BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung/Notizen 2012-11-15

Notizen von der Ausschusssitzung Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung am 15.11.2012

Dies ist eine unverbindliche Notizensammlung. Sie kann unvollständige und auch falsche Informationen enthalten! Normalerweise wird in der darauffolgenden Sitzung das Protokoll der letzten Sitzung beschlossen. Das offizielle Protokoll findet man dann im ALLRIS auf der Seite der Ausschusssitzung verlinkt

aktueller Stand der Q-Sicherung bei den Energiepools

• es wurden keine Mängel gemeldet
• Maßnahmen sollen durch Hausmeister, Schließdienste umgesetzt werden
  • Problem: Hausmeister arbeiten am WE und in den Ferien nicht.
• Frage: Amortisieren sich die Kosten durch die nicht eingetretenden Schäden
• Schäden werden über Meldefaxe geregelt
  • Formulare liegen bei den Schulleitungen
  • Faxe an 3 unterschiedliche Stellen

Anträge

Energie- und Kosteneinsparung durch moderne LED-Beleuchtung

• Es gibt eine neue Beschaffungsrichtlinie, der Preis für 10000 Benutzerstunden (bei gleicher Lumenleistung) wird als Vergleich genommen
  • for zwei Jahren war die LED noch nicht soweit
• Vergleich zwischen LED und anderen Leuchtmitteln wird nachgearbeitet
• wollen mit einem TU-Professor reden um zu schauen, was man 3-4 Jahren zu ewarten hat

Konzept Steglitzer Damm

• Stadträtin: wird effizient als Parkplatz genutzt
• Diskussion anscheinend ob Parkplätze vs. Park und Baum
• Aufenthaltsqualität soll erhöht werden
• Wenn Drängelgitter wegfallen, könnten sogar noch mehr Parkplätze geschaffen werden
  • Stadträtin meint das bringt nichts
  • effizienter kann man den Platz für Parkplätze nicht nutzen
• vertagt

Schutzgeländer zwischen Radweg und Fahrbahn unter der Bahnbrücke in Lichterfelde-Ost

• PRO: Auch ein Verkehrspolizist dort hat die Gefahr bestätigt
• CONTRA: Kein Platz für ein Gitter
• Als Prüfantrag geändert (wie kann der Radweg sicherer gestaltet werden)
• alle dafür

Badestelle Schlachtensee

• CONTRA: Problem wegen Verkehrssicherheit
• In Prüfantrag geändert
• alle dafür

Anwohnerschutz Teschener Weg

• geändert: Das BA wird empfohlen min. zwei der MAßnahmen umzusetzen
• alle dafür

Radstreifen Kamenzer Damm

• in Prüfauftrag geändert
• alle dafür

Biodiversität in der Straßenmitte fördern

• SPD wollte auf Seitenstreifen ausweiten, aber das wurde abgelehnt
• BA hat das sowie geplant
• alle dafür (Version vom Verkehrsausschuss)

Leitsystem für Sehbehinderte verbessern

• anscheinend sind die Rillenplatten minderer Qualität
• werden ausgetauscht, wenn sie eine Gefahr darstellen
• Es gibt neue Platten, die nicht mehr so anfällig sind
• Bei neuen Maßnahmen lässt sich das BA nachweisen, dass die Platten von guter Qualität sind
• zurückgezogen (wegen AMtshandeln)

Bauliche Verkehrsberuhigung Leichhardtstraße

• PRO: Temporäre Maßnahmen um den Nutzen zu evaluieren
• Satz mit Planzenkübel herausgenommen
• alle dafür

Bericht aus dem BA

Baumaßnahme Hildburghauser / Blankertsweg

• Da das StrABG weggefallen ist, wurden die Anlieger nicht befragt
• Köhne findet es nicht so wichtig, dass es da einen Radstreifen gibt (weil es gibt ne Parallelstraße)
• Blankertsweg wird von Radfahrern selten frequentiert (nutzen den S-Bahntunnel)
  • Amt es wurden 140 Radfahrer gezählt
• das AWO-Haus steht auf öffentlichem Straßenland?
• 3 Fahrstreifen sinnvoller: Linksabbieger und Rechtsabbieger parallel
• Amt: Es wird ein überbreiter Fahrstreifen geben
  • aber kein Linksabbiegepfeil
• Grüne wollen Bäume erhalten
• SPD will AWO-Gebäude erhalten
• CDU will Verkehrsfluss verbessern

6. Nov. 1. Rundetisch Radverkehr

Vertreten

• ADFC
• Grüne Radler
• AMT
• BUND
• momentan ein Fach-Rundertisch
  • wenn der Ausschuss will, dass da auch BVs teilnehmen, dann kann man das machen
  • aber erst soll das nur ein Fachtisch (ohne politische Dimension) sein

Senat (Wennermann):

• Fahrradrouten: Muss durchgängig mit Radfahrfreundlichem Belag saniert werden
  • fahrradfreundlich = asphaltiert
  • Reihensteinbelag ist nicht radfahrfreundlich
  • sonst gibts kein Geld
• Heißt es, dass der Senat die ganze Anhaltiner bezahlt?
  • Momentan bezahlt der Senat den Ausbau der Beucke nicht. Aber wird akut, wenn ein anderer Teil der Route ausgebaut wird

Radverkehrsstreifen auf der Feuerbachbrücke

• Wird vom Senat finanziert
• Erst wird aber die Brücke saniert
• Die Fahrbahn der Brücke wird breiter gemacht

Straßenbaubilanz

• wird Anfang kommenden Jahres vorgestellt

Veranstaltungen

• Berliner Eichentor
  • zusätzlich Ersatzpflanzungen von der Bahn
  • Start: Es werden 10 Eichen gepflanzt (kommender Dienstag) - auf dem Mittelstreifen

Ikarus Denkmal

• viele Drittmittel
• wurde jetzt saniert (Feier am 8. Dez)

Dahlemer Weg

• Grundwassersanierungsmaßnahme
• da stand früher eine chemische Reinigung
• Grundwasserreinigungsanlage steht im Lehr-Park (fördert Grundwasser)
• 11 kg Reinigungsmittel extrahiert
• muss weitergeführt werden
• 200.000€ pro Jahr Kosten

Verschiedenes

• Vorschlag: Sitzungstermin mit dem Integrationsausschuss tauschen
  • auf den 4. Mittwoch
    • Große Diskussion ob der 4. Mittwoch immer der 4. Mittwoch ist *eyes roll*