BE:Steglitz-Zehlendorf/Gebietsversammlungen/2019.1/Protokoll

Gebietsversammlung 2019.1 der Piraten Berlin Steglitz-Zehlendorf am 23.10.2019

Vorläufige Tagesordnung
1. Akkreditierung
2. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Wahl der Versammlungsleitung
4. Wahl des Protokollanten
5. Wahl des Wahlleiters und ggfs. seiner HelferInnen
6. Abstimmung über die Tagesordnung
7. Bericht der Gebietsbeauftragten einschließlich Finanzbeauftragten
8. Neuwahl der Gebietsbeauftragten einschließlich Finanzbeauftragten
9. Budgetierung des Bezirkshaushalts
10. Eventuelle Genehmigungen für größere Ausgaben
11. Infostände in den kommenden Monaten
12. Anstehende Veranstaltungen mit Piratenbeteiligung
13. Vorschau auf die Aufstellungsversammlungen in 2020 für die Wahlen in Berlin und zum Dt. Bundestag in 2021
14. Diskussion und Abstimmung über eingegangene Anträge
15. Weiteres / Sonstiges / Verschiedenes / Eichhörnchen

1. Akkreditierung
Beginn der Akkreditierung: 19:43 Uhr

2. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Beginn der Sitzung: 20:00 Uhr, 4 stimmberechtigte Mitglieder, 2 Gäste
Begrüßung durch den LaVo (André Lefeber und Michael Delfs)

3. Wahl der Versammlungsleitung
Vorschläge: Oliver Rennefeld, Wolfgang Thiele
Wolfgang Thiele verzichtet auf Kandidatur
Wahl: Oliver Rennefeld ist einstimmig gewählt

4. Wahl des Protokollanten
Vorschlag: André Lefeber, Andreas Schramm
Wahl: einstimmig André Lefeber UND Andreas Schramm

5. Wahl des Wahlleiters und ggfs. seiner HelferInnen
Vorschlag: Michael Delfs, Wolfgang Thiele
Michael Delfs verzichtet auf Kandidatur
Wahl: einstimmig Wolfgang Thiele

6. Abstimmung über die Tagesordnung
Abstimmung: 3 Stimmen für die vorgeschlagene Tagesordnung

7. Bericht der Gebietsbeauftragten einschließlich Finanzbeauftragten
Runde Tische werden besucht, soweit es geht. BVV wird regelmäßig besucht durch Michael Delfs und ggf. Georg Boroviczeny.
15 Info-Stände angemeldet
Genehmigungen für Klein- und Großplakate eingeholt.
Dank an alle Mitglieder für ihre aktive Mithilfe bei den Plakateaktionen.
Veranstaltungen angemeldet und aktiv mitgemacht (z.B. Hanami, Lichterfelder Rundstreckenrennen, Mittelstraßenfest und fürs Land Motzstraßenfest, CSD und Hanfparade).
Nochmal der Dank an alle Steglitz-Zehlendorfer Piraten und der Piraten aus Potsdam-Mittelmark (Brandenburg) für die zahlreichen Hilfen.

Finanzbeauftragter: SZ hat aktuell ca. 500 Euro zur Verfügung.
2 Kränze werden am 09.11.2019 niedergelegt(~150 Euro)
Bezahlung von Ständen bei verschiedenen Festen.
Es werden keine Fragen an die Gebiets- und Finanzbeauftragten gestellt.
Die Versammlung spricht allen Gebietsbeauftragen und dem Finanzbeauftragten großen Dank aus.

8. Neuwahl der Gebietsbeauftragten einschließlich Finanzbeauftragten
Versammlungsleitung übergibt die Leitung an den Wahlleiter.
Das Protokoll führt Andreas Schramm.

Vorschläge:
1) Lothar Kurtz
2) Michael Delfs
3) André Lefeber
Alle drei Vorgeschlagenen stehen zur Wahl zur Verfügung.
Wahl in einem Wahlgang. Wolfgang erklärt den Wahlvorgang. Geheime Wahl. Es können alle drei durch entsprechende Kreuze an der jeweiligen Nummer des Stimmzettels gewählt werden. Stimmzetttel 1 (blau).

Wahlvorgang 20:46 - 20:48 Uhr
Auszählung der Stimmen. Auszählpause 20:48 - 20:50 Uhr
Wahlbeteiligung 100%, aller Wahlzettel sind gültig

Wahlergebnis:
1) Lothar K. 4 Stimmen (100%)
2) Michael D. 3 Stimmen (75%)
3) André L. 3 Stimmen (75%)
Alle Gewählten nehmen die Wahl an.

Die Gebietsbeauftragten bestimmen einstimmig Michael Delfs zum Finanzbeauftragten.

Der Wahlleiter übergibt Leitung an den Versammlungsleiter.

Andreas Schramm übergibt das Protokoll an André Lefeber

9. Budgetierung des Bezirkshaushalts
Antrag auf Ponytime, ohne Gegenrede angenommen....

Der Finanzbeauftragte beantragt: Die Gebietsversammlung möge beschließen, dass alle noch anfallenden Ausgaben für das Jahr 2019 auf 100,00 Euro ohne weitere Genehmigung budgetiert werden.
Von der Versammlung einstimmig angenommen.

10. Eventuelle Genehmigungen für größere Ausgaben
Der Finanzbeauftragte beantragt: Die Gebietsversammlung möge beschließen, ab 01.01.2020 die genehmigungsfreie Budgetierungsgrenze auf 100,00 Euro pro Transaktion abzuändern. Höhere Beträge sind durch alle drei Gebietsbeauftragten (einstimmig) zu genehmigen.
einstimmig angenommen.

11. Infostände in den kommenden Monaten
Es stehen für das Jahr 2019 keine Stände an. Für 2020 werden die üblichen Stände beantragt.

12. Anstehende Veranstaltungen mit Piratenbeteiligung
26.10.2019 LMVB 2019.1
26.10.2019 Demo für das BGE (nach der LMVB 2019.1)
09./10.11.2019 BPT 2019.2 Bad Homburg

13. Vorschau auf die Aufstellungsversammlungen in 2020 für die Wahlen in Berlin und zum Dt. Bundestag in 2021
AVen erst nach der Sommerpause 2020 und Bekanntgabe der Wahlkreise möglich. Erst danach ist eine Unterschriftensammlung möglich (~ Oktober 2020).

14. Diskussion und Abstimmung über eingegangene Anträge
keine Anträge!!!!!

15. Weiteres / Sonstiges / Verschiedenes / Eichhörnchen
nichts

Ende der Sitzung: 21:43 Uhr