BE:Squads/Tempelhofer Feld/Protokolle/2012-08-29 - 4. Squadtreffen

Protokoll des 4. Squadtreffens

Ort: Bei Gregor zuhause (Adresse wird auf eigenen Wunsch hin hier im Wiki nicht öffentlich gemacht)

Datum: 29.08.2012 (um 18:30 Uhr)
Beginn: um 18:50 Uhr
Ende:    um 20:50 Uhr

Anwesenheit

Mitglieder

Gregor Schröder

Jan Brennenstuhl

Kunterbunt (Bunt)

Marc Schelp

Victor

Gäste

Matthias Koch

Protokollant: Victor & Gregor (→ Live-Protokoll), Kunterbunt (Erstellung, inhaltliche Ergänzungen & Bearbeitung)

Tagesordnung

TOP  1: Begrüßung
TOP  2: Aufgaben-Review / Offengebliebenes

• Mailingliste

• Finanzierung Tempelhofer Feld

• Recherche Parlamentsdokumentation (II)

TOP  3: Ergebnisse der Führungen zu den archäologischen Ausgrabungen
TOP  4: Listung und Beschreibung aller Interessengruppen zum THF
TOP  5: Neues aus dem AGH zum Tempelhofer Feld
TOP  6: Sonstiges
TOP  7: Aufgabenverteilung zum nächsten Mal
TOP  8: Nächstes Treffen
TOP  9: Verabschiedung

TOP 1 - Begrüßung

Gregor eröffnet um 18:50 Uhr die Versammlung und begrüßt alle Anwesenden.

TOP 2 - Aufgaben-Review / Offengebliebenes

Mailingliste

Gregor: Kam aus zeitlichen Gründen nach wie vor nicht dazu, sich weiter um die Beantragung der Mailingliste zu kümmern. Bunt schlägt vor, dies gleich im Anschluss an das Treffen mit ihm zusammen in Angriff zu nehmen.

[Anm: Dieses Vorhaben geriet leider in Vergessenheit durch das gemeinsame Fertigen des Blog-Artikels im Anschluss an das Treffen.]

Finanzierung Tempelhofer Feld

Bunt: Konnte bisher keine offiziellen Angaben dazu finden, außer zwei Presse-Artikel, in denen die Angaben für die laufenden Kosten des Feldes mit ca. 4 Mio. € angegeben waren, ohne dabei jedoch näher ins Detail zu gehen. Allerdings ist davon auszugehen, dass die Grün Berlin GmbH hier weitere Auskunft erteilen könnte.

Victor und Bunt wollen dazu eine Anfrage an die Grün Berlin GmbH ausarbeiten.

Recherche Parlamentsdokumentation (II)

Michael, der mit dieser Aufgabe betraut ist, war heute leider nicht anwesend - der Tagesordnungspunkt wird auf das nächste Treffen verlegt.

TOP 3 - Ergebnisse der Führungen zu den archäologischen Ausgrabungen

Bunt: Hat dazu im Vorfeld eine Zusammenfassung vorbereitet, Victor liest diese den Anwesenden laut vor:

"Die archäologischen Ausgrabungen finden anhand alter Luftaufnahmen von der Zeit bis 1945 statt (=> Link Foto!); Bodenradarergebnisse waren hier wohl weniger effektiv. Laut Auskunft von Mitarbeitern des Gra­bungs­teams sind weitere Grabungen auf dem Feld vorgesehen, die Finanzierung ist allerdings noch ungewiss - nach eigenen Einschätzungen sieht es bezüglich der Finanzierung aber eher positiv aus.

Geht es nach Vorstellung des Fördervereins für ein Gedenken an die Naziverbrechen in und um das Tem­pel­ho­fer Feld e.V., der hier ebenfalls interveniert, würden die Ausgrabungen sich noch weitere geschätzte 10 Jahre hinziehen, bis allumfassend alle möglichen Belege für Gedenkstätten gesichert wären. Schon allein deswegen spricht sich auch dieser Verein gegen eine Bebauung des Feldes aus. Generell war die Antwort auf unsere Frage, was nach den erfolgten Ausgrabungen mit den Grabungsorten passieren soll, dass die Er­rich­tung von Gedenkstätten an einigen der Grabungsorte angedacht / gewünscht sei. Nähere Informatio­nen / Details hierzu kann man offenbar bei der Grün Berlin GmbH erfragen, da alles (u.a. Finanzierung, Geneh­mi­gun­gen) über diese zu laufen scheint." [→ Arbeitsauftrag: Victor und Bunt wollen sich um eine Anfrage an die Grün Berlin GmbH kümmern]

"Bei der → Grün Berlin GmbH selbst liest man bisher nichts über geplante Gedenkstätten, sondern nur, dass die Flächen nach Oktober 2012 wieder frei zugänglich sein sollen. Hier erfährt man darüber hinaus aller­dings auch, dass die vom Landesdenkmalamt in Kooperation mit der FU Berlin (hier kurioserweise das Institut für Vorderasiatische Archäologie), der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Abt. II), der Grün Berlin GmbH und der Tempelhof Projekt GmbH gestarteten Grabungen Planungs­sicher­heit für die Gestaltung der Parklandschaft schaffen sollen (!), "da es gesetzlich vorgeschrieben ist, bei Eingriffen in den Boden (wie sie z. B. die Anlage von neuen Parkwegen erfordert), zuvor archäo­lo­gische Sondierungen durchzuführen, wenn mit dem Fund denkmalwerter Gegenstände und Überresten vergangener Epochen zu rechnen ist".

Die Stoßrichtung der Grün Berlin GmbH ist damit klar - und steht dem Anliegen der Errichtung von diversen Gedenkstätten damit wohl eher diametral gegenüber. Insgesamt kristallisiert sich heraus, dass es sehr viele unterschiedlich gelagerte Interessengruppen zum Tempelhofer Feld gibt. (=> TOP 4)."

TOP 4 - Listung und Beschreibung aller Interessengruppen zum THF

Noch auf dem Feld hatten Gregor, Jan und Bunt erörtert, dass es offenbar mehr Interessengruppen zum Tempelhofer Feld gibt, als auf den ersten Blick ersichtlich wird und beschlossen daher, diese im Rahmen der Squadarbeit in einer umfangreichen Liste zusammentragen zu wollen.

Victor kopiert provisorisch schonmal ein paar unserer bisher gesammelten Initiativen ins Pad-Protokoll mit kurzer Beschreibung in Stichworten, welche Position diese zur geplanten Bebauung einnehmen.

Bunt wird die Liste anhand eingehender Recherchen ausarbeiten und dann eine eigene → Wikiseite dazu erstellen.

TOP 5 - Neues aus dem AGH zum Tempelhofer Feld

Gregor, Victor und Bunt waren heute vormittag im Abgeordnetenhaus beim Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt, der sich mit dem Stand der Planung zum Tempelhofer Feld aufgrund der Verschiebung der Internationalen Gartenausstellung (IGA) beschäftigte:

3a) Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO AGH: Stand der Planungen für die Internationale Gartenausstellung (IGA) 2017 in Berlin und Perspektiven der zukünftigen Gestaltung und Entwicklung der Tempelhofer Freiheit (CDU/SPD)

3b) Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO AGH: Vorstellungen zum Umgang mit dem Wettbewerbsergebnis Parklandschaft Tempelhof vom April 2011 nach Absage der IGA auf dem Tempelhofer Feld: öffentliche Kommunikation, Bürgerbeteiligung, inhaltliche Weiterentwicklung, Kosten und Zeitrahmen (LINKE)

Während Gregor von unseren Eindrücken berichtet, kommt die Idee auf, nicht mitzuprotokollieren, sondern gleich im Anschluss an das offizielle Treffen den Bericht in Form eines umfassenden Blog-Artikels festzuhalten. Dieser Text ist im Folgenden zu lesen (gekürzt):

Vor allem Antje Kapek (GRÜNE) und Katrin Lompscher (Linke) waren gut vorbereitet und unterstrichen ihre Fragen mit gut ausgearbeiteten Redebeiträgen.

Michael Müller, der Senator für Stadtentwicklung und Umwelt, sowie Christian Gaebler, der Parlamen­ta­rische Geschäftsführer der SPD-Fraktion des AGH und Staatssekretär in der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (der zudem auch Vorsitzender des Aufsichtsrates der Grün Berlin GmbH ist), bezogen im Anschluss Stellung zu den gestellten Fragen.

In der Tendenz wurde die Verschiebung der Internationalen Gartenaustellung (IGA) nach Marzahn-Hellers­dorf von Senator Müller begrüßt, wobei der Senator von einer dezentralen IGA in verschiedenen Bezirken angetan schien. Der Standort Tempelhofer Feld wurde von ihm nicht völlig ausgeschlossen, besitzt allerdings laut Senator Müller keine Priorität mehr. Amüsant war, dass die Senatsvertreter die Sachlage so beschrie­ben, dass man das Gefühl hatte, die IGA würde nur aus guten Gründen verlegt werden - keineswegs aus Gründen der Unvereinbarkeit von IGA und der Modemesse Bread & Butter, welche wahrscheinlich vertrags­be­dingt aufgetreten wären. Auf Nachfrage wurde dem sogar explizit widersprochen. Der Senator vertrat die Ansicht, beide würden miteinander vereinbar sein, die logistischen Probleme ohne weiteres lösbar. Mit dem Messegeschäft im ehemaligen Flughafengebäude schien er zufrieden. Spekulationen über bereits bestehen­de Bebauungspläne und über Pläne, einen "Designerpark" zu errichten, erteilte Michael Müller eine Absage. Sämtliche Spekulationen in dieser Richtung seien "Käse" - eine Randbebauung schloss er jedoch nicht aus.

Als nächstes äusserte sich Christian Gaebler und unterstrich die Aussagen Senator Müllers durch verschie­dens­te Argumente, z.B. die besseren Verkehrsbedingungen in Marzahn im Vergleich zum hohen Verkehrs­auf­kom­men am Columbiadamm. Auch der Widerstand in der Bevölkerung gegen jegliche Bebauung auf dem Tempelhofer Feld ist ihm bekannt. Dazu Herr Gaebler: "Man sehe, dass das offene Feld von den Bürgern sehr gut angenommen wird" - er sprach allerdings im selben Kontext auch von einer "sensiblen" und "behutsa­men" Weiterentwicklung der geplanten Parklandschaft. Gaebler strebe nach eigenen Angaben eine Entwick­lung von zukünftigen Konzepten auf dem Feld unter Berücksichtigung der Anwohner und Besucher des Tem­pel­ho­fer Feldes an. Wie diese Beteiligung konkret aussehen soll, ließ er dabei allerdings völlig offen (später im Ausschuss, als das Thema Mauerpark zur Sprache kam, bezeichnete er die breite Beteiligung der Be­völ­ke­rung an Groß­pro­jek­ten dann allerdings sinngemäß als unsinnig bzw. nicht umsetzbar...). Als sicher gilt der­zeit laut Gaebler eine Nord-Süd Radverbindung, ein Wasserreservoir auf dem Feld ist ebenfalls im Gespräch – über die Notwendigkeit des im Planungsentwurf vorgesehenen Kletterfelsen “ließe sich ja reden”.

Im Anschluß wurde den Fraktionen erneut Nachfragen gestattet. Fr. Kapeks Fragen zielten vor allem auf die mangelhafte Ausarbeitung der Präsentation Senator Müllers ab, welche ihrer Meinung nach nicht anschau­lich genug war und der es zugleich an konkreten Inhalten mangelte. Sie stimmte dem Senator inhalt­lich zu, kritisierte aber die Form der Vermittlung gegenüber dem Ausschuss. Senator Müllers Ausführungen waren tatsächlich wenig konkret. Sie wies zudem auf die bereits ausgegebenen vier Millionen Euro hin, welche in die bisherige Planung der IGA auf dem Tempelhofer Feld eingeflossen sind. Durch die Verlegung der IGA nach Marzahn könnte diese Investition unserer Meinung nach als sinnlos bezeichnet werden.

Zudem beschwerte sie sich über den vorangegangenen, erheblichen Arbeitsaufwand in den verschiedenen Ausschüsssen, bezüglich der Bearbeitung des Themas IGA, und der kurzfristigen Ankündigung zur parlamen­ta­ri­schen Sommerpause, die IGA zu verlegen. Frau Lompscher merkte kurz an, dass auf der Internetseite der Tempelhofer Freiheit immer noch die IGA ankündigt wird.

Die Vertreterin der Linken wies darauf hin, dass der Kleingartenkolonie Tempelhofer Berg der Verlust sei­ner Fläche droht und gebenenfalls Ausweichflächen vom Senat eingeräumt werden sollten. Sie kommen­tier­te kurz die zur Schau gestellte Freiwilligkeit des Umzugs nach Mahrzahn-Hellersdorf als komisch. Den Kritik­punk­ten der Vorredner schloß sich der Abgeordnete der PIRATEN, Philipp Magalski, an und unterstrich die Bedeutung des Urban Gardening für das Tempelhofer Feld und seine Nutzer.

Herr Gaebler ging bei seiner Antwort auf die gestellten Fragen nochmals auf die seit 2008 durchgeführte Bür­ger­betei­li­gung ein und beschrieb diese als unendlichen Fundus ziviler Beteiligung, welcher bereits Un­mengen von Aktenordnern zu füllen vermag. Dieser Umstand allein - die Menge an Akten - schien für ihn Beweis erfolgreicher Bürgerbeteiligung zu sein, obwohl wir berichten können, dass eine breite Bevöl­ke­rungs­schicht sich dabei übergangen fühlt, wie sich auch beim Verlauf der drei Bürgergespräche der Grün Berlin GmbH im Mai/Juni dieses Jahres eindrucksvoll zeigte.

Es gab zum Ende des Tagesordnungspunktes dazu noch ein paar Nachfragen - als Philipp Magalski nach Art und Weise der erwähnten Bürgerbeteiligung fragen wollte, schloss der Ausschussvorsitzende den Tages­ord­nungs­punkt und ließ somit dessen Nachfrage nicht mehr zu.

Resümee:

Als Resümee bleibt der Eindruck, dass bezüglich der Perspektiven der zukünftigen Gestaltung und Ent­wick­lung der Tempelhofer Freiheit (wie das Feld in Senatskreisen genannt wird) wenig wirklich Konkretes ge­sagt wurde. Der erwähnte Nord-Süd Radweg blieb eine der wenigen konkreten Aussagen zum Planungs­stand - sieht man mal davon ab, dass der angedachte Umzug der IGA nach Marzahn in der heutigen Ausschuss­sit­zung nochmals bekräftigt wurde.

Wir haben insgesamt nicht den Eindruck gewonnen, dass man senatsseitig von den ursprünglich ange­dach­ten Plänen zur Bebauung des Feldes im Aussenbereich und der Errichtung einer Parklandschaft im Innen­be­reich ernsthaft Abstand genommen hat, lediglich die Vorgehensweise wurde anscheinend modifiziert und weicht nun einer Art Salamitaktik. Man möchte scheinbar die Bürgerinnen und Bürger allmählich und in kleinen Schritten an bevorstehende Änderungen des Feldes gewöhnen. Dabei wird offenbar nach dem Mus­ter vorgegangen, mit denjenigen Schritten zu beginnen, die in der Bevölkerung die breiteste Akzeptanz haben und somit auf den geringsten Widerstand stossen dürften: Neue Wege, Teich, Pflanzung schatten­spen­den­der Bäume, direkte Zugänge zum Feld im südlichen Bereich (→ z.B. Neubau der Südbrücke) usw. Damit aber könnten Schritt für Schritt Fakten zur ursprünglich geplanten Änderung des Feldes geschaffen werden.

Dieser Text wurde erst im Anschluss ausgearbeitet als Vorlage für einen → Blog-Artikel.

TOP 6 - Sonstiges

In der 10. BVV-Sitzung in Neukölln am 22.08.2012 wurde eine Anfrage der LINKEN behandelt (0299 XIX - Bauvorhaben von ECE in Neukölln), die sich mit der Mitgliedschaft des Bürgermeisters im Beirat der Stiftung "Lebendige Stadt" beschäftigte, welche von der ECE Projektmanagement G.m.b.H (einer europaweit agierenden Einkauf-Center Entwicklungsgesellschaft mit dubiosem Ruf) finanziert wird.

Die Anfrage betraf zumindest indirekt in Punkt 3 auch das Tempelhofer Feld, wo gefragt wurde, ob die ECE ein Bau­vor­haben in Neukölln, z. B. ein neues Stadtquartier mit Einkaufszentrum auf dem Tempelhofer Feld verfolgt. Die Anfrage wurde vom Bezirksbürgermeister von Neukölln, Heinz Buschkowsky, → wie hier ersichtlich recht unspektakulär beant­wor­tet - sieht man mal davon ab, dass er es dort im letzten Absatz versäumt hat, auch gleich seine Mitgliedschaft im Aufsichtsrat des Liegenschaftsfonds Berlin oder im Aufsichtsrat der Grün Berlin GmbH gleich noch mit anzugeben (was für unseren Squad evtl. schon eher Relevanz besitzen könnte).

Spektakulärer waren dagegen die Reaktionen anderer Bezirksverordneter aus der Zählgemeinschaft, die von dem Ver­such, den (von Ihnen in der Anfrage impliziert wahrgenommenen) Vorwurf des Lobbyismus gegen "ihren" Bürgermeister lächerlich machen zu wollen, über leichte Entrüstung bis hin zu offener Empörung reichten. Erst durch diese Reaktionen be­kam man das Gefühl, getreu dem Motto "getroffene Hunde bellen" in ein Wespennest gestochen zu haben - worauf der Gedanke aufkam, eine ähnlich geartete Anfrage evtl. auch in den beiden anderen an das Tempelhofer Feld angren­zen­den Bezirken stellen zu lassen.

Marc sollte den Fall mal an Tempelhof-Schöneberg herantragen und abchecken, wie die PIRATEN dort zu dieser Idee stehen und ob sie hier die Möglichkeit einer modifizierten Anfrage in ihrer BVV sehen.

Desweiteren wurde übrigens in derselben BVV noch der Antrag 0319/XIX - Zugang "Tempelhofer Freiheit" im Südosten erleichtern von der SPD gestellt, der an den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau überwiesen wurde.

TOP 7 - Aufgabenverteilung zum nächsten Mal

• Gregor, Victor und Bunt: Werden im Anschluss gemeinsam den Text für einen Blogeintrag für unsere Webseite erstellen.
• Marc: Will in Tempelhof-Schöneberg unseren Squad beim Flottentreffen vorstellen; evtl auch die Anfrage der Neuköllner Linken zur ECE (Anregung, diese auch dort in der BVV zu stellen)
• Bunt: Protokoll überarbeiten und ins Wiki übertragen, dort und im neu eingerichteten Kalender Termine aktualisieren und die Liste und Beschreibung aller Interessengruppen zum THF vervollständigen (sowie eine entsprechende → Wikiseite dazu erstellen)
• Victor und Bunt: Anfrage an die Grün Berlin GmbH vorbereiten

TOP 8 - Nächstes Treffen

Die Anwesenden einigen sich als Termin für das nächste Treffen auf Mittwoch, den 12.09.2012 um 18:30 Uhr und legen als Treffpunkt wieder bei Gregor fest.

Eine Änderung des Ortes bleibt vorbehalten, sofern sich bis dahin eine geeignetere öffentliche Location finden lassen sollte.

TOP 9 - Verabschiedung

Das Squadtreffen wird um 20:50 Uhr für offiziell beendet erklärt. Gregor, Victor und Bunt erstellen im Anschluss gemein­sam unter TOP 5 - Neues aus dem AGH zum Tempelhofer Feld den Text für einen → Blog-Eintrag auf unserer Seite Freies Feld Tempelhof.

 

Links

→ Freies Feld Tempelhof (Webseite des Squads Tempelhofer Feld)
→ Neues aus dem AGH zum Tempelhofer Feld (Ausschuss für Stadtentwicklung & Umwelt am 29.08.2012) (Blog-Artikel)
→ Interessengruppen (entstehende Wiki-Seite unseres Squads zu Interessensgruppen zum THF)
→ Drs. 0299/XIX - Bauvorhaben von ECE in Neukölln (Anfrage der LINKEN in der BVV Neukölln)
→ Drs. 0319/XIX - Zugang "Tempelhofer Freiheit" im Südosten erleichtern (Antrag der SPD in der BVV Neukölln)

Weiterführende Informationen

→ Zeitplan des Senats zum geplanten Neubau der ZLB (Blog-Artikel)
→ Urbanes Gärtnern auf dem Tempelhofer Feld (Urban Gardening auf dem Tempelhofer Feld)
→ Landwehrkanal-Blog - Freies Feld für Alle! (Artikel zum Bürgergespräch der Grün Berlin GmbH in Kreuzberg)
→ Start der archäologischen Grabungen (Info der Grün Berlin GmbH zu den archäologischen Grabungen)
→ Archäologische Ausgrabungen auf dem Tempelhofer Feld (Info der Freien Universität Berlin)