BE Diskussion:2011-11-20 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: 2011-11-20, 13:00 Uhr

http://lavobe.piratenpad.de/2011-11-20-protokoll-vorstandssitzung

Anwesende

• Gerhard
• Simon
• Katja
• Pavel
• Helge

Tagesordnungspunkte (TOP)

Protokoll schreibt heute: Pavel

Sitzungsleiter ist heute: Gerhard

Aktivitäten Vorstände

• Gerhard: Tagesgeschäft, Post, Presseanfragen (z.B. zu Scientology), Podiumsdiskussion Landesvertretung NRW
• Pavel: Fraktionsarbeit, Veranstaltungsbesuche, Interviews, CiviCRM-Reparatur
• Helge: Invitecodes für das Berliner LiquidFeedback an die Neumitglieder verschickt
• Katja: Tagesgeschäft, Buchaltung, Spenderadressensuche, BVV-Mitte
• Stephan: nicht anwesend

Aktuelle Kennzahlen

Mitglieder: 2011

stimmberechtigt: 1126

nicht stimmberechtigt: 884

Kontostand: 20.791,33 EUR

Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

3.3 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

evtl. 26. November Vorbereitungstreffen für Bundesparteitag

27. November GV Neukölln

30. November GV Pankow

3./4. Dezember Bundesparteitag

28.11. Verleihung des Politikaward - die Kampagne der PIRATEN Berlin ist nominiert in der Kategorie Kampagnen von politischen Organisationen

ausserdem siehe Fraktionstermine auf: http://www.piratenfraktion-berlin.de/kalender/

Vorstandspostfach

• Vertrag LPT ist eingetroffen
• Eingangsvolumen beruhigt sich etwas
• Viele unverständliche Schreiben
• Zunehmend Einladungen, darunter z.B. Ehrenkarten für Opernbesuche

Dazu Frage von Gerhard: Wie sollen wir mit Einladungen für Veranstaltungen umgehen, die sonst etwas kosten.

Diskussion mit für und wider. Fragen nach Übertragbarkeit solcher Einladungen. Liquid Inititiative abwarten.

https://lqpp.de/be/issue/show/585.html

Kein klares Ergebnis der Diskussion. Gerhard fasst zusammen: Transparent damit umgehen, der Eingeladene muss selbst entscheiden, es wäre schön, wenn wir zu einem allgemeinen Kodex kommen.

Unerledigtes seit letztem Treffen

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Fragen: Warum wurde der Finanzbeauftragte des Bezirks übergangen bzw. hat der das nicht beantragt?

Treffen ist am heutigen Tag.

Meinungbild aller Anwesenden mehrheitlich positiv bei geringer Beteiligung

   Vorstand 4 dafür, 1 Enthaltung, Antrag angenommen

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Meinungbild aller Anwesenden mehrheitlich positiv bei grosser Beteiligung

   Vorstand 5 dafür, Antrag angenommen

Neues

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Dieser Antrag wird gemeinsam mit dem folgenden Antrag NR: 2011-11-20/03 behandelt.

Helge berichtet: Faxanträge sind bis zu 2 Monate im Rückstand, Online-Anträge 4 Wochen im Rückstand, Brief-Anträge bis zu 2 Monate im Rückstand.

Insgesamt sind noch bis zu 300 Anträge unbearbeitet.

Der Antragsstau soll bis Ende kommender Woche abgearbeitet sein.

Am kommenden Dienstag werden ca. 100 Antragsbriefe abgetippt.

Ausserdem werden bis Dienstag die (schätzungsweise 200) Online-Anträge aus dem Ticketssystem exportiert und konvertiert.

Bis spätestens Freitag werden alle Daten ins Mitgliederverwaltungssystem importiert und die Bestätigungsmails verschickt.

Alles, was kommenden Sonntag eingeht, wird noch vor dem Bundesparteitag bearbeitet.

Sobald alle abgearbeitet sind, wird ein Blogbeitrag veröffentlicht werden und alle Mitglieder, die bis dahin keine Bestätigung erhalten haben, müssen dann einen neuen Antrag stellen.

Alle Antragsteller werden gebeten, bis zum 27.11. abzuwarten, bevor sie Nachfragen stellen

Einzahlungen sind tagesaktuell und werden auch in den nächsten 2 Wochen tagesaktuell gehalten, so dass beim BPT der Stimmberechtigungsstatus in Rahmen der menschlichen Fehlertoleranz korrekt sein wird.

Gerhard sagt: Beide Anträge funktionieren als Anträge so nicht, weil der Vorstand beschliessen soll, dass der Vorstand etwas tut. Anträge in dieser Form funktionieren nicht, weil der Vorstand gegenüber einzelnen Mitgliedern nicht weisungsbefugt ist.

Im Zweifelsfall ist es aber OK, solche Anträge zu stellen, auch wenn sie dann nicht angenommen werden.

   Meinungsbild aller Anwesenden: Bei geringer Beteiligung mehrheitlich negativ

   Vorstand Abstimmung: Einstimmig abgelehnt

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Problem ist, dass dazu die Adressen erst elektronisch erfasst werden müssten, und der Aufwand dieses Prozesses genauso gross ist wie die Bearbeitung der Mitgliederanträge. Mit dem in zu den beiden vorangegangenen Anträgen gemachten Ausführungen und dem geplanten Prozess wurde eine sinnvolle und machbare Alternative vorgestellt.

   Meinungsbild aller Anwesenden: Bei grosser Beteiligung mehrheitlich negativ

   Vorstand Abstimmung: Einstimmig abgelehnt

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Gerhard weist darauf hin, dass mit dem Antrag NR: 2011-11-20/04 die Antwort bereits gegeben ist.

Faxe weist darauf hin, dass er über eine gültige Datenschutzerklärung verfügt und schlägt ebenfalls einen anderen Prozess vor.

Simon Weiß: Unabhängig von allem anderen: Lotsenkonzept von den Ereignissen der letzten Monate überrollt da mehr Neu- als Altmitglieder, wir müssen eh was anderes machen

Katja spricht sich dafür aus, dass Lotsenkonzept zu beenden, da es nicht funktioniert und die Datenrausgabe verschiedene Probleme aufwirft, die in grösserem Kontext zu lösen sind.

Gerhard weist darauf hin, dass es bald auch ein neues Mitgliederverwaltungssystem gibt, das das Problem vielleicht besser löst. Bis dahin sollen Lotsentexte zentral vom Mitgliederverwalter versendet werden, wie es in NR: 2011-11-20/04 .

   Meinungsbild aller Anwesenden: Bei mittlerer Beteiligung uneinheitlich

   Vorstand Abstimmung: 4 dagegen, 1 Enthaltung

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Debatte darüber, dass man neben Anträgen ein weiteres Format in Form von öffentlichen Anfragen an den Vorstand einführt. Vorschlag, ein entsprechendes Verfahren im Lqiuid auszuarbeiten.

Ansonsten wurde der Antrag zusammen mit dem NR: 2011-11-20/02 behandelt.

   Meinungsbild aller Anwesenden bei geringer Beteiligung positiv

   Vorstand Einstimmig dafür

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Gerhard weist darauf hin, dass der Landesvorstand beim Senat nicht antragsberechtigt ist, aber den Antrag an die Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus weiterleiten wird.

Meinungsbild aller Anwesenden negativ

Vorstand Einstimmig dagegen

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Meinungsbild mehrheitlich dafür bei grosser Beteiligung

Vorstand Einstimmig dafür

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Meinungsbild mehrheitlich dafür
Vorstand Einstimmig dafür

LPT-Organisation

Tagungspräsidium, Protokollführer und Wahlleitung

Was wird alles gewählt werden? Vorstand, Schiedsgericht? Noch mehr?

• Rechnungsprüfer
• Vorstand
• Schiedsgericht

Antragsverwaltung und Antragskommission

Stimmkarten und anderes Zeug?

Gibt es eine Anfrage für einen Beauftragten!?

Akkreditierung? Katja und Helge?

Einladungsentwurf? Gibt es Vorlagen?

Dazu müßte jetzt auch noch eine Aussage getroffen werden, ob wir den LPT-Termin bald veröffentlichen und einen Fahrplan aufstellen/veröffentlichen?

Kandidaturen, Kandidatenbefragungen, Kaperbrief mit How-To-Kandidieren usw.

Ich plädiere für eine baldige Veröffentlichung.

Hinweis eines Teilnehmers, dass es besser wäre, erst im März zu veranstalten, weil Studenten dann vorlesungsfrei haben und dann keine Ferien wären.

Gerhard macht darauf aufmerksam, dass die Veranstaltung vom 24. - 27. Februar stattfinden wird, weil es keine andere Halle zu einem anderen Zeitpunkt gefunden werden konnte und wir von der Satzung her Fristen haben.

Es gibt aber noch keinen Beschluss hierzu.

Vorschlag, Fundraising zum Thema des Landesparteitags zu machen.

Pavel weist darauf hin, dass gewisse Dinge wie der Verkauf von Werbung auf Parteitagen oder in Parteipublikationen und grosse

Faxe bemerkt, dass es Probleme mit Drittanbietern (Drückerkolonnen) gibt.

Katja weist darauf hin, dass es auch das Squad Finanzen und Steuern gibt, wo auch das Thema innerparteiliche Finanzen behandelt. Katja hält einen Antrag für sinnvoll, der Konzepte und Grenzen für Fundraising aufweist

Themenbereich 'innerparteiliche Finanzen': https://lqpp.de/be/area/show/6.html

Orgasquad bietet an, sich um obenstehendes Personal für den Landesparteitag zu kümmern.

Orga-Squad trifft sich Mittwoch um 19:00 in der Pflugst, Helge, Gerhard und Faxe gehen auch hin.

Sonstiges

Simon Weiß tritt von seinem Vorstandsamt und seinen Beauftragungen zurück. Grund ist, dass Simon Weiß wie auf der Wahlversammlung zum Vorstand angekündigt im Falle seiner Wahl ins Abgeordnetenhaus zurücktreten würde, wenn er den Arbeitsaufwand für das Amt nicht mit dem Arbeitsaufwand für sein Mandat vereinbaren kann.

Nächstes Treffen

11.12.2011 um 13Uhr in der Pflugstr. 9a

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Genehmigt am 08.01.2012: Gerhard, Helge, Katja, Stephan, Pavel