BE:Squads/LiquidFeedback/2011-10-06

Protokoll vom Treffen des Squad Liquid Feedback am 06.10.2011

Anlass

Entsprechend dem ersten Treffen der BVV-Verordneten der Piraten in Berlin, Protokoll Punkt 3. erfolgt am 06.10.2011 ab 19.00 Uhr in der P9a ein Treffen, in dem wir bereits einige grundsätzliche Punkte klären konnten.

TO

• 1. Neugründung oder Reaktivierung
• 2. Vorstellungen zum Einsatz hinsichtlich Überprüfbarkeit
• 3. Liquid Feedback als Bezirksinstanz
• 4. Grundlage für Antrag Liquid Feedback als Bezirksinstanz für GV erarbeiten
• 5. Voraussetzungen für den Einsatz
• 6. Neuer Termin

Teilnehmer

• Katja
• Angelika
• Andreas Pittrich
• Dudeminds
• Steven
• 2 x Stefan
• Ennie
• Moni

als Gäste

• Björn
• Jan

Neugründung Squad oder Reaktivierung

• inaktiver Squad http://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/LiquidFeedback
  • Moni hat die Wiki-Seite umgestellt, Vorschlag kapern
  • Squad wird gekapert - Meinungsbild positiv

Wie sind die Vorstellungen zum Einsatz hinsichtlich der Überprüfbarkeit und Transparenz

• unterschiedliche Vorstellungen können bei Einzelinstanzen umgesetzt werden
  • Moni - separates Liquid - Themenbereiche wie Bezirksthemen anfallen - Verwendung von Klarnamen als eindeutiges Identifizierungsmerkmal für Abstimmungen
  • Katja - Mitte - landesweites Liquid mit Gebietskennzeichen wird gewünscht, auch wenn es noch nicht verfügbar ist, Ausarbeitungsweise ist wichtig, würde verloren
• Björn - Es geht um eine Übergangsphase zur späteren Version mit Gebietskennzeichen. Voraussetzung ist, dass die Landesinstanz die Identifizierung zulässt, wenn Bezirke dies in ihren Übergangsinstanzen hatten; wünschen etc. (Bedingungen müssen gleich sein).
• Jan - ausklammern, was es nicht gibt, sondern mit dem beschäftigen, was vorhanden ist
• Steven - Bezirksliquid fördert die eigene Themenstruktur im Bezirk

Bezirke möchte eigene Instanz von Liquid Feedback aufbauen

• Eine Version, die Gebietsmerkmale beinhaltet von Liquid Feedback wird es wahrscheinlich nicht vor dem Jahreswechsel geben (der Einsatz muss ja auch noch beschlossen werden - gerade wenn es um die Pseudonymität geht - LMV).
• Wir brauchen auf jeden Fall zumindest eine Zwischenlösung.
  • Schwierige Frage: Piraten sind im Bezirk sehr engagiert, haben ihren Wohnsitz aber im anderen Bezirk - Teilnahme problematisch, können bei Gebietsversammlung (vergleichbar) nicht mitentscheiden, wir haben keine Bezirksverbände
    • Es wurden verschiedene Vorschläge diskutiert, keine Lösung für Piraten, die woanders ihren Wohnsitz haben
  • Mandatsträger können mit in die Instanz, sind selbst von Meinungsbilder, Empfehlunge betroffen, wenn diese der BVV des Bezirks angehören, aber Entscheidung GV
    • noch näher klassifizieren, ob Angehörige der Fraktion oder gewählte Listenkandidaten
  • Fraktion muss sich überlegen, wie sie mit Bezirksliquid umgehen wollen und dies den Piraten im Bezirk vermitteln
  • Der Zweck einer Bezirksinstanz ist es, seitens der Partei (Piraten des Bezirkes), die Meinung zu einem Thema / Entscheidung gegenüber den Abgeordneten/Verordneten darzustellen.
    • ob und wie sich die Abgeordneten/Verordneten an den Meinungsbildern orientieren wollen, bzw. Empfehlungen befolgen, ist unabhängig zu sehen und von jedem Abgeordneten/Veordneten selbst zu entscheiden (freie Entscheidung)

Grundlage für Antrag Liquid Feedback als Bezirksinstanz für GV erarbeiten

Vorschlag Björn für Friedrichshain-Kreuzberg

Damit die Piraten des Bezirks laufend an der Arbeit der Bezirksverordneten mitwirken können, wird beschlossen, dass ein Liquid-Democracy-System im Sinne des §11 der Satzung des Landesverbands mit den dort festgelegten Mindestanforderungen verwendet wird.

Teilnahmeberechtigt ist, wer Mitglied der Piratenpartei Deutschland Berlin ist und den Hauptwohnsitz im Bezirk hat. Mandatsträger der Partei in der Bezirksverordnetenversammlung des Bezirks sind unabhängig von Parteimitgliedschaft und Wohnsitz teilnahmeberechtigt.

Diskussion Stimmberechtigung

• Wird zwischen Mitglied und stimmberechtigtem Mitglied (Beitrag entrichtet) unterschieden
  • Entscheidung des GV - Mitglieder oder stimmberechtigte Mitglieder als Teilnehmer

Aufgrund der besonderen Anforderungen, die sich an die Überprüfbarkeit demokratischer Verfahren stellen, ist das System so zu betreiben, dass namentliche Abstimmungen durchgeführt werden können.

Namentliche Abstimmungen sind dann gewährleistet, wenn für alle Teilnehmer zu jeder abgegeben Stimme der Abstimmende zumindest anhand folgender identitätsstiftender Merkmale erkannt werden kann: Bürgerlicher Name (Vor- und Zuname), Anschrift des Wohnsitzes, Geburtsjahr.

Diskussion über Merkmale

• Vorschläge
  • Vor-/Zuname und Anschrift zumindest
  • anderer Vorschlag: Geburtsdatum und Geburtsort - ist kompliziert in der Umsetzung Nachverfolgung
  • Katja - Adresse geht nicht
    • Björn - Identitiätsmerkmale, die man nicht benutzen will, braucht man, um die Kriterien zu der Überprüfbarkeit der Abstimmungen zu erfüllen, auch wenn sie zu einem führen.

Zusammenfassung / Alternativen:

• A - Personendatensatz
  • Name, Anschrift, Geburtsdatum oder -ort bzw. eine Kombination aus diesen Daten
  • es müssen genügend Informationen verfügbar sein, die dem Teilnehmer die Möglichkeit zur Vervollständigung bieten, ohne sich strafbar zu machen
  • Ziel: Teilnehmer finden
  • Wenn man auf diese Informationen verzichtet, treten mögliche Verdachtsfälle nicht zu Tage.

• B - Vorstellung Person (Visualisierung Name / Person)
• Jeder Teilnehmer muss sich öffentlich persönlich vorstellen
  • Diese Vorstellung müsste regelmäßig wiederholt werden.

• C - Alternative Wahlcomputersystem:
  • man vertraut einem Personenkreis, der die Zuordnung Teilnehmer -Pirat kontrollieren kann
  • darunter fallen alle Verfahren, die die Kontrollmöglichkeit auf einen bestimmten Personenkreis begrenzen, inkl. Überprüfbarkeit mit Mitgliederverwaltung, Personalausweis, Post-ID etc.

Das System wird grundsätzlich öffentlich einsehbar betrieben.

Die identitätstiftenden Merkmale sind jedoch ausschließlich für Teilnehmer einsehbar, der öffentlich sichtbare Benutzername kann frei gewählt werden.

Diskussion Was sehen die Nicht-Teilnehmer

• Unabhängig davon muss noch geklärt werden, wieviel durch Nicht-Teilnehmer einsehbar ist, welche und in welcher Verfahrensweise Daten weiterverwendet und genutzt werden können.

Der Landesvorstand wird gebeten, z.B. auf http://lqpp.de, eine entsprechende Umgebung einzurichten, bereitzustellen und zu pflegen.

Diskussion Administration

• wer unterhält, wer administriert?
  • technisch durch den Admin, der ohnehin die anderen Instanzen betreut
  • Bereitstellung beinhaltet den Auftrag zur Administration (eben Dinge tun)
  • Vorschlag durch "und zu pflegen ergänzt

Es wird ein Beauftragter der Gebietsversammlung gewählt, der mit der Umsetzung des Beschlusses beauftragt wird und die Piraten des Bezirks gegenüber dem Landesvorstand in Fragen der Umsetzung dieses Beschlusses vertritt.

Der Beauftragte berichtet auf der nächsten Gebietsversammlung.

• • Entscheidungen für das System Regelwerk; Themen - Änderungen werden im System abgestimmt - Der Gebietsbeauftragte ist für die Umsetzung verantwortlich.

Welche Regelwerke brauchen wir?

• Zeitabläufe in der BVV
  • Welche Regelwerke brauchen wir?
  • richten wir uns an die Vorgaben, die in der BVV gelten?

• Diskussion
  • Andreas - anfangen mit minimalen Forderungen
  • Jan - minimalistisches Regelwerk, Themenbereiche sollten geordnet werden
  • erstmal an vorhandene Ausschüsse - orientieren - dann ggf. ändern
  • permanente Ausschüsse gleich rein nehmen
  • Gebietsversammlung kann entscheiden, ob ausführlich oder minimalistisch
  • Beauftragter LQFB ist verantwortlich für Umsetzung mit den Administratoren

• Quoren für Annahme Thema
• Mehrheit für Abstimmungen
  • Hierzu muss tiefer gegraben, also was ausgearbeitet werden, im großen Kreis nicht zu klären, daher Delegation an?
    • Andreas macht sich Gedanken, wir suchen Verstärkung Aufruf Mail + Twitter an nicht anwesende Bezirke + Unterstützung Entwickler

Welche Voraussetzungen sind für den Einsatz zu beachten?

rechtlich - Datenschutz- und Nutzungbedingungen

• Grundlage Datenschutz- und Nutzungsbedingungen - Landesverband Berlin
  • Nutzungsbedinungen nur einige Stellen zu ändern
  • Datenschutzbedingungen schwieriger ... Entwickler stehen als Unterstützung zur Verfügung
  • Freiwillige gesucht - rechtliche Prüfung noch unklar

Es melden sich Angelika + Moni, die von den Entwicklern unterstützt werden

• von wem werden die Instanzen betrieben - Landesverband
• Beantragung beim Landesvorstand (Antragsvorbereitung?) - siehe oben
• technische Voraussetzungen - lt. Antragsvorlage Bereitstellung durch Vorstand

• Insgesamt sollten wir uns am Antrag der GV Friedrichshain-Kreuzberg orientieren (13.10.).

Bemerkung

Aufruf für nächsten Termin: Für den nächsten Termin, wir brauchen mehr Leute, die sich mit Liquid Feedback auskennen, die bereits Erfahrung haben und bereit sind am Projekt mitzuarbeiten.

Termin

Neuer Termin - Dienstag, den 18.10.2011 - 18.00 Uhr P9a

Kommunikation

• Squad-Mailingliste (falls gebraucht/gewünscht)

https://service.piratenpartei.de/listinfo/berlin-squad-liquidfeedback

• Administration ungeklärt

Infolinks

• Testversion Liquid Feedback für Piraten ohne Mitgliedsausweis bzw. ohne Account.

http://dev.liquidfeedback.org/test/index/register.html

• Protokoll 01.10.2011 BVVTreffen

http://wiki.piratenpartei.de/BE:BVV/Treffen_der_Berliner_Bezirksverordneten011011#3_Liquid_Feedback_f.C3.BCr_die_Bezirke_-_Vorstellung_durch_Public_Software_Group_mit_anschlie.C3.9Fender_Diskussion

• Zusammenfassung der 5-W-Fragen und Sichtweisen im separaten Pad: http://charlwilm.piratenpad.de/35 (Angelika) eigene Auffassungen bitte ergänzen!
• Blogbeiträge Liquid Feedback Interactive Democracy
  • 5 Jahre Liquid Democracy in Deutschland

http://liquidfeedback.org/2011/08/17/5-jahre-liquid-democracy-in-deutschland

• • 5 -W-Fragen zur politischen Beteiligung

http://liquidfeedback.org/2011/09/02/die-5-w-fragen-politischer-beteiligung-wer-soll-an-was-womit-wie-und-wozu-beteiligt-werden

• • Überprüfbarkeit demokratischer Prozesse

http://liquidfeedback.org/2011/09/15/ueberprufbarkeit-demokratischer-prozesse-teil-1 http://liquidfeedback.org/2011/09/15/ueberprufbarkeit-demokratischer-prozesse-teil-2

• • bestehende Regelwerke in Liquid Feedback LV Berlin

https://lqpp.de/be/policy/list.html

• Wiki-Beitrag Liquid Democracy Moni

http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Miriam/LiquidDemocracy-5-W-Fragen