BE:Treptow-Köpenick/BVV/2015-11-02 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

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Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick am 2. November 2015

  • Zeit: 20.00 Uhr
  • Ort: Raum 5 im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, in 12435 Berlin
  • Anwesend von der Fraktion:
  1. Cornelius Engelmann-Strauß
  2. Monika Belz
  3. Volker Schröder

Tagesordnung

Begrüßung

  • Die Sitzung wird um 20:15 Uhr eröffnet.

Wahl der Versammlungsleitung

  • Corny

Wahl der Protokollführung

  • Corny

Abstimmung der nächsten Fraktionstermine

  • Die nächste Fraktionssitzung findet am 9. November, um 19:00 Uhr im Fraktionsraum statt.
  • Reguläre Sitzungstermine im Dezember: 07.12 + 14.12.2015 (BVV tagt am 17. Dezember)

Protokollkontrolle

Vorstandswahlen

Rechenschaft des alten Fraktionsvorstandes

  • vertagt

Wahl des neuen Fraktionsvorstandes

Wahl der Wahlleitung

  • Moni

Wahl der/s Fraktionsvorsitzenden

  • Kandidaten: Corny
    • abgegebene Stimmen: 3
    • gültig: 3
    • Corny Ja: 3
    • Corny Nein: 3
  • gewählt ist Corny

Wahl der/s stellv. Fraktionsvorsitzenden

  • wird nicht gewählt

Wahl des/r Schatzmeisters/in

  • Kandidaten: Volker
    • abgegebene Stimmen: 3
    • gültig: 3
    • Volker Ja: 3
    • Volker Nein: 3
  • gewählt ist Volker

Rückmeldungen aus Ausschüssen/Ältestenrat

Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung

Rechnungsprüfung

Jugendhilfe

Wirtschaftsförderung, Tourismus, Immobilien

Integration

Schule

Sport

Stadtentwicklung und Tiefbau

Umwelt-, Naturschutz und Grünflächen

Arbeit, Soziales und Gesundheit

Weiterbildung und Kultur

Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten

Rückmeldungen zu Veranstaltungen/Lobbytreffen/AGs

Tagung "Berlin entwickeln - wie werden Bezirke zum Schrittmacher für globale Nachhaltigkeit?"

Umlaufbeschlüsse

Anträge an die Fraktionsversammlung

Interfraktioneller Antragsentwurf (Bündnis 90/Die Grünen) "Fortschreibung Radwegekonzept"

  • Antrag auf Mitzeichnung des interfraktionellen Antrags: 3/0/0 - angenommen

Vorschlag für einen gemeinsamen Antrag (DIE LINKE) " Planreifeerklärung zur Beschlussfassung"

  • Antrag auf Mitzeichnung des Antrags: 3/0/0 - angenommen

Kleine Anfragen

KA VII/0837 - Scientology-Tarnorganisationen in Treptow-Köpenicker Schulen

Inhaltliche Diskussion

Organisationsvorschlag der Amtsleitungskonferenz Weiterbildung und Kultur vom 17.10.2015

  • Einrichtung einer "Gemeinsamen Servicestelle der Berliner Volkshochschulen“: Zukunftssicherung für die bezirklichen Volkshochschulen in Berlin"

Vorschläge der IGBV zur Bürgerbeteiligung

  • Siehe E-Mail von Peter Groos vom 06.07.2015 mit der Bitte um Erarbeitung von Positionen - Thema am 04.11. im HhPVGO (TOP 5)

Termine

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Dörpfeldstraße: Start der Bürgerbeteiligung

  • Auftaktveranstaltung: 28. Oktober 2015 um 15 Uhr
  • 1. Diskussionsgespräch: 12. November von 18 – 20 Uhr
  • Planungsworkshop: 19. November von 16 – 20 Uhr
  • Abschluss-Gespräch: Im Januar 2016
  • Ausstellung: Im Januar 2016

Diskussionsveranstaltung "Unterbringung und Integration von Flüchtlingen - Welchen Beitrag kann die Wohnungswirtschaft leisten?"

Bündnis für Demokratie und Toleranz

  • 3. November, 18:30 Uhr, ZfD
  • Volker nimmt teil.

BiwAK-Seminar: "Zukunft des Fahrradverkehrs - Welche Ziele verfolgt Berlin?"

Workshop „Strategie Fahrradparken“

  • 5. November 2015, 10:00 Uhr bis 17:00 Uhr in der Kalkscheune , Johannisstraße 2, 10117 Berlin - Anmeldeschluss: 28. Oktober 2015

Tagung des VCD Nordost: Fachforum Sicher mobil im Alter

Friedenszeichen 2015 - Einladung zu interkulturellen Mitmach-Kunstaktion

Ist Nachhaltigkeit noch aktuell? - Auftaktveranstaltung zu den Sustainable Development Goals (SDG)

Konsultationskreis Lokale Agenda 21 Treptow-Köpenick

  • 11.11.2015, 18.00 Uhr, im Rathaus Köpenick, Raum 107

Ausstellungseröffnung „Der Weg zur deutschen Einheit“

  • 12. November 2015 um 15:30 Uhr, vor Beginn der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick im Foyer des Rathauses Treptow

Fachtagung "Ankunftszentren und dezentrale Unterkünfte für Geflüchtete"

Vereinstreffen des Queer in Treptow Köpenick e.V. i.G.

  • 17.11.2015, um 18.00 Uhr, Café Bar Provinz

12. Fachtag des Runden Tisches für Jugend, Soziales und Kultur in Treptow-Köpenick

Dialogtag Museen

  • 18.11.2015, 16:30 - ca. 18:30 Uhr, Dokumentationszentrum NS Zwangsarbeit
  • Tops u.a.: Präsentation der museumspädgagoischen Angebote, Informationsaustausch, Workshops - siehe Ablaufplan per Mail.

VA „Faire Bezirke – Faires Berlin? Wie gestalten wir die Zukunft des Fairen Handels?“

Kommunalpolitisches Seminar: Fachübergreifende Entwicklungsplanung für die bezirkliche soziale Infrastruktur

Runder Tisch Altglienicke

  • Am 20.11.2015 - weitere Infos via Mail

FES:"Neue Wege der Beteiligung in der wachsenden Stadt Berlin - früher, besser, verbindlicher"

  • 23. November 2015, 14.00 Uhr bis 17.00, in der Friedrich-Ebert-Stiftung - weitere Infos folgen

Bürgerversammlung im KIEZKLUB BOHNSDORF

  • Am 25. November 2015, 19:00 Uhr - Thema:„Geht es abwärts mit dem Bildungswesen, was passiert mit unseren Kindern?“

MOVEGLOBAL E.V.: „MigrantInnenorganisationen als Akteure der gesellschaftlichen Verantwortung in Berlin: Herausforderungen und Perspektiven“

  • 28. November 2015 von 10-17 Uhr, Werkstatt der Kulturen Wissmannstraße 32, 12049 Berlin- Neukölln
  • Anmeldung bis zum 15. November an vernetzung@moveglobal.de

Fraktionsfest der Piratenfraktion Berlin unter dem Motto „1629 Tage Berliner Wahlprogramm“

  • 11.12.2015 ab 17 Uhr - eine detaillierte Einladung folgt.


Sitzung wird um 20:43 Uhr geschlossen.