BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/Anträge/SPD-Fraktion/4055/0019 Mobilitätsdienste erhalten!
0019 Mobilitätsdienste erhalten! |
NR: 4055 |
- Antragsteller
- SPD-Fraktion
- Status
- Diskussion
- Text
- Siehe Antrag auf berlin.de
Debatte
Pro |
Contra |
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Bitte gute Argumente nach oben sortieren
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Bitte gute Argumente nach oben sortieren
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Andere Argumente & allgemeine Hintergundinformationen
Falls du Informationen hast, die nicht in obiges Schema passen, so kannst du diese hier kund tun.
Meinungsbild
Solange wir noch kein LF zum abstimmen haben, müssen wir das anders machen.
Crew Ergebnisse
Falls ihr in eurer Crew über das Thema diskutiert habt, so macht doch bitte auch ein Meinungsbild zu dem Thema und tragt das Ergebnis hier ein.
- Enterprise: ? Dafür, ? Enthaltung, ? Dagegen, & In Ausschuss Verweisen, & Vertagen
- Defiant: ? Dafür, ? Enthaltung, ? Dagegen, ? Dagegen, & In Ausschuss Verweisen, & Vertagen
Dafür
Falls du es nicht zu einem Crewtreffen geschafft hast, und für den Antrag bist, trag dich hier ein. Hinweis: ~~~~ erzeugt deine Signatur.
- Georg v. Boroviczeny mit der weiter unten genannten Ergänzung
- Du?
Dagegen
Falls du es nicht zu einem Crewtreffen geschafft hast, und für den Antrag bist, trag dich hier ein. Hinweis: ~~~~ erzeugt deine Signatur.
- Du?
In Ausschuss Verweisen
Falls du es nicht zu einem Crewtreffen geschafft hast, und für den Antrag bist, trag dich hier ein. Hinweis: ~~~~ erzeugt deine Signatur.
- Du?
Vertagen
Falls du es nicht zu einem Crewtreffen geschafft hast, und für den Antrag bist, trag dich hier ein. Hinweis: ~~~~ erzeugt deine Signatur.
- Du?
Ergänzungs- sowie Gegenanträge und -vorschläge
Du hast Verbesserungsvorschläge? Immer gern gesehen. Bedenke aber bitte, dass wir evtl keinen Gegenantrag einreichen können, wenn die Einreichungsfrist schon angelaufen ist.
Die Piratenfraktion bringt zur Drucksache 0019/IV 'Mobilitätsdienste erhalten' folgenden Änderungsantrag ein:
An den Text des Antrags soll Folgendes angefügt werden:
In den "arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen im Bereich der Mobilitäts-, Besuchs- und Begleitdienste für Seniorinnen und Senioren und in ihrer Mobilität eingeschränkte Menschen" sollen vorrangig langzeitarbeitslose Menschen, sowie Menschen mit beschränkter Fähigkeit zur Erwerbsarbeit (beispielsweise psychisch Kranke, Abhängigkeitskranke, Menschen mit Behinderungen) eingesetzt werden, auch wenn diese zunächst noch nicht 15 Stunden in der Woche kontinuierlich die Beschäftigung durchhalten können.
Begründung:
Gerade die oben genannten Gruppen sind aus allen Maßnahmen herausgefallen, die für sie Beschäftigung und Zeitstrukturierung ermöglichten (Kürzungen 2011 etwa 30%). Damit fehlen die Chancen, es zu lernen oder einzuüben, auf längere Sicht wieder strukturiert leben und arbeiten zu können. In einer Mobilitätshilfe können viele Basiskompetenzen wieder eingeübt und gefestigt werden.
Engagement für Benachteiligte sollte ein zentrales Anliegen der Bezirkspolitik sein.
