BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/Haushalt/Notizen 2013-02-07

Notizen von der Ausschusssitzung Haushalt am 7.2.2013

Dies ist eine unverbindliche Notizensammlung. Sie kann unvollständige und auch falsche Informationen enthalten! Normalerweise wird in der darauffolgenden Sitzung das Protokoll der letzten Sitzung beschlossen. Das offizielle Protokoll findet man dann im ALLRIS auf der Seite der Ausschusssitzung verlinkt

Sondermittel

Deutsch Israelische Projekte

• Frage: Was springt für den Bezirk dafür raus
  • Antwort vom Antragsteller: Die Band spielt im Gegenzug auch für niedrigere Gagen im Bezirk
• CONTRA: Band nicht aus dem Bezirk
• einstimmig abgelehnt

Einwohnerantrag

• alle dafür

Erinnerung an Kurt Scharf - Umbennung Treitschkestraße

• SPD dafür
• Ich + CDU + Grüne dagegen

Hinweisschilder auf Säule der Gefangenen

• CDU will kein Geld für die Hinweisschilder ausgeben (wenn jemand anderes das bezahlt, ist es ok)
• CDU ändert:
  • CDU + Grüne stimmen dafür
  • SPD dagegen
  • ich enthaltung
• Abstimmung Antrag
  • CDU + grüne + ich dafür
  • SPD enthaltung

Verkehrsberuhigung Treitschkestraße

• Prüfantrag
  • Keine Kostenschätzug für Schranke, muss auch noch unter anderen Gesichtspunkten geprüft werden (Verkehrsrechltiche Möglichkeiten)
• alle dafür

Bericht aus dem BA

• Gembus Mittel für nächste Sitzung

• Zeitplan für Haushaltsberatungen
  • wurde verteilt
  • wir bekommen die Daten auch als Excel

• I-Planung
  • Korrektur Hildburghauser Straße (8.2 statt 8.4) - irgednwie ne redaktionelle Anpassung
  • Sen-vorgabe war anders

• Bericht zu Grundstücken in nichtöffentlicher Sitzung

• Rücklagen
  • Restbestand c.a. 3,3 Mio
  • Schulen haben aber 1,7 Mio (steigt anscheinend momentan)
  • Liste mit Rücklagen der einzelenen Schulen (als Anlage zum Protokoll)

• SARAZENU
  • Antwort auf SARAZENU steht auf der nächsten Sitzung des BA (wird wohl vorm 28. passieren, da der Rechnungshof das weiterhin am 8. erwatet)