BE:Parteitag/2014.1/Antragskommission/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 002
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Dies ist ein Antrag für den/die LMVB 2014.1. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich |
Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den/die LMVB eingereichter Antrag. Jedes Mitglied ist dazu berechtigt, einen solchen Antrag einzureichen. |
Version Antragsformular: 1.05 AntragsnummerX002 EinreichungsdatumAntragstitelEinrichtung der Systeme einer Ständigen Mitgliederversammlung Berlin (SMV Bln) AntragstellerMonika Belz, Schmalhans, Andreas Pittrich (rhotep) AntragstypSonstiger Antrag
AntragsgruppeLiquid Democracy Antragstext1) Datenschutz- und Nutzungsbedingungen - Der Landesvorstand beauftragt für den Betrieb der SMV Bln die Erstellung der erforderlichen Datenschutzbedingungen für Versammlungsmitglieder sowie die Erstellung von Nutzungsbedingungen entsprechend der Satzung und der vorliegenden Geschäftsordnung. Datenschutzerklärung und Nutzungsbedingungen der SMV Bln werden durch Beschluss des Vorstandes gültig und sind durch Beschluss der Landesmitgliederversammlung oder des Vorstandes veränderbar. (2) Einrichtung Ständige Mitgliederversammlung Berlin - Die Akkreditierung und erstmalige Eröffnung der Ständigen Mitgliederversammlung sowie Einrichtung der Systeme der SMV Bln soll innerhalb von sechs Monaten, spätestens innerhalb von 9 Monaten nach Beschlussfassung der Landesmitgliederversammlung umgesetzt werden. AntragsbegründungFür den Fall, dass die Landesmitgliederversammlung eine SMV beschließt, sollte ein entsprechender Auftrag an den Landesvorstand der Piratenpartei Deutschland Berlin gehen, unmittelbar nach der LMV mit der Vorbereitung der SMV anzufangen. Wichtige Punkte ist neben der Erstellung einer Datenschutz- und Nutzungsbedingungen - die wegen der Rechtssicherheit möglichst von einer entsprechend kundigen Kanzlei anzufertigen wären - die Vorbereitungen für eine Akkreditierung der entsprechenden Mitglieder für die SMV. Die Frist von 9 Monaten für diese Aufgaben erscheint der Antragstellerin hierfür als ausreichend, da die Software für die SMV bereits verfügbar ist und nur entsprechende Einrichtungen vorgenommen werden müssten, sechs Monate wäre besser, da aber die Wahl der Versammlungsleitung der SMV ebenfalls auf einer zeitlich und räumlich tagenden LMV erfolgen muss, wurde die Frist auf 9 Monate erweitert. Liquid Feedbackhttps://lqpp.de/be/initiative/show/2706.html (ganz unten: Zusätzlicher Sonstiger Antrag Einrichtung Systeme SMV Bln) Ja: 93 (82%) · Enthaltung: 10 · Nein: 21 (18%) · Angenommen Piratenpad- Antragsfabrik- Datum der letzten Änderung02.03.2014 Status des Antrags |
icke2AIDA: LQFB link wird gecheckt
Abstimmungsergebnis: angenommen.