BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung/Notizen 2013-03-21

Notizen von der Ausschusssitzung Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung am 21.3.2013

Dies ist eine unverbindliche Notizensammlung. Sie kann unvollständige und auch falsche Informationen enthalten! Normalerweise wird in der darauffolgenden Sitzung das Protokoll der letzten Sitzung beschlossen. Das offizielle Protokoll findet man dann im ALLRIS auf der Seite der Ausschusssitzung verlinkt

Einwohnerfragestunde

Linden in der Paulsenstraße (Mistelbefall)

• Linden in der Paulsenstraßen haben nicht nur Misteln, sondern auch viel Totholz
• brauchen Kronenschnitt
  • Misteln werden entfernt, wenn das Totholz entfernt wird.
• Herr L. hat Angebote eingeholt u.A. bei den Firmen, die das BA normalerweise beauftragt. Er hat bei anderen Firmen kostengünsti== Einwohnerfragestunde ==

Linden in der Paulsenstraße (Mistelbefall)

• Linden in der Paulsenstraßen haben nicht nur Misteln, sondern auch viel Totholz
• brauchen Kronenschnitt
  • Misteln werden entfernt, wenn das Totholz entfernt wird.
• Herr L. hat Angebote eingeholt u.A. bei den Firmen, die das BA normalerweise beauftragt. Er hat bei anderen Firmen kostengünstigere Angebote bekommen.

Parks-Range

• stimmt es das im Parks-Range 2500 Wohnungen entstehen sollen?
  • Markl-Vieto: Das war nur ein Gespräch mit Kopp und Groth, sie sieht keine Thermometer-Siedlung light.
  • Amt: Es können auf keinen Fall mehr als 2500 sein (aber das das BA wirklich weniger will, sagt sie nicht)
• wie bewertet das BA die Pläne des Grundstückeigentümers die nicht zu bebauenden Flächen als Erlebnispark zu gestalten?
  • Markl-Vieto: Ist sich mit niemanden darüber einig. Erlebnispark ist außer Frage.
    • Höchstens Interpretation: Natur soll erlebt werden können.
• Es gibt noch keine Festlegungen.

Naturschutz-Gutachten

• Wenn Bebauungsplan eingerichtet wird:
  • über gesamtes Gebiet:
    • Ausweisung und Sicherung als Grünfläche oder für Landwirtschaft
    • Ausweisung der Parkanlagen

• Bewertung
  • an der Bahntrasse ist viel Waldbereich
    • aus dem Biotopenschutz nicht besonderswertvoll
    • Entsprechende Ausgleichsmaßnahmen nötig
    • Wald muss auch ausgeglichen werden
    • deswegen bedingt bebaubar

27ha = 270.000m^2

270.000m^2 * 0,2 = 54.000m^2 54.000m^2 / 2500 = 20m^2

• Senat hat keine Kapazitäten für Ausweisung von LSG

• am unteren Ende ist Wald gebiet

• Waldgebiete sind nicht so gut untersucht
  • -> also auch nicht so hohes Artenvorkommen verzeichnet, aber auch nicht zu erwarten

Anträge

Zentrale Baustellenkoordination

• wichtige Baustellen werden im Internet veröffentlicht werden
  • (das klang bei der letzten Sitzung noch anders)
• CDU zieht den Antrag zurück

E-Mobilität

• Es gab schonmal so einen Antrag (vor 3 Jahren), aber das Amt weiß nicht in wieweit das umgesetzt wurde
• Es werden normalerweise Spezialfahrzeuge (die gibts eher nicht als E-Fahrzeuge)
• Grüne schließen sich an
• alle dafür

QR-Code für Spielplätze

• geändert in zu ergänzen
• alle dafür

Flugverbot über dem Forschungsreaktor Wannsee

• Grüne schließen sich an
• alle dafür

Mülleimer für die Rehwiese

• PRO: Bürger haben Mülltüten als Ersatz aufgehängt, der Bedarf ist also da
• man sollte auch Hundekot-Eimer installieren (inkl. Hündekottütenspender)
• Ergänzung: und Entsorgungsbehälter für Hundekot mit Spender für Tüten angebracht werden.
• alle dafür

Sicherer Übergang im Fischtalpark

• Amt wurde schon tätig und hat Poller installiert.
• Grüne ziehen den Antrag zurück

Bericht aus dem BA

• VLB: Umbau der Kreuzung Wolfensteindamm / Birkbuschstraße
  • weil Unfallschwerpunkt
  • da kommen noch zusätzliche Ampeln hinzu (an dem Abzweig, wo bisher noch keine Ampeln sind)

• Baumpflanzungen wird wegen LiSüd auf nächste Sitzung verschoben
• Stadbäume Kampagne (auf der Website und Flyer im Bürgeramt + Anstecker)
• Gegen den Eichenprozessionsspinner wird ein neues Biozit verwendet
  • gibt es Auswirkungen, wenn es gespritzt wird?
  • hat geringe Auswirkungen (wirkt sich etwas auf Insekten aus)
    • Es werden nicht alle Insekten abgetötet
  • Es sind keine massiven Auswirkungen bekannt
  • wird dort angewendet, wo man mit dem Mechanischen Verfahren nicht gegenankommt
  • Abschätzung: Gesundheit Kinder (Asthma, Auschlag) vs. Schutz von Insekten

• schriftliche BEantwortung von der Pressesprecherin vom Helmholtzzentrum
  • Nachspeisesystem
  • Ort BER I
  • Antworten sind sehr ausführlich, werden verteilt (im Umweltausschusordner eingeheftet)

Verschiedenes

• Birkbuschstraße: Grenzbaum muss für Bauvorhaben fallen (wurde im Stapla diskutiert)
  • also nur Sache zwischen den Nachbarn
  • Markl-Vieto: Es gibt Gesetze und wir sollten nicht über Einzelfälle diskutierengere Angebote bekommen.

Parks-Range

• stimmt es das im Parks-Range 2500 Wohnungen entstehen sollen?
  • Markl-Vieto: Das war nur ein Gespräch mit Kopp und Groth, sie sieht keine Thermometer-Siedlung light.
  • Amt: Es können auf keinen Fall mehr als 2500 sein (aber das das BA wirklich weniger will, sagt sie nicht)
• wie bewertet das BA die Pläne des Grundstückeigentümers die nicht zu bebauenden Flächen als Erlebnispark zu gestalten?
  • Markl-Vieto: Ist sich mit niemanden darüber einig. Erlebnispark ist außer Frage.
    • Höchstens Interpretation: Natur soll erlebt werden können.
• Es gibt noch keine Festlegungen.

Naturschutz-Gutachten

• Wenn Bebauungsplan eingerichtet wird:
  • über gesamtes Gebiet:
    • Ausweisung und Sicherung als Grünfläche oder für Landwirtschaft
    • Ausweisung der Parkanlagen

• Bewertung
  • an der Bahntrasse ist viel Waldbereich
    • aus dem Biotopenschutz nicht besonderswertvoll
    • Entsprechende Ausgleichsmaßnahmen nötig
    • Wald muss auch ausgeglichen werden
    • deswegen bedingt bebaubar

27ha = 270.000m^2

270.000m^2 * 0,2 = 54.000m^2 54.000m^2 / 2500 = 20m^2

• Senat hat keine Kapazitäten für Ausweisung von LSG

• am unteren Ende ist Wald gebiet

• Waldgebiete sind nicht so gut untersucht
  • -> also auch nicht so hohes Artenvorkommen verzeichnet, aber auch nicht zu erwarten

Anträge

Zentrale Baustellenkoordination

• wichtige Baustellen werden im Internet veröffentlicht werden
  • (das klang bei der letzten Sitzung noch anders)
• CDU zieht den Antrag zurück

E-Mobilität

• Es gab schonmal so einen Antrag (vor 3 Jahren), aber das Amt weiß nicht in wieweit das umgesetzt wurde
• Es werden normalerweise Spezialfahrzeuge (die gibts eher nicht als E-Fahrzeuge)
• Grüne schließen sich an
• alle dafür

QR-Code für Spielplätze

• geändert in zu ergänzen
• alle dafür

Flugverbot über dem Forschungsreaktor Wannsee

• Grüne schließen sich an
• alle dafür

Mülleimer für die Rehwiese

• PRO: Bürger haben Mülltüten als Ersatz aufgehängt, der Bedarf ist also da
• man sollte auch Hundekot-Eimer installieren (inkl. Hündekottütenspender)
• Ergänzung: und Entsorgungsbehälter für Hundekot mit Spender für Tüten angebracht werden.
• alle dafür

Sicherer Übergang im Fischtalpark

• Amt wurde schon tätig und hat Poller installiert.
• Grüne ziehen den Antrag zurück

Bericht aus dem BA

• VLB: Umbau der Kreuzung Wolfensteindamm / Birkbuschstraße
  • weil Unfallschwerpunkt
  • da kommen noch zusätzliche Ampeln hinzu (an dem Abzweig, wo bisher noch keine Ampeln sind)

• Baumpflanzungen wird wegen LiSüd auf nächste Sitzung verschoben
• Stadbäume Kampagne (auf der Website und Flyer im Bürgeramt + Anstecker)
• Gegen den Eichenprozessionsspinner wird ein neues Biozit verwendet
  • gibt es Auswirkungen, wenn es gespritzt wird?
  • hat geringe Auswirkungen (wirkt sich etwas auf Insekten aus)
    • Es werden nicht alle Insekten abgetötet
  • Es sind keine massiven Auswirkungen bekannt
  • wird dort angewendet, wo man mit dem Mechanischen Verfahren nicht gegenankommt
  • Abschätzung: Gesundheit Kinder (Asthma, Auschlag) vs. Schutz von Insekten

• schriftliche BEantwortung von der Pressesprecherin vom Helmholtzzentrum
  • Nachspeisesystem
  • Ort BER I
  • Antworten sind sehr ausführlich, werden verteilt (im Umweltausschusordner eingeheftet)

Verschiedenes

• Birkbuschstraße: Grenzbaum muss für Bauvorhaben fallen (wurde im Stapla diskutiert)
  • also nur Sache zwischen den Nachbarn
  • Markl-Vieto: Es gibt Gesetze und wir sollten nicht über Einzelfälle diskutieren