BW:Bezirksverband Freiburg/Bezirksparteitag 2018.1/Protokoll

Ort und Zeit

Datum/Uhrzeit: 09.09.2018
Beginn: 11:23 Uhr
Ende:  12:50 Uhr
Ort: Kulturzentrum Nellie Nashorn, Tumringerstraße 258, 79539 Lörrach

Begrüßung

• Sabin begrüßt die Versammlung und eröffnet den Parteitag

Zulassung von Gästen, Presse, Bild- und Tonaufnahmen

• Es sind 7 akkreditierte Piraten und 3 Gäste anwesend.
• Die Versammlung lässt einstimmig Gäste, Presse und Bild- und Tonaufnahmen (nicht während den Wahlgängen) zu.
• Ab 11:23 Uhr sind 7 akkreditierte Mitglieder anwesend.

Wahl der Wahlleitung

• Vorschlag: Gregor Glück
• 6 Stimmen dafür, 0 Gegenstimmen, 1 Enthaltungen
• Gregor nimmt die Wahl an.

Wahl der Wahlhelfer

• Regina Dombos

Wahl der Versammlungsleitung

• Vorschlag: Sabin Schumacher
• 6 Stimmen dafür, 0 Gegenstimmen, 1 Enthaltungen
• Sabin nimmt die Wahl an.

Wahl der Protokollanten

• Vorschlag: Christoph Schönfeld
• 7 Stimmen dafür, 0 Gegenstimmen, 0 Enthaltungen
• Christoph nimmt die Wahl an.

Geschäftsordnung

• Mit 7 Stimmen angenommen.

Tagesordnung

• Mit 7 Stimmen angenommen.

Bericht der Rechnungsprüfer

• am 03. März gab es eine Kassenprüfung für 2017.
• es wurde Stichprobenhaft geprüft.
• Es gab eine Beanstandung zu einem überzogenen Betrag zu einem Beschluss, der korrigiert wurde.
• der anwesende Rechnungprüfer empfiehlt die Entlastung

Tätigkeitsbericht des Vorstands

Vorsitzende Sabin Schumacher

• • • 2017 nicht nur Vorsitzende sondern auch Kandidatin
    • Unterstützungsunterschriften gesammelt, plakatiert, Gespräche mit der Bevölkerung
    • Diversen Einladungen zu Events gefolgt
    • Verschiedene Demos und Aktionen (Wiki wird nachgereicht)
    • Vorstandssitzungen besucht
    • SocialMedia betreut
    • Vorbereitung Kommunalwahl 2019

Stellvertretender Vorsitzender Alexander Raiola

• • • OTRS
    • Vorstandssitzungen besucht
    • diverse Aktionen
    • Wahlkampf

Schatzmeister Jan Klopfer

• • • Aktueller Kontostand: 17.643,83
    • Offene Posten: keine größeren
    • Steht wieder zur Verfügung

Beisitzer Gregor Glück

• • • Vorstandssitzungen besucht
    • Infomaterial organisiert
    • diverse Aktionen
    • Wahlkampf

Beisitzer Edgar Hoffmann

• • • Vorstandssitzungen besucht
    • diverse Aktionen
    • Wahlkampf

politische und finanzielle Entlastung des Vorstands

• • Einstimmig angenommen

Satzungsänderungsanträge, die die Wahl des Vorstands betreffen

• keiner

Wahl des Bezirksvorstands

Vorsitzende*r

• • Vorschlag
    • Sabin Schumacher
  • Beginn der Wahl: 12:09 Uhr
  • Ende der Wahl: 12:11 Uhr
  • Wahlergebnis
    • Abgegebene Stimmen: 7
    • Gültige Stimmen: 7
    • Ungültige Stimmen: 0
    • Ja: 7
    • Nein: 0
    • Enthaltung: 0
  • Sabin Schumacher nimmt die Wahl an.

Stellvertretende*r Vorsitzende*r

• • Vorschlag
    • Alexander Raiola
  • Beginn der Wahl: 12:14 Uhr
  • Ende der Wahl: 12:15 Uhr
  • Wahlergebnis
    • Abgegebene Stimmen: 7
    • Gültige Stimmen: 7
    • Ungültige Stimmen: 0
    • Ja: 7
    • Nein: 0
    • Enthaltung: 0
  • Alexander nimmt die Wahl an.

Schatzmeister*in

• • Vorschlag
    • Jan Klopfer
  • Beginn der Wahl: 12:17 Uhr
  • Ende der Wahl: 12:19 Uhr
  • Wahlergebnis
    • Abgegebene Stimmen: 7
    • Gültige Stimmen: 7
    • Ungültige Stimmen: 0
    • Ja: 7
    • Nein: 0
    • Enthaltung: 0
  • Jan nimmt die Wahl (telefonisch) an.

Sollen weitere Ämter gewählt werden?

• • Ja: 7
  • Nein: 0
  • Enthaltungen: 0

Bezirkssekretär*in

• • Vorschlag
    • Gregor Glück
  • Beginn der Wahl: 12:30 Uhr
  • Ende der Wahl: 12:31 Uhr
  • Wahlergebnis
    • Abgegebene Stimmen: 7
    • Gültige Stimmen: 7
    • Ungültige Stimmen: 0
    • Ja: 7
    • Nein: 0
    • Enthaltung: 0
  • Gregor nimmt die Wahl an.

Beisitzer*innen (werden gemeinsam per Approval Voting gewählt)

• • Vorschlag
    • Edgar Hoffmann
    • Michaela Glatt
  • Beginn der Wahl: 12:35 Uhr
  • Ende der Wahl: 12:36 Uhr
  • Wahlergebnis
    • Abgegebene Stimmzettel: 7
    • Gültige Stimmzettel: 7
    • Ungültige Stimmzettel: 0
    • Edgar Hoffmann
    • Ja: 7
    • Nein: 0
    • Michaela Glatt
    • Ja: 7
    • Nein: 0
  • Edgar und Michaela nehmen die Wahl an.

Rechnungsprüfer*innen

• • Vorschlag
    • Johannes Disch
    • Manfred Jannikoy

werden einstimmig angenommen

Satzungsänderungsanträge

SÄA 01

• Antragsteller: Stefan Klotz
• Antragstext:

hiermit reiche ich folgenden SÄA zum nächsten BZPT ein

Alte Fassung:

§09b

(5) Der Vorstand lädt jedes Mitglied in Textform (vorrangig per E-Mail, nachrangig per Brief) mindestens vier Wochen vorher zu einem Bezirksparteitag ein. Die Einladung enthält Angaben zum Tagungsort, Tagungsbeginn und die Angabe, wo weitere aktuelle Veröffentlichungen gemacht werden. Spätestens eine Woche vor dem Parteitag sind die Tagesordnung in aktueller Fassung und alle bis dahin dem Vorstand eingereichten Anträge im Wortlaut zu veröffentlichen. Bei außerordentlichen Bezirksparteitagen kann die Frist in besonders eilbedürftigen Fällen bis auf zwei Wochen verkürzt werden.

Neue Fassung:

§09b

(5) Der Vorstand lädt jedes Mitglied per E-Mail und Veröffentlichung auf der Homepage des Bezirks- und/oder Landesverbands mindestens vier Wochen vorher zu einem Bezirksparteitag ein. Die Einladung enthält Angaben zum Tagungsort, Tagungsbeginn und die Angabe, wo weitere aktuelle Veröffentlichungen gemacht werden. Spätestens eine Woche vor dem Parteitag sind die Tagesordnung in aktueller Fassung und alle bis dahin dem Vorstand eingereichten Anträge im Wortlaut zu veröffentlichen. Bei außerordentlichen Bezirksparteitagen kann die Frist in besonders eilbedürftigen Fällen bis auf zwei Wochen verkürzt werden.

• Begründung:

Aktuell muss der Vorstand an alle Mitglieder, die keine E-Mailadresse angegeben haben, oder bei denen die E-Mail Einladung als unzustellbar zurück kommt einen Brief schicken. Das verursacht nicht nur unnötig Kosten und Aufwand sondern verlängert die Einladungsfrist um mindestens eine Woche, da auch die Briefe fristgerecht zugestellt werden müssen. Die Satzungsänderung wird aktuell nicht nur beim Bund, sondern auch bei fast allen Gliederungen in Baden-Württemberg so gehandhabt.

• Ergebnis: Per Handzeichen angenommen (6/0/1)

SÄA 02

• Antragsteller: Alexander Raiola
• Antragstext:

Hiermit beantrage ich die Änderung der Satzung in §09b wie folgt:

Alte Fassung:

"(2) Der ordentliche Bezirksparteitag tagt einmal im Kalenderjahr, mindestens aber alle 15 Monate. Die Einberufung erfolgt aufgrund eines Vorstandsbeschlusses."

Neue Fassung:

"(2) Der ordentliche Bezirksparteitag tagt mindestens alle 30 Monate. Die Einberufung erfolgt aufgrund eines Vorstandsbeschlusses."

• Begründung:

Ich sehe aktuell keine Notwendigkeit für eine Verpflichtung zu einem jährlichen Bezirksparteitag. Sollte die Notwendigkeit in Zukunft dennoch entstehen, ist es ja weiterhin möglich, jederzeit mehr als das Minimum an Bezirksparteitagen durchzuführen.

• Ergebnis: Per Handzeichen angenommen (7/0/0)

SÄA 03

• Antragsteller: Vorstand BzV Freiburg
• Antragstext:

Wir beantragen, folgenden Punkt zu §09a hinzuzufügen:

(12) Tritt der*die Schatzmeister*in zurück oder wird er*sie nicht mehr wiedergewählt, behält er*sie so lange seine*ihre Befugnis, im Rahmen seines*ihres ehemaligen Amtes Überweisungen für den Bezirksverband zu tätigen und unterstützend tätig zu werden, bis sein*ihre Nachfolger*in vollen Zugriff auf das Konto des Bezirksverbands und alle notwendigen Unterlagen hat.

(12a) Wurde der*die Schatzmeister*in des Amtes enthoben, tritt diese Regelung nicht in Kraft.

(12b) Die in (12) genannten Befugnisse können auch durch einen Umlaufbeschluss des neuen Vorstands aufgehoben werden.

• Begründung:

Es geht darum, den Bezirksverband finanziell handlungsfähig zu halten, um ein Chaos wie 2016 zu verhindern.

• Ergebnis: Per Handzeichen angenommen (7/0/0)

Sonstige Anträge

• Keine Anträge

Anträge an den Vorstand

• Keine

Sonstiges

• DSV – Gedöns

Schließung

• Der Bezirksparteitag wird um 12:50 Uhr geschlossen