BW:Antragsfabrik/Sonstige Anträge/sozialliberale Partei

Dies ist ein eingereichter (sonstiger) Antrag für den Landesverband Baden-Württemberg von Sebastian Staudenmaier. Bitte diskutiere den Antrag und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden! Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der Antragsfabrik.

Titel: Selbstverständnis als sozialliberale Partei
Kurzbeschreibung: Die Piratenpartei Baden-Württemberg betrachtet sich Ihrem Selbstverständnis nach als sozialliberale Partei.

Sonstiges

Antrag

Sonstiger Antrag Nr.

X013

Beantragt von

Christian "Krisch" Alkemper

Titel 

Selbstverständnis als sozialliberale Partei

Antrag

Ich möchte folgenden sonstigen Antrag zum kommenden Landesparteitag der Piratenpartei Baden-Württemberg in Heidelberg am übernächsten Wochenende stellen:

Die Piratenpartei Baden-Württemberg betrachtet sich Ihrem Selbstverständnis nach als sozialliberale Partei.

Begründung

Die Piratenpartei vertritt bereits programmatisch die als sozialliberal verstandenen Werte. Derzeit wird weder bundes- noch landesweit von einer Partei eine sozialliberale Politik vertreten, obwohl dieser Begriff und die damit verbundenen Werte in der Vergangenheit überwiegend positiv besetzt gewesen sind. Die Begriffe "sozial" und "freiheitlich" sind bei den Piraten bereits im Parteiprogramm sowie der Bundessatzung verankert:

Auszug aus der Bundessatzung: "§ 1 - Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet (1) Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist eine Partei im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und des Parteiengesetzes. Sie vereinigt Piraten ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab."

Auszug aus der Präambel des Parteiprogrammes: "Informationelle Selbstbestimmung, freier Zugang zu Wissen und Kultur und die Wahrung der Privatsphäre sind die Grundpfeiler der zukünftigen Informationsgesellschaft. Nur auf ihrer Basis kann eine demokratische, sozial gerechte, freiheitlich selbstbestimmte, globale Ordnung entstehen."

(Dieser Antrag ist die raubmordkopierte und angepasste Fassung des vom Landesverband Rheinland-Pfalz beim letzten Landesparteitag angenommenen Antrags.)

Diskussion

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• Sozialliberal ist ein Begriff aus der Mottenkiste: Ende der 70-er, Anfang der 80-er Jahre und nicht mehr zeitgemäß, da damals andere Umstände herrschten
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