BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Finanzielles/Monopole

Versorgung und Monopole

• Titel: Versorgung und Monopole
• SortKey: GH
• Status: Verwaist
• Ansprechpartner:
• Sub-AG: Finanzielles
• Dieser Vorschlag ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei

Noch nicht abgestimmt

Dieser Text ist ein Entwurf, wird aktuell von der LAG-Landespolitik diskutiert und ist noch nicht verabschiedet. Er kann bearbeitet werden. Möglicherweise repräsentiert dieser Vorschlag nur Einzel- oder Minderheitenmeinungen in der AG, in keinem Fall aber ist er eine offizielle Aussage der AG oder der Partei.

Textvorschlag

Infrastrukturmonopole

Wir wollen, dass ein Produzent nicht zugleich Netzbetreiber sein darf. Vor allem nicht, wenn es sich um natürliche Monopole wie leitungsbezogene Versorgungsnetze (z.B. Stromleitungen, Schienenwege, Straßen oder Telekommunikationskabel) handelt. Diese müssen im besonderen Maße einer demokratischen Kontrolle unterliegen oder im öffentlichen Eigentum sein. Denn um die Wettbewerbsfähigkeit zu gewährleisten, muss jedem Produzenten ein diskiminierungsfreier, kostengünstiger Zugang gewährleistet werden.

 

Kurzfassung

Bundes-AG Wirtschaft diskutiert einen Vorschlag zu Monopolen hier AG Wirtschaft/Monopole, der zu den Klausurtagungen vorgelegt werden soll.

Kein Landesthema

Bearbeiter

• Nati2010

Historie

Jedes Mal, wenn der Status geändert wird, hier bitte Eintragen.

Datum	Status	Begründung
28.01.2010	In Arbeit	Eingestellt
04.04.2010	Ostern	Volltext aus Bundes-AG Wirtschaft
02.06.2010	Verwaist	Nati zieht seinen Vorschlag zurück