen die (von der BaWü Landesregierung) geplante Einführung von Studiengebühren. Es gibt außerdem unsere offizielle Unterstützung. JK fragt an, ob wir auf dem Positionspapier des AK Freie Bildung als offizielle Unterstützer gelistet werden.
  • Ein Medientraining ist für Februar/März angepeilt. Das Konzept ist in Arbeit und mit Glück noch bis Ende nächster Woche fertig. Wir sind aktuell auf der Suche nach Räumlichkeiten in Berlin - dort befinden sich alle Leute, die uns schulen können.
  • FairNetZt Treffen fand gestern Abend statt
  • Ein Teil der für die Landesliste gesammelten Unterstützerunterschriften befindet sich bei der Stadt Singen zur Bestätigung des Wahlrechts der Unterstützer. Die Stadt Singen sendet die UU an GG, der diese an den LV weiterleitet.
  • EH nahm an einer Gegenveranstaltung zum AfD Parteitag in Kehl teil. Es fand eine kleine Demo mit Redebeiträgen statt. Die Veranstaltung verlief größtenteils ruhig. EH hielt die Piratenflagge hoch :)

Bericht Schatzi

Finanzen

• Neuer Bearbeiter seitens der Bank. Dieser holte viel Arbeit der vorhergehenden Bearbeiterin in kurzer Zeit nach.
• Chipkarte fürs Konto ist mittlerweile bestellt.
• Der Vertrag fürs Onlinebanking ist da, SCH und JK müssen ihn unterschreiben und an die Bank zurück senden. SCH und JK machen diesbezüglich einen Termin miteinander aus.
• Kassenprüfung 03/16 hat am 24.11.2016 stattgefunden.
• Kassenprüfung für 04/16 findet voraussichtlich in der zweiten Januarwoche 2017 statt.
• Kontostand (Stand 26.10.16): 23.160,58 €

Mitglieder

• Wir dürfen zwei neue Mitglieder begrüßen.
  • Bei einem Mitglied müssen noch Formalitäten mit dem LV ausgetauscht werden, GG übernimmt das.

Laufende, offene Aufgaben

Haushaltsplan

• Haushaltsplan 2016 verlinken auf

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_Freiburg#Offizielle_Dokumente

• • JK kümmert sich darum, wenn er mit dem ehemaligen Schatzmeister geredet hat.

Tickets

• Kurz über die OTRS-Tickets gehen.
• Kurz über die Redmine-Tickets gehen.

Wiedervorlage

• für 17.05.2016
  • Beauftragungen auflisten, aktualisieren etc
  • aus Protokoll 2014-06-17 https://vorstandbzvfr.piratenpad.de/165
    • SCH kümmert sich um die Beauftragungen.
    • EH übernimmt die Übernahme der Beauftragungen in den Blog des BzV Freiburg.
    • JK prüft, wer als Vertreter an das Postfach drankommt.

Umlaufbeschlüsse aus Redmine

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-10-26 #B-2016-10-26-1: Treffen mit AK Freie Bildung & Schatzmeister

Text:

Der AK Freie Bildung hat die Piraten BzV Freiburg um Unterstützung angesprochen, zwecks politische Aktionen zur Verhinderung der Wiedereinführung von Studiengebühren in Baden-Württemberg. Das Treffen ist heute Abend in Freiburg. Außerdem braucht unser BzV Schatzmeister für einen zeitnahen Kontozugriff braucht Unterschriften vom Vorsitz. Er nimmt als Ortsverbundenes Vorstandsmitglied ebenfalls am Treffen mit dem AK Freie Bildung teil. Beide Aufgaben lassen sich demnach gut miteinander verbinden. Hiermit beantrage ich Erstattung von Reisekosten in Höhe von bis zu 30€ durch den BzV Freiburg.

1. : SCH, AR, GG
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-11-05 #B-2016-11-05-1: "Nights 2016 - Konferenz nach acht"

Text:

Vom 24. - 26. November, 2016 findet in Berlin erstmals die dreitägige "Nights 2016 - Konferenz nach acht" statt. Das Programm bringt Akteure aus verschiedenen Fachbereichen wie Stadtentwicklung, Gesundheit, Kultur und Nachtökonomie zusammen. Wo gelebt wird, kommt es zu Konflikten der (Stadt) Bewohner. Gute Stadtplanungsinstrumente gewinnen deshalb immer mehr an Bedeutung. Neben dem Vernetzungsausbau, findet sich hier eine wertvolle Gelegenheit, die politische Arbeit der Piraten im Bezirk auch in dieser Hinsicht zukünftig erfolgreicher gestalten zu können. Zudem versuche ich auch während dieses Aufenthalts, weitere Akteure/Fachleute für das geplante Medientraining zu finden. Hiermit beantrage ich die Erstattung von Reisekosten in Höhe von bis zu 320 € durch den BzV Freiburg. Vielen Dank & Grüße, Sabin

1. : SCH, AR, GG, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-11-16 #B-2016-11-16-1: Mitgliedsantrag

Text:

Der Vorstand des BzV Freiburg möge bitte einem neuen Mitgliedsanstrag (OTRS Ticket BW#2016111655000522 ) zustimmen.

1. : SCH, AR, JK, GG
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-11-05 #B-2016-11-05-1: Veranstaltung der Piratenpartei Schwaben

Text:

Hallo, die Piratenpartei Schwaben hat mich gebeten, eine Veranstaltung, die sie am 19.11.2016 ausrichten wird mit einem Redeslot zum Thema "piratige Drogenpolitik" zu unterstützen. Unter dem Aspekt der Vernetzung und Öffentlichkeitsarbeit beantrage ich eine Reisekostenerstattung in Höhe von bis zu 100€ beim BzV Freiburg. Ich bedanke mich & Gruß, Sabin

1. : SCH, AR, GG, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-11-17 #B-2016-11-17-1: Erstattung der Reisekosten für AV

Text:

Ahoi Piraten, am 19.11.2016 findet die Aufstellungsversammlung zur Aufstellung des Wahlkreisbewerbers für den Wahlkreis 287 Konstanz statt. Hiermit beantrage ich die Erstattung der Reisekosten für Helfer durch den BzV Freiburg auf Antrag. Vielen Dank Gregor Glück

1. : SCH, AR, JK, GG
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-11-17 #B-2016-11-17-2: Übernahme der Verpflegungskosten während der AV

Text:

Ahoi Piraten, am 19.11.2016 findet die Aufstellungsversammlung (AV) zur Aufstellung des Wahlkreisbewerbers für den Wahlkreis 287 Konstanz statt. Hiermit beantrage ich die Erstattung der Verpflegungskosten während der AV durch den BzV Freiburg. Vielen Dank Gregor Glück Aktualisierung: Ich beantrage die Übernahme der Verpflegungskosten für die Teilnehmer und Gäste der Aufstellungsversammlung in Höhe von bis zu 50 € durch den BzV Freiburg.

1. : SCH, AR, JK, GG
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Legende, Abkürzungen

• SCH: Sabin Schumacher
• AR: Alexander Raiola
• JK: Jan Klopfer
• GG: Gregor Glück
• EH: Edgar Hoffmann