BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/Ortsbezogene Bürgerbenachrichtigung und -beteiligung

Themenklassifizierung

Ursprung: Piraten

Ortsbezogene Bürgerbenachrichtigung und -beteiligung

Die BVV möge beschließen:

Alle öffentlich einsehbaren anstehenden Entscheidungen der BVV und des Bezirksamts sollen mit maschinenlesbaren Ortsbezeichnungen (so genannten 'Geotags') versehen werden. Die Ortsbezeichnungen müssen so gestaltet sein, dass ein Benachrichtigungsystem im Internet eingerichtet werden kann, mit dem Bürger sich gezielt über anstehende bezirkliche Entscheidungen in Ihrem Wohnumfeld und Interessensgebiet informieren können.

Begründung

Viele Bürger haben auf Grund beruflicher Tätigkeit nicht die Möglichkeit und die Zeit immer an den runden Tischen oder anderen Kiez-nahen Veranstaltungen teilzunehmen. Bei für sie wichtigen Angelegenheiten würden diese sich aber sehr wohl beteiligen. Eine seltene Teilnahme an solchen Veranstaltung hingegen sorgt aber auch für einen geringeren Informationsfluss, so dass die Bürger garnicht über die Dinge informiert sind, die sie vielleicht wichtig finden. Deswegen soll ein weiterer Informationskanal errichtet werden, der es auch berufstätigen Bürgern erlaubt sich über angehende Entscheidungen im Bezirk rechtzeitig zu informieren.

Da viele kommunale Entscheidungen einen konkreten Ortsbezug haben, ist eine automatische ortsbezogene Filterung vieler Entscheidungen möglich, so dass Bürger nur über Entscheidungen in ihrer Nähe informiert werden.

Eine mögliche Realisierung könnte folgendermaßen aussehen:

• Bürger können auf einer interaktiven Karte ein Gebiet markieren für das sie Benachrichtigungen erhalten möchten.

  So ein Gebiet muss nicht nur das Wohnumfeld sein, sondern kann auch Arbeitsweg oder die Schule der Kinder beinhalten.

• Falls eine Entscheidung in dem Gebiet ansteht (z.B. BVV Antrag), wird eine Email mit Verweis auf weitere Informationen verschickt.

Eine solche Software ist dank frei verfügbarer Karten-APIs (z.B. Openstreetmap) recht einfach zu realisieren. Da aber absehbar ist, dass nicht genug finanzielle Mittel zur Verfügung stehen um so eine Plattform aus Bezirksmitteln zu erstellen, sollen erstmal die Vorraussetzungen geschaffen werden, dass Dritte eine solche Plattform realisieren können.

Informationssammlung

• Geo-RIS
• Antrag der SPD: Stadtteil-Bürgerforen einrichten! - Stärkung der Teilhabe der Einwohnerschaft im Bezirk vor Ort

Debatte

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