BE:Pankow/BVV/Protokoll Fraktionstreffen 6.2.12

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12. Fraktionssitzung in der VII. Wahlperiode am Montag, den 6.2.2012 im Piratenfraktionsraum

Beginn: 18.00 Uhr; Ende(öffentlicher Teil): 19.20h

Protokollant: Johannes

Anwesende: Micha, Stephan, Jan, Achim, Foo, Fred


  1. Annahme der Tagesordnung 06.02.2012
  2. Annahme des Protokolls vom 30.01.2012
  3. Besprechung der eigenen Anträge für die BVV
    • was ist mit dem Transparenzantrag für die BVV Sitzungen ?
  4. Anträge und Stellungnahmen der BVV
    • Beantwortung der Kleinen Anfragen und Umgang damit(JobCenter)
  5. Integrationsauschuss
  6. Antrag an den zGO Ausschuss
  7. Fraktionspaket
  8. Sonstiges

Zu:

1. To vom 6.2. ist angenommen

2. Protokoll vom 30.1.ist bestätigt

3. Der Transparenzantrag muss morgen vormittag im BVV Büro sein 

 - Foo schreibt noch die Begründung
 - Fragen bezüglich der Verschlüsselung von Emails sollen Berlinweit mit den anderen Fraktionen nochmal besprocen werden
 - erstmal eine kleine Anfrage stellen, ob verschlüsselt wird und ob es angedacht ist beispielsweise PGP zu verwenden

4. Jan hält es für nicht effektiv, die kleine Anfrage nochmals zu stellen da von dem JobCenter die Antwort kommen würde "die Fragen seien schon beantwortet" 

 - es bringt nichts einen Atrag auf Änderung der GO zu stellen, zur Verbesserung der Beantwortung, von kleinen Anfragen da die GO nur innerhalb der BVV gilt und keine Verpflichtung des Bezirksamtes zur Folge hat
 - eventuell einfach erstmal das Angobot eines persönlichen Gespräches mit Fr. Röhrbein wahrnehmen

5. Es ist unwahrscheinlich, das wir einen Bürgerdeputierten in den Integrationsausschuss kriegen 

 - Micha konnte nicht mit anderen Fraktionen darüber sprechen, da Ferien waren und keiner da war

6. hat sich mit Punkt 4 erledigt

7. Emilio sagt es gibt noch offene Fragen bezüglich des Fraktionspakets, die geklärt werden müssen 

 - es gibt für alle Fraktionsmitglieder ein IMAP Email-Konto
 - es ist nicht sinnvoll zusätzlich zum Pankow Blog noch einen Fraktionsblog zu machen

8. Jan war im Gesundheitsamt beim SPD und KJPD, die Arbeit dort soll nicht zufriedenstellen laufen, Eltern werden weggeschickt, keiner weiss wer der richtige Ansprechpartner ist 

 - Qualitätsmanagement

- letzte Woche ist ein Kind gestorben, welches beim Jugendamt bekannt war, möglicherweise Mishandlung, aber nicht völlig geklärt, gegen die Mutter wird ermittelt

- Achim hat sich mit dem Vorsitzenden der Linkspartei von Buch/ Karow getroffen, um abzustecken ob es gemeinsame Schnittmengen gibt

- Fred: Morgen (7.2.) gibt es eine Mieterversammlung zu der einer aus der Fraktion gehen sollte

- https://lqpp.de/be/initiative/show/1470.html

- Fabricio hat versucht die Fraktion dafür zu gewinnen, ihm einen Rhetorikkurs zu bezahlen, was aber nicht möglich ist, da die Mittel zweckgebunden sind 

 - mit einem Antrag beim LaVo ist er auch gescheitert, da es innerhalb der Partei Leute gibt, die einen solchen organisieren könnten und es daher nicht unbedingt als nötig erachtet wurde, dafür Geld auszugeben

- Foo: wollen wir Sachen ausschließlich in elektronischer Form? 

- Achim hat einen Antrag im ZGO der in diese Richtung geht, wurde aber noch nicht besprochen
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