BE:Squads/Tempelhofer Feld/Protokolle/2012-09-12 - 5. Squadtreffen

Protokoll des 5. Squadtreffens

Ort: Bei Gregor zuhause (Adresse wird auf eigenen Wunsch hin hier im Wiki nicht öffentlich gemacht)

Datum: 12.09.2012 (um 18:30 Uhr)
Beginn: um 19:05 Uhr
Ende:    um 21:05 Uhr

Anwesenheit

Mitglieder

Gregor Schröder

Jan Brennenstuhl

Kunterbunt (Bunt)

Marc Schelp

Gäste

Matthias Koch

Mario (Kleingartenanlage Kolonie Neuköllner Berg)

Protokollant: Jan Brennenstuhl (Live-Protokoll), Kunterbunt (Erstellung, inhaltliche Ergänzungen & Bearbeitung)

Tagesordnung

TOP  1: Begrüßung
TOP  2: Aufgaben-Review / Offengebliebenes

• Mailingliste

• Finanzierung Tempelhofer Feld

• Listung und Beschreibung aller Interessengruppen zum THF

• Recherche Parlamentsdokumentation (II)

• Webseite: Termine

• Anfrage Tempelhof-Schöneberg (ECE)

TOP  3: Neues aus dem AGH: Ausschuss für Kulturelle Angelegenheiten
TOP  4: Treffen mit der Kolonie Tempelhofer Berg
TOP  5: Bericht vom Stadtentwicklungssquad
TOP  6: Neuer Meeting-Ort /Treffpunkt
TOP  7: Sonstiges
TOP  8: Aufgabenverteilung zum nächsten Mal
TOP  9: Nächstes Treffen
TOP 10: Verabschiedung

TOP 1 - Begrüßung

Gregor eröffnet um 19:05 Uhr die Versammlung und begrüßt alle Anwesenden.

TOP 2 - Aufgaben-Review / Offengebliebenes

Mailingliste

Gregor hat sich darum gekümmert, stieß bei seinem Vorhaben allerdings auf das zusätzliche Hindernis, dass zur Bean­tragung wohl noch eine partei­interne Daten­schutz­schulung benötigt wird. Diese wird von "Pupe" regel­mäßig im Kinski durchgeführt, der nächste Termin ist bereits nächste Woche. Gregor und Jan möchten an diesem Termin teilnehmen.

Finanzierung Tempelhofer Feld

Bunt hatte weiter recherchiert und stieß dabei auf den Haushaltsplan von Berlin für die Haushaltsjahre 2012/2013, der eine Reihe von Angaben zu Kosten im Zusammenhang mit dem Tempelhofer Feld enthält.

Im Überblick auf S. 6 werden unter Entwicklung u. Nachnutzung des Tempelhofer Feldes folgende Gesamtsummen ge­lis­tet:

Ansatz für das Jahr 2011: 23.170 (in T€) → rund 23 Mio. €
Ansatz für das Jahr 2012: 22.382 (in T€) → rund 22 Mio. €
Ansatz für das Jahr 2013: 26.053 (in T€) → rund 26 Mio. €

Auf S. 50 erfahren wir unter Gender Budget in Bezug auf die Internationale Gartenausstellung (IGA) Berlin 2017, was sich der Senat von der IGA auf dem Tempelhofer Feld versprach.

Interessant bzgl. Finanzierung sind Kapitel 1210 "Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt - Stadt- und Frei­raumplanung", welches u.a. den Wirtschaftsplan der Grün Berlin GmbH sowie der Grün Berlin Stiftung enthält und vor allem Kapitel 1220 "Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt - Städtebau und Projekte", das u.a. auch den Wirt­schaftsplan der Tempelhof Projekt GmbH beinhaltet:

Haushaltsplan von Berlin für die Haushaltsjahre 2012/2013, Kapitel 1210 (ab Seite 49):

Übersicht zum Wirtschaftsplan Grün Berlin GmbH.......... Band 9 - S. 76
Übersicht zum Wirtschaftsplan Grün Berlin Stiftung....... Band 9 - S. 79

Haushaltsplan von Berlin für die Haushaltsjahre 2012/2013, Kapitel 1220 (ab Seite 141):

Städtebau und Projekte ......................... Band 9 - S. 141 → Seite 148
Wirtschaftsplan Tempelhof Projekt GmbH .... Band 9 - S. 153
Produktdarstellung ................................ Band 9 - S. 155 → Seite 158

Auf Seite 149 sind die Kosten für Bewirtschaftung und Nachnutzung des Tempelhofer Feldes ausgewiesen, allerdings ohne weiter ins Detail zu gehen, wie sich die Summen im Einzelnen zusammensetzen (siehe nachfolgende Tabelle). Dort steht auch, dass die Kostenansätze für die Bewirtschaftung und Nachnutzung in der Kosten- und Finanzierungs­pla­nung (KoFi) der Tempelhof Projekt GmbH enthalten sind.

	Ansatz	Ansatz	Ansatz	Rechnung
Ausgaben	2012	2013	2011	2010
Personalausgaben	375.000	375.000	275.000	275.000
Sächliche Verwaltungsausgaben *)	3.108.000	3.429.000	4.470.000	4.440.000
Ausgaben für Investitionen (Parklandschaft) **)	1.628.000	4.903.000	2.000.000	1.460.000
Summe	5.111.000	8.707.000	6.720.000	6.150.000

Finanzierung der Ausgaben
Eigene Mittel des Zuwendungsempfängers & Mittel nicht öffentlicher Stellen	164.000	164.000	0	230.000
Zuwendungen Berlins Betriebszuschuss (Titel 68204)	3.319.000	3.640.000	4.720.000	4.460.000
Zuwendungen Berlins für Investitionen (Titel 89804, Teilansatz Parklandschaft)	1.628.000	4.903.000	2.000.000	1.460.000
Summe	5.111.000	8.707.000	6.720.000	6.150.000

*) einschl. Verwendung durch die BIM bis 01.04.2010 i.H.v. 585.000 €
**) 2010 einschließlich der Ausgaben für die Öffnung des Tempelhofer Feldes

Die sächlichen Verwaltungsausgaben umfassen insbesondere die Unterhaltungskosten (Grünpflege mit naturschutzfachlichen Maß­nah­men, Unterhaltung und Sanierung baulicher Anlagen und Infrastruktur), die Bewirtschaftungskosten (Reinigung, Winter­dienst, Sicherheitsleis­tun­gen, alle Entgelte, Energiekosten), die Verwaltungs- und Betriebskosten sowie die Sachkosten.

Insgesamt ein sehr komplexes Dokument - für den Laien schwer zu erfassen und damit schwierig, die für uns relevanten Daten (wie z.B. laufende Kosten des Feldes) herauszufiltern; es scheint, das diese unter dem Posten "Sächliche Ver­wal­tungs­ausgaben" zusammengefasst sind und zwischen 3,1 und 4,5 Mio. € schwanken. Deutlich wird zudem, dass inklusive Planungs­finan­zie­rung, Kosten für Öffentlichkeitsarbeit & Ausschreibungen und den Kosten für die Tempelhof Projekt GmbH insgesamt viele Millionen € darüber hinaus für die Senatspläne zur Bebauung des Tempelhofer Feldes investiert wurden und weiterhin investiert werden - Gelder, die sich einsparen ließen.

Es wird von uns überlegt, eine Art "Finanzexperten" (m/w) für die Durchsicht des Dokumentes anzusprechen. An­ge­dacht wird darüber hinaus, eine Anfrage zu stellen entweder an die Grün Berlin GmbH selbst, an den Finanzausschuss oder an un­se­ren Neuköllner Finanzbeauftragten Christian Kümpel (@mon3yp3nny), der im AGH als Referent für die PIRATEN an­ge­stellt ist (Letzteren insbesondere für die Aufschlüsselung des Dokuments).

Allgemein wäre es sinnvoll, eine vernünftige Tabellenkalkulation zu bekommen - Texte sind schlecht geeignet für die Ausarbeitung konkreter Fakten.

Wir wollen dazu demnächst zusam­men im Pad eine Anfrage an die Grün Berlin GmbH ausarbeiten - Bunt wird Stichwort u. Ansätze zusammentragen, diese werden dann zusammen ausformuliert.

Listung und Beschreibung aller Interessengruppen zum THF

Bunt ist seit einiger Zeit dabei, eine umfangreiche Liste aller Interessen­gruppen zu erstellen; die Recherchearbeit dau­ert derzeit noch an.- er möchte, dass die Anwesenden mal einen Blick auf das bisher Zusammengetragene werfen → siehe Arbeitsfeld im Pad (Zeile 139 bis Zeile 260). Eine → Wiki-Seite ist dafür bereits erstellt, die entsprechenden Inhalte müssten nur noch übertragen werden. Gregor zeigt sich sichtlich angetan vom bisherigen Resultat und ist der Ansicht, dass es genau so in der jetzigen Strukturierung auch ins Wiki kann. Er hält die von Bunt für's Wiki angedachte Unterteilung in Pro Bebauung und Contra Bebauung für unnötig bzw. sogar auch unvorteilhaft, da es auch Überschnei­dun­gen gäbe.

Bunt wird die Liste demnächst ins Wiki übertragen, Jan wird daraufhin die fertige Liste dann auch auf unserer Webseite übernehmen und damit die bisherige Liste der Initiativen ersetzen.

Recherche Parlamentsdokumentation (II)

Michael, der mit dieser Aufgabe betraut ist, war heute leider wieder nicht anwesend - der Tagesordnungspunkt wird erneut auf das nächste Treffen verlegt.

Webseite: Termine

Bunt freut sich zwar einerseits, dass Jan seine Anregung, den Squadeigenen Terminkalender in unsere Webseite einzubinden, so schnell umgesetzt hat - hatte dabei allerdings eher das Beispiel der Neuköllner Webseite vor Augen, wo dieser oben auf der Seite als Reiter "Termine" integriert ist und dort dann alle Termine untereinander aufgelistet er­scheinen.

Abgesehen von einer höheren Auffälligkeit für Besucher der Seite und einer insgesamt besseren Übersichtlichkeit der eben genannten Einbindungsweise, hat die bisherige Variante auf unserer Seite den nicht unerheblichen Nachteil, dass bei mehreren Terminen an einem Tag nur der erste angezeigt wird. Bunt regt an, dies bei unserer Seite möglichst eben­falls auf die Weise der Neukölln-Seite zu realisieren; für den Fall, dass Jan dies so nicht allein hinbekommen sollte, könn­te man sich bezüglich des Know-hows auch vertrauensselig an Dennis wenden, der Admin der Neuköllner Seite ist.

Jan hat Bunts Anliegen verstanden und wird dieses demnächst umsetzen.

Anfrage Tempelhof-Schöneberg (ECE)

Marc wurde gebeten, die Anfrage von den LINKEN in der BVV Neukölln vom 22.08.2012 (Siehe → hier) nach Tempelhof-Schöneberg zu tragen. Bisher hatte er noch keine Zeit dafür, wird dies aber demnächst erledigen.

Parallel wird angedacht, dazu evtl. auch an die LINKEN in Neukölln heranzutreten mit der Frage nach deren Einverständ­nis, verbunden mit dem Angebot, deren Anfrage (siehe oben) nach Tempelhof-Schöneberg zu tragen und dort mit den dortigen PIRATEN zusammen in Fraktionsstärke ebenfalls stellen zu lassen (die LINKEN sind dort nur zu zweit vertreten und haben damit dort keine Fraktion). Desweiteren müsste die Anfrage dafür noch "entlokalisiert" und entsprechend modifiziert werden, d.h. an die Tempelhof-Schöneberger Begebenheiten angepasst werden.

TOP 3 - Neues aus dem AGH: Ausschuss für Kulturelle Angelegenheiten

Im Berliner Abgeordnetenhaus (AGH) beschäftigte sich am 03.09.2012 der Ausschuss für Kulturelle Angelegenheiten u. a. mit einem Antrag der Grünen auf ein Planungsmoratorium für den Neubau der Zentral- und Landesbibliothek (ZLB):

3a) Planungsmoratorium für den Neubau der Zentral- und Landesbibliothek (ZLB) auf dem Tempelhofer Feld (Bündnis 90/Die Grünen, Drucksache 17/0329)

3b) Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs: Personalveränderungen in der Direktion und auf Leitung­sebene der Stiftung Zentral- und Landesbibliothek Berlin (Bündnis 90/Die Grünen)

3c) Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs: ZLB – Nachnutzung der Standorte (SPD)

Anwesend von uns waren Gregor, Victor, Christoph, Julia & Kunterbunt. Gregor berichtet den heute hier im Squad Anwesenden, die nicht im AGH dabei waren, über die relevanten Details der Sitzung und die inhaltliche Ausrichtung innerhalb der Fraktionen. Einen ausführlichen Bericht dazu kann man bereits auf → unserer Webseite nachlesen, weswegen hier nicht weiter mitprotokolliert zu werden braucht.

TOP 4 - Treffen mit der Kolonie Tempelhofer Berg

Bunt, Victor, Matthias und Marc waren dort, ebenfalls unser heutiger Gast Mario, der als einer von zwei Vertretern der Kolonie Neuköllner Berg ebenfalls vor Ort war.

Da niemand von uns das Treffen ausführlich dokumentiert hat, erzählt ein jeder ein wenig zu dem Treffen. Es waren dort insgesamt ca. 8 Kleingärter und ~gärtnerinnen anwesend, die uns erst einmal ihre Kolonie zeigten, bevor wir bei Kaffee, Keksen und Kuchen in einer der Parzellen gemeinsam Platz nahmen. Von unserer Seite wurde natürlich unser Squad vor­ge­stellt, verbunden mit Erläuterungen darüber, was wir so vorhaben mit unserer Arbeit zu bewirken.

Die Leute aus der Kolonie Tempelhofer Berg haben nach eigenem Bekunden bisher noch recht wenig Einblicke in po­li­ti­sche Abläufe; sie zeigten sich entsprechend interessiert und stellten uns viele diesbezügliche Fragen. Sie engagieren sich erst seit relativ kurzer Zeit, da sie sich mittlerweile auch direkt von den Bebauungsplänen des Senats bedroht füh­len - es gab in jüngerer Vergangenheit dort Gartenschätzungen, Baumzählung und Begehungen. Es liegen ihnen aller­dings noch keine offiziellen Informationen bezüglich einer Vertreibung bzw. Umsiedlung mit Entschädigungsangeboten vor, wie dies im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt suggeriert wurde und von der Presse zu ihrem Ärger ver­brei­tet wurde. Es basiert in diesem Punkt (noch) viel auf Vermutungen.

Die Kleingärtner der Kolonie wollen sich mit dem Tagesspiegel wegen falscher Berichterstattung auseinandersetzen - eine Gegendarstellung gab es bereits als Kommentar und auf der → eigenen Kolonie-Seite. Weiterhin gibt es Über­le­gun­gen, eine Beschwerde einzulegen bezüglich falscher Aussagen im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt, auf welchen der Artikel anscheinend beruhte - dafür muss allerdings erstmal die Veröffentlichung des Wort-Protokolls der Ausschusssitzung abgewartet werden, was nach unserem Kenntnisstand ca. 3 Wochen nach Sitzungstermin der Fall sein dürfte (→ hier das Inhaltsprotokoll).

Die Kleingärtner haben kürzlich erst eine eigene Webseite ins Leben gerufen und dokumentieren dort ihr Anliegen und ihr weiteres Vorgehen. Weiterhin berichteten sie noch von einer Idee, Transparente zum Feld hin zu erstellen, was aller­dings auch eine Kostenfrage wäre, denn das zur Verfügung stehende Budget sei recht gering und sie stellten weitere Über­legungen an, wie man die Demo der Initiative 100% THF am 23.09.2012 unterstützen könne.

Victor schlug im Laufe des Gesprächs vor, alle für eine Erhaltung des Feldes eintretenden Initiativen im Oktober bei ei­ner ge­meinsamen Veranstaltung zusammenzuführen - er würde das in die Wege leiten wollen.

Jan: Kolonien haben rechtlich kaum Möglichkeiten, etwas zu verhindern, da ihre Pachtverträge jederzeit gekündigt wer­den können.

Bunt wendet an dieser Stelle ein, dass er erst kürzlich bei seinen Recherchen zu den Kleingarten-Kolonien am Feld of­fi­zielle Angaben darüber gefunden habe (→ Kleingartenentwicklungsplan Berlin, 2004) und er sich deswegen sicher sei, dass es da ver­schie­de­ne Ein­stu­fungen der Kolonien mit verschiedenen Kündigungsfristen, sogenannte Sicherungs­stu­fen, gibt. Die Kolonien Tempel­hofer Berg & Neuköll­ner Berg haben nach dem Datenblatt 07 (Kleingartenbestand Tempelhof-Schöneberg, 2010) allerdings tatsächlich nur die niedrigste Sicherungsstufe I b ("Kleingärten auf Flächen der Deutschen Bahn AG, die an die Eisenbahn-Landwirtschaft verpachtet sind").

Schutzfristen (nach Kleingartenentwicklungsplan Berlin, Seite 13):

l → "langfristig" / k-m → "kurz- bis mittelfristig"

Sicherungsstufen (nach Kleingartenentwicklungsplan Berlin, Seite 15):

dauerhaft gesichert:	V a - V b
hoch gesichert:	IV
zeitlich gesichert:	III a - III c
nur bedingt gesichert:	II
ungesichert:	I a
sonstige (Eigentümer DB AG):	I b

Hinweis für's nächste Mal von Gregor: Bitte besser dokumentieren. Viktor soll gebeten werden, seine Auf­zeich­nun­gen / Wissen zusammen­zufassen und uns nachträglich zur Ver­fügung zu stellen.

Anm. Bunt: Habe nun einen Großteil aus meinen eigenen Erinnerun­gen heraus er­gänzt.

TOP 5 - Bericht vom Stadtentwicklungssquad

Jan schildert kurz seine wenigen Impressionen vom Treffen und betont, dass Viktor dazu sicherlich mehr sagen könnte. Beim Treffen des Stadtentwicklungssquads (Squad StadtBauWohn) ging es heute unter TOP 1 um das Thema "Entwicklung einer Strategie für eine moderne Stadtentwicklung am Beispiel TEMPELHOFER FELD - V - Plan", in welchem Victor sein Konzept einer partizipatorischen Stadtentwicklung vorstellt (→ siehe Protokoll des Treffens).

Jan beschreibt die Situation aus seiner Sicht so, dass während Victor seinen Vortrag halten wollte, dieser dabei ständig von Georg unterbrochen wurde, der fundamentale Verständnisschwierigkeiten mit Victors vorgestelltem Konzept zu haben schien, sodass es für Victor schwierig wurde, seine Argumentationsschiene flüssig und schlüssig darzulegen und er irgendwann ziemlich entnervt von dessen "Getrolle" war. Jan musste dann auch früher gehen und hat dadurch auch nicht das gesamte Treffen mitbekommen, welches ohnehin erst eine Stunde später als gedacht begonnen hatte.

TOP 6 - Neuer Meeting-Ort/ Treffpunkt

Jan hat einen evtl. als öffentlichen Treffpunkt für uns geeigneten Laden (Agora Collective) ausgemacht und wird sich nächste Woche mit Leuten aus dem Agora Collective treffen, um unseren Squad vorzustellen und dabei evtl, einen neu­en Meeting-Ort für unsere Squadtreffen auszuhandeln - es gibt dort wohl einen geräumigen Hinterraum, den man uns evtl. zur Verfügung stellen könnte. Gregor und Bunt bekunden ihr Interesse mitzukommen, um das Ganze gleich mal vor Ort in Augenschein nehmen zu können.

Adresse: Agora Collective, Kopfstraße 48 (Zugang über Mittelweg 50), 12053 Berlin / Nähe U-Bhf Leinestr.

TOP 7 - Sonstiges

• Jan kümmert sich um die mögliche Einrichtung eines Pressespiegels, evtl. mit Google Alert inkl. manueller Durch­sicht (Keywords: Tempelhofer Feld, Bürgerinitiative, Bebauung etc.).

• Bunt hat nach dem Besuch der Kleingartenkolonie bei einem anschließenden Gang über das Tempelhofer Feld fest­ge­stellt, dass genau die Standorte, die später mal bebaut werden sollen, zur Zeit bereits temporär genutzt wer­den und äußert damit verbundene Bedenken seinerseits hinsichtlich schleichender Prozesse zur geplanten Um­ge­stal­tung des Feldes. Er will dazu weiter recherchieren und sich näher mit den vom Senat initiierten "Pionier­pro­jek­ten" auf dem Feld befassen.

TOP 8 - Aufgabenverteilung zum nächsten Mal

• Gregor: Will mit den LINKEN wegen der Anfrage für Tempelhof-Schöneberg sprechen (TOP 2.6).
• Bunt: Erstellt das Wiki-Protokoll und arbeitet weiter an der Liste aller Interessengruppen zum THF (TOP 2.3)
• Jan: Kümmert sich um Google Alert/ Pressespiegel und wird die Anpassungen bzgl. Navigation und Reiter "Termine" auf der Webseite umsetzen (TOP 2.5).
• Marc: Will die Drachenflieger der c-base wegen der Demo am 23.09.2012 fragen.
• Victor: siehe TOP 4, TOP 5 - soll uns beim nächsten Mal ausführlicher berichten.

TOP 2.2, Grün Berlin: Zusammen im Pad - Bunt wird Stichwort und Ansätze zusammentragen. Diese sollen dann zusammen ausformuliert werden.

TOP 9 - Nächstes Treffen

Die Anwesenden einigen sich als Termin für das nächste Treffen auf Mittwoch, den 26.09.2012 um 18:30 Uhr und legen als Treffpunkt wieder bei Gregor fest.

Eine Änderung des Ortes bleibt vorbehalten, sofern sich bis dahin eine geeignetere öffentliche Location finden lassen sollte. Mal schauen, ob sich diesbezüglich bis dahin bereits was mit dem Agora Collective ergibt.

TOP 10 - Verabschiedung

Das Squadtreffen wird um 21:05 Uhr für offiziell beendet erklärt.

 

Links

→ Freies Feld Tempelhof (Webseite des Squads Tempelhofer Feld)
→ ZLB - Ein Prestigeprojekt aus sozialpolitischer Notwendigkeit? (Blog-Artikel auf unserer Webseite)
→ Kleingärtner räumen das Tempelhofer Feld (Artikel des Tagesspiegels vom 29.08.2012)
→ Pressemitteilung der Kolonie THB (Reaktion der Kolonie Tempelhofer Berg auf den Artikel des Tagesspiegels)

Weiterführende Informationen

→ Haushaltsplan 2012/2013 (Haushaltsplan von Berlin für die Haushaltsjahre 2012/2013)
→ Inhaltsprotokoll AGH (Inhaltsprotokoll des Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt im AGH vom 29.08.2012)
→ Planungsmoratorium für den Neubau der Zentral- und Landesbibliothek (ZLB) (Antrag der Grünen)
→ Kleingartenentwicklungsplan Berlin (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung & Umwelt, 2004)
→ Kleingartenbestand - Datenblatt 07 (Kleingartenbestand Tempelhof-Schöneberg, 2010)