BE:Squads/Integration, Inklusion und Partizipation/Protokoll20120209

Protokoll 07.02.2012

Formalia

Anwesende

Uwe, Rebecca, Ulrike, Alexander Spies, Fabio, Dimitri, Mark, Meinhardt, Thomas, Christian Schröder (Referent für u.a Integration)

Protokoll

Rebecca

Neues aus AGH, BVVn, Squads

AGH

kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Staatsangehörige

• Antrag von den Grünen
• Wurde in Ausschüssen von der großen Koalition abgelehnt
• Vorraussichtlich nach zweiter Lesung im Plenum endgültig abgelehnt (Termin voraussichtlich: 23.02.2012)

Flughafenknast in Berlin-Schönefeld

• Asyl: Stoppt den Flughafenknast in Berlin und Bundesweit
• Fabio spricht dazu am 09.02. im Plenum, schätzungweise gegen 22h

Haushalt, insb. Kapitel 09

• Kapitel 09 Arbeit, Integration und Frauen
• Zeitplan für den Haushaltsplan steht fest: Entwurf ist online
• bis 28.02. Fragen an das Plenum und Berichtaufträge an die Verwaltung, sowie Änderungswünsche
• Hilfe ist explizit erwünscht!!
• Treffen mit Fabio und Christian Schröder am 14.02. ab 18h im AGH

Inklusion

• Es gibt ein neues Inklusionskonzept vom Senat
• Martin Delius hat dazu gesprochen

BVVn

• keiner Anwesend

Squads

Anti-Rassismus

Squad-Seite

• z.Zt Vorbereitung des Redebeitrags auf der LMV 2012.1
• evtl. noch Vorbereitung einiger LQFB-Initiativen
• nächstes Treffen: 17.02. ab 18h

Kunst 3.0

Squad Seite

• Bereiten Art-Interviews für die LMV 2012.1 vor
• Suchen noch Mithelfer für die Aktion auf der LMV 2012.1

Asylheim Marienfelde

• Uwe steht in gutem Kontakt mit dem Asylheim
• wird demnächst eine Besichtigung organisieren

• großes Problem ist die Beschäftigung der Erwachsenen

• Idee Internetcafe: die Leiterin hat einen IT-Menschen beauftragt, der nur WinXP auf den Rechnern zur Wahl stellt. Für uns als Piraten eig. keine Option; bes. in Hinblick auf die anfallenden Kosten (Lizenzen, etc) und höherer Wartungsaufwand (Viren, etc), sowie mehrsprachige Einstellung der PCs

• weitere Idee: Sprachtandem mit einer Universität - interkultureller Austausch, Srachförderung auf beiden Seiten

Sonstiges

• es gibt Anfragen zur Vernetzung auf Bundesebene von den AGs, bzw. kapern inaktiver AGs. z.B. AG Kulturelle Vielfalt und soziale Integration, AG Barrierefreiheit
• Enno Park (macht derzeit auch Inklusion/Enthinderung; Schwerpunkt Gehörlose und Blinde)
• Anfrage an das Antirassismus-Squad aus NRW von Hollarius ("Holger Hennig" <hollarius [at] gmx . de>) (Bastian)

neue Ko-Squads

• Gender - Rebecca, Dimitri
• Haushalt mit Schwerpunkt auf Kapitel 09 - Meinhardt, Fabio, Mark, Alexander

• Umgang Arbeitskräften - systemische oder anderweitige Diskrimnierung von Arbeitskräften mit Behinderung, falscher Staatsangehörigkeit, etc - Thomas, Ulrike

- Diskussion hierzu: -- Vorschlag von Meinhardt: Problem von Dokorranden: Man darf in DE nur 10 zu Ausbildungszwecken in DE bleiben und muss dann wieder gehen -- Vorschlag Rebecca: zeitliche Begrenzung des Visums für Fachkräfte aufheben, da wir Fachkräfte brauchen -- Frage: Wie können wir verhindern, dass Leute die kurz vor dem Doktorat stehen ins Ausland abwandern -- Generelle Frage: Wie gehen wir mit unseren Arbeitskräften um? Zweiklassengesellschaft für Diskriminierte (sowohl Migrationshintgrund)

Struktur

• Wir wollen sich die Stuktur erstmal einpendeln lassen, da sich derzeit viel tut, mit vielen neunen Mitgliedern
• Derzeit kein Bedarf sich in der Stuktur weiter festzulegen als bisher geschehen
• Unsere Treffen sind vorallem Vernetzungstreffen, die weiter reichen als der Squad IIP. Die Treffen werden von der Fraktion ausgereichtet und von den Teilnehmern mit Leben gefüllt.
• Daher sehen wir auch keinen Anlass den Standort zu wechseln, insb. da unsere Ko-Squads sich
• Rebecca und Fabio bleiben Ansprechpartner, derzeit besteht keine Notwendigkeit zur Wahl. Wichtig wäre es immer einen Ansprechpartner aus der Partei zu haben, der nicht in einer Fraktion sitzt.

• Fixierung der Struktur soll nochmal besprochen werden wenn sich etwas mehr Routine eingependelt hat, und falls das Bedürfnis dannach aufkommt.

Nachbereitung der Integrationstagung

• Es fehlen noch Protokolle!!!
• Video-Mitschnitte befinden sich noch in Arbeit und werden dann hochgeladen
• Rebecca pflegt schonmal ein, was da ist

Einladung von Referenten

Vorschläge zu Themen und/oder Referenten die wir mal ins Squad einladen wollen:

• LSVD-Vortrag So-Rim Jung (Fabio)
• Maryam Stibenz - Transparenz im Vereinsförderbereich (Fabio)
• Frauenbewegung im Islam (Rebecca sucht wen)
• Mark such mehr Infos zu Flushafenknast
• Beitrag von Ennos Blog zum Sinn und Unsinn von Gefängnissen
• Janna hatte noch einige interessante Referenten zum Thema Recht

LMVB 2012.1

Redebeitrag:

• Rebecca macht den mit Dimitri
• Struktur/Idee des Squads
• Themen und Ko-Squads, mit denen wir uns beschäftigen
• Wunschthemen, die wir noch auf der Wunschliste haben

To-Do

folgt