BE:Steglitz-Zehlendorf/Gebietsversammlungen/2020.1/Protokoll

Gebietsversammlung Piraten Berlin Steglitz-Zehlendorf, 29.08.2020

Eingeladen wird mit folgender vorläufiger Tagesordnung:

1. Akkreditierung
2. Begrüßung und Feststellung der Beschlußfähigkeit
3. Wahl der Versammlungsleitung
4. Wahl des Protokollanten
5. Wahl des Wahlleiters und ggfs. seiner HelferInnen
6. Abstimmung über die Tagesordnung
7. Bericht der Gebietsbeauftragten und des Finanzbeauftragten
8. Neuwahl der Gebietsbeauftragten einschließlich Finanzbeauftragen
9. Infostände in den kommenden Monaten
10. Anstehende Veranstaltungen mit Piratenbeteiligung
11. Zur Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung 2021
12. Aussprache und Abstimmung über Anträge zur Teilnahme an der Wahl 2021 zur BVV Steglitz-Zehlendorf

13. Diskussion und Aussprache über sonstige eingegangene Anträge

14. Weiteres, Verschiedenes, Eichhörnchen

Protokoll der Gebietsversammlung der Piraten Berlin Steglitz-Zehlendorf, 29.08.2020, 13:00 – 14:00 Uhr
Beginn der Versammlung: 13:21 Uhr
Ende Versammlung: 14:00 Uhr

1. Akkreditierung
Ab 13:00 Uhr durch LaVo-Mitglied Wieland Wilkniss

2. Begrüßung und Feststellung der Beschlußfähigkeit
13:21 Uhr, die Versammlung ist beschlussfähig, Anwesend sind 5 stimmberechtigte Piraten aus Berlin Steglitz-Zehlendorf und das akkreditierende LaVo-Mitglied Wieland Wilkniss, ab 13:33 Uhr Andreas Schramm (Piraten PM als Gast)

3. Wahl der Versammlungsleitung
Lothar Kurtz stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung. Weitere Personen stelle sich nicht zur Verfügung und werden auch nicht vorgeschlagen.
Lothar Kurtz wird durch "Handzeichen" mit Stimmkarten mit 5 abgegebenen Stimmen einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt

4. Wahl des Protokollanten
André Lefeber stellt sich als Protokollant zur Verfügung. Weitere Personen stelle sich nicht zur Verfügung und werden auch nicht vorgeschlagen.
André Lefeber wird durch "Handzeichen" mit Stimmkarten mit 5 abgegebenen Stimmen einstimmig zum Protokollanten gewählt


5. Wahl des Wahlleiters und ggfs. seiner HelferInnen
Andreas Schramm stellt sich als Wahlleiter zur Verfügung. Weitere Personen stelle sich nicht zur Verfügung und werden auch nicht vorgeschlagen.
Andreas Schramm wird durch "Handzeichen" mit Stimmkarten mit 5 abgegebenen Stimmen einstimmig zum Wahlleiter gewählt


6. Abstimmung über die Tagesordnung
Die vorgeschlagene Tagesordnung wird durch "Handzeichen" mit Stimmkarten mit 5 abgegebenen Stimmen einstimmig angenommen

7. Bericht der Gebietsbeauftragten und des Finanzbeauftragten
Lothar Kurtz berichtet: Es gab wenige Änderungen seit der letzten Gebietsversammlung, Corona hat viele Veranstaltungen nicht stattfinden lassen, Runde Tische waren/ sind ebenfalls betroffen. Die Gebietsbeauftragten werden wieder teilnehmen, wenn die Runden Tische wieder stattfinden. Infostände haben ebenfalls nicht stattgefunden. Georg Boroviczeny und Michael Delfs haben die BVV-Sitzungen des Bezirks Steglitz-Zehlendorf regemäßig besucht und Bürgeranfragen gestellt. Lothar dankt Georg Boroviczeny und Michael Delfs für ihr Engagement. Größtes Problem sind die Unterstützungsunterschriften für die Bundestagswahl 2021 (2000 Unterschriften sind berlinweit notwendig). Lothar Kurtz berichtet weiter über eine beschlossene Aktion des Landesvorstandes der Piraten Berlin zur Sammlung von Unterschriften. Die Aktion wird am 17.10.2020 berlinweit stattfinden.
Georg Boroviczeny ergänzt den Bericht von Lothar Kurtz bezüglich der Ausgaben im Bezirk: 80 Euro für 2 Kränze, 50 Euro für das Lichterfelder Rundstreckenrennen, Anschaffung Stehtisch mit Schirm 88,06 Euro (Tisch steht bei Georg Boroviczeny), Raummiete für die Gebietsversammlung/ Aufstellungsversammlung im Rathaus Zehlendorf 14 Euro.

8. Neuwahl der Gebietsbeauftragten einschließlich Finanzbeauftragen.
Zum Gebietsbeauftragten des Bezirks Berlin Steglitz-Zehlendorf stellen sich folgende Personen zur Verfügung bzw. werden vorgeschlagen:
André Lefeber, Lothar Kurtz, Michael Delfs

Wahlberechtige Piraten: 5
Der Wahlleiter Andreas Schramm erkärt den Wahlvorgang und beantworter Fragen.
Es wird die Wahl durch Zustimmung beschlossen.
Es findet eine geheime Wahl statt.
5 Stimmzettel werden abgegeben, alle 5 Stimmzettel sind gültig
Gewählt werden André Lefeber mit 5 abgegebenen Stimmen, Lothar Kurtz mit 5 abgegebenen Stimmen und Michael Delfs mit 5 abgegebenen Stimmen.
Alle drei Kandidierenden nehmen die Wahl an (Michael Delfs hat seine Kandidatur und seine Annahme der Wahl vorab schriftlich erklärt.)

9. Infostände in den kommenden Monaten
Lothar Kurzt berichtet: Standtermin am 28.08.2020 ist ausgefallen, Weitere Standtermine werden kurzfristig angesetzt.

10. Anstehende Veranstaltungen mit Piratenbeteiligung
Mitglieder der Versammlung bereichten: 07.09.2020 ab 15:00 Uhr im Grunewald „Enteignungsoper“, 11.09.2020 Buchvorstellung im Rathaus Zehlendorf der Initiative KZ (Anmeldung bei der Initiative notwendig).

11. Zur Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung 2021
Aussprache und Abstimmung über Anträge zur Teilnahme an der Wahl 2021 zur BVV Steglitz-Zehlendorf
Georg Boroviczeny erklärt das Procedere der notwenigen Aufstellungsversammlungen zu den Wahlen in Berlin und im Bezirk.

Wollen die Piraten Steglitz-Zehlendorf im Bezirk zur BBV-Wahl 2021 antreten?

Die Versammlung beschließt durch "Handzeichen" mit Stimmkarten mit 5 abgegebenen Stimmen (4 Ja-Stimmen, eine Nein-Stimme) mehrheitlich die Teilnahme an der Wahl 2021 zur BVV Steglitz-Zehlendorf.

12. Diskussion und Aussprache über sonstige eingegangene Anträge
Keine

13. Weiteres, Verschiedenes, Eichhörnchen
nichts

Ende der Gebietsversammlung: 14:00 Uhr

Aufstellungsversammlung der Piratenpartei Deutschland im Wahlkreis 79 zur Bundestagswahl 2021 am 29.08.2020

Eingeladen wurde mit folgender vorläufiger Tagesordnung:

1. Begrüßung, Organisatorisches
2. Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll etc.)
3. Hinweise der Versammlungsleitung
4. Beschluß der Tages- und Geschäftsordnung
5. Beschluß der Wahlordnung
6. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen
7. Vorstellung der Kandidierenden und ihrer Programme
8. Frage an die Aufstellungsversammlung: Soll eine der kandidierenden Personen gewählt werden?
9. Wahl des Wahlkreisbewerbers beliebigen Geschlechts
10. Wahl einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson

Protokoll der Aufstellungsversammlung der Piraten Berlin Steglitz-Zehlendorf, 29.08.2020, 14:15 – 14:53 Uhr
Beginn der Versammlung: 14:15 Uhr
Ende der Versammlung: 14:53 Uhr
Stimmberechtigte Piraten: 5

1. Begrüßung, Organisatorisches'
Lothar Kurtz begrüßt die Versammlung, 5 wahlberechtigte Personen sind anwesend.

2. Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll etc.)
Lothar Kurtz stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung. Weitere Bewerber*innen für die Versammlungsleitung melden sich nicht und werden auch nicht vorgeschlagen.
Lothar Kurtz wird durch "Handzeichen" mit Stimmkarten mit 5 abgegebenen Stimmen einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt.

André Lefeber stellt sich als Schriftführer/ Protokollant zur Verfügung. Weitere Bewerber*innen für die Schriftführung/ das Protokoll melden sich nicht und werden auch nicht vorgeschlagen.
André Lefeber wird durch "Handzeichen" mit Stimmkarten mit 5 abgegebenen Stimmen einstimmig zum Schriftführer/ Protollanten gewählt.

Andreas Schramm stellt sich als Wahlleiter der Aufstellungsversammlung zur Verfügung. Weitere Bewerber*innen für die Wahlleitung melden sich nicht und werden auch nicht vorgeschlagen.
Andreas Schramm wird durch "Handzeichen" mit Stimmkarten mit 5 abgegebenen Stimmen einstimmig zum Wahlleiter der Aufstellungsversammlung gewählt.

3. Hinweise der Versammlungsleitung
Lothar Kurtz (Versammlungsleiter) erklärt den Ablauf der Versammlung und beantwortet Fragen.

4. Beschluß der Tages- und Geschäftsordnung
Mit einer Ergänzung von Punkt 11 „Wahl der Zeugen für die ordnungsgemäße Wahl der Wahlkreiskandidaten“ der Tagesordnung, wird die Tagesordnung und die Geschäftsordnung durch "Handzeichen" mit Stimmkarten mit 5 abgegebenen Stimmen einstimmig beschlossen

Von der Versammlung beschlossene Tagesordnung:
01. Begrüßung, Organisatorisches
02. Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll etc.)
03. Hinweise der Versammlungsleitung
04. Beschluß der Tages- und Geschäftsordnung
05. Beschluß der Wahlordnung
06. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen
07. Vorstellung der Kandidierenden und ihrer Programme
08. Frage an die Aufstellungsversammlung: Soll eine der kandidierenden Personen gewählt werden?
09. Wahl des Wahlkreisbewerbers beliebigen Geschlechts
10. Wahl einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson
11. Wahl der Zeugen für die ordnungsgemäße Wahl der Wahlkreiskandidaten

5. Beschluß der Wahlordnung
Es wurde von dem Wahlleiter Andreas Schramm der Antrag gestellt, dass als Bewerber gewählt ist, wer bei der Wahl durch Zustimmung die meisten Stimmen erhält. Bei Stimmengleichheit erfolgt ein zweiter Wahlgang und dann entscheidet ggf. das Los.
Bei nur einem Bewerber wird mit "Ja" und "Nein" abgestimmt. Gewählt ist dieser, wenn er mehr Ja- als Nein-Stimmen erhält.
Diesem Antrag wird durch "Handzeichen" mit Stimmkarten mit 5 abgegebenen Stimmen einstimmig zugestimmt.

6. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen (für die Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2021)
Georg Boroviczeny, wohnhaft Argentinische Allee 208 A, 14169 Berlin, stellt sich als Direktkandidat zur Bundestagswahl 2021 zur Verfügung. Weitere Personen melden sich nicht und werden auch nicht vorgeschlagen.

7. Vorstellung der Kandidierenden und ihrer Programme
Georg Boroviczeny stellt sich und sein Programm vor (Schwerpunkt: BGE und fahrscheinloser ÖPNV)
Der Kandidat Georg Boroviczeny erklärt im Anschluss an seine Vorstellung, dass er genug Zeit hatte sich und sein Programm vorzustellen.

8. Frage an die Aufstellungsversammlung: Soll eine der kandidierenden Personen gewählt werden?
Durch "Handzeichen" mit Stimmkarten mit 5 abgegebenen Stimmen (4 Ja-Stimmen und einer Enthaltung) wird beschlossen eine Wahl von Georg Boroviczeny durchzuführen.

9. Wahl des Wahlkreisbewerbers beliebigen Geschlechts
5 wahlberechtigte Personen sind anwesend
Der Wahlleiter Andreas Schramm erklärt erneut das Wahlverfahren und beantwortet Fragen zum Wahlverfahren.
Der Wahlleiter Andreas Schramm führt im Anschluss die geheime Wahl durch.
5 Stimmzettel wurden abgegeben, alle 5 Stimmzettel sind gültig
Georg Boroviczeny wird mit 5 Stimmen und somit einstimmig als Direktkanditat zur Bundestagswahl 2021 gewählt.
Georg Boroviczeny nimmt die Wahl an.

10. Wahl einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson
Lothar Kutz und Georg Boroviczeny stellen sich als Vertrauensperson zur Verfügung.
Lothar Kurtz wird durch "Handzeichen" mit Stimmkarten mit 5 abgegebenen Stimmen zur Vertrauensperson einstimmig gewählt.
Georg Boroviczeny wird durch "Handzeichen" mit Stimmkarten mit 5 abgegebenen Stimmen einstimmig zur stellvertretenen Vertrauensperson gewählt.

11. Wahl der Zeugen für die ordnungsgemäße Wahl
André Lefeber und Wolfgang Thiele stellen sich als Zeugen für die ordnungsgemäße Wahl zur Verfügung.
André Lefeber und Wolfgang Thiele werden durch "Handzeichen" mit Stimmkarten mit 5 abgegebenen Stimmen einstimmig als Zeugen für die ordnungsgemäße Wahl gewählt.

Ende der Aufstellungsversammlung: 14:53 Uhr.