BE:Presse/Protokolle/2012-02-23 - Protokoll

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Landesverband Berlin

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2012-02-23 - Protokoll

Presse

Kontakt


Presseanfragen an: E-Mail:; presse[ett]berlin.piratenpartei.de; Telefon:; Postanschrift; Piratenpartei Deutschland Berlin; Pflugstr. 9a, 10115 Berlin

Pressesquad

Ort: Pflugstr. 9a, 10115 Berlin (OSM gmaps)
Zeit: Mittwoch, 07.12. ab 19 Uhr
Tagesordnung
Protokolle
Pad neu
Pad alt
ML
Mitglieder
Pressespiegel
Archiv

.

Anwesende

Frank
Enno
Vinzent
Monice
Christiane
(ben im Pad ab 16.46h weil er das Date verpennt hat!!!)

Ort

Treffen in der P9

Tagesordnung

Google News

http://news.google.de <-- Man kann nach Themen suchen und sich per Mail informieren lassen. Alle, die es nciht kennen, sollten es sich mal angucken

Vorbereitung der LMV

Akkreditierung:

Etwa 28 Personen,
1 Kamerateam (Mobil, keine Plattform),
keine Ü-Wagen bisher

Interviews vermitteln

Mit Kamerateams rumrennen
Presselotse (halt allgemein ansprechbar sein) - ab 9.00 da sein, mit Pressemappen ausstatten
Ben geht sie ausdrucken! bin 09h bewaffnet vor Ort :)

ToDo für die Lotsen

Pressemappe lesen
Kandidatenliste lesen
Location halbwegs kennen

ich denke wir brauchen folgende Personen aus dem Presseteam

2x Pressecounter (Ben, 1 offen)
2x Pressebegleitung (Enno, 1 offen)
1x für alle Fälle (Frank)

Frank macht den Springer

PAV "Fall Jabbusch"

hier würde ich es begrüßen den Blogbeitrag des Landesvorstands einzusetzen.

22. Februar 2012

Stellungnahme des Landesverbands zum Fall Jabbusch zur Freigabe an den Vorstand:

Am gestrigen Tage wurde das vom Berliner Landesvorstand gegen ein Mitglied der Piratenpartei Berlin beantragte(/ Sebastian Jabbusch) Parteiausschlussverfahren (PAV) öffentlich. Aufgrund des Schutzes der Persönlichkeitsrechte sind Verfahren, die Mitglieder des Verbandes betreffen, grundlegend nichtöffentlich zu führen. Leider sind aufgrund der gestrigen Vorgänge, insbesondere dem von Jabbusch auf seinem Blog veröffentlichten Beitrag sowie dem von einer nicht bekannten Person unrechtmäßig geleakten PAV-Antrag, viele Mitglieder verunsichert.

Der Landesvorstand nimmt deshalb wie folgt Stellung:

"Wir dürfen und werden uns nicht zu den Inhalten der genannten Parteiausschlussverfahren äußern, da wir den in unserer Bundessatzung festgelegten Schutz der Persönlichkeitsrechte weiterhin wahren werden.

Bundessatzung#Abschnitt_C:_Schiedsgerichtsordnung

Bundessatzung#.C2.A7_6_-_Ordnungsma.C3.9Fnahmen

Nur soviel sei gesagt: Das PAV hätte zum derzeitigen Stand nicht bekannt werden dürfen, um die betroffenen Personen nicht öffentlich zu diskreditieren. Dass Sebastian Jabbusch dies mit seinem Blogeintrag nun selbst getan hat, finden wir daher umso bedauerlicher. Das PAV resultiert aus den Ereignissen rund um mutmaßliche Fälle von Mobbing im Berliner Landesverband der Piraten. Es wurde hier nach unserer Einschätzung mehrfach maßgeblich gegen einige Grundsätze der Partei verstoßen. Der gestern veröffentlichte Blogbeitrag ist im Grunde ein erneuter Verstoß, da darin unrechtmäßig parteinterne Verfahren vorab veröffentlicht wurden. Die Art und Weise der Verfahren werden nicht nur in der Satzung der Piratenpartei geregelt, sondern gehen zurück auf allgemeine gesetzliche Regelungen in unserem Rechtsstaat.

Genaueres können wir an dieser Stelle leider nicht sagen, da die Anträge allein die Eröffnung des Verfahrens markieren und das Schiedsgericht die Entscheidung trifft, ob und welches Verfahren eröffnet wird. Wir bitten deshalb um Geduld, die dazu nötigen Prozesse abzuwarten und auf voreilige Stellungnahmen zu verzichten."

Crews – Berliner PIRATEN im Kiez:

Crews sind kleine, lokal aktive Gruppen in Ortsteilen und Kiezen. Sie sind auch unter dem ungeliebten Begriff Stammtische bekannt. Crews dienen primär dem sozialen Austausch.