BE:Presse/Protokolle/2012-06-21 - Protokoll

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Landesverband Berlin

Themen & Meinungen
 Themen
 LiquidFeedback
Programm
 Grundsatzprogramm
 Wahlprogramm 2011
  · Kurzform
 Satzung
 W&GO
 Bundesprogramm  

Persönlich
 Einsteigen …
 Treffen
 Crews
 Bezirke
 Mitgliederzahlen
Gegenwart
 AGH / Fraktion
 BVVen

I/O
 Wiki & Blog
 Mailinglisten
 Pads
 Mumble
 Twitter
 Facebook
 Kooperation  
 IT-Übersicht

Organisation
 Squads
 LMVB & GVen
 Vorstand
  · Beschlüsse
  · Finanzen
 Umlaufbeschlüsse
 Beauftragungen
 Ausschreibungen
 Schiedsgericht  
 Geschäftsstelle

Termine
 Kalender
 Aktionen
 Demos
Unterstützen
 Mitglied werden
 Spenden  

Medien
 Presse
 Pressespiegel
 Kaperbrief
 Gestaltung
Wahlkampf
 Übersicht
  · 2011
  · 2013
  · 2014
  · 2016

2012-06-21 - Protokoll

Presse

Kontakt


Presseanfragen an: E-Mail:; presse[ett]berlin.piratenpartei.de; Telefon:; Postanschrift; Piratenpartei Deutschland Berlin; Pflugstr. 9a, 10115 Berlin

Pressesquad

Ort: Pflugstr. 9a, 10115 Berlin (OSM gmaps)
Zeit: Mittwoch, 07.12. ab 19 Uhr
Tagesordnung
Protokolle
Pad neu
Pad alt
ML
Mitglieder
Pressespiegel
Archiv

.

Anwesende

Michael Melter
Frank Thiesen
Konstanze
Björn
Gerhard
Markus
Ben de Biel
Enno Lenze
Christiane
Gero Preuhs
Benjamin Meyer

Ort

Treffen in der P9

Tagesordnung

SIM Karten checken (Lars informiert)

angefragt wurden Telefonica/O2, versatel, Telekom, 1&1 Internet AG, Vodafon D2 GmbH, E-Plus, klarmobil, sipgateone

(cc der Anfrage ging an presse [at] berlin.piratenpartei (punkt) de)

nicht reagiert haben versatel, Telekom, Vodafon, EPlus, klarmobil
Telefonica/o2 hat an Procom verwiesen, werden individuelles Angebot erstellen, brauchen noch Infos (siehe ML)
1&1 kann nicht mehrere Sim-Karten liefern
sipgateone bietet bis Ende des Jahres keinen Mobilfunk an, sollte aber vorgemerkt werden, da sie die API zum Weiterverarbeiten der Telefondaten (Anruflisten) anbieten und aus meiner Sicht das beste Weiterentwicklung/IT-Anpassungs-Potential bieten
Probleme: es gab Probleme lt @jxetkubo: obwohl explizit ein schriftliches Angebot angefordert und keine Telefonnr der p9a angegeben wurde, sondern meine private eMail Adresse, haben wohl Telefongesellschaften in der P9 angerufen.

CSD 23.06.

Konstanze und Ben, christiane bedingt aus kassel

Veröffentlichung am Freitag auf dem Landesblog

https://piratenpad.de/p/Pressesquad

Tram-Berta

Piraggio

agh piratenfraktion hat schon eine pm dazu

PM Piratenfraktion Berlin – Christopher Street Day 2012 – Andreas Baum

An diesem Wochenende feiert Berlin den Christopher Street Day.

Dazu sagt Andreas Baum, Vorsitzender der Piratenfraktion Berlin:

„Hunderttausende werden am Wochenende im Zeichen der Toleranz unterschiedlicher sexueller Orientierungen auf Berlins Straßen feiern. Zum ersten Mal wird die CSD-Parade am Samstag an wichtigen politischen Orten vorbeiführen: vorbei am Abgeordnetenhaus, hin zum Brandenburger Tor, dem Wahrzeichen dieser Stadt. Dies ist ein wichtiges Zeichen dafür, dass Homo-, Bi-, Trans- und Intersexuelle nicht nur in der Mitte der Gesellschaft Berlins zu Hause sind, sondern das Stadtbild mit repräsentieren. Die Attraktivität dieser Stadt speist sich aus ihrer Vielfalt!

Es wird jedoch nicht nur gefeiert werden: Auch das Gedenken für die im Nationalsozialismus ermordeten Homosexuellen am Denkmal im Tiergarten hat einen wichtigen Stellenwert.

Mitglieder der Piratenfraktion werden sowohl gedenken – derer, die aufgrund ihrer sexuellen Orientierung verfolgt und geächtet wurden und werden – als auch feiern, dass so viele Menschen mit unterschiedlichen Lebensformen die Kultur und das Miteinander in Berlin bereichern.“

GEMA 25.-27.06.

Konstanze, Ben, Björn

Termin September

Am Montag beginnen die Gespräche...

Ben

agh fraktionen haben einen gemeinsamen text dazu

Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen:

Der Senat wird aufgefordert:

1. mit der Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt den Austausch zu suchen und diese darauf hinzuweisen, dass sie im Rahmen des Schiedsverfahrens hinsichtlich der neuen GEMA-Tarifstruktur die berechtigten Interessen aller Beteiligten, also beispielsweise auch der Berliner Clubszene, ausreichend gewichten möge.

2. die GEMA aufzufordern in Hinblick auf die Ausgestaltung ihres Tarifsystems

a) die wirtschaftliche Betätigung von Musikveranstaltern und Clubbetreibern nicht in der Weise zu beeinträchtigen, dass eine wirtschaftliche Betätigung nicht oder kaum noch möglich ist.

b) die finanziellen Rahmenbedingungen für ehrenamtlich Tätige und Vereine zu verbessern, indem u. a. Rabattsysteme sowie eventuelle Freistellungsregelungen bei Veranstaltungen für gemeinnützige Zwecke etabliert werden.

c) insgesamt transparente und gerechte Tarif-Regelungen für alle GEMA-Vertragspartner zu finden.

Durch das neue Tarifsystem der GEMA werden Organisatoren von Musikveranstaltungen vor große wirtschaftliche Probleme gestellt. Die Veränderungen am Tarifsystem erschweren die wirtschaftliche Betätigung erheblich, zahlreiche Arbeitsplätze könnten gefährdet werden. Die Kulturlandschaft auch in Berlin könnte durch die Pläne des Rechteverwerters GEMA vor existenzielle Probleme gestellt werden.

Berlin mit seinem hervorragenden kulturellen Angebot und der noch hohen Berliner Clubvielfalt ist angewiesen auf ein ausgewogenes GEMA-Tarifsystem, was ebenso die berechtigten Interessen der Kulturschaffenden wie eben auch der Clubs berücksichtigen muss. Anderenfalls ist mit erheblichen Problemen auch für den Berliner Tourismus zu rechnen.

Das bei der Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt anhängige Schiedsverfahren muss im Ergebnis zu substanziellen Veränderungen der Tarifstruktur führen.

Dem Antragsteller ist bewusst, dass die GEMA ihrem Vereinszweck nach die Interessen der Kulturschaffenden vertreten muss. Gleichwohl darf dies nicht dazu führen, dass Musikveranstalter bzw. Clubbetreiber in ihrer Existenz bedroht werden. Beim neuen Tarifsystem sollten insbesondere auch die Interessen der ehrenamtlich Tätigen und der Vereine stärkere Berücksichtigung finden. Hier ist ein sinnvoller Interessenausgleich zwingend notwendig.

Berlin, 14. Juni 2012

Saleh Zimmermann und die übrigen Mitglieder der Fraktion der SPD

Graf Goiny und die übrigen Mitglieder der Fraktion der CDU

Pop Gelbhaar und die übrigen Mitglieder der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Wolf Dr. Hiller und die übrigen Mitglieder der Fraktion Die Linke

Baum Weiß und die übrigen Mitglieder der Piratenfraktion

PM GEMA - für Montag früh - Hinweis auf Demo & Petition, Aufruf an die Mitglieder der Gema

zur Info: Es gibt eine PM der Bundespresse

Flughafen

Björn (spricht erst mal mit Martin Delius)

S-Bahn

Ingwerbaer

Mitte August

nach der ersten AGH Sitzung nach der Sommerpause

Camp 06.-07-2012 PM & Blogbeitrag fertig bis Montag Abend

Frank erfragt Programm heute bei Heide und packt es ins PAD

Blogartikel

PM für Dienstag

Christiane

Benny

PM-Entwurf: https://piratenpad.de/p/Pressesquad

Sonstiges

konstanze.dobberke [at] piratenpartei-mahe (punkt) de

MultiSIM recherchiert bei D1 Benjamin und schickt Infos ins Pad,

Für die stellvertretenden Pressesprecher für Sim Karten 2-4 brauchen wir Beauftragte

Vorschläge:

Ingwerbaer (ÖPNV)
Benny Meyer (Integration, Inklusion, Sucht- und Drogenpolitik)
Enno (Urheberrecht)
Frank (Gesundheitspolitik)

Crews – Berliner PIRATEN im Kiez:

Crews sind kleine, lokal aktive Gruppen in Ortsteilen und Kiezen. Sie sind auch unter dem ungeliebten Begriff Stammtische bekannt. Crews dienen primär dem sozialen Austausch.