BE Diskussion:BVV/Treffen/2011-10-01/Berliner Bezirksverordneten/Protokoll

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Diskussion zum 1. Treffen

Zum Vortrag von Herrn Ottenberg

  • e-laine: meine Korrekturen, Ergänzungen und Kommentare:

http://piratenpad.de/5gCsRRlMS9

Text:

1. Vortrag Herr Ottenberg

Kommentar 1

  • Aufgaben der Bezirksverordnetenversammlung sind gesetzlich beschrieben, die Bezirke sind an Gesetze, Veordnungen, Verwaltungsvorschriften gebunden. Um einen kommunalpolitischen Ausgangspunkt zu entwickeln, sollten wir uns das klar machen.
    • [Kommentar: Wichtig ist, die Kenntnis über die bisher bestehenden Gesetze zu haben, um im derzeitig wirkenden Rahmen agieren zu können.
    • Interpretation: Es gibt auch für das Vorschlagsrecht eine Regelung. Diese wirkt im Moment, insofern ist es politisch schlau, sich daran zu orientieren und etwaige Verbesserungen, ggf. auch auf rechtlicher Basis, unabhängig davon prüfen zu lassen. Ggf. wären dazu zeitnah auch rechtliche Schritte nötig, bzw. hilfreich. Diese können dann in Zukunft den Rahmen neu gestalten. Weil dies hier meine Interpretation ist, spreche ich Folgendes aus: Die Lage ist exakt so, wie der Wähler sie kreiert hat. Es ist der Wählerwille, dass ggf. nur 5 BVVler antreten, da die Wählerschaft 3 von der 8köpfigen Liste ebenfalls nach ihrem Willen gewählt im Abgeordnetenhaus sehen möchte. Die Wähler sind das Risiko eingegangen, dass von 8 Plätzen in der BVV nur 5 besetzt werden und somit die Mehrheitverhältnisse im Vorschlagsrecht sich verschieben können.
    • Weiteres Vorgehen, Vorschlag: In Zusammenarbeit mit den Kollegen in der BVV die bestmögliche Lösung auch im Sinne der Gesamtwählerschaft finden. Juristische Drohereien sind hier nicht zielführend (dazu bemühe ich den kleinen Nebensatz des Referenten, in dem er ausdrückte, dass es vor allem auf die Art und Weise einer Kommunikationslinie ankommt, ob diese auch in Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen durchsetzbar werden. Zitat nach Erinnerungsprotokoll: "Wenn etwas freundlich hervorgebracht wird, wird es besser gehört, als wenn einer ein Arsch ist.")]

Kommentar 2

  • Das Bezirksverwaltungsgesetz (dazu hat Herr Ottenberg einen Kommentar geschrieben) wird als Grundlage erwähnt, Herr Ottenberg könnte uns bis Montag früh was erzählen, wäre nicht zielführend. Es gibt Fortbildungsinstrumente, die wir nutzen können, Literatur, Bildungswerke - parteinahe Stiftungen und Organisationen.
  • Verwaltung hat eine Erinnerung? ach
    • [Halte die Zeile 35 so nicht für protokollrelevant, bzw missverstanden wiedergegeben. Interpretation d.A.: Verwaltung legt Beschlüsse als offiziel behandelte Themen ab. Einfach mal was fragen, landet im Protokoll und damit in unwirksamer, weil nur abbildender protokollarischer Ebene. Wird eine Frage als Beschluss behandelt, wird ihr auf Verwaltungsebene eine neue Wichtigkeit zugeordnet. Deshalb: Wer Bleibendes schaffen will, muss Beschlüsse erwirken.]

Kommentar 3

  • wir haben die Möglichkeit Beschlüsse zu fassen, zwischen Frage- und Beschlussrecht können wir auch diskutieren, ohne uns zu positionieren, eine sehr schöne kommunikative Möglichkeit, querliegende Themen können so vorsichtig angetippt werden, um dann auf sachlicher und guter argumentativer Ebene weiter entwickelt zu werden.
  • (Haben wir verstanden, was er gemeint hat????) :)
    • [Kommentar: In Zeile 38 steckt großes Kommunikationspotenzial, was sich zwischen den Zeilen ausdrückt. Dies war eine Botschaft, die zu Hören durchaus sinnvoll für Manchen sein sollte. Von daher begrüße ich diese deutlich gestellte Frage inkl. ihrer Interpretationsmöglichkeit.]

Kommentar 4

  • Hauptverwaltung - Beschluss wird als Empfehlung gewertet, BVV empfiehlt, können nicht im Bezirk allein und abschließend gehändelt werden
    • [Anm.: In der nächsten Stufe kommt es auf die Mehrheitsverhältnisse in der Hauptverwaltung an.]

Kommentar 5

  • BVV hat direkt im Gesetz genannte Entscheidungsrechte, Stadtratsfunktion - Beispiel Bebauungsplan, die Verwaltung kann vorschlagen, BVV kann eigenen Vorschlag gegensetzen, muss dem der Verwaltung nicht folgen
  • in der Diskussion wird es noch vertieft, daher alles nur angerissen :)
    • [Anm.: Angebot einer folgenden Diskussion, die zeitliche Vorstellung beschränkt sich, bezogen auf seine Äußerung im weiteren Verlauf, auch auf spätere Termine]

Kommentar 6

  • Innenverhältnis, die BVV wählt aus ihrer Mitte in der konstituierenden Sitzung den Vorstand .. so jetzt gibt es wieder Geschichtchen ;) zu Gender
    • Ottenberg benutzt in der Beschreibung der Innenverhältnisse die derzeit übliche Nutzung von Gender-Ansprache und erläutert deren Anwendung kurz.
    • [Kommentar: Es gibt eine derzeit übliche Form der Ansprache, die der in der Piratensatzung festgelegten Form für ihre Mitglieder entgegensteht. So ist zu vermuten, dass man eventuell eine Erwartungshaltung des Auditoriums voraussetzen muss, der zu entsprechen aus Höflichkeit evtl. Sinn macht. Auch dies ist wieder nur meine Interpretation aus den Tiefen der Zwischenzeiligkeit.]

Kommentar 7

  • Prüfung des Sachverhalts - Herr Ottenberg will nicht den Mut nehmen, dagegen zu klagen, Verwaltungsgericht wäre nach seiner Meinung empfehlenswerter, wegen Wahlrecht, weniger die Auswirkungen des Sachverhaltes
  • ER WILL DAS JETZT NICHT VERTIEFEN !!!!
    • [Anm.: Hier schreien die Zeilen zwischen den Zeilen. Könnt Ihr das auch hören? Meine Interpretation: Ausschlaggebend war das Wörtchen JETZT.]

Kommentar 8

  • ch-Wil - Ältestenrat hat Piraten eingeladen, offiziell sind wir ja noch keine Bezirksverordneten,
    • [Hier bitte ich zu erwähnen, dass die Piraten rein rechtlich nicht hätten eigeladen werden müssen. Dass die Einladung erfolgt, zeigt ein Entgegenkommen, dass zwischen neutral und freundlich interpretiert werden darf.]

Kommentar 9

  • wir können selbst aktiv werden, aber haben nicht die Rechte der anderen Parteien, da wir in der letzten BVV noch nicht vertreten waren.
  • könnte sein, dass andere Fraktionen vorsichtig gegenüber uns eingestellt sind, und daher weniger das Gespräch suchen.
    • Ergänzung: [Ottenberg empfiehlt, bereits jetzt wichtige interne Ziele, Themengebiete und Forderungen festzulegen, da sich dies in der Verhandlungsphase, die derzeit besteht, als äußerst nützlich erweisen kann. Jetzt ist die Zeit, Gehör zu bekommen; die ist vorbei, sobald sich alles fertig konstituiert hat.]

Zusammenfassung Meinung e-laine

Meine Meinung: Alles in Allem empfand ich die Atmosphäre im Saal einem eher unhöflichen Verhalten geschuldet und die tweets, die darüber rausgingen, zu großen Teilen irrelevant. Die zugegebenrmaßen langatmige Form des Vortrages scheint doch einige der Zuhörer davon abgehalten zu haben, hinhören zu können. Das finde ich schade. Und ich finde auch den Einsatz einer Person, die sich uns an einem sonnigen Samstag zwei Stunden zur Verfügung stellt, um etwaige Fragen zu klären, begrüßenswerter, als die tweets der Lautesten. Herr Ottenberg hat ausdrücklich sein Gesprächsangebot zu weiteren Fragen ausgesprochen. Im Kontext oben genannter Äußerungen könnte es also interessant sein für die Fraktion Xhain, das Angebot anzunehmen, um eventuell interessante Zusatzinformationen zu erörtern.

Stellungnahme Moni (hat Protokoll geschrieben)

Die Erwartungen, die wir an diesen Vortrag hatten, waren sehr hoch. Sie wurden nicht erfüllt, vielleicht waren unsere Erwartungen zu hoch. Der Mehrheit der anwesenden Piraten hat Herr Ottenberg nichts neues erzählt, der Unmut hat sich nicht im Saal sondern über Twitter verbreitet. Aber die Fehler sind bereits woanders gemacht worden:

  • 1. Wir haben keine Tagesordnung beschlossen
  • 2. Wir haben keinen Versammlungsleiter beschlossen

Ein Versammlungsleiter hätte entsprechend dem Zeitplan eingegriffen und den Vortrag von Herrn Ottenberg, der ursprünglich nur 30 min dauern sollte, u.U. dezent darauf hingewiesen, dass die Diskussionsphase ebenfalls Zeit braucht. Ein Versammlungsleiter hätte Herrn Ottenberg auch darauf hingewiesen, dass er ca. 30 min Zeit für seinen Vortrag hat. Ich habe kein Konzept gesehen, nach dem Herr Ottenberg seinen Vortrag vorbereitet hat, ich saß auch nicht so weit vorne - hatte er eins?

  • 3. Es wurde kein Protokollant gewählt

Das was ich geschrieben habe, habe ich von mir aus gemacht, weil ich einen Tag zuvor meiner Crew einen Bericht versprochen habe. Ich wurde nicht zum Protokoll gewählt und es ist somit ein inoffizielles Protokoll. Seltsamerweise habe ich so wie immer gehandelt, wenn es niemand macht, mach es selbst.

Herr Ottenberg mag ein Fachmann sein, aber kein guter Redner, dass hat man am folgenden Verlauf der Versammlung gesehen, die deutlich produktiver war. Es ist eben nicht nur der Einsatz der Person zu werten, der sich an seinem Tag frei genommen hat, sondern auch die Zeit der Anwesenden rund 40 ???? Piraten, die dringende Fragen zu klären hatten und sich sichtbar langweilten.

Uns wird oft Chaos, Naivität etc. vorgeworfen, aber wir arbeiten effektiver als man es allgemein annimmt, es wird schwer werden, uns da irgendwo anzupassen. Für mich waren von diesem Vortrag nur ca. 5 min interessant. Ich habe keine Kenntnis davon, wie Herr Ottenberg auf den Vortrag vorbereitet wurde, tut jetzt auch nichts mehr zur Sache, wichtig ist, dass wir aus Fehlern lernen und beim nächsten Vortrag von Person X für diesen am besten die Themenfelder abstecken, die tatsächlich von Interesse sind.

Du hast viel interpretiert und vermutet, was auch vom Inhalt richtig ist, das Problem ist nur, dass Herr Ottenberg, das so nicht gesagt hat, hätte er das, wäre der Vortrag kürzer und prägnanter gewesen. Die Erwartung war Wissen vermittelt zu bekommen und Fragen beantwortet zu bekommen, die Erwartung war nicht, Interpretationen zum Vortrag vornehmen zu müssen, um zu begreifen, was Herr Ottenberg uns sagen wollte. Miriam 18:19, 2. Okt. 2011 (CEST)


Stellungnahme e-laine

Moni, Deine oben genannten Ideen finde ich gut und schließe mich Deiner Meinung an. Und wie ich Dir gestern schon ausdrückte, wertschätze ich auch besonders Dein ausführliches Protokoll. Selbst wenn ich auch einige Punkte anderes geschrieben hätte, bedeutet es dennoch Zustimmung im Groben und Ganzen.

Ich denke, das wird den Anwesenden in nächster Zeit noch sehr oft passieren, dass sie mit der (eventuell ungewünschten) Andersartigkeit Anderer zu tun haben. Auch mit einem anderen Arbeits-, bzw in diesem Fall Vortragsstil. Das ist anstrengend, wenn man z.B. gewohnt ist, schnell zu sein. Ich verstehe ja durchaus das Empfinden dazu. Bedauerlicherweise fallen aber einfach bestimmte wichtige Dinge unten durch, wenn man voraussetzt, dass der andere so agieren müsste, wie man es selbst wünscht, eben weil der andere anders ist. Und wichtige Informationen kämen unter Umständen so gar nicht hervor, wenn man dem anderen nicht die Zeit ließe, in dem ihm eigenen Tempo zu agieren. Empathie ist nicht umsonst so hilfreich, in vielerlei Hinsicht.

Dabei steht natürlich außer Frage, dass, wenn es einen Zeitplan gibt, sich jeder daran zu halten hat. Bedauerlicherweise hatten wir dies ja nicht festgelegt. Es gab eine TO, als pad, aber leider hat Emilio sie ja erst nicht an die Wand bekommen können. So ging dieses Versäumnis eben zu Recht auf unsere Kosten, und nicht auf die des Redners. Leider kam nicht einer der twitterer auf diese Idee. Es wurde kräftig mit dem Finger auf den Anderen gezeigt. Zu Unrecht, und ich empfinde das als schlechten Stil. Öffentlichkeit ist super, und sie ist transparent. Und sie muss sich eben auch in jedem möglichen Fall der Öffentlichmachung gefallen lassen, Wege in der Zukunft zu beeinflussen. (Mal ehrlich, wär ich das Gegenüber, ich würde mich nicht freiwillig wieder zur Verfügung stellen, nachdem ich solche tweets gelesen hätte. Es grenzte teilweise schon an Unverschämtheit, nach meinem Empfinden.) Für mich ist es ein Zeichen von Unreife im Kommunikationsverhalten.

Vielleicht sollten wir Coachings anbieten für Kommunikations- und Öffentlichkeitsarbeit in (politisch) konstruktivem Stil? Mit Inhalten wie: Wie übe ich sachliche Kritik, ohne den anderen zu degradieren durch unsachliche, persönliche Angriffe auf seine Person. Oder, wie verändere ich eine Situation zum Positiven, wenn ich feststelle, dass sie in die verkehrte Richtung läuft? Oder wie bleibe ich 100% offen, ehrlich und autentisch und dennoch strategisch? Wir könnten ein Coaching Squad anbieten. Ich stelle mich da gern mal zur Verfügung : )

Denn am Ende müssen wir uns auch daran messen lassen, wie wir mit unseren Gegenübern umgehen. In Respekt oder old school Respektlosigkeit, in Achtsamkeit oder old school Rücksichtslosigkeit, in Toleranz oder in old school abwertender Haltung. Denn: Wie wir in den Wald hinein rufen, so schallt es eben heraus. Und glaubt mal, welch Übungsstückchen uns diesbezüglich in den nächsten Jahren präsentiert werden...

Ich möchte eine andere, neue Art der Politik. Und das gehört für mich maßgeblich dazu. Wir können nicht die anderen ändern, aber wir können bei uns anfangen. Einer muss es doch zuerst tun.

Interessant auch hier zum Thema: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Etz/X-Hain#Die_Entzauberung_der_Piratenpartei

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