BE:Treptow-Köpenick/BVV/2014-12-15 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 


Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick am 15. Dezember 2014

  • Zeit:18.00 Uhr
  • Ort: Rathaus Treptow, Raum 5, Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
  • Anwesend von der Fraktion:
  1. Cornelius Engelmann-Strauß
  2. Monika Belz entschuldigt
  3. Volker Schröder
  4. René Pönitz

Tagesordnung

Begrüßung

  • Sitzung wird um 18:31 Uhr eröffnet.

Wahl der Versammlungsleitung

  • René

Wahl der Protokollführung

  • Corny

Abstimmung der nächsten Fraktionstermine

  • Außerplanmäßige Sitzung zur Änderung der Satzung am 18.12.2014 16:00 Uhr, Rathaus Treptow, Raum 5
    • René bereitet TO mit Wortlaut der Änderung vor.
  • Beschlossene Termine im Januar 2015
    • 19.01.2015, 18:00 Uhr, Rathaus Treptow, Raum 5
    • 26.01.2015, 18:00 Uhr, Rathaus Treptow, Raum 5

Abstimmung Tagesordnung

Protokollkontrolle

Rückmeldungen aus Ausschüssen/Ältestenrat

Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung

Rechnungsprüfung

Jugendhilfe

Wirtschaftsförderung, Tourismus, Immobilien

  • Zwischenstand Toiletten für Kaufhallen größer 800 qm.
    • Beratung Fraktion: Besprechung mit Ulli zwecks rechtlicher Möglichkeiten.

Schule

Sport

Stadtentwicklung und Tiefbau

Umwelt-, Naturschutz und Grünflächen

Arbeit, Soziales und Gesundheit

Weiterbildung und Kultur

http://redmine.piratenfraktion-tk.de/projects/ausschuss-weiku/wiki/31-WeiKu-05-11-14

Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten

Rückmeldungen zu Veranstaltungen/Lobbytreffen/AGs

AG Queer

  • Am 13.12.2014, 16:00 Uhr, Rathaus Köpenick, Raum 170 mit anschließendem Weihnachtsmarktbesuch
  • AG Quer ist auf dem Weg zur Vereinsgründung.

Pressegespräch des Berliner Beirates für Schöneweide

  • 15. Dezember 2014, um 15.30 Uhr, im Zentrum Schöneweide

Umlaufbeschlüsse

Positionierung zu Drucksachen der 33. Bezirksverordnetenversammlung

Ö 2 - Dringlichkeiten und Tagesordnung

  • René klärt warum und ob VII/0862 (Spreetunnel) dringl. ist.

Ö 2.1 - DRS VII/0874 (Bürgerinnen und Bürger) - Betrieb einer Fähre zur barrierefreien Querung der Spree im Bereich des Spreetunnels in Friedrichshagen

Ö 2.2 - DRS VII/0846 - Bibliotheksentwicklungs- und -strukturplan 2014-2017 Fortschreibung des Strukturplans der Stadtbibliothek Treptow-Köpenick 2008 ff

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2124
  • Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.12.2014 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung und Schule abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (8:3:2) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.
  • Corny ist vom Konzept nicht überzeugt und rät in der BVV zur Enthaltung.
  • Weitere Beratung der Fraktion dazu via Audiomitschnitt: https://soundcloud.com/derpupe/74-fraktionssitzung?in=derpupe/sets/bvv-treptow-koepenick.
  • Fazit: Aussprache

Ö 3 DRS VII/0879 - Konsensliste

Ö 4 DRS VII/0880 - Bürgerfragestunde

Ö 6 DRS VII/0881 - Mündliche Anfragen

Ö 7 Mitteilungen des Vorstehers

Ö 8 Personelles/Wahlen

Ö 8.1 DRS VII/0883 - Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

Ö 8.2 DRS VII/0894 - Wahl eines Kiezpaten

Ö 8.3 DRS VII/0895 - Wahl eines Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen

Ö 9 - Vertagte Tagesordnungspunkte

Ö 11 - Vorlagen zur Beschlussfassung

Ö 12 - Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

Ö 12.1 - DRS VII/0821 (Grüne/Piraten) - Radweg Oberspreestraße / Friedlander Straße

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2125
  • Moni: Es wäre möglich, dass beide Anträge auf die TO kommen, weil irgendjemand der Ansicht ist, dass ein Antrag reicht. Zur Erklärung: Wenn der Antrag der Linken, der eine konkrete Lösung beinhaltet, nicht umgesetzt werden kann, wäre eine Lösung im Rahmen eines Antrags Piraten /Grüne denkbar.
  • Konsens zur Beschlussfassung (Annahme)

Ö 12.2 - DRS VII/0822 (SPD) - Barrierefreie Wahllokale

Ö 12.3 - DRS VII/0831 (Die Linke) - Radweg Oberspreestraße an die Fahrbahn einschwenken

Ö 12.4 - DRS VII/0860 (Die Grünen) - Bürgerinformation zur extensiven Grünpflege im Volkspark Wuhlheide

Konsens zur Beschlussfassung (Annahme)

Ö 12.5 - DRS VII/0873 (PIRATEN) - Überprüfung der Radwegbenutzungspflicht in der Puschkinallee zwischen Bouchéstraße und Elsenstraße

Ö 12.6 - DRS VII/0859 (CDU) - Verstärkte Kontrollen der Rad- und Gehwege im Bezirk

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2130
  • Moni: Konsensliste
  • Rene berichtet, dass der Ausschuss UmNatGr seine Nichtzuständigkeit erklärt hat und demzufolge die Überweisung der Drucksache an StaT empfiehlt.
  • Konsens für Ausschuss war am 24.11. BüOrd & HhPVGO.
  • Konsens zur Annahme der Beschlussempfehlung hieße Überweisung an StaT.
  • Fazit: Konsens zur Annahme (Überweisung an StaT).

Ö 12.7 - DRS VII/0823 (Die Linke) - Straßenlicht in Erschließungsgebieten

Ö 12.8 - DRS VII/0856 (Grüne/Piraten) - Brückenschlag Wuhlemündung

Ö 12.9 - DRS VII/0865 (CDU) - Fahrradstellplätze im Bezirk Treptow-Köpenick

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2133
  • Moni: Kann sein, dass die Linke den Antrag beraten möchte, da die jetzt verbleibende Forderung an das Bezirksamt ggf. keinen Antrag benötigt.
  • Fazit: Konsens zur Annahme.

Ö 12.10 - DRS VII/0862 (DieLinke/PIRATEN) - Kenntlichmachung des Spreetunnels der Knüppelbahn nach Stralau

Ö 13 - Vorlagen zur Kenntnisnahme

Ö 13.1 - DRS VII/0878 - Leitlinien des "Entwicklungskonzepts Wohnen - Wohnungsbaupotentialanalyse 2013/2014 für den Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin" als Steuerungs- und Handlungsinstrument für die Wohnungsbauentwicklung im Bezirk

Ö 14 - Anträge

Ö 14.1 - DRS VII/0882 (SPD/Grüne) - Sicherheit auf der Langen Brücke erhöhen

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2136
  • Moni plädiert für Überweisung an StaT.
  • René schlägt einen Gegenantrag zum Ersatz der Behelfsbrücke vor.
  • Fazit: Vorbereitung eines Änderungsantrages über Weihnachten und VOR dem Ausschuss einreichen. Ziel: 01.01.15.
  • Fazit: Konsens zur Überweisung an StaT.

Ö 14.2 - DRS VII/0884 (interfraktionell) - Schweigeminute zum Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2015

Ö 14.3 - DRS VII/0885 (CDU) - Rettungstaucher im Südosten stationieren

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2138
  • Moni: Wäre ein Anliegen, über das Senatsverwaltung für Inneres und Sport entscheiden müsste, der die Berufsfeuerwehren unterstehen. Die Frage wäre, wo diese untergebracht werden und wie ihre Gerätschaften untergebracht werden müssen, um jederzeit startklar zu sein. Würde aber keinen meiner Ausschüsse betreffen, aber durch den Antrag der SPD muss das wohl in die Ausschüsse.
  • Ausschussverweis (unser Vorschlag: HhPVGO).

Ö 14.4 - DRS VII/0886 (SPD/Grüne) - Vorrangschaltungen

Ö 14.5 - DRS VII/0891 (SPD) - Rettungstaucher im Berliner Südosten stationieren

  • Moni: Siehe 14.3. SPD benennt die Feuerwerksdirektion und bezieht sich auch auf spezielle Fahrzeuge und Ausrüstung.
  • Ausschussverweis (unser Vorschlag: HhPVGO).

Ö 14.6 - DRS VII/0887 (Die Linke) - Standort ehemaliges Zwangsarbeiterlager kenntlich machen

Ö 14.7 - DRS VII/0888 (CDU) - Schutzvorrichtungen an Treptow-Köpenicker Brücken

Ö 14.8 - DRS VII/0889 (Grüne/Piraten) - Bergung des "Lenin-Kopfes" nicht vor Oktober 2015

Ö 14.9 - DRS VII/0890 (Grüne/DieLinke) - Angebote für obdachlose Minderjährige ausbauen

Ö 14.10 - DRS VII/0892 (Die Grünen) - Lichtzeichenanlage am S-Bahnhof Friedrichshagen

Ö 14.11 - DRS VII/0893 (Die Grünen) - Pförtnerampeln

Mündliche Anfragen

Mündliche Anfragen zur 33. BVV

Kleine Anfragen

Kleine Anfragen zur Bundeswehr

KA VII/0667 - Kanaldeckel Straße am Treptower Park 24

KA VII/0668 - Radwegbenutzungspflicht Kiefholzstraße 36

KA BImA

KA Leuchten im Treptower Park

Positionierung zu offenen Drucksachen

Tiertafel

Organisatorisches

Änderung der Sprechzeiten im neuen Jahr

  • Verschiebung der Sprechzeiten von Mittwoch auf Donnerstag, Uhrzeit: 14-18 Uhr
    • Abstimmung: 3/0/0 angenommen

Verbleib in Fraktion

Antragstext:

"Der Austritt aus der Piratenpartei ist kein Grund zum Ausschluss aus der Fraktion im Sinne §6 Abs. 2 der Satzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick. Ein Austritt verursacht weder einen Schaden bei der Partei, noch bei der Fraktion. Die Piratenfraktion betrachtet daher auch weiterhin die auf Wahlvorschlägen der Piratenpartei gewählten Mitglieder der BVV als Mitglieder der BVV und arbeitet auch weiterhin zusammen. Die Fraktionsversammlung stellt ferner fest, dass nach §6 Abs. 1 der Satzung weder vom Fraktionsvorstand noch von mind. einem Drittel der Mitglieder ein Antrag auf Ausschluss gestellt wurde."

  • Vertagt auf nächste Sitzung.

Termine

Konsultationskreis Lokale Agenda 21 Treptow-Köpenick

  • Am 17.12.2014, 18:00 Uhr, Rathaus Köpenick, Cajamarcazimmer

Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung - Bebauungsplan XV-20-1, Ortsteil Altglienicke

Abschlussveranstaltung des Projekts "Bürgerhaushalte leben von der Beteiligung"

  • Am 14. Januar 2015, von 18-20 Uhr im Ratssaal - Rathaus Köpenick.
  • René nimmt teil.

UA Bezirke

Öffentliche Sitzung der Spielplatzkommission

  • Am 21. Januar 2015, um 17:00 Uhr im Rathaus Köpenick, Raum 170.

Tourismus Forum

  • Am 19. Februar 2015 um 9:00 Uhr in der Eisernen Lounge der Alten Försterei
  • René

Internationale Wochen gegen Rassismus vom 16. bis 29. März 2015

Sitzung wird um 20:24 Uhr geschlossen.

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BE:Treptow-Köpenick/BVV/2014-12-15_-_Protokoll_Fraktionssitzung_Treptow-Köpenick&oldid=2400274“