BE:Treptow-Köpenick/BVV/2014-12-08 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

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Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick am 08.12.2014

  • Zeit:18.00 Uhr
  • Ort: Rathaus Treptow, Raum 5, Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
  • Anwesend von der Fraktion:
  1. Cornelius Engelmann-Strauß
  2. Monika Belz entschuldigt
  3. Volker Schröder
  4. René Pönitz

Tagesordnung

Begrüßung

  • Sitzung wird um 18:04 Uhr eröffnet

Wahl der Versammlungsleitung

  • Corny

Wahl der Protokollführung

  • Moni

Abstimmung der nächsten Fraktionstermine

  • Beschlossene Termine im Dezember
  • 15.12. - Fraktionssitzung, 18:00 Uhr, Rathaus Treptow, Raum 5
    • Moni ist entschuldigt.
  • Fraktionssitzungstermine im Januar 2015 (BVV tagt am 29.01.2015)
    • 19.01.2015, 18:00 Uhr, Rathaus Treptow, Raum 5
    • 26.01.2015, 18:00 Uhr, Rathaus Treptow, Raum 5
  • Sondertermine über reguläre hinaus, wenn Ort und Inhalt vorgegeben werden können.

Abstimmung Tagesordnung

Protokollkontrolle

Vorstandswahlen

Rechenschaft des alten Fraktionsvorstandes

  • Rechenschaft kann aus den bisherigen Protokollen und Aktivitäten der Piratenfraktion abgelesen werden.
  • Finanzbericht des Schatzmeisters wird erst im Januar behandelt zum Stand 31.12.2014

Wahl des neuen Fraktionsvorstandes

  • Vorstandswechsel sollte zum 1.1. wirksam werden, wegen Orga im BVV-Büro.

Wahl der Wahlleitung

  • Moni kandidiert. 3/0/1, angenommen.

Wahl der/s Fraktionsvorsitzenden

  • Kandidat 1: Corny
  • Kandidat 2: René
  • René bestätigt, dass ihm geläufig ist, dass er mit der angenommenen Wahl auf das Amt des Schatzmeisters verzichten würde.
  • Stimmzettel 4 - rosa
    • Corny 1
    • René 2
  • Alle Stimmen abgegeben - Auszählung erfolgt unter allen Anwesenden als Zeugen.
  • Es entfallen auf Corny 3 Stimmen, auf René entfällt 1 Stimme.
  • Keine ungültigen Stimmen.
    • Corny nimmt Wahl zum Fraktionsvorsitzenden an.

Wahl der/s stellv. Fraktionsvorsitzenden

  • Kandidat 1: Volker - Keine Fragen an Volker
  • Stimmzettel 5 - grün
    • Volker ja - 1
    • Volker nein - 2
    • 4 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, keine ungültigen Stimmen
    • Alle Stimmen abgegeben - Auszählung erfolgt unter allen Anwesenden als Zeugen
      • Volker wird einstimmig mit 4 Ja-Stimmen zum stellv. Fraktionsvorsitzenden gewählt und nimmt die Wahl an.

Wahl des/r Schatzmeisters/in

  • Kandidat 1: René - Keine Fragen an René.
  • Stimmzettel 6 - gelb
    • René ja - 1
    • René nein - 2
    • Alle Stimmen sind abgegeben - Auszählung erfolgt unter allen Anwesenden als Zeugen.
    • 4 Ja-Stimmen - 0 Nein-Stimmen, keine ungültigen Stimmen.
      • René wird einstimmig zum Schatzmeister gewählt und nimmt die Wahl an.

Rückmeldungen aus Ausschüssen/Ältestenrat

Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung

Rechnungsprüfung

Jugendhilfe

Wirtschaftsförderung, Tourismus, Immobilien

Schule

Sport

Stadtentwicklung und Tiefbau

Umwelt-, Naturschutz und Grünflächen

Arbeit, Soziales und Gesundheit

Weiterbildung und Kultur

Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten

Rückmeldungen zu Veranstaltungen/Lobbytreffen/AGs

Konsultationskreis Lokale Agenda 21 Treptow-Köpenick am 26.11.2014

Runder Tisch Allende I am 26.11.2014

  • Siehe E-Mail von Moni.

Engagementwerkstatt in Altglienicke am 28.11.2014

  • Volker war da - konstruktive Veranstaltung

Informationsveranstaltung für Anwohner*innen im Allendeviertel am 01.12.2014

UA Bezirke am 03.12.2014

Solidarität mit den Flüchtlingen im Allende II am 06.12.2014

Vor-Ort-Termin: Stralauer Spreetunnel

  • 08.12., 16:00 Uhr mit Denkmalbeirat
  • Überlegungen: statt Aufpflasterung möglicherweise Straßenbahnschiene
  • Antrag müsste noch durch StaT - Förderprojekt wäre möglicherweise in Januar-BVV zu spät
  • René schickt Moni noch Infos zum derzeitigen Stand.

Umlaufbeschlüsse

Anträge an die Fraktionsversammlung

Große Anfrage "Leitlinie zum Abschluss städtebaulicher Verträge"

  • Vorletzte Sitzung vertagt - Entwurfspad: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/GA-Leitlinien
  • Moni würde gerne noch StaT-Sitzung abwarten sowie noch einige Rückfragen im AGH - realistisch kann die überarbeitete Große Anfrage Januar 2015 vorliegen.
  • Antrag auf Vertagung, angenommen.

Große oder Kleine Anfrage zu Nachfragen Bundeswehr

Mitzeichnung: Antragsentwurf "Einhaltung des Natur- und Artenschutzes bei der Bergung des Kopfes des Lenin-Denkmals" (B’90Grüne)

Einhaltung des Natur- und Artenschutzes bei der Bergung des Kopfes des Lenin-Denkmals

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den ersuchenden Stellen dafür einzusetzen, dass bei der Bergung des Kopfes des Lenin-Denkmals im Jagen 161 (Seddinberg) die Vorschriften des § 44 BNatSchG für besonders geschützte Tier- und Pflanzenarten eingehalten werden. Dabei müssen insbesondere folgende artenschutzrechtlichen Belange beachtet werden:

  • Um die dortige Zauneidechsenpopulation zu wahren, darf eine Bergung frühestens im Oktober 2015 erfolgen.
  • Der sich in der unmittelbaren Umgebung befindliche Seeadlerhorst sowie das Balz- und Brutverhalten der Tiere darf nicht beeinträchtigt werden.

Zudem müssen die Bergungsmaßnahmen dem, generell gemäß § 26a NatSchGBln besonders geschützten, Biotop (Sandgrube) entsprechend behutsam durchgeführt werden.

Begründung: Der Kopf befindet sich in dem besonders geschützten Biotop der Sandgrube im Jagen 161 und soll dort im Frühjahr 2015 geborgen werden, um in der Dauerausstellung „Enthüllt. Berlin und seine Denkmäler“ auf der Zitadelle Spandau ausgestellt zu werden.

Der Hügel, in dem der Kopf ruht, beherbergt Winterquartiere von Zauneidechsen, welche gemäß BNatSchG sowie der FFH-Richtlinie Anhang IV „streng geschützt“ sind. Die „Rote Liste Berlin“ kategorisiert sie als „gefährdet“. Um die artenschutzrechtlichen Belange zu wahren, müssen die Tiere vor der Bergung vergrämt werden. Dies hätte in der Saison 2014 erfolgen müssen, bevor die Tiere sich in ihre Winterquartiere zurückziehen. Eine Bergung kann daher erst frühestens im Oktober 2015 erfolgen.

„Von den Verboten des § 44 BNatSchG kann auf Antrag eine Befreiung nach § 67 BNatSchG gewährt werden, wenn dies“ gemäß Absatz 1 „aus Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses, einschließlich solcher sozialer und wirtschaftlicher Art, notwendig ist (…)“. Ein „überwiegend öffentliches“ Interesse würde hier eine Bergung vor Oktober 2015 keinesfalls rechtfertigen, zumal das Vorhaben der, die Befreiung auszustellenden Behörde, bereits seit 2013 bekannt ist. Die Maßnahmen zur Vergrämung hätten daher in der Saison 2014 erfolgen können.

Auch der sich, in direkter Umgebung der Sandgrube befindliche, Seeadlerhorst darf nicht beeinträchtigt werden. Die Vögel beginnen mit der Balz und Brutplatzbesetzung im Januar/Februar, spätestens im März erfolgt die Eiablage, im April sind die Jungvögel zu erwarten. Gemäß § 44 BNatSchG liegt eine Störung vor, wenn sich „der Erhaltungszustand der lokalen Population einer Art verschlechtert (...)“. Bei wiederkehrenden oder dauerhaften Störungen durch Arbeiten, besteht die Gefahr, dass die Brut vernachlässigt wird. Seeadler sind nach der Vogelschutzrichtlinie Anhang I „streng geschützt“, somit ist keine Störung erlaubt. Zudem gelten sie gemäß der „Roten Liste Berlin“ als „stark gefährdet“

  • Antrag auf inhaltliche Mitzeichnung: 4/0/0
  • René informiert ggf. über redaktionelle Änderungen.

Mitzeichnung: Antragsentwurf zu Köpenicker Brücke

  • Ggf. von SPD
  • Liegt zum Zeitpunkt der Beratung nicht vor.

Mitzeichnung "Innehalten am 27. Januar 2015" (Antrag LINKE)

"Das Bezirksamt wird aufgefordert, anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz am 27. Januar 2015 einen Aufruf zu initiieren, dass an diesem Tag um 12.00 Uhr eine Schweigeminute in allen öffentlichen Einrichtungen des Bezirkes eingelegt wird. Darüber hinaus soll die Pressestelle des Bezirksamtes in Zusammenarbeit mit den lokalen Medien zur Teilnahme an der Schweigeminute, als äußeren Ausdruck eines empathischen Innehaltens im Gedenken an die Ermordeten und deren Angehörige aufzurufen."

  • René regt an, auch Schulen mit einzubeziehen. (Man kann es nicht vorschreiben, nur anregen)
  • Moni verweist auf die Zuständigkeit des Senats.
  • Abstimmung: 4 / 0 / 0
  • Begründung: Straßenverkehr - vermutlich einsetzendes Hupkonzert uninformierter Straßenverkehrsteilnehmer würde einer Gedenkminute nicht gerecht werden.

Mitzeichnung "Das Freihandelsabkommen TTIP stoppen - Kommunale Daseinsvorsorge schützen"

Sehr geehrte Fraktionsvorsitzende,

anbei übersende ich Ihnen im Auftrag von Vertreter der Ökumenischen Initiativgruppe Eine Welt, der Sprecher von Arbeitsgruppen im Agenda 21-Prozess einen Entwurf einer Resolution zu der Problematik TTIP zur Beratung in Ihren Fraktionen. Wir möchten Ihnen vorschlagen zu prüfen, ob ein interfraktioneller Beschluss dazu in der BVV möglich wäre. Im Namen der o.g. Vertreter bedanke ich mich für Ihre Unterstützung! Mit freundlichen Grüßen, M. Borkenhagen

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Die Bezirksverordnetenversammlung befürchtet durch das derzeit geheim verhandelte „Transatlantische Freihandelsabkommen“ TTIP mit den USA und das mit Kanada verhandelte CETA-Abkommen massiv negative Auswirkungen auf den Bezirk in Hinblick etwa auf die öffentliche Auftragsvergabe, den weiteren Erhalt und Ausbau von Kultur- und Bildungseinrichtungen und die Tarif- und Arbeitsbedingungen von Beschäftigten, insbesondere bei Auftragsnehmer*innen der öffentlichen Hand. Wir lehnen eine weitere Liberalisierung des Dienstleistungsbereiches, wie er mit einem derartigen Abkommen einhergehen würde, im Interesse des Bezirkes somit grundlegend ab.

2. Die Bezirksverordnetenversammlung unterstützt nachdrücklich die Bemühungen der Organisationen, die sich gegen TTIP wenden und verweist online auf die Kampagnen von „campact!“ und „ATTAC“.

  • ---> Verweis auf die beiden Organisationen unglücklich, weil sich viel mehr engagieren

3. Die Bezirksverordnetenversammlung fordert den Senat und das Abgeordnetenhaus auf, sich ebenfalls gegen das geplante Abkommen zu positionieren und die hier geäußerten Bedenken gegenüber der Bundesregierung und im Rahmen der Beratungen des Bundesrates deutlich zu machen.

  • --> erled. Bemerkung oben

Begründung

Aktuell finden hinter verschlossenen Türen Verhandlungen zwischen der EU und den USA statt, mit dem Ziel, ein „Transatlantisches Freihandelsabkommen“ abzuschließen. Offiziell ist das Verhandlungsmandat der EU für TTIP zwar nicht bekannt, tatsächlich aber kursiert das Dokument, in dem Art und Umfang dieses umfassenden Handels- und Investitionsabkommens festgelegt ist, im Internet: http://netzfrauen.org/2014/03/07/gruene-leaken-geheimes-ttip-mandat/

Die zu erwartenden Auswirkungen und Einschnitte der TTIP Abkommen verstoßen teilweise gegen das Grundgesetz und die Kommunalverfassung. Aber auch gegen europäische Verträge und gültige Grundrechte- und Sozialcharta der EU. Die kommunalen Spitzenverbände (Städtetag, Landkreistag und Städte- und Gemeindebund sowie die Verbände der öffentlichen Dienstleister) können sich hierbei in keinster Weise einbringen, ebenso der EU-Regionalausschuss, während die Lobbyisten und Konzernvertreter einbezogen sind. Das öffentliche und kommunale Vergabe- und Beschaffungswesen ist Bestandteil des geplanten TTIP-Abkommens, deshalb wird bereits an den internationalen Finanzmärkten auf Privatisierung des Wassermarktes, des Gesundheitswesens und des „Bildungsmarktes“ spekuliert. In dem geplanten Freihandelsabkommen für die größte und dominanteste Freihandelszone der Welt geht es nicht nur um Warenhandel, sondern vor allem auch um den Handel mit Dienstleistungen und um Teilhabe an der öffentlichen Auftragsvergabe. Ferner geht es um die Nutzung von Land und Rohstoffen, aber auch um kulturelle Dienstleistungen. Angestrebt wird die Veränderung von Sozialstandards, von Verbraucher- und Umweltstandards, die Marktöffnung für Abfallentsorgung, Energie und Transportwesen, Wasser- und Abwasserwirtschaft sowie Verkehr und öffentlichen Nahverkehr. Es geht ebenso um Regelungen des für Kommunen wichtigen Tarif- und Arbeitsrechtes, um Subventionsabbau, um Beschleunigung von Antrags- und Planverfahren durch einzuschränkende Bürgerbeteiligung. Damit sind fast alle Bereiche der kommunalen Daseinsvorsorge und der kommunalen Selbstverwaltung und Planungshoheit massiv betroffen. Der Deutsche Städtetag stellt in seinen Erläuterungen zum Beschluss „Auswirkungen weltweiter Handelsabkommen auf die kommunale Daseinsvorsorge“ fest: „Daher ist es wichtig, sicherzustellen, dass die Bereiche der kommunalen Daseinsvorsorge prinzipiell nicht von einer transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft erfasst sind. Dies gilt ebenso für das seit Juni 2013 von der EU-Kommission verhandelte "Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen“ (Trade in Services Agreement – TISA), welches nationale Dienstleistungsmärkte öffnen soll. Die Gefährdung der Daseinsvorsorge besteht bei neuen Handelsabkommen im Allgemeinen darin, dass sie über das geltende Recht der Welthandelsorganisation, also dem "Allgemeinen Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen“ (General Agreement on Trade in Services, GATS) hinausgehen. In den GATS-Klauseln verpflichten sich die teilnehmenden Staaten lediglich zur Liberalisierung expliziter Sektoren. Für Abkommen, wie TISA und TTIP, ist allerdings zu befürchten, dass alle Dienstleistungssektoren von den Liberalisierungsverpflichtungen des Abkommens erfasst sind, wenn diese nicht ausdrücklich ausgenommen werden.“ Der Lissabon-Vertrag garantiert die kommunale Definitions- und Gestaltungshoheit in den Mitgliedsländern. Um die Rechts- und Planungssicherheit bei der Erbringung öffentlicher Dienstleistungen zu erhalten ist sicherzustellen, dass auch bei weltweiten Handelsabkommen nicht hinter den Lissabon-Vertrag zurückgegangen wird.

  • Antrag auf Beschluss des Antrages nur mit Punkt 1 und 3 ohne Begründung, sofern wir nicht die einzige Fraktion sind: 1/2/1, abgelehnt.

Kleine Anfragen

Kleine Anfragen zur Bundeswehr

KA VII/0667 - Kanaldeckel Straße am Treptower Park 24

KA VII/0668 - Radwegebenutzungspflicht Kiefholzstraße 36

KA BImA

Positionierung zu offenen Drucksachen

Antrag VII/0827 "Querung der Bulgarischen Straße"

Antrag "Kenntlichmachung Spreetunnel"

  • Treff mit Denkmalbeirat, der Verlauf ist auch den Mitgliedern kaum bekannt. Überlegung, dies bspw. künstlerisch mit Schienen kenntlich zu machen.
  • Antrag wurde im Umweltausschuss in geänderter Fassung einstimmig angenommen
  • Schmitz überlegt, dies in StaT schon vorzuziehen, damit noch im Dezember ein BVV-Beschluss möglich ist.

Bibliotheksentwicklungsplan 2014-2018

  • René: Haushaltsausschuss - Zielstellung des Konzeptes?
  • Corny:
    • Durch den neuen Entwicklungsplan soll der Bezirk sein Defizit überwinden.
    • Baumschulenweg und Johannisthal ziehen nach Schöneweide um.
    • Friedrichshagen wird Schulbibliothek, Bestand sinkt, gehen aus RFID-System raus.
    • Bohnsdorf wird geschlossen, eventuell kommt hier ein Bibliotheksbus zum Einsatz.

Organisatorisches

OpenAntrag

  • Modalitäten
    • Regeln aus anderen Bezirken (Referenz Berlin-Mitte) übernehmen.
    • Antragsprozess aus Berlin-Mitte übernehmen (Visualisierung).
    • Einleitungstext mit Umlaufbeschluss (oder nächste FraSi) erarbeiten.
    • Reine Nennung der Mitglieder, Link auf Fraktionsseite (keine Fotos von Allris).
  • Entscheidung: Datenbankfeld zur Partei soll geleert werden, E-Mail-Adresse soll verkodiert werden. Link auf unsere Fraktion pf-tk.de

Termine

Verleihung der Ferdinand-von-Quast-Medaille - Denkmalsalon Berlin

AG Queer

  • Am 13.12.2014, 16:00 Uhr, Rathaus Köpenick, Raum 170, Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin mit anschließendem Weihnachtsmarktbesuch

Abschlussveranstaltung des Projekts "Bürgerhaushalte leben von der Beteiligung"

  • Am 14. Januar 2015, von 18-20 Uhr im Ratssaal - Rathaus Köpenick.

UA Bezirke

  • Am 21.01.2015, AGH

Sitzung wird um 19:19 Uhr geschlossen.

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