BE:Steglitz-Zehlendorf/Aufstellungsversammlungen/2015.1/Protokoll

Protkoll Aufstellungsversammlung Bezirk Steglitz Zehlendorf

Eröffnung der Versammlung um 13:20

• Begrüßung durch Vorstandsmitglied
• Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 12 Piraten sind akkreditiert

Vorläufige Tagesordnung

1. . Begrüßung, Organisatorisches
2. . Wahl der Versammlungsämter
3. . Hinweise des Versammlungsleiters
4. . Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
5. . Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf
6. . Vorstellung der Bewerber für die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf
7. . Wahl der Bewerber für die Bezirksverordnetenversammlung
8. . Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahlkreise 1-7 Steglitz-Zehlendorf
9. . Vorstellung der Wahlkreisbewerber für die Wahlkreise 1-7 Steglitz-Zehlendorf
10. . Wahl der Wahlkreisbewerber
11. . Wahl einer Vertrauensperson und ggf. eines Stellvertreters
12. . Zwischenberichte der Gebietsbeauftragten

Wahl des Versammlungsleiters

• Vorschlag: Olliver Rennefeld
• Einstimmig angenommen

Wahl des Protokollanten

• Protokollant : Gerwald Claus -Brunner
• Einstimmig angenommen

Wahl der Wahlleiter

• Kandidaten für die Wahlleitung:
  • Matthias Thaege

• Einstimmig angenommen

Wahl der Wahlhelfer

• Kandidaten für Wahlhelfer:

• • Andreas schramm
  • Therese Lehnen
• Wahl(ein Wahlgang, offene Abstimmung) einstimmig beide Kandidaten angenommen

Frage an die Versammlung

• Gibt es Zweifel innerhalb der Versammlung das einer der Akkreditierten nicht rechtmäßig akkreditiert wurde?
• Es gibt keine zweifel , alle sind sich einig darüber das alle anwesenden Akkreditierten zu Recht akkreditiert wurden.
• Abstimmung dazu einstimmig
• Uhrzeit: 13:35

Diskussion über Wahlverfahren

• In welcher Art wird gewählt

GO Antrag auf Änderung der TO

Hinzufügen eines TOP 4A , Diskussion&Beschluß über das Wahlverfahren blaue karte für Änderung , orange für Beibehalteung der bisher vorgestellten TO

Abstimmung über hinzugfügen von TOP 4A

Ergebnis der Abstimmung einheitlich für Hinzufügung TOP 4A Tagesordnung insgesamt mit Änderung beschlossen

Pause

Pause von 13.45 bis 14:00 Ende der Pause um 14:00

TOP 4A Diskussion über Wahlverfahren

1. Vorschlag(faxe) 2 wahlgänge , ein wahlgang Kandidaten 50% ,2 wahlgang reihenfolge der kandidaten
2. Vorschlag(georg) 1 wahlgang für 50% kriterium,geteilte wahl vordere plätze /hintere plätze approval wahl verfahren in 5er gruppen
3. Vorschlag(Eric) 1 wahlgang für 50% kriterium aller kandidaten , dann ersten 3 plätze mit jeweils einem approval wahlgang wählen, restliste ein approval wahlgang
4. Vorschlag(bettina) 1 wahlgang für 50% erster platz einzeln wählen, 2-5 verbundene Wahl, restliste weiterer wahlgang approval

Abstimmung über welches Wahlverfahren

• (Wahl nach Zustimmung, offene Abstimmung)

1 2 stimmen
2 1 stimme
3 10 stimmen
4 6 stimmen

Stichwahl

Verfahren nummer 3 hat höhere Zustimmung als Verfahren Numero 4

Endabstimmung

Variante 3 ist einstimmig angenommen worden

TOP 5 Kandidatenvorschläge für die BVV Liste

1. Eric Lüders
2. Simon Sabellek
3. Gerwald Claus-Brunner
4. Bettina Günther
5. Georg Boroviczeny
6. Paul Neumann
7. Lothar Kurtz
8. Annette Pohl
9. Can Sepsul
10. Olliver Rennefeld
11. Immanuel Rohringer
12. Michael Delfs

TOP 6 Vorstellung der Kandidaten

• Befragung, in der Reihenfolge wie gemeldet, Redezeit 3 Minuten pro Kandidat,Befragung darauffolgend.=
• Kandidat 1 stellt sich vor
• Kandidat 1 bestätigt das er genug Zeit hatte sich vorzustellen
• Kandidat 2 läßt seine Rede von Andre Lefebre verlesen da nicht persönlich anwesend sein kann

GO Antrag Kandidaten gesammelt nach der Vorstellung aller Kandidaten zu befragen

• Versammlung beschließt Einstimmig das die Kandidaten nach der Vorstellung aller Kandidaten befragt werden

Weitergehend Kandidatenvorstellung

• Kandidat 3 stellt sich vor
• Kandidat 3 bestätigt das er genug Zeit hatte sich vorzustellen

• Kandidat 4 stellt sich vor
• Kandidat 4 bestätigt das er genug Zeit hatte sich vorzustellen

Timestamp :14:37

• Kandidat 5 stellt sich vor
• Kandidat 5 bestätigt das er genug Zeit hatte sich vorzustellen

Timestamp 14:40

• Kandidat 6 stellt sich vor
• Kandidat 6 bestätigt das er genug Zeit hatte sich vorzustellen

Timestamp: 14:43

• Kandidat 7 stellt sich vor
• Kandidat 7 bestätigt das er genug Zeit hatte sich vorzustellen

Timestamp: 14:46

• Kandidat 8 stellt sich vor
• Kandidat 8 bestätigt das er genug Zeit hatte sich vorzustellen

Timestamp: 14:50

• Kandidat 9 stellt sich vor
• Kandidat 9 bestätigt das er genug Zeit hatte sich vorzustellen

Timestamp: 14:53

• Kandidat 10 stellt sich vor
• Kandidat 10 bestätigt das er genug Zeit hatte sich vorzustellen

Timestamp: 14:56

• Kandidat 11 stellt sich vor
• Kandidat 11 bestätigt das er genug Zeit hatte sich vorzustellen

Timestamp: 14:59

• Kandidat 12 stellt sich vor
• Kandidat 12 bestätigt das er genug Zeit hatte sich vorzustellen

Timestamp: 15:03

TOP 7 Wahl der Listenkandidaten für die BVV Liste Steglitz-Zehlendorf

Wahlgang 1 Quorumswahlgang BVV Liste

• In diesem Wahlgang wird ermittelt welche Kandidaten die 50% der Stimmen errreichen um auf die BVV liste zu kommen,geheime Wahl,wahl nach Zustimmung(Approval)
• Wahlgang eröffnet
• 12 wahl stimmberechtigte

Ergebnis des ersten Wahlgangs

• Insgesamt abgegebene Stimmen. 12
• Davon gültig: 12
• Davon ungültig: 0

1. Eric Lüders 12
2. Simon Sabellek 11
3. Gerwald Claus-Brunner 12
4. Bettina Günter 12
5. Georg Boroviczeny 9
6. Paul Neumann 12
7. Lothar Kurtz 11
8. Annette Pohlke 11
9. Can Sepsul 8
10. Olliver Rennefeld 10
11. Immanuel Rohringer 5
12. Michael Delfs 9

Wahlgang 2 BVV Listenplatz 1

• Anzahl wahl/stimmberechtigter =12
• Wahlgang für Platz 1 BVV Liste
• Frage an die Versammlung:Wer kandidiert für Platz 1

1 Eric Lüders
2 Gerwald Claus-Brunner 

keine weiteren Kandidaten

Ergebnis des zweiten Wahlgangs

• Insgesamt abgegebene Stimmen. 12
• Davon gültig: 12
• Davon ungültig: 0

1 Eric Lüders  12
2 Gerwald Claus-Brunner 3

Kandidat 1 nimmt die Wahl auf Listenplatz 1 an

Wahlgang 3 BVV Listenplatz 2

• Anzahl Wahl/Stimmberechtigter =12
• Wahlgang Platz 2 BVV Liste
• Frage an die Versammlung: Wer kandidiert für Platz 2

1. Gerwald Claus-Brunner
2. Paul Neumann
3. Anette Pohlke
4. Georg Boroviczeny
5. Bettina Günther

keine weiteren Kandidaten

Ergebnis des dritten Wahlgangs

• Insgesamt abgegebene Stimmen. 12
• Davon gültig: 12
• Davon ungültig: 0

1. Gerwald Claus-Brunner 6
2. Paul Neumann 6
3. Anette Pohlke 4
4. Georg Boroviczeny 1
5. Bettina Günther 2

Das Wahlergebnis erfordert eine Stichwahl zwischen Kandidat 1 und Kandidat 2

Stichwahlgang(wahlgang 4)

• Insgesamt abgegebene Stimmen. 11
• Davon gültig: 11
• Davon ungültig: 0

1. Gerwald Claus-Brunner 3
2. Paul Neumann 8

Kandidat 2 nimmt die Wahl auf Listenplatz 2 an

Wahlgang 5 BVV Listenplatz 3

Wahlgang für den Platz 3 der BVV Liste

1. Gerwald Claus Brunner
2. Simon Sabellek
3. Annette Pohlke
4. Georg Boroviczeny
5. Bettina Günther
6. Can Sepsul

Befragung der Kandidaten

Timestamp 16:09

Ergebnis des 5. Wahlgangs

• Insgesamt abgegebene Stimmen. 11
• Davon gültig: 11
• Davon ungültig: 0

1. Gerwald Claus Brunner 7
2. Simon Sabellek 4
3. Annette Pohlke 5
4. Georg Boroviczeny 4
5. Bettina Günther 6
6. Can Sepsul 4

Kandidat 1 nimmt die Wahl auf Listenplatz 3 an

Wahlgang 6 BVV Listenplätze 4-11

Wahlgang für die restliche Reihenfolge der Plätze 4-11

1. Simon Sabellek
2. Lothar Kurz
3. Can Sepsul
4. Oliver Rennefeld
5. Michael Delfs
6. Annete Pohlke
7. Georg Boroviczeny
8. Bettina Günther

Ergebnis des 6. Wahlgangs

Insgesamt abgegebene Stimmen 11 Davon gültig: 11 Davon ungültig: 0

1. Simon Sabellek 2
2. Lothar Kurz 5
3. Can Sepsul 1
4. Oliver Rennefeld 3
5. Michael Delfs 5
6. Annette Pohlke 6
7. Georg Boroviczeny 3
8. Bettina Günther 6

Es sind Stichwahlen um Platz 4 und 5, 6 und 7 sowie 8 und 9 notwendig

Kandidat 1 nimmt Wahl auf Listenplatz 10 an Kandidat 3 nimmt Wahl auf Listenplatz 11 an

Stichwahlen BVV-Listenplätze 4&5,6&7,8&9

• Die Wahlen werden auf 3 verschiedenen Stimmzetteln in einem Wahlgang durchgeführt

Stichwahl Platz 4/5(Wahlgang7)

• für platz 4/5 wird der gelbe stimmzettel 7 verwendet

1. Annette Pohlke
2. Bettina Günter

Stichwahl Platz 6/7(Wahlgang8)

• für platz 6/7 wird der grüne stimmzettel 8 verwendet

1. Lothar Kurz
2. Michael Delfs

Stichwahl Platz 8/9(Wahlgang9)

• für platz 8/9 wird der rosane stimmzettel 9 verwendet

1. Oliver Rennefeld
2. Georg Boroviczeny

Ergebnis Stichwahl Platz Platz 4/5(Wahlgang7)

• Insgesamt abgegebene Stimmen 12
• Davon gültig: 12
• Davon ungültig: 0

1. Annette Pohlke 6
2. Bettina Günter 8

Kandidaten nehmen die Wahl an

Ergebnis Stichwahl Platz 6/7(Wahlgang8)

• Insgesamt abgegebene Stimmen 12
• Davon gültig: 12
• Davon ungültig: 0

1. Lothar Kurz 6
2. Michael Delfs 7

Kandidaten nehmen die Wahl an

Ergebnis Stichwahl 8/9(Wahlgang9)

• Insgesamt abgegebene Stimmen 12
• Davon gültig: 12
• Davon ungültig: 0

1. Oliver Rennefeld 7
2. Georg Boroviczeny 5

Kandidaten nehmen die Wahl an

Timestamp 16:55

Pause

Pause bis 17:10 uhr Beginn der Sitzung um 17:15

Kandidaten für Wahlkreis 1

1. Gerwald Claus-Brunner

keine weiteren Kandidaten

Wahlgang zum Wahlkreis 1 (Wahlgang 10)

• Insgesamt abgegebene Stimmen 11
• Davon gültig: 11
• Davon ungültig: 0

Kandidat nimmt die Wahl an

GOAntrag

Beschluß Wahlen für Wahlkreise 3,4,5,7 werden zusammengefasst in einem Wahlgang jedoch jeder Wahlkreis auf einen eigenen Zettel und werden jetzt vorgezogen vor den restlichen Wahlgängen Abstimmung GO Antrag: bei einer Gegenstimme angenommen

Kandidaten für Wahlkreis 3

1. Lothar Kurz

keine weiteren Kandidaten

Wahlgang zum Wahlkreis 3 = Blauer stimmzettel 12(Wahlgang 11)

• Insgesamt abgegebene Stimmen 11
• Davon gültig: 11
• Davon ungültig: 0

1. Lothar Kurz = 10 stimmen wahl angenommen

Kandidaten für Wahlkreis 4

1. Paul Neumann

keine weiteren Kandidaten

Wahlgang zum Wahlkreis 4 = Weisser Stimmzettel 13(Wahlgang 12)

• Insgesamt abgegebene Stimmen 11
• Davon gültig: 11
• Davon ungültig: 0

1. Paul Neumann = 11 Wahl angenommen

Kandidaten für Wahlkreis 5

1. Oliver Rennefeld

keine weiteren Kandidaten

Wahlgang zum Wahlkreis 5 = Roter Stimmzettel 14 (wahlgang 13)

• Insgesamt abgegebene Stimmen 11
• Davon gültig: 11
• Davon ungültig: 11

1. Oliver Rennefeld = 8

Kandidaten für Wahlkreis 7

1. Bettina Günter

keine weiteren Kandidaten

Wahlgang zum Wahlkreis 7 = grüner stimmzettel nummer 16 (wahlgang14)

• Insgesamt abgegebene Stimmen 11
• Davon gültig: 11
• Davon ungültig: 0

1. Bettina Günter = 11 nimmt Wahl an

GO-Antrag

Beschluß Wahlen für Wahlkreise 2 und 6 werden zusammengefasst in einem Wahlgang jedoch jeder Wahlkreis auf einen eigenen Zettel und werden jetzt vorgezogen vor den restlichen Wahlgängen GO Antrag Einstimmig angenommen

Kandidaten für Wahlkreis 2

1. Eric Lüders
2. Can Sepsul

keine weiteren Kandidaten

Wahlgang zum Wahlkreis 2 grauer Stimmzettel Nummer 11(Wahlgang 15)

• Insgesamt abgegebene Stimmen 11
• Davon gültig: 11
• Davon ungültig: 0

1. Eric Lüders 9 nimmt die Wahl an
2. Can Sepsul 2

Kandidaten für Wahlkreis 6

1. Simon Sabelleck
2. Georg Boroviczeny

Wahlgang zum Wahlkreis 6 gelber Stimmzettel 15 (Wahlgang 16)

• Insgesamt abgegebene Stimmen 11
• Davon gültig: 11
• Davon ungültig: 0

1. Simon Sabelleck 4
2. Georg Boroviczeny 8 nimmt die Wahl an

timestamp : 18:08

TOP 11

Wahl einer Vertrauensperson

Vorschläge für die Vetrauenspersonen

1. Michael Dunn
2. Andre Lefeber

offene Abstimmung , einstimmig dafür die 2 vorgeschlagenen Vertrauensleute zu wählen.

TOP 12 Bericht des Finanzbeauftragten

Timestamp 18:20

Protokollant Gerwald Claus-Brunner