BE:Squads/Integration, Inklusion und Partizipation/Protokoll20120828

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Treffen, Di. 28.08.2012

Teilnehmer:

Fabio Reinhardt
Tarek Sozialarbeiter, Migration EJF
Ramin Reporter ohne Grenzen, Migration
Christian
Ulrike
Uwe
Jürgen

entschuldigt

• Rebecca

TOP 1 Begrüßung

Beginn: 19:15 Uhr

TOP 2 Wahl eines Versammlungsleiters/Protokollführers

Versammlungsleitung: Fabio

Protokoll: Ulrike

TOP 3 Vorstellungsrunde

ja siehe oben

TOP 4 - Informationen aus dem AGH

Int.Ausschuss Anhörung zum Int.-beauftragten am 05.09. Name noch unklar, evtl. Kleine Anfrage zu Kriterien bei der Auswahl

Roma-Veranstaltung ist in Planung Termine noch nicht fest, evtl. 24./26.09.

Asylbewerberleistungsgesetz siehe Blogpost, Länder haben sich auf 346,-€ geeinigt

Hamburger Pakt mit Muslimen (Annette hat Paper erstellt, ist noch ein Entwurf) Fazit: große Unterschiede zu Berlin

TOP 5 - Antidiskriminierungsgesetz Berlin

Hinweise gibt es hier: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/Integration,_Inklusion_und_Partizipation/Protokoll20120508

TOP 6 - Diverse Punkte

Jürgen Kontakt zu Südosteuropa Kultur e.V., Termin mit LaGeSo kurzfristig abgesagt Brief an Träger von Flüchtlingsheimen in Arbeit (Absender soll Fraktion sein, Jürgen bringt Textvorschlag morgen ins AGH)

Uwe morgen in Marienfelde Sommerfest 15-19 Uhr Uwe geht hin Auszahlung der neuen Flüchtlingsbeihilfe seit 01.08.12

Uwe berichtet über Camp Heinrichplatz - Streikende Flüchtlinge, Marsch nach Berlin im Oktober geplant, bisher in der Öffentlichkeit nicht so bekannt (Recherche notwendig)

Flughafenknast ist in Betrieb, Flughafen noch nicht

Tarek und Ramin: wollen Kieze wieder aufleben lassen, lebt und arbeitet in Moabit Situation in Moabit: geht den Bach runter, in Neukölln gibt es zahlreiche Projekte, in Moabit bisher weniger, haben Bewegung initiiert (Arbeit mit Jugendlichen, Lesungen zum Beispiel), möchten Vertreibung aus Bezirken stoppen, positive Gentrifizierung, Stellenwert von Bildung erhöhen, Empowerment, Selbsthilfe, Bezirke aufwerten, ehrenamtliche Nachhilfe Tipp von Uwe: Kontakt zur Fraktion in Mitte aufnehmen, Kontakt zu Unternehmensnetzwerken, zu Crews Jürgen: Vorbilder schaffen, Lesewochen Fabio: LMV

Wahlprogrammantrag Gesetz zur Sozialen Teilhabe http://wiki.piratenpartei.de//Antragsportal/Programmantrag_-_013 vertagt auf das nächste Treffen Kurze Info: Der Diskriminierungsgrund "Behinderung" ist mit rund einem Viertel aller Anfragen an die Antidiskrminierungsstelle des Bundes der meistgenannte.

• Refugees Emancipation - auf der Landesmitgliederversammlung Fabio, am Sonntagabend werden Geräte nach Potsdam gefahren

Hüte: Uwe - Schilder Jürgen: Standbetreuung

Film: Töchter des Aufbruchs Filmvorführung würde ca. 600,-€ kosten

Kriminalitätsstatistik - Merkmal Migrationshintergrund verschoben auf Antrag von Christopher im LQFB

Barrierefreie LMVB: Umfrage zu Bedarfen noch nicht draußen, Ulrike nimmt Email-Vorschlag morgen zum Orga-Squad mit, dann

Bedarfe: Hör- und Sehbeeinträchtigung,

Roma-Veranstaltung(en)

Einladung an Fabio - 20. Jahrestag der Ermordung des General-sekretärs der Demokratischen Partei Kurdistan Iran (PDKI)

Einladung an Fabio:

Am 17.September 2012 begehen wir den 20. Jahrestag der Ermordung des General-sekretärs der Demokratischen Partei Kurdistan Iran (PDKI) Dr. Sadegh Sharafkandi und seiner drei Begleiter Homayun Ardalan, Fatah Abdoli und Nouri Dehkordi im Restaurant "Mykonos" in Berlin.

Diese vier Männer wurden Opfer eines terroristischen Anschlags der damaligen iranischen Machthaber. Sie starben für Freiheit und Menschenrechte, welche für uns eine Selbstverständlichkeit sind.

Um dieser Menschen in Würde zu gedenken, organisieren wir am 15.09.2012 um 14:00 Uhr in der Pragerstr.2a in 10779 Berlin eine Veranstaltung, wozu wir Sie herzlich einladen möchten.

• Erstes Feedback Wiki und weitere Wünsche

Meinhard hat begonen, die Wikiseite http://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/Integration,_Inklusion_und_Partizipation aufzuräumen.

TOP 7 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung

• Nächster Termin:

• Ende der Sitzung: 21:47

Refugees Emancipation

• RE hat ein Lagerhaus in Potsdam
• Chu Eben von RE wird einen Tag vor Ort sein
• Chu Eben wäre bereit, einen kurzen Redebeitrag zu machen