BE:Treptow-Köpenick/BVV/2014-09-15 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

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Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick am 15. September 2014

  • Zeit:18.00 Uhr
  • Ort: Raum 5 im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, in 12435 Berlin
  • Anwesend von der Fraktion:
  1. Cornelius Engelmann-Strauß
  2. Monika Belz
  3. Volker Schröder
  4. René Pönitz

Tagesordnung

Begrüßung

  • Sitzung wird um 18:34 eröffnet

Wahl der Versammlungsleitung

  • Corny

Wahl der Protokollführung

  • René

Abstimmung der nächsten Fraktionstermine

  • Beschlossene Termine
    • Im Oktober: am 06.10. und 13.10.2014, 18:00 Uhr, Raum 5
    • Besprechung, ob weiterer Termin für Agromex-Auslegung notwendig ist.
      • Ergebnis: Gegenwärtig kein Bedarf, weil Trägerbeteiligung neu aufgerollt werden muss. Zudem: Vieles zum Verfahren bereits bekannt.

Protokollkontrolle

Protokoll zur Fraktionssitzung am 23.06.2014 - TOP 0.1 Bebauungsplan XV64bb

Rückmeldungen aus Ausschüssen/Ältestenrat

Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung

Rechnungsprüfung

Jugendhilfe

Wirtschaftsförderung, Tourismus, Immobilien

Schule

Sport

Stadtentwicklung und Tiefbau

Umwelt-, Naturschutz und Grünflächen

Arbeit, Soziales und Gesundheit

Weiterbildung und Kultur

Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten

Rückmeldungen aus der Basis

Alt-Treptower Baumscheibenfest – Tag des offenen Kiezes

Gebietsversammlung 2014.2

Rückmeldungen zu Veranstaltungen/Lobbytreffen/AGs

AG ÖPNV

  • Wista im Gang
    • Volker: Aussage, dass gebaut wird
    • Moni: Senatsverwaltung bei Abwägung, ob Strecke jetzt gebaut und später angeschlossen wird oder man mit Bau so lange wartet, bis mit Bau der Anschluss möglich ist.
  • Linie 61:
    • Volker: Bis 2020 ist alles geregelt, Fortbestand nach 2020 erschwert.
    • Keine Sanierung, daher keine große Investition erforderlich
    • Aussage BVG: "Rahnsdorf will die Straßenbahn nicht."
    • Einwohnerantrag
    • Abstimmung mit dem Initiator der Petition
  • BVV-Beschlüsse - sind in Arbeit

AG Radverkehr

  • Am 08.09.2014
  • --> etwas Neues zu Fahrrad-Parkplätzen? Abstellmöglichkeiten etc.?
  • Programme reichen für Altstadt nicht, daher Antrag
  • Vorschlag, PKW-Stellplätze in Abstellplätze für Fahrräder umwandeln
  • Aus Denkmalschutzgründen keine zusätzlichen Fahrradparkplätze
  • Moni: Kleine Anfrage (Parkfläche, Hinweise - Fahrradausleihstationen, Behindertenparkplätze am Rathaus und in der Altstadt selbst)

Theaterstück und Diskussion: Asyl-Monologe

Umlaufbeschlüsse

Anträge an die Fraktionsversammlung

Bundeswehr

Positionierung zu Drucksachen der 30. BVV am 18. September 2014

Ö 1 - Organisatorische Mitteilungen

Ö 2 - Dringlichkeiten und Tagesordnung

Ö 2.1 - DRS VII/0814 (WeiKu) - Benennung der geplanten Brücke über den Kiezgraben

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/1830
  • Muss in eine Empfehlung umgewandelt werden (sollte schon erledigt sein), weil Senat Brückennamen vergibt.
  • Konsensliste zur Beschlussfassung

Ö 3 DRS VII/0793 - Konsensliste

Ö 4 DRS VII/0794 - Bürgerfragestunde

Ö 6 DRS VII/0795 - Mündliche Anfragen

Ö 9 - Vertagte Tagesordnungspunkte

Ö 9.1 - DRS VII/0733 (PIRATEN) - Bereitstellung von Fachgutachten zum Bebauungsplanverfahren XV-30b VE

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/1831
  • Momentan wird Naturschutzgutachten angeboten
  • Konsens zur Vertagung
  • René überarbeitet den Antrag noch einmal entsprechend der Hinweise zur Lokalen Agenda etc.

Ö 11 - Vorlagen zur Beschlussfassung

Ö 11.1 - DRS VII/0798 - Genehmigung der im Haushaltsjahr 2013 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

Ö 11.2 - DRS VII/0752 - Sondermittel für den Behindertenverein Köpenick e. V. (SM 14-22)

Ö 11.3 - DRS VII/0477 - Sondermittelantrag des Müggelheimer Heimatverein e. V. (SM 14-26)

Ö 11.4 - DRS VII/0562 - Sondermittelantrag der Theatergruppe "Die Immergrünen" (SM 14-29)

Ö 12 - Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

Ö 12.1 - DRS VI/1010 (CDU) - Sicherung von Kleingartenanlagen – Aufstellung von Bebauungsplänen

Ö 12.2 - DRS VII/0301 (CDU) - Abbau des Verkehrsschilds „Vorfahrt gewähren“ für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer an der Kreuzung Oberspreestr. / Friedlander Str.

Ö 12.3 - DRS VII/0661 (Grüne/Piraten) - Verkehrssicherheit Kiefholzstraße

Ö 12.4 - DRS VII/0727 (CDU) - Sammeln von Pfandflaschen neben Abfallbehältern

Ö 12.5 - DRS VII/0730 (SPD) - Perspektive für junge erwachsene Flüchtlinge

Ö 12.6 - DRS VII/0757 (SPD/DIELINKE/Grüne) - Dorfanger Alt-Schmöckwitz

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/1841
  • René: In geänderter Fassung angenommen. Die Sorge hinsichtlich einer Landefäche des Rettungshubschraubers wurde ergänzt.
  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.7 - DRS VII/0766 (SPD) - Wassersparen im Bezirksamt

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/1842
  • René: Noch keine Rückmeldung, was "Plattformneutralität" angeht (also Zwangsbindung an Dienstleister)
  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.8 - DRS VII/0770 (CDU) - Gefahr für Fußgänger beim Überqueren der Ottomar-Geschke-Straße beseitigen

Ö 12.9 - DRS VII/0776 (CDU) - Hundsfelder Straße als Einbahnstraße ausweisen

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/1844
  • Ablehnung - wg. Überregulierung, Anwohner*innen nutzen beide Straßen schon wie im Antrag vorgesehen.
  • Konsens zur Beschlussfassung (d.h. Ablehnung des Antrages)

Ö 12.10 - DRS VII/0663 (CDU) - Personalausstattung der Schulbibliotheken

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/1845
  • Problem: Personal muss angestellt werden. Vormittagsöffnung (Schule) wäre einfacher als nachmittags (WeiKu).
  • Konsens zur Beschlussfassung (in geänderter Fassung)

Ö 12.11 - DRS VII/0765 (Die Grünen) - Präsenz der Bibliotheken auf bezirklichen Festen

Ö 13 - Vorlagen zur Kenntnisnahme

Ö 13.1 - DRS VII/0786 - Neueinrichtung der Abteilung III/B (Urnengemeinschaftsanlage) auf dem städtischen Friedhof Bohnsdorf

Ö 13.2 - DRS VII/0787 - Neueinrichtung der Abteilung E 1a ("Schmetterlingsgräber") auf dem städtischen Friedhof Adlershof

Ö 13.3 - DRS VII/0788 - Neueinrichtung der Abteilung D I - UGA (Urnengemeinschaftsanlage) auf dem städtischen Friedhof Grünau

Ö 13.4 - DRS VII/0789 - Belegungsplan für die Erdgemeinschaftsanlage in der Abteilung V/3 auf dem städtischen Friedhof Oberschöneweide

Ö 13.5 - DRS VII/0790 - Bebauungsplan XV-20-1 ("Köpenicker Straße 48") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan XV-20-1 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplan XV-20 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke

Ö 13.6 - DRS VII/0791 - Bebauungsplan XV-30a ("Treptowers") hier: Neueinleitung des Planaufstellungsverfahrens Räumlicher Geltungsbereich: XV-30a: für das Gelände zwischen Spree, An den Treptowers, Elsenstraße, Puschkinallee und Spree mit Ausnahme des an der Fanny-Zobel-Straße gelegenen Grundstücks, Grundbuch von Treptow, Blatt 22840 N, Flurstücke 97 und 118, Gemarkung Treptow, Flur 102, des Uferwegs und eines Abschnitts der Fanny-Zobel-Straße im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow

Ö 13.7 - DRS VII/0792 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan XV-30b VE ("Hotel und Wohnen an der Spree") hier: Neueinleitung des Planaufstellungsverfahrens Räumlicher Geltungsbereich: XV-30b VE: Grundstück an der Fanny-Zobel-Straße, Grundbuch-Blatt 22840 N, Flurstücke 97 und 118, Gemarkung Treptow, Flur 102, einen Abschnitt der Fanny-Zobel-Straße und den Uferweg im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow

Ö 13.8 - DRS VII/0796 - Bezirksregionenprofil (BZRP) für Oberschöneweide (OSW) als Mustervorlage zur Erstellung der weiteren 19 BZRP im Bezirk Treptow-Köpenick

Ö 13.9 - DRS VII/0806 - Benennung der auf dem Grundstück Waldstraße 27, 12527 Berlin im Bau befindlichen Ringstraße einschl. Fußweg in "Waldkiefernring" und der Stichstraße in "Fähenweg" (in der Anlage 1 schraffiert gekennzeichnet)

Ö 14 - Anträge

Ö 14.1 - DRS VII/0799 (Die Linke) - Radverkehr am S-Bahnhof Schöneweide

Ö 14.2 - DRS VII/0800 (CDU) - Teilnahme an Schulhilfekonferenzen sichern

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/1857
  • René: Löst das Probleme? Allein durch die Teilnahme (siehe Begründung) wohl nicht?
  • Volker: Unklar, wessen Teilnahme (erschließt sich im Nebensatz)
  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 14.3 - DRS VII/0801 (Die Grünen) - Aufstellungsbeschluss für ein soziales Erhaltungsgebiet in Alt-Treptow gemäß § 172 (1) Nr. 2 BauGB

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/1858
  • René: Beitritt?
  • René: Grenzverlauf ggf. noch mal prüfen (Form einer 8).
  • Moni: Nein, eher Verweisung an StaT.
  • René: Zwischenzeitlich Rücksprache mit Andrea gehalten: Dieser Verlauf wurde mit den Initiatoren des Einwohnerantrages abgestimmt.
  • Konsens für Überweisung an StaT

Ö 14.4 - DRS VII/0802 (Die Linke) - Baulücke Kietzer Straße

  • René: Ich bin dagegen. Ich will authentische Städte und kein Disneyland. Wenn da unansehnliche Gebäude sind, sind da halt welche. Das gehört zu Städten einfach dazu.
  • Moni - Antrag auf Beitritt - Erklärung folgt
    • (zurückgezogen)
  • Eigentümer will abreißen, BA will Gebäude erhalten (Denkmal). Nun droht Unfallgefahr.
    • Konsens für Überweisung an WTI

Ö 14.5 - DRS VII/0803 (CDU) - Verkehrssicherheit auf dem Radweg der Schönefelder Chaussee auf Höhe des Kosmosviertels wiederherstellen

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/1860
  • René: Würde gerne wissen, wo das Problem besteht. Ggf. lassen sich ja Probleme mit der Verlegung von Radstreifen auf die Fahrbahn lösen.
  • René plädiert für Überweisung an UmNatGr.
  • --> das wäre u.U. auch ein Thema für den Ausschuss BüOrd, weil dabei das Ordnungsamt betroffen ist.
  • Geht um Wurzelwerk. Ggf. muss baulich etwas gemacht werden. Vorschlag: Ausschuss (egal welcher)
  • Konsens für Überweisung an BüOrd, StaT und UmNatGr (ff egal)

Ö 14.6 - DRS VII/0804 (Die Grünen) - Barrierefreiheit an der Straßenbahnwendeschleife am S-Bahnhof Schöneweide

Ö 14.7 - DRS VII/0813 (Die Linke) - Mellowpark zügig weiterentwickeln

Ö 14.8 - DRS VII/0805 (CDU) - Fahrbahnschwellen zur Verkehrsberuhigung künftig fahrradfreundlicher gestalten

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/1863
  • BüOrd - Beispiel fehlt - Bouchéstr. z. B. sind rechts und links Lücken
  • René: In der Sache ok. Ich wüsste nur gerne, wo das 'falsch' gemacht wurde. Bisher musste ich noch nirgends zwingend direkt darüber fahren.
    • Konsens für Überweisung an StaT
    • Zu klären, wo das gemacht werden soll (AG Radverkehr)

Ö 14.9 - DRS VII/0807 (Die Grünen) - Die "Berliner Tiertafel" im Bezirk sichern

Ö 14.10 - DRS VII/0808 (CDU) - Zebrastreifen Elsenstraße/Karl-Kunger-Straße

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/1865
  • ---> Überweisung an BüOrd.
  • René: Elsen 32 oder Karl-Kunger 32? Elsenstraße 32 macht nur bedingt Sinn, da eher ca. Hausnummer 29.
  • Konsens für Überweisung an BüOrd oder StaT
  • Fraktionspräferenz: Elsenstraße unmittelbar südlich der Karl-Kunger-Straße

Ö 14.11 - DRS VII/0811 (Die Grünen) - Ausbau der Stellplätze für Fahrräder in der Altstadt Köpenick

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/1866
  • ->Überweisung an StaT ?
  • René: Siehe unser Antrag vom letzten Jahr.
  • René: Möglicherweise ziehen die Grünen Antrag auch wieder zurück (besprechen die Grünen gerade)
  • Wenn die Grünen den Antrag nicht zurückziehen, dann Konsens für Überweisung an StaT

Ö 14.12 - DRS VII/0809 (CDU) - Dritter Fahrstreifen für Linksabbiegerinnen und Linksabbieger auf dem Adlergestell

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/1867
  • -->Überweisung an BüOrd
  • René: In der Sache sinnvoll, aber Formulierung durch Genderschreibweise missverständlich. Von heute vier geschlechtergetrennten Fahrstreifen sollen es dann sechs werden.
  • Konsens für Überweisung an BüOrd

Ö 15 - Große Anfragen

Ö 15.1 - DRS VII/0810 (SPD/Grüne/PIRATEN) - Wie weiter nach dem Bürgerentscheid zur Parkraumbewirtschaftung?

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/1868
  • BA erwartet Reaktion. BzStR Hölmer könnte andere Vorstellung als BzStR Klemm haben.
  • Antrag für Rücknahme wird kommen.
  • zu TOP 10.1 De-Mail
    • René bereitet sich vor
  • zu TOP 8:
    • 8.1 - 8.4. Konsens
    • 8.5. Wahl whatever

Mündliche Anfragen

Mündliche Anfrage von Corny zur Neugestaltung des Rondells Am Falkenberg, Bruno-Taut-Straße und Richterstraße

  • Wie weit sind die Planungen zur Neugestaltung des Rondells Am Falkenberg, Bruno-Taut-Straße und Richterstraße fortgeschritten?
  • Moni: Entwickele noch eine Kleine Anfrage zur Spreepark AG-Sitzung - wenn es sinnvoll ist, muss dazu heute Abend noch ein Telefonat führen.

Kleine Anfragen

KA VII/0579 - Barrierefreie Internetpräsenzen

KA VII/0478 und VII/0479 zur Gebäudereinigung

  • Antworten siehe Tickets: https://redmine.pf-tk.de/issues/1823, https://redmine.pf-tk.de/issues/1824
    • "Ab 01.09 2014 tritt die Arbeitsanweisung zur Umsetzung der Reinigungskonzeption in Kraft, welche insbesondere mit dem Schulamt abgestimmt ist. Darin enthalten ist die objektgenaue Berücksichtigung besonderer Nutzungen und baulicher und räumlicher örtlicher Gegebenheiten. Die Reinigungskonzeption wird, wie in der Mai-Sitzung des Schulausschusses besprochen, dem Schulausschuss und selbstverständlich dem Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien zugestellt."
    • (Siehe Antwort des BA vom 04.08.2014 zu KA Nr. VII / 0479 (A3)) + Bericht BA im Protokoll WTI vom 04.09.2014)

KA VII/0587 - Fahrbahnsanierung Elsenstraße

KA VII/0592 - Mecklenburger Dorf

Sponsoren des Weltspielplatzes

Fußweg bei Bauhaus

Beobachtung des öffentlichen Straßenraumes durch vietnamesische Botschaft

  • Entwurf: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/KA-Vietnam
    • Rechtslage: Auf dem Botschaftsgelände gilt nicht das Recht der Bundesrepublik, demzufolge auch für die im Gelände angebrachten Überwachungskameras nicht. - daher kein Handlungsspielraum.

Positionierung zu offenen Drucksachen

De-Mail

Linie 61 mit den Einwohnern vor Ort

Rückstufung Schlussbericht Weiße Villa

  • René: Laut Schlussbericht besteht kaum Chance für den Erhalt des Gebäudes, zudem steht es im Widerspruch zur Uferkonzeption. Der Mellowpark hat sich bisher nicht dafür ausgesprochen, das Gebäude zu übernehmen. Das Grünflächenamt sieht kein Problem, den Weg um das Gebäude herum anzulegen. Es wäre nur schade, wenn dies geschieht - und dann das Gebäude dennoch abgerissen wird. Um hier die Chancen noch mal zu evaluieren, wurde der Schlussbericht in den StaT überwiesen.

Organisatorisches

Auswärtige Fraktionssitzungen

Termine

Aktionswochen für ein offenes und vielfältiges Berlin“ im September und Oktober 2014

Sitzung des Konsultationskreises der Lokalen Agenda 21 Treptow-Köpenick

Konferenz Demokratische Wirtschaft unter dem Motto “Wer macht das WIR in Wirtschaft?”

Veranstaltung EIN BLICK ZURÜCK UND ZWEI NACH VORN - Kindertagesstätten in Berlin

  • Am 23.9.2014, um 18 Uhr im Abgeordnetenhaus Berlin

Veranstaltung "Mehr Mädchen in MINT in Treptow-Köpenick"

Fachtag des Runden Tisches für Jugend, Soziales und Kultur Treptow-Köpenick

  • Am 1. Oktober 2014 im Rathaus Treptow von 09:30 bis 16:30 Uhr.
    • Detaillierte Einladungen werden rechtzeitig verschickt. Anmeldungen mit Angabe der Organisation/Funktion sind ab sofort möglich an: rabenhaus@gmx.de.

Fachtag "Lokal engagiert. Berlinweit vernetzt. Für eine offene und vielfältige Stadt!"

Sonstiges

  • Sitzungsplanung für nächstes Jahr

--> bis 30.09. Rückmeldung

Sitzung wird um 21:13 geschlossen.

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