BE:Treptow-Köpenick/BVV/2012-03-05 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

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Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung am 05.03.2012

  • Beginn: 13:03
  • Ende: 16:12
  • Anwesend von der Fraktion:
  1. Cornelius Engelmann-Strauß
  2. Monika Belz (bis Top: Organisatorisches)
  3. Volker Schröder
  4. René Pönitz
  • Anwesende Gäste: keine

Tagesordnung

Begrüßung

Wahl des Versammlungsleiters

  • Corny

Wahl des Protokollanten

  • René

Abstimmung der nächsten Termine

  • Info: bereits beschlossen: 8.3. gegen 19:30 Uhr, Raum 224
  • Vorschläge für folgende Sitzungen
    • Für eigene Anträge: 12. oder 19.03. 18:00 Uhr
    • 12 kollidiert bei Moni, 19. bei Volker,
    • Gegenvorschlag: 13.3 18:30 Uhr, Raum 224. René unter Vorbehalt
  • Für Vorbereitung der BVV: 26.03. 18:30 Uhr -> angenommen!
  • Fazit:
    • 8.3. 19:30 Uhr
    • 13.3. 18:30 Uhr
    • 26.3. 18:30 Uhr
  • Rückmeldung von Begegnungsstätte Klub 103,5
    • Rücksprache mit Frau Beck (030 – 65075483) erfolgt, Interesse da.
    • zeitlich sind sie sehr flexibel. Täglich ab 18 Uhr möglich, außer mittwochs.
  • Vorschlag: Sitzung am 26.03. im Klub 103,5 stattfinden zu lassen
  • Gegenvorschlag Corny: erst im April.
    • Konsens: Sitzung soll erst im April dort stattfinden.

Abstimmung Tagesordnung

  • Vorschlag Corny: Auflistung der einzelnen Schlussberichte entfällt, nur bei konkretem Bedarf behandeln.
    • Abstimmung: 3/0/1

Protokollkontrolle

  • René: Tops 2.11.2, 2.11.3, 2.11.6 (Fraktionssitzung am 27.02.2012) unter Organisatorisches sind unzureichend protokolliert.
  • Vorschlag: vertagen auf 8.3.2012

Rückmeldungen

Rückmeldungen aus Ausschüssen

Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung

  • Entscheidungen sind in den Ausschussempfehlungen enthalten

Jugendhilfe

  • Haushaltsberatung

Wirtschaftsförderung, Tourismus, Immobilien

  • Laut Presseberichten hat Solon einen neuen Investor gefunden. Große Teile des Konzerns sollen vom indisch-arabischen Unternehmen "Microsol" übernommen werden. http://www.rbb-online.de/nachrichten/wirtschaft/2012_03/solon_interessent.html
  • Ausschussantrag für BAE: Erweiterung der Produktionsanlagen, Ausschussantrag.
  • Es fand zuvor eine Ausschusstagung in den Räumen der BAE statt.
  • Erhaltungssatzung Alt-Treptow: Lange Debatte, Richtiger Ausschuss? Von SPD kam Anmerkung, dass Gebiet zu groß ist. Final wurde er in diesem Ausschuss abgelehnt.
  • Idee von René: mit Änderungsantrag das Gebiet verkleinern (Bezirksgrenze - Görlitzer Bahndamm - Elsenstraße)

Schule

  • Schulanfänger nächstes Jahr / Investitionsrückstand Renovierung Schulen

Sport

  • Simdorn erklärte, dass die Mittel für die Aufgabenerfüllung in 2012 ausreichen, in 2013 jedoch nicht genügend Mittel zur Aufgabenerfüllung vorhanden sind.
  • Auch die Tariferhöhungen wurden nicht eingerechnet.
  • Zur häufig gestellten Frage nach dem Sportplatz im Birkenwäldchen und den noch ausstehenden Konsequenzen des damit verbundenen Bürgerentscheides führte Simdorn aus: Der Sportplatz gehört nicht mehr zum Ressort Sport, da er vom Senat entwidmet wurde und anschließend an das Facility Management übergeben wurde.
  • Und zum Abschluss noch ein Eichhörnchen zum Titel 42201, den Bezügen der planmäßigen Beamten/-Innen: Die geplanten Ausgaben für 2012/213 betragen fast das Doppelte von den Ist-Ausgaben von 2010, der Grund findet sich im Stellenplan ;-)

Arbeit, Soziales und Gesundheit

  • Trinkwasserschutzverordnung kann nicht umgesetzt werden mit Personal
  • Bezirke sprechen von 110 Mitarbeitern, Senat sagt 55.
  • Folge: Es wird nicht geleistet
  • Mittel reichen ansonsten 2012 zur Pflichterfüllung aus, 2013 nicht.

Weiterbildung und Kultur

  • Es werden viele Gebäude veräußert (nur zu 1/4 belegt)
  • Viel Verwaltung bündeln

Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten

  • Haushaltsberatung 1. Lesung / 2. Lesung 06.03.2012
  • Meldeamt Grünau -> eingespart (kein bezirkliches Gebäude, Miete)
  • Bürgerdienste-Software für Bürger (Bürger können Amtstermine verwalten), soll nur vernutzen.
  • Samstagsöffnung bleibt erhalten, ggf. langer Donnerstag einsparen
  • Idee: erst mal Kritik abwarten, ggf. wird anderswo eins später aufgemacht. *Idee ist aber auch: mehr Dinge von zu Hause erldigen, daher nicht so viele Wege aufs Amt.
  • Mobiler Bürgerdienst: in Pipeline, nicht spruchreif

Rückmeldungen zu unseren Anträgen und Anfragen

Rückmeldungen aus der Basis

Tag der offenen Tür im Stadtplanungsamt

(Keine Entscheidung, nur Information!)

  • Marktplatz
    • Angeregt, ca. 1*im Monat (Hauptmann) oder alle zwei Monate (Molecule) einen Marktstand zu mieten.

Einzureichende Große Anfragen und Anträge

(Für BVV am 09.03. Frist: vorbei, Für BVV am 29.3. Frist 19.3.)

Dringlicher Antrag von René "Änderung der Sitzungstermine für April, Mai und Juni 2012"

Begründung für Antrag "Kritik am Verfahren zur Haushaltsplanaufstellung"

  • Umlaufbeschluß ging voraus, formelle Abstimmung:
    • Abstimmung: 4/0/0
    • Die Begründung wurde bereits eingereicht.

Positionierung und Änderungsanträge zu fremden Anträgen in der kommenden BVV-Sitzung

Entwurf des Bebauungsplans XVI-36 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplans XVI-36 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Oberschöneweide

WeiKu - VII/0105 (Antrag) - Benennung Mittelpunktbibliothek Köpenick und der Bibliothek in Altglienicke

Antrag VII/0111 - SPD - Änderung § 19 (3) der Geschäftsordnung

Antrag VII/0112 - DIE LINKE - Rasche Hilfe für betroffene Mieterinnen und Mieter

Antrag VII/0113 - CDU - Computerwartung an Schulen

Antrag VII/0114 - B'90Grüne, SPD, CDU - Naturnahe und nachhaltige Grünflächenpflege in Treptow-Köpenick

VII/01157 Antrag - DIE LINKE - Zusatzphase Rechtsabbiegen aus dem WISTA

Antrag VII/0116 - B'90Grüne - Tramverbindung nach Rudow

VII/0118- Große Anfrage - DIE LINKE - Wohnungsbestand in Treptow-Köpenick

VII/0119 Antrag - WTI Ausschuss - Unterstützung und Sicherung der BAE Batterien GmbH am Standort Oberschöneweide

VII/0120 Antrag - JHA - Nachtragshaushalt 2013 - Jugendarbeit / Jugendsozialarbeit

Positionierung und Änderungsanträge zu Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

DRS VII/0101- HhPV- Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick

  • für die Haushaltsjahre 2012 und 2013
  • http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4200&options=4
  • Folgende Änderungsanträge sind bekannt:
    • a) Regiekolonne aus StaT
    • b) weitere Stellen für Juristen StaT (wird z.Z. häufig vom Verfahrensgegner bezahlt...)
    • c) 10% Radwege
    • d) JHA-Postenverschiebung
  • HhPV: Sitzung am 7.3.
    • Finale Entscheidung in FraSi am 08.03.
  • Meinungsbild zur Enthaltung zum Haushalt: 3/0/1
    • Corny bereitet Rede vor, um im Namen der Fraktion zu reden.
  • Bitte von René:
    • Alle Änderungsanträge von Ausschusssitzungen zwingend an René leiten bis Ende 6.3.
    • Zweites Fraktionsmitglied für HhPV-Sitzung am 7.3.

DRS VII/1312 -WeiKu- Dostojewski-Bibliothek

DRS VII/1694- HhPV - Direktübertragung der Bezirksverordnetenversammlung im Internet

  • http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=3869&options=4
  • Es soll nicht auf externen Seiten (wie in MH) publiziert werden, sondern direkt über die Bezirksseite
  • Es soll in einer ersten Stufe nur live übertragen werden, nicht rückwirkend. (Das soll Phase 2 werden)
  • Im Haushalt wurden Gelder bereitgestellt.
  • Meinungsbild auf Zustimmung des Antrags: 4/0/0
  • Meinungsbild auf Beitritt des Antrags: 4/0/0
    • Fazit: Konsensliste für Zustimmung, Beitritt

DRS VII/0021 - HhPV - Im I. Halbjahr 2011 zugelassene über- und außerplanmäßige Ausgaben - Vorlage zur Kenntnisnahme

DRS VII/0017 - StaT - Bebauungsplan XV-11 („Hasselwerderstraße“)

DRS VII/0024 -StaT -Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-36 VE("Bürgerbräu Friedrichshagen")

DRS VII/0032- StaT- Unfallgefahr auf den Ersatzbrücken

DRS VII/0075- JHA - Offene Wohnungen transparent machen – Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung präventiv bekämpfen

DRS VII/0083 - BüOrd - Unübersichtliche Geschwindigkeitsanordnung in der Köpenicker Straße in Altglienicke beseitigen

DRS VII/0085 - BüOrd - Haltverbot in der Müggelheimer Straße

DRS VII/0087 - UmNatGr - Baumschutz in der Kiefholzstraße entlang des ehemaligen Görlitzer Bahndamms

DRS VII/0088 - StaT - Radwege verbinden am Treptower Park

  • http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4187&options=4
  • Änderungsantrag der Piraten abgelehnt, Antrag angenommen. Begründung: lieber ein kleines Brötchen zum Backen durchbekommen. Wenn gleich er inhaltlich nicht verkehrt war.
  • René: Das Problem ist, daß diese Relation kaum genutzt wird. Wer die Ecke fährt, wird die Nebenfahrbahn oder direkt den Park nutzen, da der Radweg in viel zu schlechtem Zustand sind.
  • Idee von René: den Antrag seperat stellen
  • Volker: oder noch mal überdenken
  • Meinungsbild auf Zustimmung des Originalen Antrag: 1/1/2
    • Fazit: Konsensliste für Abstimmung, kein Beitritt

DRS VII/0091- HhPV - Umgang mit dem Straßenausbaubeitragsgesetz

  • http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4190&options=4
  • Mit Änderungen beschlossen. Das Moratorium ist sinnvoll (wir ziehen sonst Gelder ein, die wir nachher wieder zurückerstatten).
  • Die vier Anstriche: 1 und 2 sind nahezu wirkungslos (da bisher nix eingestrichen [1] und Moratorium [2] werden die Fälle nicht eintreten.
  • Punkt 3 und 4 sind fachlich sinnlos, daher rausgenommen.
  • Scheinbar widersprüchliche Aussagen zwischen HhPV und StaT, ob Gelder eingenommen wurden.
  • Vorschlag: Noch mal im HhPV diskutieren.
  • René: Antrag ist sinnvoll, spart Verwaltungsgelder.
    • Meinungsbild um Zustimmung für geänderten Antrag: 3/0/1
    • Fazit: Konsensliste für Zustimmung des geänderten Beitrags, bereits beigetreten

DRS VII/0082 - StaT - Straßenbahnlinie WISTA nach Schöneweide weiterführen

Rückstufung von Schlussberichten

Bereits im Vorfeld vertagte Große Anfragen und Anträge

Antrag "Verbesserte Verbindungen des ÖPNV zum neuen Flughafen" (vertagt bis 13.3)

Antrag "Kabellos in Treptow-Köpenick ins Internet" (vertagt bis 13.3)

Antrag "Maschienenlesbare Haushaltsunterlagen zur Weiterverarbeitung" (vertagt bis 13.3)

Große Anfrage "Nutzung lizenzfreier Open-Source-Software in der Verwaltung" (vertagt bis 13.3)

Kleine und mündliche Anfragen

Mündliche Anfragen (Für BVV am 9.3. Frist: Mittwoch 07.03. 10 Uhr)

Kleine Anfragen

Kleine Anfrage "Tag der offenen Tür"

Fraktionsinterne Angelgenheiten / Organisatorisches

Einsatz von Redmine

  • Umlaufbeschluss:
    • Keine Entscheidungsfristen
    • Angenommen, sobald 2/0/1 oder 3/0/0 eintritt
    • Bei neuen Anträgen hat Einreicher per E-Mail zu informieren
    • Test: Verschickt Redmine E-Mails als Benachrichtung? (Funktion da, klappt es auch?)
  • Protokolle:
    • Sollen in Wiki abglegt werden (MediaWiki-Syntax)
    • Protokolle sollen rückwirkend ins Redmine geschoben werden (sehr gering Prio)
    • Vorschlag: Protokoll als Ticket reinstellen, dann kann abgestimmt werden (im Sinne einer Protokollkontrolle)
    • Muss als "Projekt" noch angelegt werden.
  • Doodle-Integration zur Terminabstimmung
    • Live-Test schlug fehl.
  • Entscheidungstool (z.b. für reguläre Anträge)
    • in überlegung.
    • Antrag auf Vertagung für den 8.3.

Start der Webseite

  • Start der Seite im derzeitigen Umfang, inklusive Kalender.
  • Kritik von Volker, wird vertagt
  • Corny bemängelt:
  • Aufnahme in Punkt "Impressum"

Diskussion über ext. Links. Müssen wir das reinnehmen?

  • Start der Seite unter den genannten Ergänzungen.
    • Abstimmung 3/0/0
    • Umsetzungsverantwortung: René

Visitenkartenlayout von Krasse Herde

  • 500 Stück pro Person:
  • Kosten: 150 Euro für Euro für Logo / Layout / Entwurf / Briefkopf
  • ca. 25 Euro je 500 Visitenkarten
  • Sourcen notwendig? Tendenziell nicht.
    • Entscheidung: 2/0/1
    • Damit: angenommen.
    • Umsetzungsverantwortung: Corny

"AG Städtepartnerschaft Treptow-Köpenick - Cajamarca" - Einladen zur Fraktionssitzung

  • Unter den Anwesenden gab es keine Widerrede, daher angenommen.

Regelungen für Fraktionskalender mit externen Terminen

  • Regelung: was soll rein in den Kalender?
  • René stellt Terminkalender vor: Fraktionskalender sowie Kalender der Mitglieder.
  • Alle Termine wie Lobbytreffen, Bezirksversammlung, AGs, zusätzlich Stadtfest / Einladungen sollen eingetragen werden.
  • Grenzfall: Crew-Sitzungen. Keine Entscheidung, wird vertagt.

Umgang mit zeitversetzter und unklarer Publikation der Sitzungsorte

  • Ann-Kristin trägt erst mal nach dem wöchentlichen Turnus der Veröffentlichung im Allris die Orte nachträglich ein und spricht mit Herrn Liebe (siehe Mail)
    • Organisatorisches Problem, wird geklärt

Anschaffung Büromausstattung

  • Whiteboard und Fraktions-PC vertagen.
  • Rebuilt-Tinte wird gekauft.

Kontovollmacht für Ann-Kristin

  • Frage: kann das Konto überzogen werden? René klärt die Frage.
    • Abstimmung vertagen.

Gestaltung des Büros --> Ideensammlung

Umgang mit persönlichen Einladungen

Inhaltliche Debatten

Diskussion zu den Änderungsanträgen der GO vertagt vom 13.02.12 - VII/0001 Beschlussfassung zur Geschäftsordnung

Sonstiges

  • Erreichbarkeit von René
    • René hat neue Telefonnummer für Fraktionsangelegenheiten, die auch nach außen erreicht werden kann.
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