BE:Parteitag/2014.2/Antragskommission/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 013

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Dies ist ein Antrag für den/die LMVB 2014.2. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den/die LMVB eingereichter Antrag. Jedes Mitglied ist dazu berechtigt, einen solchen Antrag einzureichen.

Version Antragsformular LMVB142: 1.00c Antragsnummer X013 Einreichungsdatum Antragstitel Entwurf der Tagesordnugn von der Antragskommission Antragsteller Antragskommission Antragstyp Sonstiger Antrag Antragsgruppe - Antragstext Entwurf der Tagesordnung: aktuelle VErsion aus https://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2014.2/Tagesordnung#aktuell wird zum Zeitpunkt der Antragsbehandlung hier rüber kopiert! Antragsbegründung Die Antragskommission entwarf auf Basis der vorliegenden Anträge und den Regelungen aus der Satzung und der Einladung durch den Landesvorstand eine Tagesordnung. Hinweise zum Entwurf der Tagesordnung: Themenschwerpunkte Der Landesvorstand beschloss den Themenschwerpunkt standig tagende Mitgliederversammlung (SMV) zu setzen Dieser Punkt wird in zwei Hauptpunkte unterteilt: Unterschwerpunkt 1: Akkreditierung Unterschwerpunkt 2: Eröffnung der SMV Berlin Zusammensetzung des Landesvorstandes: Das Meinungsbildung im LQFB 1296 ergab als zweiten Gewinner, die komplette Neuwahl. a.) Aufgrund von Rücktritten sind derzeit folgende Vorstandsämter offen: 1. Landesvorsitzende 2. Schatzmeisterin b.) Aufgrund der Satzung und eines Rücktrittes sind derzeit darüber hinaus folgende Vorstandsämter offen: 1. zwei Beisitzer*innen Folgende Änderungen sind durchgeführt: Erst alle Anträge mit positivem LQFB Votum, sortiert nach Antragstyp, Ergebnis LQFB Votum, Antragsnummer (entsprechend Satzung: Bevorzugung von Anträgen mit LQFB Votum) Neuwahlantrag unter Abstimmung Tagesordnung zugeordnet, da dieser Antrag sich massiv auf die Tagesordnung auswirkt, Menschen über eine Kandidatur nachdenken müßten... Tagesordnung Entwurf Stand 15.11.14 (12:05 Uhr) HINWEIS: Diesen Entwurf der Tagesordnung wird die Antragskommission zur Abstimmung stellen. 01. Begrüßung 02. Wahl der Versammlungsämter 03. Abstimmung über die Wahl- und Geschäftsordnung 03. Abstimmung über die weitere Tagesordnung 03.1 Konkurrierend: Neuwahl / Abwahl 03.1.1 X001 - Komplette Neuwahl des Landesvorstands und des Schiedsgerichts des Landesverbandes Berlin 03.1.2 X011 - Abwahlantrag 03.1.3 X018 - Nachwahl von allen vakant gewordenen Vorstandsposten. Keine Neuwahlen 03.2 Konkurrierend: neue Tagesordnung 03.2.1 X012 - Alternative TO 03.2.2 X013 - Entwurf der Tagesordnung von der Antragskommission 03.3 nur wenn X012 beschlossen wurde 03.3.1 X014 - TOP 14: "Neuwahl der Kassenprüfer/innen" ändern 03.3.2 X015 - In den Zählpausen: Aussprache über die gegenwärtige Situation der Partei und Zukunftsperspektiven der Partei 03.4 In den Zählpausen mit X015: X004 - Breites zivilgesellschaftliches Bündnis für die Wahlen 2016 04. Wahl der Rechnungsprüferinnen 04.1 X010 - Keine Wahl von Rechnungsprüfer*innen 05. Thematischer Schwerpunkt 1 - Akkreditierung zur SMV Berlin 06. Wahl der Versammlungsleitung zur SMV Berlin 07. Thematischer Schwerpunkt 2 - Eröffnung der SMV Berlin 08. Rechenschaftsbericht, Entlastung und Verabschiedung des bish. Schatzmeisters 08.1 X003 - Einzelentlastung des amtierenden LaVo's 09. Aussprache und Anträge zur Zusammensetzung und Ausrichtung des neuen Landesvorstands 10. Neuwahl der Vorsitzenden und der Schatzmeisterin 10.1 Wahl der Vorsitzenden 10.2 Wahl der Schatzmeisterin 11. Wahl weiterer Vorstandsämter 12. X015 - Aussprache über die gegenwärtige Situation der Partei und Zukunftsperspektiven der Partei (in den Zählpausen zur Vorstandwahl) 12a X004 - In den Zählpausen mit X015: Breites zivilgesellschaftliches Bündnis für die Wahlen 2016 (in den Zählpausen zur Vorstandwahl) 13. Nachwahl zum Landesschiedsgericht 13.1 Nachwahl von Ersatzrichterinnen 14. Neuwahl der Kassenprüferinnen 16. Programmänderungsanträge (Liquid Feedback Votum positiv) 16.1 P006 - Mehr Lohn und mehr Rechte für Lehrbeauftragte an Hochschulen und Universitäten (LQFB 99%) 16.2 P002 - Update Kunst- und Kulturpolitik im Grundsatzprogramm (LQFB 98%) 16.3 P003 - Mehr Freiheit wagen - Verfassungsschutz auflösen (LQFB 96%) 16.4 P004 - Ablehnung des Neubaus der Zentral- und Landesbibliothek (LQFB 75%) 17. Satzungsänderungsanträge (Liquid Feedback Votum positiv) 18. Sonstige Anträge (Liquid Feedback Votum positiv) 18.1 Konkurrierend: Olympia / Nolympia 18.1.1 X016 - Keine Olympiabewerbung der Stadt Berlin 18.1.2 X019 - Pro Olympia - aber mit Bedingungen (LQFB 85% 1. Rang) 19. Programmänderungsanträge (Liquid Feedback Votum nicht positiv / fehlt) 19.1 P005 - Bezirkliche Bibliotheken stärken 19.2 P007 - Berlineinheitlicher Rechtsanspruch auf Hilfe zur Erziehung bei lokaler Gestaltungsfreiheit 19.3 P008 - Beteiligungsrechte der Leistungsberechtigten bei den Hilfen zur Erziehung garantieren 19.4 P009 - Jugendamt fit für Vielfalt 19.5 P010 - Transparente Hilfeentscheidungen in den Jugendämtern 19.6 P011 - Arbeitsplätze in den Jugendämtern attraktiver machen 19.7 P012 - Bedarfsgerechte Hilfen zur Erziehung sind preiswerter als "billige Hilfen" und Personalmangel 19.8 P013 - Projekt “Berliner Verkehrsschulen” 20. Satzungsänderungsanträge (Liquid Feedback Votum nicht positiv / fehlt) 20.1 S001 - SMV mit Liquid Feedback 3.0 20.2 S002 - SMV mit Diskussionsplattform - Discourse 20.3 S003 - SMV mit konsequenter Kurzbezeichnung 20.4 S004 - Ehrenmitgliedschaft 20.5 S005 - Ergänzung von Kassenprüfer/innen 20.6 S006 - Vereinfachung §18 Finanz- und Beitragsordnung 20.7 S007 - Bezirksvertretung §8 20.8 S008 - Bezirksvertretung §10 20.9 Konkurrierend: Bezirksverband §10 20.9.1 S009 - Bezirksverband §10 Variante A 20.9.2 S010 - Bezirksverband §10 Variante B 20.9.3 S011 - Bezirksverband §10 Variante C 21. Sonstige Anträge (Liquid Feedback Votum nicht positiv / Fehlt) 21.1 X002 - Offenlegung ALLER Konten des Landesverbands Berlin 21.3 X005 - Kreative Umsatzsteigerungsansätze à la ‚Pay more if you want' statt Fahrpreissteigerungen! 21.4 X006 - Pay what you want-Modellprojekt in der Berliner Kulturlandschaft 21.5 X007 - Maßnahmen des LV Berlin gegen die Zuse Crew 21.6 X008 - Schulen und Hochschulen fördern 21.7 X009 - Dobrindts PKW Maut ist abzulehnen 21.8 X017 - Positionspapier 22. Schließen der Versammlung Legende:   Antrag angenommen, bzw. Kandidat gewählt (-) Antrag abgelehnt Text Antrag zurückgezogen * Antrag nicht mehr behandelt Liquid Feedback ohne Piratenpad ohne Datum der letzten Änderung 15.11.2014 Status des Antrags Geprüft TOP 5

• Tagesordnung der Antragskommission