BW:Arbeitsgruppen/Entscheidwas

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Die Diskussion geht los. Zuerst mal sollten wir uns über die Vorgehensweise einigen. Auf dieser Seite steht mein Vorschlag. Die Diskussionsseite wartet auf Euch ;) -- Moonopool


Was ist das hier?

Beim Landesparteitag in #Flings hat sich in einem Meinungsbild die überwältigende Mehrheit der Anwesenden gewünscht, dass wir auch zwischen den Parteitagen was entscheiden können. Die beiden vorgelegten Vorschläge (brieflich oder liquide) erreichten jedoch weder die erforderliche Zweidrittelmehrheit noch eine einfache Mehrheit. Und das, obwohl die Diskussion über das “wie” schon seit Jahren geführt wird.

Dass wir nicht zu Potte kommen, liegt also nicht am Wunsch, sondern daran, wie wir diskutieren. Deswegen sollten wir es mal anders versuchen. Vielleicht so:

Der Sonstige Antrag SA014 auf dem LPT in #Flings

Der LPT beauftragt eine sich dazu bereit erklärende Person, die Diskussion über die zwischenparteitagliche Beschlussfassung zu organisieren und moderieren. Die Beauftragung enthält nicht die inhaltliche Entscheidung.

Der Diskussionsprozess muss sicherstellen, dass möglichst alle Parteimitglieder der Gliederung in die Debatte eingebunden werden und die einzelnen Entscheidungen (z.B. bzgl. Akkreditierung, Delegation, Nachvollziehbarkeit, Datenschutz, …) legitimieren.

Ziele

Die Diskussionsphasen

Links zu Seiten werden immer dann bereitgestellt, wenn die entsprechende Phase beginnt.

Feststellen: Was wollen wir?

Bitte: Hier ist nur Methodendiskussion. Zum Arbeiten geht's hier lang: Was wollen wir?

Erstmal die (konkurrierenden) Ziele konkret aufschreiben! Das ist gar nicht so einfach. Aber sonst können wir Lösungen nicht bewerten und die Diskussion dreht sich wie bisher im Kreis.

Solche Ziele könnten z.B. aus folgenden Bereichen kommen:

  • Was wollen wir denn entschieden können?
  • Warum wollen wir das eigentlich tun? Struktur der thematischen Diskussionen verbessern, Teilhabe an der Entscheidung erhöhen, Geschwindigkeit aufnehmen und mehr Entscheidungen treffen können, Qualität und Legitimation von Entscheidungen verbessern,…
  • Welche Qualitätsanforderungen haben wir an das Verfahren? Sicherheit und Nachvollziehbarkeit garantieren, Datenschutz beachten, Niederschwelligkeit und Zugänglichkeit garantieren, Evaluierung und Anpassung im laufenden Betrieb sicherstellen,…
  • …weitere?

Und ich hoffe ganz arg, dass wir uns auf Ziele einigen können. Und auf eine gemeinsame Sprache. Und dass wir es hinbekommen, sie so hinzuschreiben, dass alle dasselbe darunter verstehen. Und sie dann durch ein Meinungsbild legitimieren und Anhaltspunkte für Prioritäten gewinnen.

Gliedern: Welche sind die kritischen Punkte?

Die müssen wir sauber trennen! So bringen wir Struktur in die Diskussion.

Auf Anhieb fallen mir da ein:

  • Was genau wird entschieden? Zitierbare Aussagen “der Piratenpartei”, Positionspapiere, Programm, Entscheidungshilfen für Abgeordnete und Vorstände,…
  • Wer soll entscheiden? Möglichst viele, besonders vertrauenswürdige und/oder sachkundige Piraten,…? Gibt es sowas wie Delegation und wie genau ist sie ausgestaltet? (Laufzeit, Delegationstiefe, Anzahlgrenzen,…) Wie integrieren wir weniger netzaffine Mitglieder?
  • Wann wird entschieden? Permanent, bei konkretem Bedarf, in fester zeitlicher Taktung, Mischformen,…
  • Wie funktioniert die Akkreditierung? (niederschwellig, ohne Sockenpuppen, Berücksichtigung der Stimmberechtigung,…) Wie identifizieren sich die Teilnehmer untereinander? (gar nicht, durch ein Pseudonym, durch Offenlegung der bürgerlichen Identität,…)
  • …weitere?

Und was bedeuten die im Schritt 1 gefundenen Ziele dafür?

Vorschlagen: Wie könnte es gehen?

Die Lösungsvorschläge für die kritischen Punkte modular hinschreiben! Wenn wir (die es aufschreiben) das richtig machen, können wir (die es nachher abstimmen) uns “unser” Verfahren wie Lego zusammenstöpseln. Bei Programmanträgen machen wir das doch auch. Warum nicht hier?

Dazu gibt es übrigens schon ganz viel Material. Das muss aber noch gesichtet und zusammengefasst werden. Damit sich alle, die wir nachher fragen wollen, auch in endlicher Zeit eine Meinung bilden können.

Erst dann die Frage: Wollen wir das?

In ruhiger und sachlicher Diskussion die Lösungsvorschläge anhand der Anforderungen bewerten! Wir haben da Wertekonflikte: Was ist uns wichtig? Wo gibt es Kompromisse? Diese Fragen muss letztendlich jeder für sich beantworten. Aber dazu müssen sie erstmal auf den Tisch. Und da sind sie (noch) nicht.

Dabei:

  • Reizworte vermeiden: Auch “SMV” ist offenbar so ein Reizwort geworden. Deswegen wird man es hier vergeblich suchen. Für mich persönlich werde ich das Kind jetzt erstmal unser #EntscheidWas nennen.
  • Worthülsen hinterfragen: Was ist eigentlich “Nachvollziehbarkeit”? Wer soll denn genau was nachvollziehen können und wie? Und so…
  • Ergebnisse an einer gut auffindbaren Stelle festhalten
  • …und möglichst viele Piraten in der Diskussion mitnehmen.

Ich habe schon Ideen, wie wir das hinbekommen können. Bitte lasst ihnen trotzdem noch etwas Zeit zum reifen.

Rechtliche Aspekte übrigens sind in dieser Diskussion wichtig, aber nicht immer entscheidend. Denn auch die Frage: “Begeben wir uns bewusst in einen rechtilichen Graubereich, um was auszuprobieren? Weil wir es können” ist ein Wertekonflikt. Wir können sagen: Nein, das tun wir nicht. Oder wir können es wagen und den großen Zeh ins Wasser stecken. Oder Kopfsprung.

Und dann: Knopf dran!

Wenn die Sachlage geklärt ist und die Argumente aufgeschrieben sind: Dann sollten wir eine möglichst breite Basis zu Wort kommen lassen. Zu jedem einzelnen Punkt. Per Umfrage. Weil wir nichts besseres haben. Ich bin gespannt, was dabei rauskommt. Und dann setzen wir die mehrheitsfähigen Bausteine zusammen. Ich habe große Zuversicht, jeden Weg mitgehen zu können, der sich auf diese Weise ergibt.

Und ich wünsche mir, dass wir den Prozess so hinbekommen, dass wir zum nächsten LPT einen Vorschlag vorlegen können, der durch Basisbefragungen so gut legitimiert ist, dass er echte Aussichten auf eine Zweidrittelmehrheit hat. Aufgrund seiner Qualität und seines Zustandekommens. Und dass wir es gerade deswegen wagen können, z.B. die Akkreditierung so vorzubereiten, dass wir nach der Abstimmung beim Rausgehen aus dem Saal schon damit loslegen können.

Zu optimistisch? Wir werden sehen.

Ich freue mich jedenfalls auf die Diskussion.

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