BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/2011-11-14 Fraktion

4. Fraktionssitzung

Zeit: 14.11.11. 19.30 Ort: Fraktionsraum A114, Rathaus Zehlendorf

Anwesende

• Georg, Eric, Arne
• 6 Gäste

TOPs

Begrüßung

• Georg begrüßt alle Anwesenden

Anträge für nächste BVV-Sitzung

• Bezirksstadträte
  • Fraktionen haben d'Hondsches Vorschlagsrecht, man kann also nur ablehnen oder zustimmen
  • es werden also alle durch kommen
  • werden geheim gewählt
• Ausschüsse (17 Stück + Ältestenrat) werden bestimmt auch so beschlossen werden
  • Konsens
• Ausschußvorsitzende werden in der Ältestenratsitzung ausgekaspert (Di)
• Möbilitätsdienste
  • Georg hat sich mit Karnetzki unterhalten
  • der Antrag wurde schon in der letzten Periode behandelt und dort auch mit Zustimmung
  • Georg wird Änderungsantrag einreichen
    • siehe Wikiseite
    • SPD zieht da mit, weiß aber nicht, wie sie das händeln soll.
    • default: TO, außer Georg sagt was anderes
• Schmökerkisten
  • Konsens, dafür
• Andreezeile
  • die Anlagen hat der Bezirk schon, kostet also nicht viel (bis auf Geschwindigkeitskontrollen)
  • Konsens, dafür
• Netzwerk Winter
  • Konsens, dafür
• Skateranlage
  • keine Position, in Ausschüsse überweisen
• Grillplätze
  • Konsens, dafür
• Beim Essen - Klima Schützen
  • Konsens, dagegen
• Gartenstadt Düppel
  • die Grundstücke gehören nicht denen, die drauf wohnen
  • da gibts eine Bürgerinitiative
  • Konsens, dafür
• Schulentwicklungsplan
  • Konsens, dafür
• Landschaftspark Lichterfelde-Süd
  • die Kleingartenanlage in der Nähe soll aufgewertet werden - große Bestreben, dort zu verkaufen
    • dem Stadtrat war davon nichts bekannt (beim Treffen mit der Bürgerinitiative)
      • Bürgerinitiative sind die Leute die dadrum wohnen
      • Thermometersiedlung
      • Bürgerinitiative ist gut vernetzt auch zum Senat hin
  • im Moment ist nichts bebaut
  • Konsens, Ausschuss bzw. dafür
• Fußgängerüberweg Dahlemerweg
  • Konsens, Ausschuss
• Teiche
  • Konsens, dafür
  • Arne kümmert sich dran, dass Donald nachschaut wegen Dreipfuhlteiche (Thomas meint, die stinken auch)

Bericht der Fraktionstätigkeit

• Bewerbungen Fraktionsassistent
  • insgesamt c.a. 50 Bewerbungen, 1,2 verspätete
• Fraktionskonto
• Georg und Eric waren Kranzniederlegen
  • am 9. November (an der Spiegelwand)
  • und Georg am 13. November
• Eric war am Samstag bei der Proklamation des Bezirksschützenkönigs
  • keiner von den Grünen war da
  • viele fanden es gut, dass einer von den Piraten gekommen ist
  • echt viele Leute dort, die Piraten gewählt haben
• Domainnamen
  • haben wir jetzt bestellt
  • pf-sz.de
  • piratenfraktion-sz.de
  • piratenfraktion-steglitz-zehlendorf.de
• Georg war beim KiJub-Veranstaltung
  • Vorstellung von Kinder- und Jugendprojekten
  • 4-5 Schulen
  • Ziel war, dass BVVerodneten sich für ein paar Forderungen einsetzen
  • Wir haben zwei Forderungen übernommen
    • Bekanntmachung des Forums gegen Diskriminierung
      • Unterstützung des Gremiumsdurch Verknüpfung mit alternativen Geldgebern
    • von der Montessori-Gemeinschaftsschule
      • Spielplätze und Einkaufläden sollen Behindertengerecht gestaltet werden
      • Straßenbaumaßnahmen
  • alle haben ihre Vereinbarungen bekommen
  • CDU war nicht vertreten (bis auf Franck von Amts wegen)

Sonstiges

• unkoschere Finanztricks
• Luftnummerbuchungen