BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung/Notizen 2013-01-24

Notizen von der Ausschusssitzung Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung am 24.1.2013

Dies ist eine unverbindliche Notizensammlung. Sie kann unvollständige und auch falsche Informationen enthalten! Normalerweise wird in der darauffolgenden Sitzung das Protokoll der letzten Sitzung beschlossen. Das offizielle Protokoll findet man dann im ALLRIS auf der Seite der Ausschusssitzung verlinkt

Baumfällung Bauvorhaben Oskar-Helene-Heim

• Gast: Herr Allner

• Es werden jetzt nur 60 Bäume gefällt (waren mal 180)
  • Wie wird für den Baumschutz der zu erhaltenen Bäume umgegangen?
  • Es gibt ein Poster (was erklärt, was man an Bäumen darf und was man nicht darf und in den Bauwagen gehängt werden kann)
  • Wenn es Hinweise gibt, wird den Hinweisen nachgegangen (aber es wird nicht explizit geprüft)

• Großgarage unter und neben den Gebäuden des Gesundheitsstandorts (gemäß der Baumscheiben angelegt), aber nicht direkt Allners Gebiet

Anträge

Reaktorsicherheit in Wannsee

• Besuch vom Helmholtzinstitut (Ina Helms ist für Öffentlichkeitsarbeit zuständig)
• Situation wäre: Flugzeug stürzt in bestimmten Winkel auf den Reaktor und zerstört zwei Rohre und läuft dann aus
• Ein Umbau des Reaktors ist nicht möglich
• Blauäuigig: Den Bürgern mehr Sicherheit zu versprechen, nur weil man Schläuche (und Wasserreserven?) installiert
  • Für kleine Risse gibt es ein Wassernachspeisesystem
• Es geht um den Worstcase, wo das Wasser sofort ausläuft.
• normalerweise kommt man auf Sammelstellen von schwach radioaktiven Müll rauf
• Mitarbeiter, die in den Lagerhallen arbeiten, müssen nur Kittel, Überziehschuhe und Dosimetertragen (wie in Krankenhäusern)
• Frau Dr. Helms weiß nichts genaues über den BER I
• CDU + GRÜNE + SPD dafür
• ich Enthaltung

Wiederherstellung Badestellen Krumme Lanke

• Herr Schröder ist krank
  • Es geht darum welche Stellen gemeint sind (hat er nicht gemeldet)
• vertagt

Fahrradabstellplätze

• Im Hinblick auf die geplanten Bauvorhaben ist das sicherlich sinnvoll
• Auf der anderen Seite (nicht Richtung Parksrange) stehen schon soviele Fahrradbügel wie möglich
  • Es geht aber um die Ostseite
• Das Amt wird Fahrradbügel auf der Ostseite errichten
  • Köhne: Sollte man das schon jetzt machen?
• vertagt

Bordsteinabsenkung kenntlich machen

• vor den Absenkungen wird anscheinend geparkt (obwohl es eigentlich verboten ist)
• Kosten in nicht nennenswerter Höhe
• alle dafür

Straßenland für den Verkehr sichern

• Wenn Fahrradabstellplätze (z.B. für Fahrradsharing) auf der Straße errichtet werden, wird das Amt berichten.
• Es geht nur um Informationen
• alle dafür

Baustellenkoordination

• fällt in den Bereich der VLB
• Bezirk will das nicht zusätzlich machen
• Amt: Es wäre zuviel Overhead, das zu realisieren
• vertagt

Stadtbäume

• Es gibt eine aktuelle Liste mit Standorten
  • Diese Liste ist auch im Internet einsehbar
  • Das wird auch nochmal mehr publik gemacht
  • Es gibt schon 400 Anfragen
• vertagt

Unterhalt Welterbe sicherstellen

• GVW (Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Wirtschaft...) Antrag vom Amt eingereicht (noch nicht angenommen)
  • EU Mittel zur Wirtschaftsförderung und Tourismus
  • Gelder zur Pflege von UNESCO-Welterbe haben hohen Eigenanteil (30%-50%)
  • wird jedes Jahr auch dem Hochbauamt zur baulichen Unterhaltung gemeldet
    • wegen anderer vordringlichermaßnahmen immer hinten runtergefallen
• vertagt

Bericht aus dem BA

• Friedhof Onkel-Toms Hütte, Hecken, die zu üppig gewachsen sind, sollen gerodet/gestutzt werden, da sie behindern und Gefahren darstellen.

• Schutz der Natur in LiSüd (Gutachtenantrag)
  • 17. Januar fertiggestellt
  • Gutachten wird nächste oder übernächste Woche an die BVV gereicht und ins Web gestellt