BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/Haushalt/Notizen 2012-11-29

Notizen von der Ausschusssitzung Haushalt am 29.11.2012

Dies ist eine unverbindliche Notizensammlung. Sie kann unvollständige und auch falsche Informationen enthalten! Normalerweise wird in der darauffolgenden Sitzung das Protokoll der letzten Sitzung beschlossen. Das offizielle Protokoll findet man dann im ALLRIS auf der Seite der Ausschusssitzung verlinkt

Transparenzanträge

• Stadtteil-Bürgerforen einrichten! - Stärkung der Teilhabe der Einwohnerschaft im Bezirk vor Ort
• Transparenz in Steglitz-Zehlendorf - Zugang zu Information erleichtern
• Mehr Transparenz für den Bezirk

Herr Köhne argumentiert komplett an der Sache vorbei (argumentiert nicht weswegen die besseren Teile unerwünscht sind)

• Bürgerforen
  • ich + SPD dafür
  • CDU + GRÜNE dagegen

• Tranzparenz (Grüne)
  • CDU + Grüne + ich dafür
  • SPD dagegen

• Tranzparenz (Piraten)
  • SPD + ich dafür
  • CDU + GRÜNE dagegen

Fluglärmüberwachung in Steglitz-Zehlendorf

• weil der Termin der Eröffnung des Flughafens unklar ist, empfand es das BA nich so wichtig tätig zu werden
• vertagt
  • ich+SPD enthaltung

Badestelle Schlachtensee

• PRO:Prüfantrag
  • alle dafür

Anwohnerschutz Teschener Weg

• alle dafür

Endlich Munsterdamm sanieren

• CDU zieht zurück